Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis:
- TOP 7 entfällt
- TOP 9.3.1 (DSNr. 15-0950/2010) wird im Nichtöffentlichen Teil behandelt
- Antwort zu TOP 9.3.3 wird schriftlich nachgereicht
- Antwort zu TOP 9.3.4 wird schriftlich nachgereicht
- Antwort zu TOP 9.3.7 wird schriftlich nachgereicht
- Antwort zu TOP 9.3.8 wird schriftlich nachgereicht
- Antwort zu TOP 9.3.9 wird schriftlich nachgereicht
Die Tagesordnung wurde mit Änderungen einstimmig festgestellt.