Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover - 50.08 - Datum 05.05.2020
zur 33. Sitzung des Sozialausschusses am Montag, 18. Mai 2020, 15.00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal
Bitte geänderten Sitzungsraum sowie beigefügte Hygiene- hinweise beachten!
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Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 31. Sitzung am 20. Januar 2020
3. Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung des Sozialausschusses, des Jugendhilfeausschusses, des Schul- und Bildungsausschusses am 17. Februar 2020
4. Genehmigung des Protokolls über die 32. Sitzung am 17. Februar 2020 - Öffentlicher Teil -
5. Einwohner*innenfragestunde
6. Antrag der Fraktion DIE HANNOVERANER zu ertastbaren Straßenschildern für Menschen mit Sehbehinderung
(Drucks. Nr. 0016/2020)
6.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 0016/2020: Antrag der Fraktion DIE HANNOVERANER zu ertastbaren Straßenschildern für Menschen mit Sehbehinderung
(Drucks. Nr. 0670/2020)
7. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Braune zur Coronakrise- Obdachlose
(Drucks. Nr. 0795/2020)
8. Antrag der CDU-Fraktion zur Ausstattung der Stadtbahnen der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG mit akustischen Signalen an den Türen
(Drucks. Nr. 0548/2020)
9. Antrag der AfD-Fraktion zu Sondernutzungserlaubnissen für sogenannte „Little Homes“
(Drucks. Nr. 0817/2020)
10. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer Anhörung zum Thema: Was braucht es auf kommunaler Ebene, um Frauen, die wohnungs- und obdachlos sind, zu schützen und zu unterstützen?
(Drucks. Nr. 0932/2020)
11. Verschiebung der Wahl des 12. Seniorenbeirates
(Drucks. Nr. 0942/2020)
12. Neufassung der Satzung „Wahlordnung zur Wahl des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Hannover“
(Drucks. Nr. 0943/2020 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
13. Bericht und Handlungsempfehlungen Allein- und getrennterziehend – vom Kind her denken
(Informationsdrucks. Nr. 0058/2020 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
14. Förderfonds für Formen der Anerkennung von Bürgerschaftlichem Engagement in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0319/2020 N1 mit 3 Anlagen)
15. Suchtkranke in der Innenstadt - Maßnahmen 2020
(Informationsdrucks. Nr. 0672/2020 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
16. Kommunale Förderung der Cannabis-Prävention an hannoverschen Schulen
(Drucks. Nr. 0852/2020 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
17. Kommunale Förderung des Angebotes Schul-KITT/Sucht -
(Drucksache Nr. 0591/2020 N1 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht -
18. Förderung von beruflicher Ausbildung im Non-Profit-Sektor im Haushaltsjahr 2019
(Informationsdrucks. Nr. 0941/2020 mit 1 Anlage)
19. Förderung von beruflicher Ausbildung im Non-Profit-Sektor im Haushaltsjahr 2020
(Drucks. Nr. 0971/2020 mit 1 Anlage)
20. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 50.08 - Datum 05.05.2020
zur 33. Sitzung des Sozialausschusses am Montag, 18. Mai 2020, 15.00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal
Bitte geänderten Sitzungsraum sowie beigefügte Hygiene- hinweise beachten!
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Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 31. Sitzung am 20. Januar 2020
3. Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung des Sozialausschusses, des Jugendhilfeausschusses, des Schul- und Bildungsausschusses am 17. Februar 2020
4. Genehmigung des Protokolls über die 32. Sitzung am 17. Februar 2020 - Öffentlicher Teil -
5. Einwohner*innenfragestunde
6. Antrag der Fraktion DIE HANNOVERANER zu ertastbaren Straßenschildern für Menschen mit Sehbehinderung
(Drucks. Nr. 0016/2020)
6.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 0016/2020: Antrag der Fraktion DIE HANNOVERANER zu ertastbaren Straßenschildern für Menschen mit Sehbehinderung
(Drucks. Nr. 0670/2020)
7. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Braune zur Coronakrise- Obdachlose
(Drucks. Nr. 0795/2020)
8. Antrag der CDU-Fraktion zur Ausstattung der Stadtbahnen der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG mit akustischen Signalen an den Türen
(Drucks. Nr. 0548/2020)
9. Antrag der AfD-Fraktion zu Sondernutzungserlaubnissen für sogenannte „Little Homes“
(Drucks. Nr. 0817/2020)
10. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer Anhörung zum Thema: Was braucht es auf kommunaler Ebene, um Frauen, die wohnungs- und obdachlos sind, zu schützen und zu unterstützen?
(Drucks. Nr. 0932/2020)
11. Verschiebung der Wahl des 12. Seniorenbeirates
(Drucks. Nr. 0942/2020)
12. Neufassung der Satzung „Wahlordnung zur Wahl des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Hannover“
(Drucks. Nr. 0943/2020 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
13. Bericht und Handlungsempfehlungen Allein- und getrennterziehend – vom Kind her denken
(Informationsdrucks. Nr. 0058/2020 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
14. Förderfonds für Formen der Anerkennung von Bürgerschaftlichem Engagement in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0319/2020 N1 mit 3 Anlagen)
15. Suchtkranke in der Innenstadt - Maßnahmen 2020
(Informationsdrucks. Nr. 0672/2020 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
16. Kommunale Förderung der Cannabis-Prävention an hannoverschen Schulen
(Drucks. Nr. 0852/2020 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
17. Kommunale Förderung des Angebotes Schul-KITT/Sucht -
(Drucksache Nr. 0591/2020 N1 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht -
18. Förderung von beruflicher Ausbildung im Non-Profit-Sektor im Haushaltsjahr 2019
(Informationsdrucks. Nr. 0941/2020 mit 1 Anlage)
19. Förderung von beruflicher Ausbildung im Non-Profit-Sektor im Haushaltsjahr 2020
(Drucks. Nr. 0971/2020 mit 1 Anlage)
20. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister