Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
Bezirksbürgermeister Markurth eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.
Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt:
=> Bericht 3.1. wurde auf Wunsch der Berichtenden auf nächste Sitzung verschoben.
=> Bericht 3.2. wurde verschoben, weil Sitzungen der Sanierungskommissionen ausgefallen sind.
=> TOP 5.2.2. wurde daraus folgend auf nächste Sitzung verschoben.
=> TOP 5.2.1. wurde von der Verwaltung abgesetzt.
Gemeinsam von SPD Bezirksratsfraktion, und den Einzelvertretungen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und der Piratenpartei wurden 2 Dringlichkeitsanträge gestellt:
• „Regelmäßige Informationen zum Bau des Südschnellweges erforderlich“
> Die Dringlichkeit wurde einstimmig beschlossen.
• „Bezirksratssitzungen auch in Ricklingen in Hybridform“
> Die Dringlichkeit wurde einstimmig beschlossen.
=> Die Dringlichkeitsanträge wurden unter
TOP 7.3.1. (DS 15-0306/2021) und
TOP 7.3.2. (DS 15-0307/2021) behandelt.
Die veränderte Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen.