Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover - 18.63.08- Datum 16.04.2021
Einladung
zur 39. Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel am
Donnerstag, 29. April 2021, 17.30 Uhr, Freizeitheim Döhren, Thurnithisaal,
An der Wollebahn 1 , 30519 Hannover
Bitte beachten Sie die geänderte Uhrzeit und die Corona-Hygiene- und Abstandsregelungen und bringen Sie möglichst eine medizinische Maske mit
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. A N H Ö R U N G gem. § 31 in Verbindung mit § 35 der Geschäftsordnung des Rates zum THEMA: Veloroute 8
Eingeladen sind:
Fachbereich Tiefbau der Landeshauptstadt Hannover
Uestra
ADFC
Polizei
ADAC
2.1. Ausbau der Veloroute 08 aus der Innenstadt Hannover bis zur Stadtgrenze nach Laatzen
(Drucks. Nr. 0498/2021 mit 8, nur online Anlagen) -lag bereits vor-
2.1.1. Ausbau der Veloroute 08 - Änderungsantrag zur Drucksache 0498/2021
(Drucks. Nr. 15-0823/2021)
3. Einwohner*innenfragestunde
4. A N H Ö R U N G E N
4.1. Fortführung u. Förderung des Schulergänzenden Betreuungsangebotes (vormals Innovatives Modellprojekt/ Inno) an der Heinrich-Wilhelm-Olbers Grundschule
(Drucks. Nr. 0571/2021)
4.2. Dietrich-Bonhoeffer-Realschule, Rückführung Außenstelle - Erweiterung
(Drucks. Nr. 0792/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
5. E N T S C H E I D U N G E N
6. Bericht des Stadtbezirksmanagements
7. A N F R A G E N
7.1. der SPD-Fraktion
7.1.1. Vorstellung der Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zum Neubau des Freizeitheimes/Stadtteilzentrum Döhren
(Drucks. Nr. 15-0660/2021)
7.1.2. Entschärfung Einmündung Rad Rampe/Peiner Straße
(Drucks. Nr. 15-0805/2021)
7.2. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7.2.1. Bauprojekte in Waldheim
(Drucks. Nr. 15-0824/2021)
7.2.2. Waldheim: Wie man eine Kreuzung sicherer machen möchte und dabei die engste Stelle übersieht
(Drucks. Nr. 15-0825/2021)
7.3. der CDU-Fraktion
7.3.1. Verstopfter Graben Sommerlindenallee
(Drucks. Nr. 15-0826/2021)
7.3.2. Umgestaltung der Kreuzung Mainzer Straße / Wolfstraße in Waldheim
(Drucks. Nr. 15-0827/2021)
7.3.3. Veloroute 8 im Bezirk Döhren-Wülfel – Anwohnerbeteiligung
(Drucks. Nr. 15-0828/2021)
8. A N T R Ä G E
8.1. Antrag der SPD-Fraktion aus der letzten Sitzung
8.1.1. Runder Tisch Loccumer Straße
(Drucks. Nr. 15-0451/2021)
8.2. der SPD-Fraktion
8.2.1. Projekt „Urbane Logistik“
(Drucks. Nr. 15-0661/2021)
8.2.2. Markierung Radweg Am Schafbrinke ab Einmündung Zeißstraße
(Drucks. Nr. 15-0808/2021)
8.2.3. Markierung Radweg Zeißstraße beidseitig
(Drucks. Nr. 15-0809/2021)
8.2.4. Begehung Kreuzung Wolfstraße Mainzer Straße
(Drucks. Nr. 15-0810/2021)
8.3. der CDU-Fraktion
8.3.1. Am Leinewehr - Reinigung und Kontrollen
(Drucks. Nr. 15-0829/2021)
9. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
9.1. Zuwendung an die Freizeit und Sportgemeinschaft Döhren von 1985 e.V.
(Drucks. Nr. 15-0818/2021)
9.2. Zuwendung an die Gemeinwesenarbeit Mittelfeld
(Drucks. Nr. 15-0821/2021)
9.3. Zuwendung für das Projekt "Wandbild Trog Zeißstraße"
(Drucks. Nr. 15-0822/2021)
10. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18. Februar 2021 (Öffentlicher Teil)
-wird gesondert übersandt-
11. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11. März 2021 (Öffentlicher Teil)
-wird nachgereicht-
Kellner
Bezirksbürgermeisterin
Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen
Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss-, Stadtbezirksrats- und Integrationsbeiratssitzungen,
aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.
Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!
Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.
Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:
Die o. g. Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Für die Sitzungen der Integrationsbeiräte werden die Vorschriften analog angewendet. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauer*innenbereichs zu einer Beschränkung der Anzahl der Besucher*innen kommen. Diese wird im HCC und im Rathaus durch eine Einlasskontrolle zentral geregelt. Bei Sitzungen in den Stadtbezirken ist dies im Rahmen des Hausrechtes durch die Bezirksbürger-meister*innen in Kooperation mit der Stadtbezirksratsbetreuung und den örtlich Zuständigen der Veranstaltungsorte sicherzustellen.
Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Gemäß der Niedersächsischen Corona-Verordnung ist jede*r Besucher*in von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5 m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.
Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:
· Halten Sie Abstand
· Vermeiden Sie das Händegeben·
Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände
Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!
Landeshauptstadt Hannover - 18.63.08- Datum 16.04.2021
Einladung
zur 39. Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel am
Donnerstag, 29. April 2021, 17.30 Uhr, Freizeitheim Döhren, Thurnithisaal,
An der Wollebahn 1 , 30519 Hannover
Bitte beachten Sie die geänderte Uhrzeit und die Corona-Hygiene- und Abstandsregelungen und bringen Sie möglichst eine medizinische Maske mit
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. A N H Ö R U N G gem. § 31 in Verbindung mit § 35 der Geschäftsordnung des Rates zum THEMA: Veloroute 8
Eingeladen sind:
Fachbereich Tiefbau der Landeshauptstadt Hannover
Uestra
ADFC
Polizei
ADAC
2.1. Ausbau der Veloroute 08 aus der Innenstadt Hannover bis zur Stadtgrenze nach Laatzen
(Drucks. Nr. 0498/2021 mit 8, nur online Anlagen) -lag bereits vor-
2.1.1. Ausbau der Veloroute 08 - Änderungsantrag zur Drucksache 0498/2021
(Drucks. Nr. 15-0823/2021)
3. Einwohner*innenfragestunde
4. A N H Ö R U N G E N
4.1. Fortführung u. Förderung des Schulergänzenden Betreuungsangebotes (vormals Innovatives Modellprojekt/ Inno) an der Heinrich-Wilhelm-Olbers Grundschule
(Drucks. Nr. 0571/2021)
4.2. Dietrich-Bonhoeffer-Realschule, Rückführung Außenstelle - Erweiterung
(Drucks. Nr. 0792/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
5. E N T S C H E I D U N G E N
6. Bericht des Stadtbezirksmanagements
7. A N F R A G E N
7.1. der SPD-Fraktion
7.1.1. Vorstellung der Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zum Neubau des Freizeitheimes/Stadtteilzentrum Döhren
(Drucks. Nr. 15-0660/2021)
7.1.2. Entschärfung Einmündung Rad Rampe/Peiner Straße
(Drucks. Nr. 15-0805/2021)
7.2. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7.2.1. Bauprojekte in Waldheim
(Drucks. Nr. 15-0824/2021)
7.2.2. Waldheim: Wie man eine Kreuzung sicherer machen möchte und dabei die engste Stelle übersieht
(Drucks. Nr. 15-0825/2021)
7.3. der CDU-Fraktion
7.3.1. Verstopfter Graben Sommerlindenallee
(Drucks. Nr. 15-0826/2021)
7.3.2. Umgestaltung der Kreuzung Mainzer Straße / Wolfstraße in Waldheim
(Drucks. Nr. 15-0827/2021)
7.3.3. Veloroute 8 im Bezirk Döhren-Wülfel – Anwohnerbeteiligung
(Drucks. Nr. 15-0828/2021)
8. A N T R Ä G E
8.1. Antrag der SPD-Fraktion aus der letzten Sitzung
8.1.1. Runder Tisch Loccumer Straße
(Drucks. Nr. 15-0451/2021)
8.2. der SPD-Fraktion
8.2.1. Projekt „Urbane Logistik“
(Drucks. Nr. 15-0661/2021)
8.2.2. Markierung Radweg Am Schafbrinke ab Einmündung Zeißstraße
(Drucks. Nr. 15-0808/2021)
8.2.3. Markierung Radweg Zeißstraße beidseitig
(Drucks. Nr. 15-0809/2021)
8.2.4. Begehung Kreuzung Wolfstraße Mainzer Straße
(Drucks. Nr. 15-0810/2021)
8.3. der CDU-Fraktion
8.3.1. Am Leinewehr - Reinigung und Kontrollen
(Drucks. Nr. 15-0829/2021)
9. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
9.1. Zuwendung an die Freizeit und Sportgemeinschaft Döhren von 1985 e.V.
(Drucks. Nr. 15-0818/2021)
9.2. Zuwendung an die Gemeinwesenarbeit Mittelfeld
(Drucks. Nr. 15-0821/2021)
9.3. Zuwendung für das Projekt "Wandbild Trog Zeißstraße"
(Drucks. Nr. 15-0822/2021)
10. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18. Februar 2021 (Öffentlicher Teil)
-wird gesondert übersandt-
11. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11. März 2021 (Öffentlicher Teil)
-wird nachgereicht-
Kellner
Bezirksbürgermeisterin
Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen
Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss-, Stadtbezirksrats- und Integrationsbeiratssitzungen,
aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.
Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist.
Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!
Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch www.infektionsschutz.de).
Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.
Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:
Die o. g. Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Für die Sitzungen der Integrationsbeiräte werden die Vorschriften analog angewendet. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauer*innenbereichs zu einer Beschränkung der Anzahl der Besucher*innen kommen. Diese wird im HCC und im Rathaus durch eine Einlasskontrolle zentral geregelt. Bei Sitzungen in den Stadtbezirken ist dies im Rahmen des Hausrechtes durch die Bezirksbürger-meister*innen in Kooperation mit der Stadtbezirksratsbetreuung und den örtlich Zuständigen der Veranstaltungsorte sicherzustellen.
Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Gemäß der Niedersächsischen Corona-Verordnung ist jede*r Besucher*in von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5 m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.
Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:
· Halten Sie Abstand
· Vermeiden Sie das Händegeben·
Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände
Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!