Ratsversammlung am 15.12.2005

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ratsversammlung
Sitzungsdatum:15.12.2005
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:9:30 AM Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 08.12.2005)
1. Nachtrag (erschienen am 13.12.2005)
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Tagesordnung:

I. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2006
1. Stellenplan 2006
II. Wirtschaftspläne
2. Zusammenlegung der Netto-Regiebetriebe "Städtische Alten- und Pflegezentren" und "Altenzentrum Eichenpark" zu einem gemeinsamen Betrieb / Wirtschaftsplan der städtischen Alten- und Pflegezentren (Drucks. Nr. 2166/2005 mit 1 Anlage)
III. Investitionsprogramm 2005 -2009 / Vermögenshaushalt 2006
3. 1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2006 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2005 - 2009 - nach den Beratungen in den Fachausschüssen bis einschließlich 28.11.2005 (Drucks. Nr. 1541/2005 E1 mit 6 Anlagen)
3.1. 2. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2006 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2005 - 2009 - nach den Beratungen im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung sowie dem Stadtentwicklungs- und Bauausschuss am 30.11.2005 (Drucks. Nr. 1541/2005 E2 mit 5 Anlagen)
3.2. 3. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2006 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2005 - 2009 - nach den Beratungen im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 07.12.2005 (Drucks. Nr. 1541/2005 E3 mit 3 Anlagen)
3.3. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zu den Verwaltungsentwürfen des Haushaltsplanes 2006 und des Investitionsprogramms 2005 - 2009 (Drucks. Nr. 2511/2005 mit 1 Anlage)
3.4. Anträge des Jugendhilfeausschusses und des Schulausschusses
4. Anträge der Fraktionen und der Gruppe sowie des fraktionslosen Ratsherrn
5. Beschlussdrucksachen zum Investitionsprogramm und Vermögenshaushalt
6. Gesamtabstimmung unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungen über das Investitionsprogramm einschl. Vermögenshaushalt
7. Mittelfristige Finanzplanung 2005 - 2009 (Drucks. Nr. 1542/2005 mit 1 Anlage)
8. Beratung und Abstimmung
8.1. 1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2006 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2005 - 2009
8.1.1. 2. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2006 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2005 - 2009
8.1.2. 3. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2006 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2005 - 2009
8.2. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte, Drucks. Nr. 2511/2005
8.3. Anträge des Jugendhilfeausschusses
8.4. Anträge des Schulausschusses
9. Beschlussdrucksachen zum Verwaltungshaushalt
10. Anträge der Fraktionen und der Gruppe sowie des fraktionslosen Ratsherrn
11. Gesamtabstimmung über den Verwaltungshaushalt
IV. Abstimmung über den Einzelplan 9
12. Abstimmung über die Unterabschnitte
V. Abstimmung über die Aufträge an die Verwaltung
13. Information des Rates über die Beschlussfassung des Verwaltungsausschusses zu Aufträgen an die Verwaltung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2006 (ergänzende Information zur Beschlussdrucksache Nr. 2525/2005 mit 27 Anlagen) (Informationsdrucks. Nr. 2540/2005 mit 27 Anlagen)
13.1. weitere Anträge der Fraktionen, der Gruppe sowie des fraktionslosen Ratsherrn
VI. Beschluss über die Haushaltssatzung
0.0.1. Haushaltssatzung 2006 (Drucks. Nr. 1541/2005 mit 2 Anlagen)
14. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
15. Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt
16. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (Drucks. Nr. 2417/2005 mit 2 Anlagen)
17. Einführung einer flächendeckenden Sprachförderung für Migrantenkinder und Kinder mit Sprachschwierigkeiten (Drucks. Nr. 1771/2005 N1 mit 2 Anlagen)
17.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1771/2005 N1, Einführung einer flächendeckenden Sprachförderung für Migrantenkinder und Kindern mit Sprachschwierigkeiten (Drucks. Nr. 2208/2005)
18. Errichtung eines Naturbades und eines Stadtteilparks in Hainholz (Drucks. Nr. 2144/2005 mit 1 Anlage)
18.1. Zusatzantrag der CDU-Fraktion zur Drucks. Nr. 2144/2005, Errichtung eines Naturbades und eines Stadtteilparks in Hainholz (Drucks. Nr. 2352/2005)
19. Änderung und Neufassung der Vergnügungssteuersatzung (Drucks. Nr. 2492/2005 mit 3 Anlagen)
20. Außerplanmäßige Ausgabe Astbestsanierung Stadionbad 1996 - 1998, Teilrückforderung einer 1995 gewährten Landeszuwendung (Drucks. Nr. 2499/2005)
20.1. Außerplanmäßige Ausgabe Astbestsanierung Stadionbad 1996 - 1998, Teilrückforderung einer 1995 gewährten Landeszuwendung (Drucks. Nr. 2499/2005 N1)
21. Kreditaufnahmen und Finanzderivate I. Quartal 2006 (Drucks. Nr. 2501/2005 mit 1 Anlage)
22. Feststellung über den Sitzverlust von Ratsherrn Patrick Döring (Drucks. Nr. 2530/2005)
ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte