Ratsversammlung am 10.12.2009

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ratsversammlung
Sitzungsdatum:10.12.2009
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:15:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 04.12.2009)
Protokoll (erschienen am 12.02.2010)
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Tagesordnung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 22. Oktober 2009
2. A N F R A G E N
2.1. der SPD-Fraktion
2.1.1. Anfrage der SPD-Fraktion zur Umsetzung von Gender Mainstreaming in der Stadtverwaltung (Drucks. Nr. 2569/2009)
2.1.2. Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema "Inklusive Beschulung" (Drucks. Nr. 2570/2009)
2.2. Anfrage der CDU-Fraktion zu Studenten in Hannover (Drucks. Nr. 2687/2009)
2.3. Anfrage der Gruppe Hannoversche Linke. zur Rekonstruktion des Mahnmals zur ewigen Erinnerung am Maschsee (Drucks. Nr. 2712/2009)
2.4. Anfrage von Ratsherrn Böning zur geplanten Renaturierung der Wietze (Drucks. Nr. 2422/2009)
3. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
3.1. Umbesetzung im Filmbeirat (Drucks. Nr. 2427/2009)
3.2. Vertreterinnen und Vertreter der Schülerinnen und Schüler im Schulausschuss (Drucks. Nr. 2749/2009)
3.3. Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (Drucks. Nr. 2765/2009)
4. Ratseingabe "Beziehungen zu Iwanowo/Russland" (Drucks. Nr. 1497/2009 N1 mit 1 Anlage)
5. Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Sahlkamp-Mitte (Drucks. Nr. 1653/2009 mit 2 Anlagen)
6. Veränderungssperre Nr. 83 für einen Teil des Geltungsbereiches des künftigen Bebauungsplanes Nr. 1507, 1. Änderung - Lahe/Alte Gärten (Drucks. Nr. 2324/2009 mit 3 Anlagen)
7. Bebauungsplan Nr. 1695 - Friederikenstift, Bebauungsplan der Innenentwicklung mit örtlicher Bauvorschrift; Satzungsbeschluss (Drucks. Nr. 2450/2009 mit 3 Anlagen)
8. Änderung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 2202/2009 mit 2 Anlagen)
9. Neufassung der Satzung über die Erhebung der Abwassergebühren und der Gebühren für die Reinigung von Fettabscheideranlagen für die Stadtentwässerung der Landeshaupt- stadt Hannover (Drucks. Nr. 2236/2009 mit 2 Anlagen)
10. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben (Beiträge und Kostenerstattungen) für die Abwasserbeseitigung der Landeshauptstadt Hannover ("Abwasserbeseitungsabgabensatzung") (Drucks. Nr. 2237/2009 mit 2 Anlagen)
11. Sanierungsmaßnahme Altablagerung Kleingartenverein Lister Damm e. V. (Drucks. Nr. 2359/2009 mit 4 Anlagen)
11.1. Sanierungsmaßnahme Altablagerung Kleingartenverein Lister Damm e. V. (Drucks. Nr. 2359/2009 E1 mit 1 Anlage)
12. Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Resolution des Rates für ein gerechtes Bleiberecht für langjährig hier lebende Menschen (Drucks. Nr. 1756/2009)
13. Antrag der CDU-Fraktion zu Hortkindern in offenen Ganztagsschulen. (Drucks. Nr. 2115/2009)
13.1. Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion zu Hortkindern in offenen Ganztagsschulen. (Drucks. Nr. 2115/2009 S1)
14. Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Erhalt der Sozialarbeiterstelle in der Grundschule Hägewiesen (Drucks. Nr. 2330/2009)
15. Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Rücknahme der Kürzungen abgeordneter Unterrichtsstunden im Schulbiologiezentrum durch die Landesschulbehörde (Drucks. Nr. 1981/2009)
15.1. Stellungnahme der Verwaltung zum Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Rücknahme der Kürzungen abgeordneter Unterrichtsstunden im Schulbiologiezentrum durch die Landesschulbehörde (Drucks. Nr. 1981/2009 S1 mit 1 Anlage)
16. A N T R Ä G E
16.1. Antrag der Fraktionen, der Gruppe und Ratsherrn Böning zu einer Stadttafel für Herschel Grünspan (Grynszpan) (Drucks. Nr. 2635/2009)
16.2. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zu einer Resolution zum Bildungsstreik 2009 und der Besetzung des Audimax (Drucks. Nr. 2658/2009)
16.3. Antrag der Gruppe Hannoversche Linke. zur Anpassung des Fernwärmepreises an günstige Gasanbieter (Drucks. Nr. 2714/2009)
17. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
18. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19.1. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19.2. Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt
  Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion zur Aufhebung der Umweltzone zum 31.12.2009 (Drucks. Nr. 2795/2009)