Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
Der von Bezirksbürgermeister Grube eingebrachte interfraktionelle Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung wegen Dringlichkeit (Drucks. Nr. 15-0615/2019) erreicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit der Mitglieder und wird als TOP 7.1.1. geführt.
Der von Bezirksratsherr Müller ( DIE LINKE.) eingebrachte Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung wegen Dringlichkeit (Drucks. Nr. 15-0621/2019) erreicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit der Mitglieder und wird als TOP 7.5.3. geführt.
Bezirksratsherr Dr. Gardemin kündigt einen Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 15-0499/2019 an. Dieser wird unter TOP 7.2.3.1. behandelt.
Bezirksratsherr Voß (SPD) kündigt einen Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 15-0157/2019 an. Dieser wird unter TOP 7.5.1.1. behandelt