Tagesordnungspunkt 1. der Sitzung Stadtbezirksrat Mitte am 13.03.2023

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis:

TOP 6. und 7. wurden abgesetzt. Der Nachtrag Drucks.Nr. 0625/2023 wurde als TOP 4.1.2. behandelt. Die Beschlussdrucksache Nr. 15-0705/2023 wurde unter TOP 8.2.1. Eigene Mittel des Integrationsbeirates behandelt. Der gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion zu Drucks. Nr. 0522/2023 sollte als TOP 4.1.1.1. behandelt werden. Der gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion zu Drucks. Nr. 3031/2022 wurde als TOP 12.1.1. im Nicht-öffentlichen-Teil behandelt. Die so geänderte TO wurde einstimmig bestätigt.