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BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt
3. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2006 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2005 - 2009 - nach den Beratungen im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 07.12.2005
Antrag,
die im anliegenden Veränderungsverzeichnis (Anlagen 1 und 2) aufgeführten Veränderungen des Verwaltungsentwurfs des Haushalts 2006 und des Investitionsprogramms 2005 - 2009 zu beschließen und
dem durch die neuen Beschlüsses des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 07.12.2005 geänderten Wirtschaftsplan des Fachbereichs Gebäudemanagement (Anlage 3) zuzustimmen.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Eine geschlechterdifferenzierte Darstellung der mit der Haushaltssatzung verbundenen Anlagen in ihrer Gesamtheit kann nicht erfolgen, da diese einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand verursachen würde.
Kostentabelle
Zu den finanziellen Auswirkungen wird auf den Inhalt der Anlagen dieser Drucksache verwiesen.
Begründung des Antrages
Mit dieser 3. Veränderung werden die Anlagen 1 und 2 der 2. Ergänzung vom 05.12.2005 ergänzt. Die Summierung auf der ersten Seite dieser Anlage beinhaltet jedoch alle Veränderungen seit der Einbringung des Haushaltsplanes, um einerseits die Entwicklung vollständig aufzuzeigen und andererseits den aktuellen Stand ausweisen zu können.
Anlage 1 - Verwaltungshaushalt
Die Spalte 1 dieser Anlage dokumentiert buchungstechnische Veränderungen, die das Ergebnis des Haushaltsplans nicht verändern.
Die Spalte 2 zeigt inhaltliche, d. h. den Haushaltsplan in seinem Ergebnis verändernde Vorgänge. Diese Änderungen enden insgesamt mit einer Verbesserung in Höhe von 17.706.900 €.
In der Spalte 3 sind die Beschlüsse der Fachausschüsse bis 28.11.2005 enthalten, die zumTeil durch den Haushaltsausschuss am 30.11.05 wieder verändert wurden.
Die Spalte 4 („Haushaltsausschuss“) weist die Beschlüsse des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung vom 30.11.2005 aus.
Die Spalte 5 weist die Beschlüsse des Bauausschusses vom 30.11.2005 aus.
Die Spalte 6 weist die Beschlüsse des Haushaltsausschusses vom 07.12.2005 aus.
Nach dem derzeitigen Beratungsstand ergibt sich für den Verwaltungshaushalt eine Verbesserung von insgesamt 17.301.000 €. Daraus resultiert ein aktueller Sollfehlbedarf in Höhe von 139.696.000 €.
Anlage 2 - Vermögenshaushalt / Investitionsprogramm 2005 – 2009
Das Veränderungsverzeichnis für den Vermögenshaushalt 2006 und das Investitionsprogramm 2005 - 2009 ist in der Anlage 2 beigefügt.
Neue Vorhaben, die aufgrund des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am 30.11.2005 beschlossen wurden, mussten auf sachfremden Finanzpositionen zwischengeparkt werden, da zur Zeit aufgrund der Neueinführung NKR keine Neueinrichtungen oder Umbenennungen möglich sind.
Anlage 3 - Wirtschaftsplan Fachbereich Gebäudemanagement
Der Haushaltsausschuss hat durch weitere Beschlüsse in seiner Sitzung am 07.12.2005 den bereits vorliegenden Wirtschaftsplan geändert.
Die Anlage 3 beinhaltet die entsprechende Neufassung.
20.11
Hannover / 07.12.2005
