Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
Zur Tagesordnung gibt es folgende Anmerkungen:
TOP 8.1. wird voraussichtlich in die Fraktion gezogen
TOP 8.2. wird vorgezogen und gleich nach TOP 2. Mitteilungen behandelt
Änderungsantrag zu TOP 9.1.1: Netto-Markt am Döhrbruch
wird unter 9.1.1.1. behandelt
Antrag auf Zuwendung wird unter 10.1.1. behandelt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion „Zuschlagstraße“ wird nach Begründung und Abstimmung über die Dringlichkeit unter TOP 9.1.2. der heutigen Sitzung behandelt.
Die in dieser veränderten Form vorliegende Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.