Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0106/2021:
Teilhaushalt: 18 Personal und Organisation
Produkt: 11109 Informations- und Kommunikationssysteme

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Teilhaushalt: 18 Personal und Organisation
Produkt: 11109 Informations- und Kommunikationssysteme

Antrag zu beschließen:

Teilhaushalt: 18 Personal und Organisation

Produkt: 11109 Informations- und Kommunikationssysteme

Auftrag an die Verwaltung (Haushaltsbegleitantrag)


Antrag zu beschließen:

Die Verwaltung wird aufgefordert, die erforderlichen Finanzmittel für den zeitnahen Ausbau und den Betrieb eines flächendeckenden, frei zugänglichen WLANs und einer angemessenen Datenübertragungsrate in allen öffentlich zugänglichen städtischen Gebäuden mit Publikumsverkehr wie z.B. Büchereien, Bürgerämter etc. in den Haushalt 2021/2022 einzustellen.

Begründung:


Im Stadtgebiet gibt es noch viele städtische Gebäude, die nicht mit einem flächendeckenden und frei zugänglichen WLAN beziehungsweise mit einer adäquaten Datenübertragungsrate ausgestattet sind. Der Ausbau des öffentlichen WLANs verläuft in der Realität nur schleppend. Dabei müsste ein unkomplizierter Zugang zum Internet eigentlich schon Standard sein und zur Grundausstattung öffentlicher Gebäude gehören. Insbesondere in Corona-Zeiten ist es notwendig, allen Bürgerinnen und Bürgern einen niedrigschwelligen Zugang ins Internet zu ermöglichen.

Jens Seidel
Vorsitzender