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Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 02.12.2009

Einladung

zur 40. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
10. Dezember 2009, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Im Anschluss an die Ratssitzung findet ab 18.00 Uhr die
Feierstunde 50 Jahre Ratssaal statt (s. gesonderte Einladung)
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Tagesordnung:


1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 22. Oktober 2009
- bereits übersandt

2. A N F R A G E N

2.1. der SPD-Fraktion

2.1.1. zur Umsetzung von Gender Mainstreaming in der Stadtverwaltung
(Drucks. Nr. 2569/2009)

2.1.2. zum Thema "Inklusive Beschulung"
(Drucks. Nr. 2570/2009)

2.2. der CDU-Fraktion zu Studenten in Hannover
(Drucks. Nr. 2687/2009)

2.3. der Gruppe Hannoversche Linke. zur Rekonstruktion des Mahnmals zur ewigen Erinnerung am Maschsee
(Drucks. Nr. 2712/2009)

2.4. von Ratsherrn Böning zur geplanten Renaturierung der Wietze
(Drucks. Nr. 2422/2009, wurde wegen Abwesenheit von Ratsherrn Böning in der Sitzung am 19.11.2009 vertagt)

3. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien

3.1. Umbesetzung im Filmbeirat
(Drucks. Nr. 2427/2009)

4. Antrag zur Ratseingabe "Beziehungen zu Iwanowo/Russland"
(Drucks. Nr. 1497/2009 N1 mit 1 Anlage)

5. Antrag zum Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Sahlkamp-Mitte
(Drucks. Nr. 1653/2009 mit 2 Anlagen)

6. Antrag zur Veränderungssperre Nr. 83 für einen Teil des Geltungsbereiches des künftigen Bebauungsplanes Nr. 1507, 1. Änderung - Lahe/Alte Gärten
(Drucks. Nr. 2324/2009 mit 3 Anlagen)

7. Antrag zum Bebauungsplan Nr. 1695 - Friederikenstift, Bebauungsplan der Innenentwicklung mit örtlicher Bauvorschrift; Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2450/2009 mit 3 Anlagen)

8. Antrag zur Änderung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2202/2009 mit 2 Anlagen)

9. Antrag zur Neufassung der Satzung über die Erhebung der Abwasser- gebühren und der Gebühren für die Reinigung von Fettabscheideranlagen für die Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2236/2009 mit 2 Anlagen)

10. Antrag zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben (Beiträge und Kostenerstattungen) für die Abwasserbeseitigung der Landeshauptstadt Hannover ("Abwasserbeseitungsabgabensatzung")
(Drucks. Nr. 2237/2009 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

11. Antrag zur Sanierungsmaßnahme Altablagerung im Kleingartenverein
Lister Damm e.V.
(Drucks. Nr. 2359/2009 mit 4 Anlagen)

11.1. dazu 1. Ergänzung, Änderungsantrag des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide
(Drucks. Nr. 2359/2009 E1 mit 1 Anlage)

12. Antrag zum Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Resolution des Rates für ein gerechtes Bleiberecht für langjährig hier lebende Menschen
(Drucks. Nr. 1756/2009)

13. Antrag zum Antrag der CDU-Fraktion zu Hortkindern in offenen Ganztagsschulen
(Drucks. Nr. 2115/2009)

13.1. dazu Stellungnahme der Verwaltung
(Drucks. Nr. 2115/2009 S1)

14. Antrag zum Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Erhalt der Sozialarbeiterstelle in der Grundschule Hägewiesen
(Drucks. Nr. 2330/2009)

15. Antrag zum Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Rücknahme der Kürzungen abgeordneter Unterrichts- stunden im Schulbiologiezentrum durch die Landesschulbehörde
(Drucks. Nr. 1981/2009)

15.1. dazu Stellungnahme der Verwaltung
(Drucks. Nr. 1981/2009 S1 mit 1 Anlage)

16. A N T R Ä G E

16.1. aller Fraktionen, der Gruppe und Ratsherrn Böning zu einer Stadttafel für Herschel Grünspan (Grynszpan)
(Drucks. Nr. 2635/2009)

16.2. der Fraktion DIE LINKE. zu einer Resolution zum Bildungsstreik 2009 und der Besetzung des Audimax
(Drucks. Nr. 2658/2009)

16.3. der Gruppe Hannoversche Linke. zur Anpassung des Fernwärmepreises an günstige Gasanbieter
(Drucks. Nr. 2714/2009)





Weil


Oberbürgermeister