Einladung:
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| Einladung | (erschienen am 04.07.2017) |
| 1. Nachtrag | (erschienen am 14.05.2004) |
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Landeshauptstadt Hannover 07.05.2004
Einladung
zur a) 46. - nichtöffentlichen - Sitzung
auf Mittwoch, den 19.05.2004, um 8.30 Uhr
in den Raum 200 der Bauverwaltung,
Rudolf-Hillebrecht-Platz 1
auf Mittwoch, den 19.05.2004, um 15.00 Uhr
im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz 2
- der 45. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses vom 21.04.2004
2. Eingabe gemäß § 22 c der Niedersächsischen Gemeindeordnung NGO (Petition Nr. 02/04)
(Drucks. Nr. /2004 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht
3. Antrag der CDU-Fraktion zur Querverbindung von der Bundesstraße 441 zur Bundesstraße 6
(Drucks. Nr. 0672/2004)
4. Antrag der CDU-Fraktion zur Güterhalle des ehemaligen Hauptgüterbahnhofes
(Drucks. Nr. 0874/2004)
5. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Wertstoffcontainern im Gebiet der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1054/2004)
6. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Hochbahnsteigen an der Stadtbahnlinie A-Nord
(Drucks. Nr. 1070/2004)
7. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Bushaltestellen in der Lutherstraße
(Drucks. Nr. 1071/2004)
8. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum
Flüchtlingswohnheim "Alte Döhrener Straße 109"
(Drucks. Nr. 1074/2004)
9. Flächennutzungspläne
a) 137. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover
Bereich: Vahrenwald, Hainholz, Burg, Leinhausen, Herrenhausen, Nordstadt /
Hauptverkehrsstraßennetz, "Niedersachsenring"
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
(Drucks. Nr. 0264/2004 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu sind die Bezirksbürgermeisterinnen der Stadtbezirksräte 02 und 12
und die Bezirksbürgermeister der Stadtbezirksräte 11 und 13 eingeladen.
b) 181. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: Wettbergen / "In der Rehre - Süd"
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1035/2004 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
c) 184. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: List / Werftstraße, "Yachthafen"
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
(Drucks. Nr. 0821/2004 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 02 eingeladen.
10. Bebauungspläne
a) Bebauungsplan Nr. 593, 1. Änd. - Erweiterung BauBeCon Heuerstraße -
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0962/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 08 eingeladen.
b) Bebauungsplan Nr. 676, 1. Änderung - Eingang Limmerstraße -
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0963/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
c) Bebauungsplan Nr. 1181, Lebenshilfe Büntepark
Beschluss über Anregungen, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0823/2004 mit 9 Anlagen) - bereits übersandt
d) Bebauungsplan Nr. 1197, 1. Änd. - Jugendeinrichtung Voltmerstraße -
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0233/2004 N1 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 0233/2004 N1,
B-Plan 1197, 1. Änderung (Jugendeinrichtung Voltmerstraße)
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucksache Nr. 0849/2004)
- Zusatzantrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur
Drucks. Nr. 0233/2004 N1, Bebauungsplan Nr. 1197,
1. Änderung Jugendeinrichtung Voltmerstraße
(Drucks. Nr. 1043/2004)
- die Drucksachen Nr. 0849/2004 und Nr. 1043/2004 lagen bereits zur 46. Sitzung am
05.05.2004 vor und werden daher nicht noch einmal übersandt -
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 13 eingeladen.
e) Bebauungsplan Nr. 1387 - Hamburger Allee
Beschluss über Anregungen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0023/2004 mit 4 Anlagen - ersetzt Drucks.Nr. 1338/2003) - bereits übersandt
- Zusatzantrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu
Drucks. Nr. 0023/2004, Bebauungsplan Nr. 1387, Hamburger Allee (ZOB)
(Drucks. Nr. 1072/2004)
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 01 eingeladen.
f) Bebauungsplan Nr. 1574, Stiftung Tierärztliche Hochschule Bünteweg
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0880/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 06 eingeladen.
g) Bebauungsplan Nr. 1622 - Fössestraße -
Beschluss über Anregungen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0859/2004 N1 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 10 eingeladen.
h) Bebauungsplan Nr. 1663 - Stadtteilgarage Kriegerstraße -
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0881/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 02 eingeladen.
i) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1674 - Westlich Tillystraße -
Einleitungsbeschluss, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0999/2004 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
11. Konzept zur Gesamtsituation am Weißekreuzplatz
(Informationsdrucks. Nr. 0715/2004 mit 1 Anlage)
- die Informationsdrucksache Nr. 0715/2004 lag bereits zur 45. Sitzung am 21.04.2004
vor und wird daher nicht noch einmal übersandt -
12. Familiengerechtes Wohnen in den Sahlkamphäusern 81 und 83
(Drucks. Nr. 0393/2004)
- die Drucksache Nr. 0393/2004 lag bereits zur 45. Sitzung am 21.04.2004 vor
und wird daher nicht noch einmal übersandt -
13. Standort des Aussiedler- und Flüchtlingswohnheimes "Alte Döhrener Str. 109"
(Informationsdrucks. Nr. 0728/2004)
- die Drucksache Nr. 0728/2004 lag bereits zur 45. Sitzung am 21.04.2004 vor
und wird daher nicht noch einmal übersandt -
14. Neubau Freiwillige Feuerwehr Kirchrode/Bemerode
(Drucks. Nr. 0883/2004 N1 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 06 eingeladen.
15. Straßenbenennung im Stadtteil Vahrenwald
(Drucks. Nr. 0588/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 02 eingeladen.
16. Straßenbenennung im Stadtteil Wülfel
(Drucks. Nr. 0719/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 08 eingeladen.
17. Straßenbenennung im Stadtteil Heideviertel
(Drucks. Nr. 0720/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 04 eingeladen.
18. Stadtbahnstrecke A-Süd
- Nachrüstung der Station Mühlenberg mit Aufzügen
(Drucks. Nr. 0764/2004 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 09 eingeladen.
19. Neugestaltung des Küchengartenplatzes
(Drucks. Nr. /2004 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 10 eingeladen.
20. Durchlasserneuerung Laher Graben / Kirchhorster Straße
(Drucks. Nr. 0841/2004 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 03 eingeladen.
21. Widmung der Straße Am Stöckener Bach
(Drucks. Nr. 0680/2004 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 12 eingeladen.
22. Straßenausbaubeitrag Jacobsstraße
- Abschnittsbildung und Aufwandspaltung -
(Drucks. Nr. 0652/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 10 eingeladen.
23. Straßenausbaubeitrag Walter-Ballhause-Straße
- Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung -
(Drucks. Nr. 0687/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 10 eingeladen.
24. Straßenausbaubeitrag Weckenstraße
- Aufwandsspaltung -
(Drucks. Nr. 0766/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 10 eingeladen.
25. Straßenausbaubeitrag Pinkenburger Straße
- Abschnittsbildung -
(Drucks. Nr. 0832/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 04 eingeladen.
26. Straßenausbaubeitrag Thaerstraße
- Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung -
(Drucks. Nr. 0835/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 08 eingeladen.
27. Straßenausbaubeitrag Menzelstraße
- Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung -
(Drucks. Nr. 0910/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 09 eingeladen.
28. Straßenausbaubeitrag Herrenhäuser Straße von Schaumburgstraße
bis Bussiliatweg
- Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung -
(Drucks. Nr. 0937/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 12 eingeladen.
29. Bericht der Verwaltung
30. Mitteilungen und Anfragen
S c h m a l s t i e g
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover 07.05.2004
Einladung
zur a) 46. - nichtöffentlichen - Sitzung
der Vergabekommission
des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses
auf Mittwoch, den 19.05.2004, um 8.30 Uhr
in den Raum 200 der Bauverwaltung,
Rudolf-Hillebrecht-Platz 1
b) 47. - öffentliche - Sitzung
des Stadtentwicklungs- und Bauausschussesauf Mittwoch, den 19.05.2004, um 15.00 Uhr
im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz 2
______________________________________________________________________
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L1. Genehmigung der Niederschrift: Tagesordnung:
- der 45. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses vom 21.04.2004
2. Eingabe gemäß § 22 c der Niedersächsischen Gemeindeordnung NGO (Petition Nr. 02/04)
(Drucks. Nr. /2004 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht
3. Antrag der CDU-Fraktion zur Querverbindung von der Bundesstraße 441 zur Bundesstraße 6
(Drucks. Nr. 0672/2004)
4. Antrag der CDU-Fraktion zur Güterhalle des ehemaligen Hauptgüterbahnhofes
(Drucks. Nr. 0874/2004)
5. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Wertstoffcontainern im Gebiet der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1054/2004)
6. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Hochbahnsteigen an der Stadtbahnlinie A-Nord
(Drucks. Nr. 1070/2004)
7. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Bushaltestellen in der Lutherstraße
(Drucks. Nr. 1071/2004)
8. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum
Flüchtlingswohnheim "Alte Döhrener Straße 109"
(Drucks. Nr. 1074/2004)
9. Flächennutzungspläne
a) 137. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover
Bereich: Vahrenwald, Hainholz, Burg, Leinhausen, Herrenhausen, Nordstadt /
Hauptverkehrsstraßennetz, "Niedersachsenring"
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
(Drucks. Nr. 0264/2004 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu sind die Bezirksbürgermeisterinnen der Stadtbezirksräte 02 und 12
und die Bezirksbürgermeister der Stadtbezirksräte 11 und 13 eingeladen.
b) 181. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: Wettbergen / "In der Rehre - Süd"
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1035/2004 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
c) 184. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: List / Werftstraße, "Yachthafen"
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
(Drucks. Nr. 0821/2004 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 02 eingeladen.
10. Bebauungspläne
a) Bebauungsplan Nr. 593, 1. Änd. - Erweiterung BauBeCon Heuerstraße -
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0962/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 08 eingeladen.
b) Bebauungsplan Nr. 676, 1. Änderung - Eingang Limmerstraße -
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0963/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
c) Bebauungsplan Nr. 1181, Lebenshilfe Büntepark
Beschluss über Anregungen, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0823/2004 mit 9 Anlagen) - bereits übersandt
d) Bebauungsplan Nr. 1197, 1. Änd. - Jugendeinrichtung Voltmerstraße -
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0233/2004 N1 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 0233/2004 N1,
B-Plan 1197, 1. Änderung (Jugendeinrichtung Voltmerstraße)
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucksache Nr. 0849/2004)
- Zusatzantrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur
Drucks. Nr. 0233/2004 N1, Bebauungsplan Nr. 1197,
1. Änderung Jugendeinrichtung Voltmerstraße
(Drucks. Nr. 1043/2004)
- die Drucksachen Nr. 0849/2004 und Nr. 1043/2004 lagen bereits zur 46. Sitzung am
05.05.2004 vor und werden daher nicht noch einmal übersandt -
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 13 eingeladen.
e) Bebauungsplan Nr. 1387 - Hamburger Allee
Beschluss über Anregungen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0023/2004 mit 4 Anlagen - ersetzt Drucks.Nr. 1338/2003) - bereits übersandt
- Zusatzantrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu
Drucks. Nr. 0023/2004, Bebauungsplan Nr. 1387, Hamburger Allee (ZOB)
(Drucks. Nr. 1072/2004)
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 01 eingeladen.
f) Bebauungsplan Nr. 1574, Stiftung Tierärztliche Hochschule Bünteweg
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0880/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 06 eingeladen.
g) Bebauungsplan Nr. 1622 - Fössestraße -
Beschluss über Anregungen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0859/2004 N1 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 10 eingeladen.
h) Bebauungsplan Nr. 1663 - Stadtteilgarage Kriegerstraße -
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0881/2004 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 02 eingeladen.
i) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1674 - Westlich Tillystraße -
Einleitungsbeschluss, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0999/2004 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
11. Konzept zur Gesamtsituation am Weißekreuzplatz
(Informationsdrucks. Nr. 0715/2004 mit 1 Anlage)
- die Informationsdrucksache Nr. 0715/2004 lag bereits zur 45. Sitzung am 21.04.2004
vor und wird daher nicht noch einmal übersandt -
12. Familiengerechtes Wohnen in den Sahlkamphäusern 81 und 83
(Drucks. Nr. 0393/2004)
- die Drucksache Nr. 0393/2004 lag bereits zur 45. Sitzung am 21.04.2004 vor
und wird daher nicht noch einmal übersandt -
13. Standort des Aussiedler- und Flüchtlingswohnheimes "Alte Döhrener Str. 109"
(Informationsdrucks. Nr. 0728/2004)
- die Drucksache Nr. 0728/2004 lag bereits zur 45. Sitzung am 21.04.2004 vor
und wird daher nicht noch einmal übersandt -
14. Neubau Freiwillige Feuerwehr Kirchrode/Bemerode
(Drucks. Nr. 0883/2004 N1 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 06 eingeladen.
15. Straßenbenennung im Stadtteil Vahrenwald
(Drucks. Nr. 0588/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 02 eingeladen.
16. Straßenbenennung im Stadtteil Wülfel
(Drucks. Nr. 0719/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 08 eingeladen.
17. Straßenbenennung im Stadtteil Heideviertel
(Drucks. Nr. 0720/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 04 eingeladen.
18. Stadtbahnstrecke A-Süd
- Nachrüstung der Station Mühlenberg mit Aufzügen
(Drucks. Nr. 0764/2004 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 09 eingeladen.
19. Neugestaltung des Küchengartenplatzes
(Drucks. Nr. /2004 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 10 eingeladen.
20. Durchlasserneuerung Laher Graben / Kirchhorster Straße
(Drucks. Nr. 0841/2004 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 03 eingeladen.
21. Widmung der Straße Am Stöckener Bach
(Drucks. Nr. 0680/2004 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 12 eingeladen.
22. Straßenausbaubeitrag Jacobsstraße
- Abschnittsbildung und Aufwandspaltung -
(Drucks. Nr. 0652/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 10 eingeladen.
23. Straßenausbaubeitrag Walter-Ballhause-Straße
- Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung -
(Drucks. Nr. 0687/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 10 eingeladen.
24. Straßenausbaubeitrag Weckenstraße
- Aufwandsspaltung -
(Drucks. Nr. 0766/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 10 eingeladen.
25. Straßenausbaubeitrag Pinkenburger Straße
- Abschnittsbildung -
(Drucks. Nr. 0832/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 04 eingeladen.
26. Straßenausbaubeitrag Thaerstraße
- Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung -
(Drucks. Nr. 0835/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der Bezirksbürgermeister des Stadtbezirksrates 08 eingeladen.
27. Straßenausbaubeitrag Menzelstraße
- Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung -
(Drucks. Nr. 0910/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 09 eingeladen.
28. Straßenausbaubeitrag Herrenhäuser Straße von Schaumburgstraße
bis Bussiliatweg
- Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung -
(Drucks. Nr. 0937/2004 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 12 eingeladen.
29. Bericht der Verwaltung
30. Mitteilungen und Anfragen
S c h m a l s t i e g
Oberbürgermeister