Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover -18.60 - Datum 09.06.2021
Einladung
zur 57. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
17. Juni 2021, 15.00 Uhr, Hannover Congress Centrum, Kuppelsaal, Theodor-Heuss-Platz 1-3, 30175 Hannover, Haupteingang
Im Benehmen mit dem Ratsvorsitzenden können auf Grund der epidemischen Lage Ratsmitglieder nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.______________________________________________________________________
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 25. Februar 2021 und am 18. März 2021
3. Einführung eines neuen Ratsmitglieds
4. A N F R A G E N
4.1. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umsetzung des neuen Waffenrechts in der LH Hannover
(Drucks. Nr. 1092/2021)
4.2. Anfrage der FDP-Fraktion: "Steht die Abschaffung der Umweltzone bevor?"
(Drucks. Nr. 1095/2021)
4.3. Anfrage der SPD-Fraktion zu Wegen in der Eilenriede
(Drucks. Nr. 1097/2021)
4.4. Anfrage der CDU-Fraktion zu Online-Bezahlformate für Kulturschaffende
(Drucks. Nr. 1152/2021)
4.5. Anfrage der Fraktion die FRAKTION zur Nutzung digitaler Werbedings
(Drucks. Nr. 1306/2021)
4.6. Anfrage der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN zur Unterbringungssituation von wohnungs- und obdachlosen Menschen in Hannover
(Drucks. Nr. 1374/2021)
5. Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
(Drucks. Nr. /2021) - wird nachgereicht
6. Regionsvereinbarung über die Inanspruchnahme von Plätzen in Kindertageseinrichtungen außerhalb der Wohnsitzkommune der Personensorgeberechtigten
(Drucks. Nr. 0788/2021 mit 1 Anlage)
7. Änderung der Richtlinien über die Förderung von Jugendgruppen, Jugendverbänden und deren Zusammenschlüssen auf Grund der bestehenden pandemischen Lage
(Drucks. Nr. 1084/2021)
8. Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Dringlichkeitsantrag Nr. 0952/2021 der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in der Stadt Hannover zur Übernahme der Kosten für die Schnelltests in der Jugendhilfe und in den Ganztagsschulen
(Drucks. Nr. 1086/2021 mit 1 Anlage)
9. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben
(Beiträge und Kostenerstattungen) für die Abwasserbeseitigung der Landeshauptstadt Hannover ("Abwasserbeseitigungsabgabensatzung")
(Drucks. Nr. 0700/2021 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
10. Jahresabschluss 2020 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Hannover
(Drucks. Nr. 0884/2021 mit 6 Anlagen) - bereits übersandt
11. Bebauungsplanangelegenheiten
11.1. Bebauungsplan Nr. 592, 1. Änderung, Gewerbeflächen westl. Carlo-Schmid-Allee, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0741/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
11.2. Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 1303, 1. Änderung, Buchholzer Straße, Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 1199,
2. Änderung, Meyers Garten, Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 752, 5. Änderung, Waldstraße/ Anderter Straße
(Drucks. Nr. 0895/2021 mit 16 Anlagen) - bereits übersandt
11.3. Bebauungsplan Nr. 718, 1. Änderung , Kita Uferzeile 6 , vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB, Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0916/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
12. Vorwärts nach weit – der Zukunftsplan Kultur
(Drucks. Nr. 0635/2021 mit 1 Anlage)
12.1. und Zusatzantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und
der FDP
(Drucks. Nr. 0939/2021)
12.1.1. dazu Zusatzantrag der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN zu Drs. 0939/2021 (Zusatzantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucksache Nr. 0635/2021): Vorwärts nach weit – der Zukunftsplan Kultur Umsetzung des Kulturentwicklungsplans -
(Drucks. Nr. 1313/2021)
12.2. und Zusatzantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 0940/2021)
12.3. sowie Änderungsantrag der AfD-Fraktion
(Drucks. Nr. 1058/2021)
13. Antrag der CDU-Fraktion zu „Kunst im Impfzentrum“
(Drucks. Nr. 0286/2021)
14. Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Hygieneprodukte für Niemand
(Drucks. Nr. 0807/2021)
15. Antrag der CDU-Fraktion „Stadtgrün per Mausklick“ – Vorschlagsportal Stadtgrün
(Drucks. Nr. 0913/2021)
16. Antrag der CDU-Fraktion zu einer Behelfsbrücke während des Neubaus der Dornröschenbrücke
(Drucks. Nr. 1082/2021)
17. Antrag der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN: Demokratische Vielfalt in den Ausschüssen erhalten!
(Drucks. Nr. 1275/2021)
Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover -18.60 - Datum 09.06.2021
Einladung
zur 57. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
17. Juni 2021, 15.00 Uhr, Hannover Congress Centrum, Kuppelsaal, Theodor-Heuss-Platz 1-3, 30175 Hannover, Haupteingang
Im Benehmen mit dem Ratsvorsitzenden können auf Grund der epidemischen Lage Ratsmitglieder nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 25. Februar 2021 und am 18. März 2021
3. Einführung eines neuen Ratsmitglieds
4. A N F R A G E N
4.1. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umsetzung des neuen Waffenrechts in der LH Hannover
(Drucks. Nr. 1092/2021)
4.2. Anfrage der FDP-Fraktion: "Steht die Abschaffung der Umweltzone bevor?"
(Drucks. Nr. 1095/2021)
4.3. Anfrage der SPD-Fraktion zu Wegen in der Eilenriede
(Drucks. Nr. 1097/2021)
4.4. Anfrage der CDU-Fraktion zu Online-Bezahlformate für Kulturschaffende
(Drucks. Nr. 1152/2021)
4.5. Anfrage der Fraktion die FRAKTION zur Nutzung digitaler Werbedings
(Drucks. Nr. 1306/2021)
4.6. Anfrage der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN zur Unterbringungssituation von wohnungs- und obdachlosen Menschen in Hannover
(Drucks. Nr. 1374/2021)
5. Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
(Drucks. Nr. /2021) - wird nachgereicht
6. Regionsvereinbarung über die Inanspruchnahme von Plätzen in Kindertageseinrichtungen außerhalb der Wohnsitzkommune der Personensorgeberechtigten
(Drucks. Nr. 0788/2021 mit 1 Anlage)
7. Änderung der Richtlinien über die Förderung von Jugendgruppen, Jugendverbänden und deren Zusammenschlüssen auf Grund der bestehenden pandemischen Lage
(Drucks. Nr. 1084/2021)
8. Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Dringlichkeitsantrag Nr. 0952/2021 der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in der Stadt Hannover zur Übernahme der Kosten für die Schnelltests in der Jugendhilfe und in den Ganztagsschulen
(Drucks. Nr. 1086/2021 mit 1 Anlage)
9. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben
(Beiträge und Kostenerstattungen) für die Abwasserbeseitigung der Landeshauptstadt Hannover ("Abwasserbeseitigungsabgabensatzung")
(Drucks. Nr. 0700/2021 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
10. Jahresabschluss 2020 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Hannover
(Drucks. Nr. 0884/2021 mit 6 Anlagen) - bereits übersandt
11. Bebauungsplanangelegenheiten
11.1. Bebauungsplan Nr. 592, 1. Änderung, Gewerbeflächen westl. Carlo-Schmid-Allee, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0741/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
11.2. Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 1303, 1. Änderung, Buchholzer Straße, Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 1199,
2. Änderung, Meyers Garten, Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 752, 5. Änderung, Waldstraße/ Anderter Straße
(Drucks. Nr. 0895/2021 mit 16 Anlagen) - bereits übersandt
11.3. Bebauungsplan Nr. 718, 1. Änderung , Kita Uferzeile 6 , vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB, Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0916/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
12. Vorwärts nach weit – der Zukunftsplan Kultur
(Drucks. Nr. 0635/2021 mit 1 Anlage)
12.1. und Zusatzantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und
der FDP
(Drucks. Nr. 0939/2021)
12.1.1. dazu Zusatzantrag der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN zu Drs. 0939/2021 (Zusatzantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucksache Nr. 0635/2021): Vorwärts nach weit – der Zukunftsplan Kultur Umsetzung des Kulturentwicklungsplans -
(Drucks. Nr. 1313/2021)
12.2. und Zusatzantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 0940/2021)
12.3. sowie Änderungsantrag der AfD-Fraktion
(Drucks. Nr. 1058/2021)
13. Antrag der CDU-Fraktion zu „Kunst im Impfzentrum“
(Drucks. Nr. 0286/2021)
14. Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Hygieneprodukte für Niemand
(Drucks. Nr. 0807/2021)
15. Antrag der CDU-Fraktion „Stadtgrün per Mausklick“ – Vorschlagsportal Stadtgrün
(Drucks. Nr. 0913/2021)
16. Antrag der CDU-Fraktion zu einer Behelfsbrücke während des Neubaus der Dornröschenbrücke
(Drucks. Nr. 1082/2021)
17. Antrag der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN: Demokratische Vielfalt in den Ausschüssen erhalten!
(Drucks. Nr. 1275/2021)
Onay
Oberbürgermeister