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Die Bewerbung auf das Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“ orientiert sich an den verschiedenen Nutzungsgruppen der Stadt und ist in seinen Maßnahmen zielgruppenspezifisch ausgerichtet.
Die Kosten sind abhängig von den einzelnen, im Rahmen des Förderprogramms umzusetzenden Projekten und werden sich auf die gesamte Fördermittelperiode von 2022 bis Ende 2027 erstrecken. Der Fördersatz liegt bei 40 % (max. 4,2 Mio. Euro) bei einem Eigenanteil von 60 %. Der Eigenanteil für einzelne Projekte ist im städtischen Haushalt entsprechend zu berücksichtigen und im Einzelnen zu beschließen. Die Kosten sind demnach abhängig von den Rahmenbedingungen, den zu entwickelnden Projekten und können an dieser Stelle noch nicht im Detail beziffert werden. In Bezug auf die Förderquote und das Budget ergibt sich ein Gesamtvolumen von bis zu 10,5 Mio. Euro. Der Eigenanteil des mit dem Förderabruf beginnenden Haushaltsjahres 2022 muss aus bestehenden Haushaltsmitteln getragen werden und trägt zu den Zielen des Haushaltsbegleitantrags H-0419/2021 bei. Für die Folgejahre ist der Eigenanteil in der Haushaltsaufstellung durch die antragstellenden Fachbereiche zu berücksichtigen.
I. Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“ und Bewerbung
Das Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“ wird in der EU-Förderperiode 2021-2027 aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung finanziert und wurde auf Landesebene federführend durch das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung (MB) entwickelt. Die grundsätzlichen Informationen und Inhalte des Fördermittelgebers zum Förderprogramm wurden bereits in der Informationsdrucksache Nr. 0565/2022 (s. Anlage 1) abgebildet und sollen daher in dieser Drucksache nicht wiederholend dargestellt werden.
Die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover beabsichtigt, eine Bewerbung auf Aufnahme in das längerfristig angelegte Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“ des Landes Niedersachsen zu stellen. Damit ergreift die Landeshauptstadt Hannover die Chance, für die Transformation der Innenstadt und die Umsetzung des in der Erarbeitung stehenden integrierten Innenstadtkonzeptes eine relevante Mitfinanzierung zu akquirieren.
Für eine Bewerbung auf das Förderprogramm muss die Verwaltung alle geforderten Unterlagen – insbesondere die notwendige Strategie (s. Anlage 2) für eine nachhaltige Stadtentwicklung – bis spätestens zum 21.04.2022 beim Fördermittelgeber eingereicht haben, um sich für eine Aufnahme in das Programm zu bewerben. Eine nicht fristgerechte Abgabe hätte den Wettbewerbsausschluss zur Folge.
II. Anforderungen und Inhalte der Strategie
Als Antrag zur Aufnahme in das Förderprogramm wird eine Strategie vorausgesetzt. Der Fördermittelgeber hat detaillierte Anforderungen (s. Anlage 3) für diese Strategie aufgestellt. Folgende Struktur und Inhalt muss die Strategie aufweisen:
1) Programmraum
2) Handlungsbedarf
3) Handlungskonzept
4) Querschnittsziele
5) Beteiligungsprozesse und Steuerungsgruppe und Organisationsstruktur
6) Mind. zwei bis max. drei Leitprojekte
Die geforderten Inhalte und Anforderungen decken sich weitgehend mit den Zielen und Fragestellungen des Innenstadtdialogs und bilden den größeren strategischen Rahmen des konkreteren und sich derzeit noch in der Erarbeitung befindlichen Innenstadtkonzeptes, welches im Sommer der Ratspolitik zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Der Antragsprozess zum Förderprogramm läuft dabei weitgehend zeitlich parallel mit dem Prozess zur Erarbeitung des Innenstadtkonzeptes. Somit können Erkenntnisse aus dem bereits laufenden Innenstadtprozess in den Förderantrag eingebracht werden, während gleichzeitig inhaltliche und strategische Überlegungen sowie Richtungsentscheidungen auf die Förderfristen ausgerichtet und damit formal vorgezogen werden müssen.
Dabei werden aber strategische Ansätze und Maßnahmen nur als Auswahl abgebildet, sodass mit Blick auf das bis Sommer 2022 zu erstellende Innenstadtkonzept eine Vertiefung und Präzisierung erfolgen kann. Auch in der Umsetzungsphase des Förderprogramms können Änderungen vorgenommen oder neue Projekte eingebracht werden. Damit besteht im Förderzeitraum ein großer Gestaltungsspielraum hinsichtlich der Entwicklung und Umsetzung konkreter Vorhaben, auch auf Basis politischer Beratungen.
Nachfolgend sind Auszüge aus den Inhalten der Strategie „Mitte verbindet“ entsprechend der vorgegebenen Struktur dargestellt.
zu1) Programmraum:Der Programmraum für die Umsetzung des Förderprogramms „Resiliente Innenstädte“ in der hannoverschen Innenstadt soll die Fläche innerhalb des Cityrings mit seinen heterogenen Herausforderungen umfassen. Im nordwestlichen Bereich bildet die Grenze abweichend vom Verlauf des Cityrings die Celler Straße. Im Nordosten wird der Bereich durch Hamburger Allee und Berliner Allee, inklusive einer räumlichen Erweiterung um den Andreas-Hermes-Platz, begrenzt, im Südosten durch Schiffgraben/Prinzenstraße, im südlichen Verlauf durch den Friedrichswall. Im westlichen/südwestlichen Bereich bilden Brühlstraße und Leibnizufer die Außengrenze. Damit werden die zentralen Bereiche der hannoverschen Innenstadt mit ihren vielfältigen Funktionen und strukturellen Herausforderungen erfasst. Die räumlichen und funktionalen Zusammenhänge über den umfassenden Verkehrsraum des Cityrings hinaus sind einzubeziehen.
zu 2) Handlungsbedarf:Bei einer vergleichsweise guten Ausgangslage stehen die Stadt Hannover und besonders die Innenstadt als zu betrachtender Programmraum vor großen Herausforderungen, denn es geht u. a. um den Strukturwandel im Einzelhandel als bisherige innerstädtische Leitfunktion, die digitale Transformation in allen Lebens- und Arbeitswelten, die klimagerechte Anpassung und den sozialen Zusammenhalt - auch mit Blick auf die Folgen der Corona-Pandemie -, aber auch um die demografischen Entwicklungen mit den sich verändernden gesellschaftlichen Anforderungen in allen Lebensbereichen. Die daher erforderlichen Transformations- und Erneuerungsprozesse sollen integriert und partizipativ, datenbasiert und ressourcenschonend gestaltet werden. Die Innenstadt soll zukunftsfähig und robust gegenüber äußeren Veränderungen gestaltet werden, als attraktives Zentrum mit einem vitalen Nutzungsmix von Handel, Dienstleistung, Gastronomie, Kultur, Wohnen, Arbeiten und Freizeit und mit hoher Aufenthaltsqualität für alle Nutzungsgruppen. Sie soll grüner und kulturell lebendiger werden, Räume und Mobilität neu aufteilen, kreatives und experimentelles Handeln fördern und so ein Mehr an Lebens- und Aufenthaltsqualität bieten. In der Summe geht es darum, die gesellschaftliche und wirtschaftliche Anziehungskraft der Innenstadt auch für künftige Generationen zu erhalten und auszubauen.
Der Handlungsbedarf der Strategie ist in folgende Abschnitte gegliedert:
· Qualitätsvoller und inklusiver Stadtraum für Alle
· Vielfältiger und abwechslungsreicher Nutzungsmix auf engem Raum (Wohn- und Lebens-, Handels- und Kultur-, Arbeits- und Freizeitstandort)
· Gute Erreichbarkeit und neue Räume durch faire Mobilität
· Blau-grüne Orte und Verbindungen
· Kooperative Innenstadtentwicklung
In diesem Kapitel werden insbesondere die Ziele und der Bezug zu den Handlungsfeldern nebst entsprechender Ausführungen sowie die Herleitung der Leitprojekte dargestellt. Sie bilden den wesentlichen inhaltlichen Bestandteil der Strategie „Mitte verbindet“.
Das Handlungskonzept fußt auf dem integrierten Entwicklungsansatz des Innenstadtdialogs. Ziele, Strategien und Maßnahmen werden dabei nicht isoliert voneinander betrachtet, sondern als zusammenhängende Elemente eines ganzheitlichen Systems. Das sich derzeit in der Erarbeitung befindliche integrierte Innenstadtkonzept wird gezielt Synergien im Sinne positiver Wechselwirkungen einzelner Ansätze herausstellen. Grundlegend ist Stadtentwicklung (und besonders Innenstadtentwicklung) als ein dauerhafter Prozess zu verstehen, der durch viele Rahmenbedingungen, aber auch das Handeln der Akteur*innen beeinflusst wird und der, um erfolgreich zu sein, kooperativ gestaltet werden muss.
Die
Strategie „Mitte verbindet“ beschreibt auf Grundlage der Ergebnisse und Erkenntnisse des Dialoges und durchgeführter Umfragen zum Innenstadtdialog an den Förderkriterien ausgerichtete Strategien und Ziele. Für alle
Leitprojekte gilt der Grundsatz, dass sie mehrdimensionale Zielbezüge aufweisen und unterschiedliche Strategien einbeziehen müssen.
Die Gesamtdarstellung baut auf dem Ansatz auf, die Innenstadt als System diverser Quartiere mit jeweils eigener Strahlkraft und definierten Kompetenzen zu entwickeln. Nach dem Motto „Die Innenstadt als Ganzes ist mehr als die Summe ihrer Teile“ werden teilräumliche Handlungsstrategien mit ihren positiven Wechselwirkungen untereinander entwickelt und zusammengeführt. Die Quartiere der Innenstadt weisen unterschiedliche Charaktere, Herausforderungen und Potenziale auf. Hier setzt die integrierte Innenstadtentwicklung an. Die Innenstadt soll als Gesicht der Stadt unverwechselbar, als belebter (bau-)kultureller Mittelpunkt identitätsbildend, bunt, vielfältig und multicodiert, offen und tolerant, smart und kooperativ und resilient gegenüber äußeren Einflüssen sein. Dabei werden aber immer auch die Bezüge zu den Quartieren und Stadtteilen jenseits der Innenstadt berücksichtigt.
Es werden mit drei Leitprojekten folgende Quartiere in den Mittelpunkt des Förderantrages gestellt:
· Kulturdreieck mit Staatsoper, Schauspiel und Künstlerhaus
· Altstadt mit dem historischen Stadtraum Aegidienkirche-Marktkirche-Marstall
· Bahnhofsviertel als Stadtklammer und Verbindung zur Oststadt
Die drei Schwerpunkträume umrahmen die innere City mit den in den kommenden Jahren weiterhin von Handel und Dienstleistung getragenen Geschäftslagen. Sie sind Möglichkeitsräume, aber auch Impulsgeber für die Stärkung wichtiger Funktionen der Innenstadt: Aufenthalt und Begegnung; Verweilen und Bewegung; Kultur, Kreativität und Kunst; grüne Räume und gesundes Stadtklima; attraktives Arbeits- und Wohnumfeld. Die drei Bereiche bieten große Spielräume für die Gestaltung, Aufwertung und Belebung öffentlicher Stadträume mit Ausstrahlung bis in das Herz der City.
Innerhalb des Handlungskonzeptes wird auf die vom Fördermittelgeber definierten Handlungsfelder (soziale, ökonomische und ökologische Aspekte) Bezug genommen. Die Handlungsansätze sind dabei mit unterschiedlicher Gewichtung für alle Schwerpunkträume relevant. Folgende Handlungsansätze werden dabei aus den Förderprogrammvorgaben ausgewählt:
· „Soziale Aspekte“: Gestaltung und Belebung von öffentlichen Räumen und Plätzen sowie Revitalisierungen von Gebäuden durch die Schaffung von Begegnungsorten und Treffpunkten, auch temporär
· Ökonomische Aspekte“: Neue und flexible Nutzungskonzepte für den öffentlichen Raum und für Gebäude unter Berücksichtigung der Ressourceneffizienz
· „Ökologische Aspekte“: Reduzierung von Hitzestress und starkregenbedingten Überflutungen, z. B. durch Begrünungen, Flächenentsiegelung oder die ökologische Aufwertung von Gewässern und Auen
Das Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“ soll einen aktiven Beitrag zur Umsetzung der Querschnittsziele der EU und des Landes Niedersachsens leisten. Der Fördermittelgeber hat vorgesehen, dass dafür in diesem Kapitel Aussagen zu Gleichstellung, Chancengleichheit, Nichtdiskriminierung, Barrierefreiheit, Gute Arbeit, Ökologische Nachhaltigkeit getroffen werden. Die Verwaltung wird den Vorgaben noch Ausführungen zur Inklusion als verbindende Klammer vorwegstellen. Die Querschnittsziele der Strategie werden im Sinne einer inklusiven Teilhabe und selbständigen Lebensführung aller Menschen verfolgt. Auch die ökologische Nachhaltigkeit lässt sich hier einordnen, sorgt sie doch dafür, dass die künftigen Generationen teilhaben und ein selbständiges Leben führen können.
zu 5) Beteiligungsprozesse und Steuerungsgruppe und OrganisationsstrukturDer Fördermittelgeber fordert u. a. eine Beschreibung der Einbindung von relevanten Partner*innen während der Strategieerstellung. Im Prozess der Erarbeitung des Innenstadtkonzepts erfolgte eine Einbindung der lokalen Akteur*innen z. B. über den Beirat und die Quartierswerkstätten, um auf Grundlage der Erkenntnisse aus dem Innenstadtdialog mit den Akteur*innen über Ziele, Strategien und Handlungsansätze zu sprechen. Als zentrales Ergebnis aller Veranstaltungen ist eine Einigkeit der Beteiligten darüber festzuhalten, dass die Transformation der hannoverschen Innenstadt hin zu mehr Multifunktionalität, Vernetzung, Klimaanpassung und Resilienz nur gemeinsam mit den Akteur*innen der Stadtgesellschaft gelingen kann. Die Struktur der Einbindung und Zusammenarbeit sowie die Ergebnisse fließen neben dem Innenstadtkonzept in der notwendigen Form auch in die Strategie für das Förderprogramm ein.
Weiter ist es gefordert, die Funktionsweise und Zusammensetzung einer zu bildenden Steuerungsgruppe, die für die Umsetzung der Strategie ab Sommer 2022 bei einer erfolgreichen Bewerbung Voraussetzung ist, zu beschreiben.
Die vom Fördermittelgeber geforderte Bildung einer Steuerungsgruppe ist wie folgt vorgesehen:
Die Steuerungsgruppe ist als Vorgabe des Fördermittelgebers das zukünftige Entscheidungs- und Steuerungsgremium für das
Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“. Sie nimmt die erste Prüfung der
Förderwürdigkeit der Projektvorschläge vor sowie eine
Priorisierung der verwaltungsinternen Entscheidungen zur Förderung eines Projektes aus dem reservierten Förderbudget zur
finalen Beratung und Entscheidung in den politischen Gremien.
Die Stellungnahmen der Steuerungsgruppe ersetzen die politischen Beratungen und Beschlussfassungen nicht, sondern bereiten diese unter Einbindung der WiSo-Partner*innen und Beratung des Amtes für regionale Landesentwicklung (für den Fördermittelgeber) bestmöglich vor. Die Zusammenarbeit mit der Politik soll dabei über folgende Bausteine ausgestaltet sein:
o Berichte der Verwaltung in den Ratsgremien
o Beratung und Beschlussfassung der Einzelprojekte in den Ratsgremien (nach Vorliegen einer positiven Stellungnahme der Steuerungsgruppe)
o Beratung und Beschlussfassung zu Projekten im Rahmen der Haushaltsberatungen (finanzielle Hinterlegung)
Die Zusammensetzung der Steuerungsgruppe selber muss sich laut Voraussetzungen des Fördermittelgebers wie folgt darstellen:
o Vertreter*innen Landeshauptstadt Hannover (stimmberechtigt)
o Wirtschafts- und Sozialpartner*innen und/oder Vertretung aus der Zivilgesellschaft - z. B. relevanter lokaler Vereine und Verbände -, die mit ihrer Expertise die drei Handlungsfelder (soziale / ökologische / ökonomische Aspekte) abdecken (stimmberechtigt)
Es ist beabsichtigt, dass sich die Zusammensetzung hauptsächlich aus dem Kreis der lokalen Akteur*innen der Quartierswerkstätten generiert.
o Vertreter*in des zuständigen Amtes für regionale Landesentwicklung (beratend)
Für die Strategie sind - aufbauend auf den Erkenntnissen aus dem bisherigen Prozess - die folgenden Leitprojekte aus den dargestellten Quartieren entwickelt und stellen sich wie folgt dar:
· Blau-grüner Umgestaltung Prinzenstraße/Thielenplatz im KulturdreieckDas Kulturdreieck mit den Standorten Staatsoper, Schauspiel und Künstlerhaus wird als ein zusammenhängendes Areal zu einem attraktiven „Stadtraum für Alle“ mit hoher Aufenthaltsqualität und großer Strahlkraft entwickelt. Der in wesentlichen Bereichen neu gestaltete öffentliche Raum verbindet die vorhandenen kulturellen Einrichtungen auf angenehme Art und lädt als ihr erweiterter Aktionsraum zu kulturellen und künstlerischen Interventionen und Erlebnissen ein. Die öffentlichen Plätze werden als Multifunktionsräume gestaltet, als Orte der Inszenierung, aber auch für das ungezwungene Verweilen. Die weitestgehend vom Durchgangsverkehr befreite Prinzenstraße bildet dabei ein neues Rückgrat des Kulturdreiecks in enger Verbindung mit dem Opernplatz. Für die Umsetzung des Leitprojekts sind folgende Projektbausteine nach den gegenwärtigen Überlegungen vorgesehen:
o Umgestaltung und Ausstattung des Thielenplatzes als Platzraum mit Grün, für Aufenthalt, mit vielfältigem Gastronomieangebot und einladender Geste Richtung Schauspielhaus.
o Umgestaltung und Ausstattung der Prinzenstraße als blau-grüner Straßenraum (urbane Vegetation und Wasserinfrastruktur als Gestaltungselement und für das Regenwassermanagement) mit einer stattlichen Baumreihe, die die historische Stadtachse abbildet und bis zum Aegidientorplatz leitet, und mit einem erweiterten Foyer vor dem Schauspiel
o Künstlerische Interventionen und Installationen
· „Stärkung des historischen Stadtraums Aegidienkirche – Marktkirche – Marstall“ – Umbau 2. Bauabschnitt Schmiedestraße und angrenzender PlätzeAttraktive und vielfältig nutzbare Stadträume laden künftig zum Flanieren und Verweilen am Rande der City ein. Die Umgestaltung der Schmiedestraße hebt ihre bisherige Trennwirkung zwischen Altstadt und City auf und führt im 2. Bauabschnitt zur strukturellen und fußläufig attraktiven Verbindung zwischen der City mit dem Bahnhof und der Altstadt mit dem Leineufer, dem grünen Rand der Innenstadt.
Für die Umsetzung des Leitprojekts sind folgende Projektbausteine nach den gegenwärtigen Überlegungen vorgesehen:
o Beteiligung: Aufgreifen der Eindrücke und Erkenntnisse aus dem Experimentierraum Schmiedestraße des Innenstadtdialogs, Konkretisierung der Anliegen an die künftige multifunktionale Gestaltung und Ausstattung besonders der Plätze an der Marktkirche unter Berücksichtigung der funktionalen, baukulturellen und klimaresilienten Anforderungen im Dialog mit Anlieger*innen (u. a. Marktkirche, Handel und Gewerbe) sowie Bewohnerschaft der Altstadt und interessierter Öffentlichkeit; Formulierung der Planungsaufgabe für den 2. BA Schmiedestraße und angrenzender Plätze
o Planungsverfahren (z.B. kooperatives Entwurfsverfahren): qualifizierte Planung unter besonderer Betrachtung der Freiraumgestaltung und der stadtbaugeschichtlichen Anforderungen (u.a. Mobiliar und grüne Elemente im hoch versiegelten historischen Stadtraum, jahreszeitenabhängige mobile Ausstattungen) sowie der Mobilitätsanforderungen (u.a. Fußwegebeziehungen im Raum, Barrierefreiheit)
o Reallabor: Erprobung ausgewählter Elemente der Planung, z.B. temporäre Möblierung, Bewegungsangebote, Grünpflanzung, mit Auswertung und Vermittlung der Ergebnisse in den laufenden Planungsprozess
In Verbindung mit dem Umbau bzw. der Modernisierung des Hauptbahnhofs wird das Bahnhofsviertel als einladender, urbaner und inklusiver Stadtraum sowie angenehme Verbindung zur Oststadt inklusiver angstfreier Bahnunterführungen neu gestaltet. Das heute eher als „Hinterhof“ des Bahnhofs wahrgenommene Viertel wird zur attraktiven Adresse für eine diverse Stadtgesellschaft bei Tag und bei Nacht, aber auch für Institutionen und Betriebe. Für die Umsetzung des Leitprojekts sind folgende Projektbausteine nach den gegenwärtigen Überlegungen vorgesehen:
o Masterplanung (Erarbeitung einer gemeinsam getragenen Vision, eines Leitbilds und von alternativen Konzeptstudien mit Machbarkeitsprüfung): Ermittlung von Rahmenbindungen und Machbarkeiten sowie einer tragfähigen Arbeits- und Prozessstruktur für die weiter auszudifferenzierende Planung unter Berücksichtigung der vielfältigen Interessen der zu beteiligenden Akteur*innen und Nutzergruppen
o Vorplanung für den „Vertiefungsraum“ (Achse Hbf. - Weißekreuzplatz), z.B. als interdisziplinäres und beteiligungsorientiertes Wettbewerbsverfahren mit fachlichem und öffentlichen Diskurs über die Perspektiven des Stadtraums und der angrenzenden Baulichkeiten
o Begleitende Beteiligungsangebote und temporäre Installationen über einen längeren Zeitraum mit Elementen aus den Konzepten „Bewegungsfreundliche Innenstadt“ und „Die Innenstadt blüht auf“ für stark frequentierte Bereiche
Anlage 1: Informationsdrucksache 0565/2022 - Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“
Anlage 2: Strategie „Mitte verbindet“ (wird als Tischvorlage nachgereicht)
Anlage 3: Strategieanforderungen Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“
