Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - - Datum 30.05.2022
PROTOKOLL
Sondersitzung des Ausschusses für Sport, Bäder und Eventmanagement und des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am Montag, 9. Mai 2022,
Beginn 16.00 Uhr
Ende 17.25 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Sportausschuss
Bürgermeister Klapproth (CDU)
Ratsherr Capellmann (CDU)
(Ratsherr Hoare) (CDU)
Ratsherr Homann (SPD)
Ratsfrau Klebe-Politze (SPD)
Ratsherr Metell (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Pieper (SPD)
Bürgermeisterin Plate (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Rosenzweig (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Spiegelhauer (SPD)
Ratsherr Steiner (Bündnis 90/Die Grünen)
Beratende Mitglieder:
(Herr Bankole) (SPD)
(Herr Dölle) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Frau Heitmüller-Schulze)
Herr Kröner (SPD)
Herr Krumlin (parteilos)
Herr Mecklenburg (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Rehbein (CDU)
(Herr Dr. Ropohl) (parteilos)
Herr Schacht-Gaida (parteilos)
(Herr Dr. Schulze)
Grundmandat:
Ratsherr Bingemer (FDP)
Ratsherr Keller (AfD)
Ratsmitglied Klippert (Die PARTEI & Volt)
Ratsherr Zingler (DIE LINKE.)
Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
Bezirksbürgermeister Meese (Bündnis 90/Die Grünen)
(Stellv. Bezirksbürgermeister Pollähne) (SPD)
Bezirksratsfrau Adolph (SPD)
(Bezirksratsfrau Bek) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsfrau Beszon) (DIE LINKE./DIE PARTEI)
Bezirksratsherr Bloch (FDP)
Bezirksratsfrau Bokah Tamejani (DIE LINKE./DIE PARTEI)
(Bezirksratsfrau Büsel) (SPD)
(Bezirksratsherr Gertz) (SPD)
Bezirksratsfrau Hintz-Oppelt (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsfrau Hüsemann (SPD)
(Bezirksratsherr Jeng) (CDU)
Bezirksratsfrau Kahmann (CDU)
Bezirksratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsfrau Münch) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsherr Scholz) (CDU)
(Bezirksratsherr Schwertmann) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsherr Taplick) (SPD)
(Bezirksratsherr Wartenberg) (CDU)
Bezirksratsfrau Wieking (FDP)
Bezirksratsherr Dr. Wulf (Bündnis 90/Die Grünen)
Beratende Mitglieder:
Ratsherr Allerheiligen (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsfrau Dr. Carl) (SPD)
(Ratsherr Engelke) (FDP)
(Ratsherr Hermann) (SPD)
(Ratsfrau Dr. Killinger) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsherr Zingler) (DIE LINKE.)
Verwaltung:
Stadträtin Beckedorf
Herr Sonnenberg (OE 52)
Frau Mac-Lean (OE 52.0)
Herr Schaefer (OE 52.2)
Herr Wittig (OE 52.11)
Frau Senger (OE 52.12)
Herr Möller (OE 15.3)
Herr Kirchberg (Dez. VII)
Herr Selig (OE 18.63.07)
Frau Groenigk (OE 18.63.07)
Frau Matthews (OE 52.01)
Gäste
Dr. Woiwode
Herr Nolte
Landeshauptstadt Hannover - - Datum 30.05.2022
PROTOKOLL
Sondersitzung des Ausschusses für Sport, Bäder und Eventmanagement und des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am Montag, 9. Mai 2022,
Beginn 16.00 Uhr
Ende 17.25 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Sportausschuss
Bürgermeister Klapproth (CDU)
Ratsherr Capellmann (CDU)
(Ratsherr Hoare) (CDU)
Ratsherr Homann (SPD)
Ratsfrau Klebe-Politze (SPD)
Ratsherr Metell (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Pieper (SPD)
Bürgermeisterin Plate (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Rosenzweig (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Spiegelhauer (SPD)
Ratsherr Steiner (Bündnis 90/Die Grünen)
Beratende Mitglieder:
(Herr Bankole) (SPD)
(Herr Dölle) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Frau Heitmüller-Schulze)
Herr Kröner (SPD)
Herr Krumlin (parteilos)
Herr Mecklenburg (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Rehbein (CDU)
(Herr Dr. Ropohl) (parteilos)
Herr Schacht-Gaida (parteilos)
(Herr Dr. Schulze)
Grundmandat:
Ratsherr Bingemer (FDP)
Ratsherr Keller (AfD)
Ratsmitglied Klippert (Die PARTEI & Volt)
Ratsherr Zingler (DIE LINKE.)
Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
Bezirksbürgermeister Meese (Bündnis 90/Die Grünen)
(Stellv. Bezirksbürgermeister Pollähne) (SPD)
Bezirksratsfrau Adolph (SPD)
(Bezirksratsfrau Bek) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsfrau Beszon) (DIE LINKE./DIE PARTEI)
Bezirksratsherr Bloch (FDP)
Bezirksratsfrau Bokah Tamejani (DIE LINKE./DIE PARTEI)
(Bezirksratsfrau Büsel) (SPD)
(Bezirksratsherr Gertz) (SPD)
Bezirksratsfrau Hintz-Oppelt (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsfrau Hüsemann (SPD)
(Bezirksratsherr Jeng) (CDU)
Bezirksratsfrau Kahmann (CDU)
Bezirksratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsfrau Münch) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsherr Scholz) (CDU)
(Bezirksratsherr Schwertmann) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsherr Taplick) (SPD)
(Bezirksratsherr Wartenberg) (CDU)
Bezirksratsfrau Wieking (FDP)
Bezirksratsherr Dr. Wulf (Bündnis 90/Die Grünen)
Beratende Mitglieder:
Ratsherr Allerheiligen (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsfrau Dr. Carl) (SPD)
(Ratsherr Engelke) (FDP)
(Ratsherr Hermann) (SPD)
(Ratsfrau Dr. Killinger) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsherr Zingler) (DIE LINKE.)
Verwaltung:
Stadträtin Beckedorf
Herr Sonnenberg (OE 52)
Frau Mac-Lean (OE 52.0)
Herr Schaefer (OE 52.2)
Herr Wittig (OE 52.11)
Frau Senger (OE 52.12)
Herr Möller (OE 15.3)
Herr Kirchberg (Dez. VII)
Herr Selig (OE 18.63.07)
Frau Groenigk (OE 18.63.07)
Frau Matthews (OE 52.01)
Gäste
Dr. Woiwode
Herr Nolte
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Bericht der Verwaltung
hier: Tag der Niedersachsen
dazu eingeladen: Herr Dr. Woiwode, Nds. Staatskanzlei
3. Bericht der Verwaltung
hier: Maschseefest
dazu eingeladen: Herr Nolte, Geschäftsführer HMTG
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Beigeordnete Klebe-Politze eröffnete die Sondersitzung des Ausschusses für Sport, Bäder und Eventmanagement und des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Sie wies darauf hin, dass aufgrund der epidemischen Lage nach §182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG einige Mitglieder der Sitzung per Videokonferenz zugeschaltet seien.
Sie erklärte den virtuell Teilnehmenden, dass Abstimmungen und Wortmeldungen per Handzeichen geschähen und gemeinsam mit denen der im Saal Anwesenden erfasst würden.
Die Hinweise zur Datenverarbeitung seien bekannt, weshalb davon auszugehen sei, dass alle damit einverstanden seien.
Beigeordnete Klebe-Politze wies ausdrücklich auf die Pflicht der Amtsverschwiegenheit nach §40 NKomVG hin und ging weiterhin davon aus, dass keine nichtberechtigten Dritten die Sitzung am Bildschirm verfolgen könnten.
Die in Präsenz anwesenden Mitglieder wies Beigeordnete Klebe-Politze auf die Corona bedingten Hygieneregelungen hin. Um die Mindestabstände wahren zu können, finde die Sitzung im Ratssaal statt.
Beigeordnete Klebe-Politze holte das Einverständnis aller Ausschussmitglieder ein, dass Herr Voigt und Herr Schinkel als Pressevertreter virtuell an der Sitzung teilnehmen können.
Es gab keine Änderungs- oder Ergänzungswünschen zur Tagesordnung.
TOP 2.
Bericht der Verwaltung
hier: Tag der Niedersachsen
dazu eingeladen: Herr Dr. Woiwode, Nds. Staatskanzlei
Beigeordnete Klebe-Politze begrüßte Herrn Dr. Woiwode von der Nds. Staatskanzlei, der gemeinsam mit Herrn Sonnenberg anhand der beigefügten Präsentation in das Thema einführte und über die Planungen berichtete.
Herr Dr. Woiwode und Herr Sonnenberg beantworteten Rückfragen wie folgt:
Beigeordnete Klebe-Politze begrüßte Herrn Nolte, Geschäftsführer der HMTG, der gemeinsam mit Herrn Sonnenberg in die Planungen des diesjährigen Maschseefests anhand der beigefügten Präsentation einführte.
Herr Nolte und Herr Sonnenberg beantworteten Rückfragen wie folgt:
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Beigeordnete Klebe-Politze eröffnete die Sondersitzung des Ausschusses für Sport, Bäder und Eventmanagement und des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Sie wies darauf hin, dass aufgrund der epidemischen Lage nach §182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG einige Mitglieder der Sitzung per Videokonferenz zugeschaltet seien.
Sie erklärte den virtuell Teilnehmenden, dass Abstimmungen und Wortmeldungen per Handzeichen geschähen und gemeinsam mit denen der im Saal Anwesenden erfasst würden.
Die Hinweise zur Datenverarbeitung seien bekannt, weshalb davon auszugehen sei, dass alle damit einverstanden seien.
Beigeordnete Klebe-Politze wies ausdrücklich auf die Pflicht der Amtsverschwiegenheit nach §40 NKomVG hin und ging weiterhin davon aus, dass keine nichtberechtigten Dritten die Sitzung am Bildschirm verfolgen könnten.
Die in Präsenz anwesenden Mitglieder wies Beigeordnete Klebe-Politze auf die Corona bedingten Hygieneregelungen hin. Um die Mindestabstände wahren zu können, finde die Sitzung im Ratssaal statt.
Beigeordnete Klebe-Politze holte das Einverständnis aller Ausschussmitglieder ein, dass Herr Voigt und Herr Schinkel als Pressevertreter virtuell an der Sitzung teilnehmen können.
Es gab keine Änderungs- oder Ergänzungswünschen zur Tagesordnung.
TOP 2.
Bericht der Verwaltung
hier: Tag der Niedersachsen
dazu eingeladen: Herr Dr. Woiwode, Nds. Staatskanzlei
Beigeordnete Klebe-Politze begrüßte Herrn Dr. Woiwode von der Nds. Staatskanzlei, der gemeinsam mit Herrn Sonnenberg anhand der beigefügten Präsentation in das Thema einführte und über die Planungen berichtete.
Herr Dr. Woiwode und Herr Sonnenberg beantworteten Rückfragen wie folgt:
- Der Veranstalter (im juristischen Sinne) das Land Niedersachen und die Landeshauptstadt Hannover stünden im engen Kontakt mit der Polizei und erarbeiteten außerdem ein umfassendes Sicherheits- und ein Lärmschutzkonzept.
- Der Bereich um den Maschsee sei bewusst als Veranstaltungsort ausgewählt worden. Er sei die Visitenkarte der Landeshauptstadt Hannover und daher als Veranstaltungsort angemessen, um den Tag der Niedersachsen zu feiern und es werde viel für den Anwohnerschutz getan. Das Verhältnis von Kosten und Nutzen sei gegeben. Die Landeshauptstadt beteilige sich an den Kosten der Veranstaltung mit 350.000 Euro. Das Land Niedersachsen mit zwei Millionen Euro. Außerdem wurde eine Million Euro an Sponsoring Geldern eingeworben. Es werde mit etwa 400.000 bis 500.000 Besucher*innen gerechnet. Was die positive Imagebildung für Stadt und Land angehe, sei die Veranstaltung sehr hoch zu bewerten.
- Die westliche Südstadt sei zu jeder Zeit während der Veranstaltung für die Anwohner*innen befahrbar. Einen Durchfahrtschein benötigten die Anlieger*innen nur während der Hauptbesuchszeiten. Ziel sei es, den Parksuch-Verkehr aus der westlichen Südstadt herauszuhalten, da dieser in der Vergangenheit zu Beschwerden durch die Anwohner*innen geführt habe.
TOP 3.
Bericht der Verwaltung
hier: Maschseefest
dazu eingeladen: Herr Nolte, Geschäftsführer HMTG
- Der Bereich um den Maschsee sei bewusst als Veranstaltungsort ausgewählt worden. Er sei die Visitenkarte der Landeshauptstadt Hannover und daher als Veranstaltungsort angemessen, um den Tag der Niedersachsen zu feiern und es werde viel für den Anwohnerschutz getan. Das Verhältnis von Kosten und Nutzen sei gegeben. Die Landeshauptstadt beteilige sich an den Kosten der Veranstaltung mit 350.000 Euro. Das Land Niedersachsen mit zwei Millionen Euro. Außerdem wurde eine Million Euro an Sponsoring Geldern eingeworben. Es werde mit etwa 400.000 bis 500.000 Besucher*innen gerechnet. Was die positive Imagebildung für Stadt und Land angehe, sei die Veranstaltung sehr hoch zu bewerten.
- Die westliche Südstadt sei zu jeder Zeit während der Veranstaltung für die Anwohner*innen befahrbar. Einen Durchfahrtschein benötigten die Anlieger*innen nur während der Hauptbesuchszeiten. Ziel sei es, den Parksuch-Verkehr aus der westlichen Südstadt herauszuhalten, da dieser in der Vergangenheit zu Beschwerden durch die Anwohner*innen geführt habe.
TOP 3.
Bericht der Verwaltung
hier: Maschseefest
dazu eingeladen: Herr Nolte, Geschäftsführer HMTG
Beigeordnete Klebe-Politze begrüßte Herrn Nolte, Geschäftsführer der HMTG, der gemeinsam mit Herrn Sonnenberg in die Planungen des diesjährigen Maschseefests anhand der beigefügten Präsentation einführte.
Herr Nolte und Herr Sonnenberg beantworteten Rückfragen wie folgt:
- Die HMTG habe keinen Einfluss auf die Preisgestaltung der gastronomischen Angebote. Mutmaßlich werde es teurer werden.
- Es wurde europaweit ausgeschrieben und es zeichne sich ab, dass alle Flächen bespielt werden könnten.
- Mit den Sperrzeiten am Geibeltreff können die Lärmschutzrichtwerte voraussichtlich eingehalten werden.
- Um das Gartendenkmal zu schützen werden Schwerlastböden verbaut. Diese werden nach der Anlieferung durch LKWs mit speziellen Gartengeräten verbaut, die eine geringe Belastung auf den Boden ausüben. Die Verdichtung des Bodens werde dadurch so gering wie möglich gehalten. Des Weiteren bekomme jeder Baum eine speziell für ihn angepasste Einfassung.
- Es gäbe seit Jahren ein umfassendes Reinigungskonzept, sowohl für die Veranstaltungsflächen, als auch für den Maschsee selbst. Außerdem gäbe es eine Zusatzreinigung in der Südstadt. Alle Stände werden auf ihre Hygiene und Einhaltung der Arbeitszeiten durch Stippvisiten kontrolliert.
- Die bespielten Flächen werden sich nicht ändern, lediglich die Bebauung durch Betreiberwechsel.
- Sollte es wieder Corona – Regelungen geben, werden diese eingehalten.
- Es wurde europaweit ausgeschrieben und es zeichne sich ab, dass alle Flächen bespielt werden könnten.
- Mit den Sperrzeiten am Geibeltreff können die Lärmschutzrichtwerte voraussichtlich eingehalten werden.
- Um das Gartendenkmal zu schützen werden Schwerlastböden verbaut. Diese werden nach der Anlieferung durch LKWs mit speziellen Gartengeräten verbaut, die eine geringe Belastung auf den Boden ausüben. Die Verdichtung des Bodens werde dadurch so gering wie möglich gehalten. Des Weiteren bekomme jeder Baum eine speziell für ihn angepasste Einfassung.
- Es gäbe seit Jahren ein umfassendes Reinigungskonzept, sowohl für die Veranstaltungsflächen, als auch für den Maschsee selbst. Außerdem gäbe es eine Zusatzreinigung in der Südstadt. Alle Stände werden auf ihre Hygiene und Einhaltung der Arbeitszeiten durch Stippvisiten kontrolliert.
- Die bespielten Flächen werden sich nicht ändern, lediglich die Bebauung durch Betreiberwechsel.
- Sollte es wieder Corona – Regelungen geben, werden diese eingehalten.
Beigeordnete Klebe-Politze schloss die Sitzung um 17.25 Uhr
Konstanze Beckedorf Miriam Matthews
Stadträtin Protokollantin
Anlagen: Nur Online.
Stadträtin Protokollantin
Anlagen: Nur Online.