Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0240/2023:
Teilhaushalt: 18 Personal und Organisation
Produkt: 11109 Informations- und Kommunikationssysteme

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 18 Personal und Organisation
Produkt: 11109 Informations- und Kommunikationssysteme

NEU Freifunk e.V. Antrag zu beschließen:

Folgende Ansatzveränderung in 2023 vorzunehmen:

Der Aufwand in Höhe von 40.455.000 Euro
wird um 10.000 Euro
auf insgesamt 40.465.000 Euro erhöht.

Folgende Ansatzveränderung in 2024 vorzunehmen:

Der Aufwand in Höhe von 41.220.000 Euro
wird um 10.000 Euro
auf insgesamt 41.230.000 Euro erhöht.

Die Ansatzveränderung dient der Unterstützung des Freifunk Hannover e.V.

Begründung:

Freifunk Hannover hat die Landeshauptstadt Hannover in den vergangenen Jahren erheblich bei der Einrichtung von WLAN in Unterkünften für geflüchtete Menschen unterstützt und damit einen wesentlichen Beitrag zur Aufnahme und Integration Zugewanderter in unsere(r) Stadtgesellschaft geleistet.
Aufgrund der anhaltenden Notwendigkeit, Geflüchtete in Unterkünften den Zugang zum Internet zu verschaffen, soll Freifunk Hannover e.V. mit einer Zuwendung unterstützt werden.
Die Mehrausgaben für diese Zuwendung werden durch die erhebliche Kostenersparnis gegenüber kommerziellen Anbietern erwirtschaftet.