Drucksache Nr. 1808/2014:
Nahverkehrsplan 2014 der Region Hannover;
Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover zum Entwurf

Informationen:

Beratungsverlauf:

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksacheBeschlussdrucksache
In die Stadtbezirksräte 01 - 13
In den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
In den Verwaltungsausschuss
 
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1808/2014
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Nahverkehrsplan 2014 der Region Hannover;
Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover zum Entwurf

Antrag,

der als Anlage beigefügten Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover zum Entwurf des Nahverkehrsplanes 2014 der Region Hannover zuzustimmen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

In der Stellungnahme zum Entwurf des Nahverkehrsplans wird die Integration des Gender-Mainstreaming Ansatzes berücksichtigt.

Kostentabelle

In der als Anlage dieser Drucksache beigefügten Stellungnahme zum Entwurf des Nahverkehrsplans (NVP) wird im Abschnitt II darauf hingewiesen, dass bei der Umsetzung der Maßnahmen der finanzielle Spielraum der Landeshauptstadt zu beachten ist.

Begründung des Antrages:

Die Region Hannover ist für ihren Bereich Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) einschließlich des schienengebundenen Personennahverkehrs (SPNV) i.S. des § 4 Abs. 1 des Nds. Nahverkehrsgesetzes (NNVG). Entsprechend der gesetzlichen Vorgabe stellt sie den dritten Nahverkehrsplan für ihren Bereich auf.

Die Regionsversammlung hat den Entwurf des NVP 2014 in der Sitzung am 27.05.2014 beschlossen und damit das förmliche Mitwirkungs- und Beteiligungsverfahren eingeleitet.

Mit Anschreiben vom 17.07.2014 wurde der Entwurf der Landeshauptstadt Hannover offiziell zugeleitet, verbunden mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 15.01.2015.

Die Verwaltung hat bereits frühzeitig während des Beschlussverfahrens zum Entwurf die Region Hannover darauf hingewiesen, dass vor dem Hintergrund der erforderlichen Anhörung aller Stadtbezirksräte möglicherweise die Frist zur Abgabe der Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover nicht eingehalten werden kann und dass insoweit um Fristverlängerung gebeten werden müsse.

Die Region Hannover führt das Mitwirkungs- und Beteiligungsverfahren als Online-Verfahren durch. Allerdings besteht daneben auch die Möglichkeit der schriftlichen Äußerung. Auch hierzu hatte die Verwaltung im Vorfeld des Beteiligungsverfahrens darauf hingewiesen, dass eine ausschließliche Online-Beteiligung zur einem erheblichen Mehraufwand führt, weil die Beratung und Beschlussfassung der städtischen Gremien nur auf der Grundlage einer zusammenfassenden Beschlussvorlage erfolgen könne. Desgleichen wurde darum gebeten, für die Gremienbeteiligung eine ausreichende Anzahl der Entwurfsfassung zur Verfügung gestellt zu bekommen. Die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses, die Fraktionen und Einzelvertreter im Rat der Landeshauptstadt Hannover sowie die Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter haben außerhalb dieser Drucksache ein Entwurfsexemplar erhalten. Die Unterlagen stehen auch im Internet unter der Adresse http://www.hannover.de/Leben-in-der-Region-Hannover/Mobilit%C3%A4t/Verkehrsplanung-entwicklung/Der-Nahverkehrsplan2/Entwurf-Nahverkehrsplan-2014

Im Wesentlichen wird der NVP 2008 fortgeschrieben. Der Entwurf zum NVP 2014 ist daher daraufhin überprüft worden, ob seinerzeit aus Sicht der Landeshauptstadt vorgetragene Anforderungen aufgegriffen wurden und ob aktuelle Entwicklungen und Perspektiven angemessen Berücksichtigung fanden.

Die Stellungnahme der Behindertenbeauftragten ist in die Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover eingearbeitet worden.
61.15 
Hannover / Sep 1, 2014