______________________________________________________________________

Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 08.01.2021

Einladung

zur 72. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 20. Januar 2021, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal (in Hybridform)

Einlass ab 14.45 Uhr! Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund- Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind.
Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, wird die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt.

Auf Grund der epidemischen Lage können Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.

______________________________________________________________________

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.09.2020

3. Anträge

3.1. Antrag der CDU-Fraktion zum Neustart bei der Unterbringung
(Drucks. Nr. 2736/2020)

3.2. Antrag der Fraktion der Hannoveraner zu Tafeln an der Walderseestraße statt Umbenennung der Straße
(Drucks. Nr. 2992/2020)

4. Vertragsänderung

4.1. hanova WOHNEN GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrages
(Drucks. Nr. 2877/2020 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

5. Schulangelegenheiten



5.1. Antrag des Schul- und Bildungsausschusses zur Mülltrennung an allen Schulen in der Stadt Hannover aus dem Antrag der Schüler*innenvertretung im ASchuBi DS Nr. 2709/2020
(Drucks. Nr. 3014/2020 mit 1 Anlage)

6. Petition

6.1. Petition „Stoppt die Bagger in der Leine – kein Kraftwerksbau im Fluss!“
(Drucks. Nr. 2794/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.

7. Bauleitplanung

7.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Nr. 1874, Reitwallstraße
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1974/2020 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

7.1.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Nr. 1874, Reitwallstraße
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1974/2020 E1 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

7.2. Bebauungsplan Nr. 973, 2. Änderung - Flemmingstraße
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses
(Drucks. Nr. 2769/2020 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Herrenhausen Stöcken eingeladen.

7.3. Veränderungssperre Nr. 113 für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans
Nr. 124, 3 Änderung - Höltystraße / Marienstraße -
(Drucks. Nr. 2931/2020 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.

7.4. Bebauungsplan Nr. 1897 - weiterführende Schule Döhren -
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 3060/2020 mit 2 Anlagen)

7.5. Bebauungsplan Nr. 1638, 1. Änderung - Lyonel-Feininger-Weg -
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0010/2021 mit 2 Anlagen)

7.6. 243. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover
Bereich: Ledeburg / Entenfangweg
Einleitungsbeschluss
(Drucks. Nr. 3063/2020 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

8. Stadtentwicklung

8.1. Verlängerung Ratsauftrag "Mein Quartier 2030" bis 2024
(Drucks. Nr. 3066/2020)

9. Tiefbau

9.1. Umbau/Grunderneuerung der Turm- sowie Hüttenstraße
(Drucks. Nr. 2693/2020 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.

9.2. Grunderneuerung der Lange-Feld-Straße zwischen DB-Brücke und Feuerwehrwache 3
(Drucks. Nr. 2763/2020 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Kirchrode-Bemerode-Wülferode eingeladen.

9.3. Ausbau der Lutherstraße zwischen Sallstraße und Große Düwelstraße
(Drucks. Nr. 2762/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.

9.3.1. Ausbau der Lutherstraße zwischen Sallstraße und Große Düwelstraße (Ursprungsdrucksache 2762/2020)
(Drucks. Nr. 2762/2020 E1)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.

10. Widmung

10.1. Widmung von Straßen in den Stadtbezirken Ahlem - Badenstedt - Davenstedt und Herrenhausen - Stöcken
(Drucks. Nr. 2432/2020 mit 2 Anlagen)
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ahlem-Badenstedt-Davenstedt und Herrenhausen Stöcken eingeladen.

11. Hochbau Gebäudemanagement

11.1. Neubau IGS Bothfeld
Ersatzneubau für die Integrierte Gesamtschule Bothfeld (5-zügig Sek I, 4-zügig Sek II) mit einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne und einer Einfeld-Sporthalle sowie einer Stadtteilbibliothek und einem Kulturtreff
(Drucks. Nr. 1729/2020 N1 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

11.1.1. Neubau IGS Bothfeld
Änderungsantrag des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide zur DS-Nr. 1729/2020, jetzt: 1729/2020 N1
(Drucks. Nr. 1729/2020 E1 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

11.2. Kita Elmstraße, Dachsanierung
(Drucks. Nr. 2865/2020 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

11.3. Grundschule Tegelweg, Erneuerung und Erweiterung der Heizzentrale
(Drucks. Nr. 2866/2020 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.


12. Bericht der Verwaltung

13. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L





Onay

Oberbürgermeister