Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 12.05.2021

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
Sitzungsdatum:12.05.2021
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:3:00 PM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 05.05.2021)
1. Nachtrag (erschienen am 07.05.2021)
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am
3. Beschluss über den Jahresabschluss 2019 (Drucks. Nr. 2971/2020 mit 5 Anlagen)
4. Jahresabschluss 2020 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Hannover (Drucks. Nr. 0884/2021 mit 6 Anlagen)
5. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben (Beiträge und Kostener- stattungen) für die Abwasserbeseitigung der Landeshauptstadt Hannover ("Abwasserbeseitigungsabgabensatzung") (Drucks. Nr. 0700/2021 mit 2 Anlagen)
6. Antrag der CDU-Fraktion zu „Kunst im Impfzentrum“ (Drucks. Nr. 0286/2021)
7. Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Hygieneprodukte für Niemand (Drucks. Nr. 0807/2021)
8. Sukzessive Wiederaufnahme der Entgeltpflicht gem. der Entgeltregelung für die Nutzung städtischer Kindertageseinrichtungen (Drucks. Nr. 0787/2021)
9. Regionsvereinbarung über die Inanspruchnahme von Plätzen in Kindertageseinrichtungen außerhalb der Wohnsitzkommune der Personensorgeberechtigten (Drucks. Nr. 0788/2021 mit 1 Anlage)
10. Finanzierung von Corona-Schnelltests in Kindertagesstätten und für Kindertagespflege (Drucks. Nr. 0928/2021 mit 1 Anlage)
11. Neubau IGS Bothfeld Ersatzneubau für die Integrierte Gesamtschule Bothfeld (5-zügig Sek I, 4-zügig Sek II) mit einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne und einer Einfeld-Sporthalle sowie einer Stadtteilbibliothek und einem Kulturtreff (Drucks. Nr. 1729/2020 N1 mit 1 Anlage)
11.1. Neubau IGS Bothfeld Änderungsantrag des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide zur DS-Nr. 1729/2020, jetzt: 1729/2020 N1 (Drucks. Nr. 1729/2020 E1 mit 3 Anlagen)
11.2. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur DS 1729/2020N1 - Neubau IGS Bothfeld (Drucks. Nr. 0361/2021)
12. Neugründung einer zusätzlichen Grundschule im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld (Drucks. Nr. 2621/2020)
12.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zu Drucks. Nr. 2621/2020 (Neugründung einer zusätzlichen Grundschule im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld) (Drucks. Nr. 0977/2021)
13. Erhöhung der Zügigkeit der Realschule Werner-von-Siemens-Schule (Drucks. Nr. 0906/2021)
13.1. Änderungsantragder CDU-Fraktion gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zu Drucks. Nr. 0906/2021 (Erhöhung der Zügigkeit der Realschule Werner-von-Siemens-Schule) (Drucks. Nr. 0980/2021)
14. Anpassung der Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover und Neufassung der Gebührensatzung für die Städtischen Friedhöfe (Drucks. Nr. 0632/2021 mit 7 Anlagen)
15. Klimaschutzagentur Region Hannover GmbH – Nebenleistungen ab dem 01.07.2021 (Drucks. Nr. 0398/2021)
16. Ausbau der Willmerstraße von der Hildesheimer Straße bis zur Schützenallee als Folgemaßnahme der Erneuerung und des Ausbaues des Südschnellweges zwischen Landwehrkreisel und Bahnquerung östlich der Hildesheimer Straße (Drucks. Nr. 0236/2021 mit 1 Anlage)
17. Bericht des Dezernenten
17.2 Finanzbericht für den Monat April 2021 (Stand 03.05.2021) (Informationsdrucks. Nr. 1075/2021 mit 1 Anlage)
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
23. Verlängerung des Verzichts auf Sondernutzungsgebühren im Rahmen der Maßnahmen des Hannoverschen Stabilitätspaketes in der Corona-Krise – („Stabilitätspaket 2.0“) (Drucks. Nr. 1022/2021)
24. Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die FRAKTION an die Verwaltung zur Verlängerung des Verzichts auf die Sondernutzungsgebühr für die Außengastronomie (Drucks. Nr. 1027/2021)