Einladung:
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| Protokoll | (erschienen am 18.08.2021) |
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 04.05.2021
Einladung
zur 50. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 12. Mai 2021 um 15.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses
Im Benehmen mit der Ausschussvorsitzenden können auf Grund der epidemischen Lage Gremienmitglieder nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz* an
der Sitzung teilnehmen.
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 47. Sitzung am 10. Februar 2021
- öffentlicher Teil -
3. Beschluss über den Jahresabschluss 2019
(Drucks. Nr. 2971/2020 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
3.1. Einleitung durch Herrn Oberbürgermeister Onay
3.2. Vorstellung des Jahresabschlusses 2019 durch Herrn Stadtkämmerer
Dr. von der Ohe
3.3. Vortrag zum Schlussbericht 2019 durch Herrn Lau
4. Jahresabschluss 2020 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Hannover
(Drucks. Nr. 0884/2021 mit 6 Anlagen) - bereits übersandt
5. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben (Beiträge und Kostenerstattungen) für die Abwasserbeseitigung der Landeshauptstadt Hannover ("Abwasserbeseitigungsabgabensatzung")
(Drucks. Nr. 0700/2021 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
6. Antrag der CDU-Fraktion zu „Kunst im Impfzentrum“
(Drucks. Nr. 0286/2021)
7. Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Hygieneprodukte für Niemand
(Drucks. Nr. 0807/2021)
8. Sukzessive Wiederaufnahme der Entgeltpflicht gem. der Entgeltregelung für die Nutzung städtischer Kindertageseinrichtungen
(Drucks. Nr. 0787/2021)
9. Regionsvereinbarung über die Inanspruchnahme von Plätzen in Kindertageseinrichtungen außerhalb der Wohnsitzkommune der Personensorgeberechtigten
(Drucks. Nr. 0788/2021 mit 1 Anlage)
10. Finanzierung von Corona-Schnelltests in Kindertagesstätten und für Kindertagespflege
(Drucks. Nr. 0928/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
11. Neubau IGS Bothfeld
Ersatzneubau für die Integrierte Gesamtschule Bothfeld (5-zügig Sek I, 4-zügig Sek II) mit einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne und einer Einfeld-Sporthalle sowie einer Stadtteilbibliothek und einem Kulturtreff
(Drucks. Nr. 1729/2020 N1 mit 1 Anlage)
11.1. Neubau IGS Bothfeld
Änderungsantrag des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide zur DS-Nr. 1729/2020, jetzt: 1729/2020 N1
(Drucks. Nr. 1729/2020 E1 mit 3 Anlagen)
11.2. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur DS 1729/2020N1 - Neubau IGS Bothfeld
(Drucks. Nr. 0361/2021)
12. Neugründung einer zusätzlichen Grundschule im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld
(Drucks. Nr. 2621/2020)
Zu diesem Punkt sind eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Starke, Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld
Bezirksbürgermeister Dickneite, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
12.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zu Drucks. Nr. 2621/2020 (Neugründung einer zusätzlichen Grundschule im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld)
(Drucks. Nr. 0977/2021)
13. Erhöhung der Zügigkeit der Realschule Werner-von-Siemens-Schule
(Drucks. Nr. 0906/2021)
13.1. Änderungsantragder CDU-Fraktion gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zu Drucks. Nr. 0906/2021 (Erhöhung der Zügigkeit der Realschule Werner-von-Siemens-Schule)
(Drucks. Nr. 0980/2021)
14. Anpassung der Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover und Neufassung der Gebührensatzung für die Städtischen Friedhöfe
(Drucks. Nr. 0632/2021 mit 7 Anlagen) - bereits übersandt
15. Klimaschutzagentur Region Hannover GmbH – Nebenleistungen ab dem 01.07.2021
(Drucks. Nr. 0398/2021)
16. Ausbau der Willmerstraße von der Hildesheimer Straße bis zur Schützenallee als Folgemaßnahme der Erneuerung und des Ausbaues des Südschnellweges zwischen Landwehrkreisel und Bahnquerung östlich der Hildesheimer Straße
(Drucks. Nr. 0236/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Kellner, Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel
17. Bericht des Dezernenten
17.1. Finanzbericht für den Monat März 2021
(Informationsdrucks. Nr. 0983/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
17.2. Finanzbericht für den Monat April 2021
(Informationsdrucks. Nr. /2021 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht
17.3. Sonstiges:
Bericht der Ausländerbehörde über aktuelle Entwicklungen und den Corona-bedingten Terminstau
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
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Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 04.05.2021
Einladung
zur 50. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 12. Mai 2021 um 15.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses
Im Benehmen mit der Ausschussvorsitzenden können auf Grund der epidemischen Lage Gremienmitglieder nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz* an
der Sitzung teilnehmen.
* Bitte beachten Sie hierzu entsprechende Hinweise am Ende der Tagesordnung
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 47. Sitzung am 10. Februar 2021
- öffentlicher Teil -
3. Beschluss über den Jahresabschluss 2019
(Drucks. Nr. 2971/2020 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
3.1. Einleitung durch Herrn Oberbürgermeister Onay
3.2. Vorstellung des Jahresabschlusses 2019 durch Herrn Stadtkämmerer
Dr. von der Ohe
3.3. Vortrag zum Schlussbericht 2019 durch Herrn Lau
4. Jahresabschluss 2020 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Hannover
(Drucks. Nr. 0884/2021 mit 6 Anlagen) - bereits übersandt
5. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben (Beiträge und Kostenerstattungen) für die Abwasserbeseitigung der Landeshauptstadt Hannover ("Abwasserbeseitigungsabgabensatzung")
(Drucks. Nr. 0700/2021 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
6. Antrag der CDU-Fraktion zu „Kunst im Impfzentrum“
(Drucks. Nr. 0286/2021)
7. Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Hygieneprodukte für Niemand
(Drucks. Nr. 0807/2021)
8. Sukzessive Wiederaufnahme der Entgeltpflicht gem. der Entgeltregelung für die Nutzung städtischer Kindertageseinrichtungen
(Drucks. Nr. 0787/2021)
9. Regionsvereinbarung über die Inanspruchnahme von Plätzen in Kindertageseinrichtungen außerhalb der Wohnsitzkommune der Personensorgeberechtigten
(Drucks. Nr. 0788/2021 mit 1 Anlage)
10. Finanzierung von Corona-Schnelltests in Kindertagesstätten und für Kindertagespflege
(Drucks. Nr. 0928/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
11. Neubau IGS Bothfeld
Ersatzneubau für die Integrierte Gesamtschule Bothfeld (5-zügig Sek I, 4-zügig Sek II) mit einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne und einer Einfeld-Sporthalle sowie einer Stadtteilbibliothek und einem Kulturtreff
(Drucks. Nr. 1729/2020 N1 mit 1 Anlage)
11.1. Neubau IGS Bothfeld
Änderungsantrag des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide zur DS-Nr. 1729/2020, jetzt: 1729/2020 N1
(Drucks. Nr. 1729/2020 E1 mit 3 Anlagen)
11.2. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur DS 1729/2020N1 - Neubau IGS Bothfeld
(Drucks. Nr. 0361/2021)
12. Neugründung einer zusätzlichen Grundschule im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld
(Drucks. Nr. 2621/2020)
Zu diesem Punkt sind eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Starke, Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld
Bezirksbürgermeister Dickneite, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
12.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zu Drucks. Nr. 2621/2020 (Neugründung einer zusätzlichen Grundschule im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld)
(Drucks. Nr. 0977/2021)
13. Erhöhung der Zügigkeit der Realschule Werner-von-Siemens-Schule
(Drucks. Nr. 0906/2021)
13.1. Änderungsantragder CDU-Fraktion gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zu Drucks. Nr. 0906/2021 (Erhöhung der Zügigkeit der Realschule Werner-von-Siemens-Schule)
(Drucks. Nr. 0980/2021)
14. Anpassung der Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover und Neufassung der Gebührensatzung für die Städtischen Friedhöfe
(Drucks. Nr. 0632/2021 mit 7 Anlagen) - bereits übersandt
15. Klimaschutzagentur Region Hannover GmbH – Nebenleistungen ab dem 01.07.2021
(Drucks. Nr. 0398/2021)
16. Ausbau der Willmerstraße von der Hildesheimer Straße bis zur Schützenallee als Folgemaßnahme der Erneuerung und des Ausbaues des Südschnellweges zwischen Landwehrkreisel und Bahnquerung östlich der Hildesheimer Straße
(Drucks. Nr. 0236/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Kellner, Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel
17. Bericht des Dezernenten
17.1. Finanzbericht für den Monat März 2021
(Informationsdrucks. Nr. 0983/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
17.2. Finanzbericht für den Monat April 2021
(Informationsdrucks. Nr. /2021 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht
17.3. Sonstiges:
Bericht der Ausländerbehörde über aktuelle Entwicklungen und den Corona-bedingten Terminstau
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
Onay
Oberbürgermeister