Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0196/2021:
Teilhaushalt: 18 Personal und Organisation
Produkt: 11114 Zentrale Dienstleistungen, Vorhaben/Projekt „Queer Unity - Hannovers queeres Jugendzentrum“

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 18 Personal und Organisation
Produkt: 11114 Zentrale Dienstleistungen, Vorhaben/Projekt „Queer Unity - Hannovers queeres Jugendzentrum“

Antrag,

Die AfD-Ratsfraktion beantragt, die Zuwendungen für den Andersraum e.V. für das Vorhaben/Projekt „Queer Unity - Hannovers queeres Jugendzentrum“ wie folgt zu kürzen:

2021
2022
Der Ansatz in Höhe von:
50.274 €
50.412 €
wird um
25.274 €
25.412 €
auf insgesamt
25.000 €
25.000 €
abgesenkt.

Begründung


In den Jahren 2019 und 2020 erhielt das „QueerUnity“ 25.000 € pro Jahr. Nun sind für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 Erhöhungen um über 100% vorgesehen. Zukünftig soll das „QueerUnity“ also mindestens 50.000 € pro Jahr erhalten.

Gescheite Gründe gibt es hierfür jedoch nicht. Kaum eine andere Minderheit in der Bevölkerung dürfte finanziell so üppig ausgestattet werden wie die „queere Bewegung“.

Die AfD-Fraktion stellt sich entschieden gegen den Hype um eine bestimmte Minderheit und gegen die übertriebene Förderung von Einrichtungen, welche nur einen minimalen Teil der Bevölkerung ansprechen. In Zeiten des großen Haushaltsdefizits sollte man das Geld in sinnvollere Projekte und Einrichtungen investieren.

Sören Hauptstein


Beigeordneter und Fraktionsvorsitzender im Rat der LHH