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Landeshauptstadt Hannover -Dez.VI-DC - Datum 06.11.2020

Einladung

zur 69. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 18. November 2020, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Einlass ab 14.45 Uhr! Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund- Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind.
Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, wird die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt.
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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung von Protokollen

2.1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.09.2020

2.2. Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sondersitzung des AWL und ABau am 09.10.2020

3. Sitzungstermine des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses für das Jahr 2021

4. Anträge

4.1. Antrag der CDU-Fraktion zu einem Konzept für E-Scooter
(Drucks. Nr. 2508/2020)

4.2. Antrag der CDU-Fraktion zu Fahrradservicestationen an den Velorouten
(Drucks. Nr. 2509/2020 mit 1 Anlage)

4.3. Antrag der CDU-Fraktion zu "Parkgebühren für E-Fahrzeuge weiterhin aussetzen"
(Drucks. Nr. 2510/2020)



5. Entscheidung über die Annahme einer Zuwendung gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG
(Drucks. Nr. 2042/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

6. Integriertes Konzept zur Entwicklung einer zukunftsfähigen, resilienten Innenstadt
(Drucks. Nr. 1995/2020 N1)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

7. Anpassung der Konzession für die öffentliche Ladeinfrastruktur in Hannover
(Drucks. Nr. 2333/2020)

8. Sachstandsbericht der Verwaltung zu Drucksache Nr. 2247/2018 - Betonpfeilerbegrünung/vertikale Gärten
(Informationsdrucks. Nr. 2326/2020)

9. Leitlinie zur Installation von Solaranlagen auf neu zu errichtenden Gebäuden in Hannover (kurz: Solar-Leitlinie)
(Drucks. Nr. 2457/2020 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

10. Stadtgrün 2030 - ein Freiraumentwicklungskonzept für Hannover - Kurzfassung -
(Informationsdrucks. Nr. 2526/2020 mit 1 (nur online) Anlagen)

11. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 346, 6. Änderung - Sutelstraße / Tollenbrink -
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2623/2020 mit 2 Anlagen)

12. Überplanmäßige Aufwendungen für die Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen und sonstigen Personen im Produkt 31505 -Unterbringung von Personen-
(Drucks. Nr. 2507/2020)

13. Bericht der Verwaltung

14. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L







Onay

Oberbürgermeister