Informationen:
Beratungsverlauf:
- 19.04.2012: Ratsversammlung: 36 Stimmen dafür, 16 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Antragsteller(in):
Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, PIRATEN
Antrag Nr. 0925/2012:
Interfraktioneller Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und PIRATEN zu Drucks. Nr. 0833/2012, Bebauungsplan Nr. 1764, östlich Weltausstellungsallee, modifizierter Auslegungsbeschluss
Inhalt der Drucksache:
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Interfraktioneller Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und PIRATEN zu Drucks. Nr. 0833/2012, Bebauungsplan Nr. 1764, östlich Weltausstellungsallee, modifizierter Auslegungsbeschluss
Änderungsantrag zu beschließen:
Der Antragstext zu 1. wird wie folgt geändert:
1. den Beschluss des Rates vom 22.03.2012 zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 1764 insoweit zu modifizieren, dass die Bebauungsplan- begründung auf der Grundlage der Drucksache Nr. 0744/2012 - Antragspunkt 1 b. ergänzt wird.
Dabei wird Antragspunkt 1b insofern verändert, dass das Gelände im Planvollzug eine Zu- und Abwegung erhält, die sicherstellt, dass die Erschließung für LKW auf dem kürzesten Weg zum Messeschnellweg erfolgt. Dies soll durch die Ausrichtung der Gelände-Ein-/Ausfahrt sowie durch verkehrslenkende Maßnahmen/bauliche Veränderungen erreicht werden, durch die die verkehrliche Anbindung soweit wie möglich über die vorhandenen Schnellweganschlussstellen „Messe-Nord“ und „Messe-Süd“ und ggfs. die zu ertüchtigende Abfahrt „Messeschnellweg /IKEA“ stattfindet.
Im Planvollzug ist auch sicherzustellen, dass der LKW-Verkehr aus den angrenzenden Wohngebieten herauszuhalten ist – insbesondere durch die Verhinderung einer Nutzung der Laatzener Straße und der Kattenbrookstrift, die dabei ihre Funktion für den allgemeinen Verkehr behalten sollen.
Dabei wird Antragspunkt 1b insofern verändert, dass das Gelände im Planvollzug eine Zu- und Abwegung erhält, die sicherstellt, dass die Erschließung für LKW auf dem kürzesten Weg zum Messeschnellweg erfolgt. Dies soll durch die Ausrichtung der Gelände-Ein-/Ausfahrt sowie durch verkehrslenkende Maßnahmen/bauliche Veränderungen erreicht werden, durch die die verkehrliche Anbindung soweit wie möglich über die vorhandenen Schnellweganschlussstellen „Messe-Nord“ und „Messe-Süd“ und ggfs. die zu ertüchtigende Abfahrt „Messeschnellweg /IKEA“ stattfindet.
Im Planvollzug ist auch sicherzustellen, dass der LKW-Verkehr aus den angrenzenden Wohngebieten herauszuhalten ist – insbesondere durch die Verhinderung einer Nutzung der Laatzener Straße und der Kattenbrookstrift, die dabei ihre Funktion für den allgemeinen Verkehr behalten sollen.
Christine Kastning Lothar Schlieckau Wilfried H. Engelke Dr. Jürgen Junghänel
SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/ FDP-Fraktion PIRATEN-Fraktion
Die Grünen