Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
Antworten zu folgenden Anfragen werden nachgereicht:
-TOP 3.3.9.
-TOP 3.3.10.
TOP 5 wird abgesetzt
TOP 7 entfällt, keine Berichtspunkte
Tischvorlagen:
• Zuwendungsantrag
• Änderungsantrag zu TOP 9.3.2.
DRINGLICHKEITSANTRÄGe:
1: CDU Spielplatz Ottweiler Straße
Nach Begründung und Abstimmung über die Dringlichkeit wird dieser Dringlichkeitsantrag unter TOP 9.6.1. der heutigen Sitzung behandelt.
2: CDU Ampelanlage Haltestelle Saarbrückener Straße
Nach Begründung und Abstimmung über die Dringlichkeit wird dieser Dringlichkeitsantrag unter TOP 9.6.2. der heutigen Sitzung behandelt.
3: Gemeinsam von CDU, SPD und Bezirksratsherr Wahl
Nach Begründung und Abstimmung über die Dringlichkeit wird dieser Dringlichkeitsantrag unter TOP 9.7.1 der heutigen Sitzung behandelt.
-Einstimmig