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BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandtAntrag des Stadtbezirksrates Mitte zur Drucksache-Nr. 2219/2007,
Raschplatz/Stadtbahnumsteigeanlage Hauptbahnhof, Standortvorschlag für Aufzugsanlagen
Antrag,
dem als Anlage beigefügten Änderungsantrag mit der Drucksache Nr. 15-2279/2007, der in der Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 17.09.2007 mehrheitlich beschlossen wurde, nicht zu folgen
Begründung
Wie bereits in der Begründung zu Antragspunkt Nr. 3 der DS-Nr. 2219/2007 ausgeführt wurde, handelt es sich bei den Aufzügen am Raschplatz um Anlagen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Die Trägerschaft für den ÖPNV liegt bei der Region Hannover. Von daher sind die nicht förderfähigen Kosten für Planung, Bau und Unterhaltung dieser Aufzugsanlagen durch die Region Hannover (bzw. die Infra) zu tragen. Die Landeshauptstadt Hannover wäre bei einer Realisierung der Aufzugsanlagen bereits im Rahmen der Regionsumlage an der Finanzierung beteiligt.
Kostentabelle
Die DS hat keine finanziellen Auswirkungen.
61.17 / 61.11/66.1
Hannover / 19.09.2007