Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
Bezirksbürgermeister Markurth eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.
Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt:
Tischvorlagen:
• TOP 2: geändertes Protokoll
• TOP 3: Sitzverlust Herr Kratzke (Drucks. Nr. 15-0538/2021)
• TOP 6.2.1.: Zuwendungsantrag I-Beirat (Drucks. Nr. 15-0547/2021)
• TOP 8.2.2.1.: Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.2.2.
(15-0418/2021) Abfallbehälter
• Dringlichkeitsantrag von SPD Bezirksratsfraktion, Bündnis 90/Die Grünen, FDP,
Die Linke, Piratenpartei (Drucks. Nr. 15-0600/2021) Lärm- und Lichtimmissionen
vermeiden - Ortstermin im Zero-e-Park
=> Die Dringlichkeit wurde mit 10 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen und
0 Enthaltungen abgelehnt
Die so geänderte Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen.