Tagesordnungspunkt 1. der Sitzung Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt am 14.03.2019

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis:

Einzelvertreterin Grammel (DIE LINKE.) reicht einen Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 0665/2019 "Bebauungsplan Nr. 1825 Wohnbebauung östlich der Hermann-Ehlers-Allee, Auslegungsbeschluss" ein. Dieser wird unter TOP 9.1.1. geführt. Die SPD-Fraktion reicht einen Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung wegen Dringlichkeit als Drucks. Nr. 15-0849/2019 "Weiteres Investitionsprogramm der LHH zur Sanierung und zum Neubau von Schulen" ein. Dieser erreicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit der Stimmen und wird unter TOP 11.2.5. geführt. Die geänderte Tagesordnung wird festgestellt.