Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 15-2922/2022 (Originalvorlage) |
| > 1. Entscheidung zur Originalvorlage |
| 15-2724/2022 (Ursprungsvorlage) |
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Mitte
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
FDP-Fraktion
Drucksache Nr. 15-2922/2022 S1:
ENTSCHEIDUNG: Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 15-2724/2022 "Straßensanierung Sodenstraße & Eckerstraße" und Sedanstraße
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 05.12.2022
TOP 10.1.4.1.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
 |  | |||||||||
An den Stadtbezirksrat Mitte (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
|
| ||||||||
Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
ENTSCHEIDUNG: Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 15-2724/2022 "Straßensanierung Sodenstraße & Eckerstraße" und Sedanstraße
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 05.12.2022
TOP 10.1.4.1.
Beschluss
Der Antrag wird wie folgt gefasst:
Straßensanierung Sodenstraße, Eckerstraße und Sedanstraße
Die Sodenstraße zwischen Celler Straße und Angerstraße, die Eckerstraße zwischen Hallerstraße und Fridastraße sowie die Sedanstraße zwischen Friesenstraße und Volgersweg werden in das vorgelegte Straßen Sanierungsprogramm der Stadt mit aufgenommen.
Straßensanierung Sodenstraße, Eckerstraße und Sedanstraße
Die Sodenstraße zwischen Celler Straße und Angerstraße, die Eckerstraße zwischen Hallerstraße und Fridastraße sowie die Sedanstraße zwischen Friesenstraße und Volgersweg werden in das vorgelegte Straßen Sanierungsprogramm der Stadt mit aufgenommen.
Entscheidung
Dem Antrag wird nicht gefolgt.
Dem Antrag wird nicht gefolgt, da weder Haushaltsmittel noch ausreichend Personalkapazitäten zur Verfügung stehen. Die Soden- bzw. Eckerstraße werden routinemäßig kontrolliert und Gefahrenstellen unmittelbar im Rahmen der baulichen Erhaltung instandgesetzt. Planungen für Grunderneuerungen sind mittel- bis langfristig nicht vorgesehen.
Dem Antrag wird nicht gefolgt, da weder Haushaltsmittel noch ausreichend Personalkapazitäten zur Verfügung stehen. Die Soden- bzw. Eckerstraße werden routinemäßig kontrolliert und Gefahrenstellen unmittelbar im Rahmen der baulichen Erhaltung instandgesetzt. Planungen für Grunderneuerungen sind mittel- bis langfristig nicht vorgesehen.