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Landeshauptstadt Hannover -68- Datum 20.01.2020

PROTOKOLL

29. Sitzung des Betriebsausschusses für Stadtentwässerung am Montag,
13. Januar 2020, Rathaus, Gobelinsaal

Beginn 13.00 Uhr
Ende 13.40 Uhr

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Anwesend:
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsfrau Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Albrecht (CDU)
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Hellmann (CDU)
Ratsherr Hirche (AfD)
Ratsfrau Keller (SPD)
Ratsherr Oppelt (CDU)
Ratsfrau Pluskota (SPD)
Ratsherr Zingler (LINKE & PIRATEN)

Grundmandat:
Ratsherr Förste (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)

Arbeitnehmervertreter:
Herr Janda - Happich
Herr Sternberg

Verwaltung:
Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette Dezernat V
Herr Hartmann Dezernat V
Herr Dix OE 15.31
Herr Görn OE 68
Herr Kramer OE 68.A
Frau Munzke OE 68.0
Her Dr. Weusthoff OE 68.1

Medienvertreter:
Herr Voigt Neue Presse

Tagesordnung:

II. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

7. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

8. Genehmigung des Protokolls über die 28. Sitzung am 02.12.19
-Öffentlicher Teil-

9. Mitgliedschaft - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.
(Drucks. Nr. 0013/2020 mit 1 Anlage)

10. Bericht der Dezernentin/der Betriebsleitung

11. Anfragen an die Dezernentin/die Betriebsleitung

II. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 7.
Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
Es lagen keine Anfragen vor.

TOP 8.
Genehmigung des Protokolls über die 28. Sitzung am 02.12.19 -Öffentlicher Teil-
Das Protokoll der 28. Sitzung vom 02.12.2019 -Öffentlicher Teil- wurde einstimmig genehmigt.

TOP 9.
Mitgliedschaft - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.
(Drucks. Nr. 0013/2020 mit 1 Anlage)

Ratsfrau Keller fragte nach dem Mehrwert, der durch die Mitgliedschaft erhofft werde.

Herr Görn erklärte, dass es sich hier um einen Verein handele, dem viele sehr große Arbeitgeber angehörig seien. Hier könne man durchaus zu Themen, wie z.B. Digitalisierung, Fachkräftemangel viele Informationen und auch Unterstützung erhalten.

Die Drucksache 0013/2020 wurde einstimmig beschlossen.

TOP 10.
Bericht der Dezernentin/der Betriebsleitung

Herr Dr. Weusthoff trug zum aktuellen Sachstand der Kanalsanierung im Stadtgebiet Hannover vor (Die gezeigten Folien werden dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt).

Ratsherr Oppelt fragte nach, wann mit der Abarbeitung der Stadtbezirke zu rechnen sei, welche derzeit noch "in Planung" stünden.




Herr Dr Weusthoff antwortete, dass die blau gekennzeichneten Flächen bereits erledigt und die gelb markierten Bereiche für das laufende Jahr vorgesehen seien.

Ratsherr Wruck fragte nach ob eine Paketlösung, in welcher Bezirke komplett saniert würden, zu Engpässen der Entsorgung des Abwassers führt.

Herr Görn erklärte, dass dies die Entsorgung des Abwassers nicht beeinträchtige und erklärte weiter, dass die zusammenhängenden Ausschreibungen weit wirtschaftlicher seien.
Ratsherr Engelke fragte nach, ob man nach einigen Jahren der Erfahrungen mit dem Einbau von Inlinern mittlerweile Aussagen über die Lebensdauer treffen könne.

Herr Dr. Weusthoff antwortete, dass man weiterhin von einer Lebensdauer von etwa 30 Jahren ausgehe.

Ratsherr Albrecht fragte nach, ob die Möglichkeit bestünde, bei der Sanierung der Hauptstränge die Zuwegungen, Hausanschlüsse direkt mit zu sanieren.

Herr Dr. Weusthoff erklärte, dass die Stadtentwässerung lt. Satzung lediglich bis zur Grundstücksgrenze zuständig sei. Alles Weitere beträfe die Grundstückseigentümer direkt, was bedeute, das dies mit hohen Kosten für die Eigentümer verbunden sei und es einen enormen Verwaltungsaufwand bedeute.

TOP 11.
Anfragen an die Dezernentin/die Betriebsleitung
Es lagen keine Anfragen vor.

Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette T. Thoms
Wirtschafts- und Umweltdezernentin (für das Protokoll)