Einladung:
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| Protokoll | (erschienen am 18.08.2021) |
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 06.05.2021
1. Nachtrag zur Einladung
zur 50. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am Mittwoch, den 12. Mai 2021, 15.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses
______________________________________________________________________
Die Tagesordnung wird um folgende Tagesordnungspunkte erweitert:
23. Verlängerung des Verzichts auf Sondernutzungsgebühren im Rahmen der Maßnahmen des Hannoverschen Stabilitätspaketes in der Corona-Krise – („Stabilitätspaket 2.0“)
(Drucks. Nr. 1022/2021)
Wegen der Eilbedürftigkeit wird zu diesem Tagesordnungspunkt gemäß § 78 Abs. 1 und 4 in Verbindung mit § 59 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz und § 24 Geschäftsordnung des Rates verkürzt eingeladen.
Die Dringlichkeit dieser Drucksache ist durch den Fristablauf im Stabilitätspaket 2.0 (zum 31.5.2021) der Landeshauptstadt Hannover begründet.
Danach hätten laut Sondernutzungsgebührensatzung die gastronomischen Betriebe zum 01.6.2021 wieder Gebühren zahlen müssen.
Die nächsten Sitzungen der beiden zuständigen Fachausschüsse finden jedoch erst in der zweiten Juni-Woche statt.
In thematischem Zusammenhang ist ebenfalls als neuer TOP zu beraten:
24. Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die FRAKTION an die Verwaltung zur Verlängerung des Verzichts auf die Sondernutzungsgebühr für die Außengastronomie
(Drucks. Nr. 1027/2021)
Beide Punkte sind im öffentlichen Teil vor dem Bericht des Dezernenten (TOP 17) zu behandeln.
Zu diesem TOP geht Ihnen unter
17.2. der Finanzbericht für den Monat April 2021
(Informationsdrucks. Nr. /2021 mit 1 Anlage)
hiermit als Nachreiche zu.
Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 06.05.2021
1. Nachtrag zur Einladung
zur 50. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am Mittwoch, den 12. Mai 2021, 15.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses
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Die Tagesordnung wird um folgende Tagesordnungspunkte erweitert:
23. Verlängerung des Verzichts auf Sondernutzungsgebühren im Rahmen der Maßnahmen des Hannoverschen Stabilitätspaketes in der Corona-Krise – („Stabilitätspaket 2.0“)
(Drucks. Nr. 1022/2021)
Wegen der Eilbedürftigkeit wird zu diesem Tagesordnungspunkt gemäß § 78 Abs. 1 und 4 in Verbindung mit § 59 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz und § 24 Geschäftsordnung des Rates verkürzt eingeladen.
Die Dringlichkeit dieser Drucksache ist durch den Fristablauf im Stabilitätspaket 2.0 (zum 31.5.2021) der Landeshauptstadt Hannover begründet.
Danach hätten laut Sondernutzungsgebührensatzung die gastronomischen Betriebe zum 01.6.2021 wieder Gebühren zahlen müssen.
Die nächsten Sitzungen der beiden zuständigen Fachausschüsse finden jedoch erst in der zweiten Juni-Woche statt.
In thematischem Zusammenhang ist ebenfalls als neuer TOP zu beraten:
24. Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die FRAKTION an die Verwaltung zur Verlängerung des Verzichts auf die Sondernutzungsgebühr für die Außengastronomie
(Drucks. Nr. 1027/2021)
Beide Punkte sind im öffentlichen Teil vor dem Bericht des Dezernenten (TOP 17) zu behandeln.
Zu diesem TOP geht Ihnen unter
17.2. der Finanzbericht für den Monat April 2021
(Informationsdrucks. Nr. /2021 mit 1 Anlage)
hiermit als Nachreiche zu.
Onay
Oberbürgermeister