Tagesordnungspunkt 1. der Sitzung Stadtbezirksrat Ricklingen am 11.02.2021

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis:

Bezirksbürgermeister Markurth eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt: => Bericht 3.1. wurde auf Wunsch der Berichtenden auf nächste Sitzung verschoben. => Bericht 3.2. wurde verschoben, weil Sitzungen der Sanierungskommissionen ausgefallen sind. => TOP 5.2.2. wurde daraus folgend auf nächste Sitzung verschoben. => TOP 5.2.1. wurde von der Verwaltung abgesetzt. Gemeinsam von SPD Bezirksratsfraktion, und den Einzelvertretungen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und der Piratenpartei wurden 2 Dringlichkeitsanträge gestellt: • „Regelmäßige Informationen zum Bau des Südschnellweges erforderlich“ > Die Dringlichkeit wurde einstimmig beschlossen. • „Bezirksratssitzungen auch in Ricklingen in Hybridform“ > Die Dringlichkeit wurde einstimmig beschlossen. => Die Dringlichkeitsanträge wurden unter TOP 7.3.1. (DS 15-0306/2021) und TOP 7.3.2. (DS 15-0307/2021) behandelt. Die veränderte Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen.