Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - Zentrale Angelegenheiten Kultur - Datum 23.09.2019
PROTOKOLL
29. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 20. September 2019,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 15.00 Uhr
Ende 15.40 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Wiechert (CDU)
Ratsfrau Neveling (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Hellmann (CDU) in Vertretung für Bürgermeister Scholz
Ratsherr Karger (AfD)
Ratsherr Markurth (SPD)
Ratsherr Marski (CDU)
Ratsherr Nicholls (SPD)
(Bürgermeister Scholz) (CDU) vertreten durch Ratsherrn Hellmann
Ratsherr Yildirim (LINKE & PIRATEN)
Ratsfrau Zaman (SPD)
Beratende Mitglieder:
Frau Dr. Gafert (SPD)
(Herr Kahl) (AfD)
(Herr Kahmann) (parteilos)
Herr Dr. Kiaman (CDU)
(Herr Kluck) (Bündnis 90/Die Grünen)
Frau Stolzenwald (Seniorenbeirat)
Herr Prof. Dr. Terbuyken (SPD)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Stadträtin Beckedorf
Frau Botzki Dez. I - Kulturdezernat
Frau Samii Dez. I - Kulturdezernat
Herr Prof. Dr. Schwark 41 Fachbereich Kultur
Frau Dr. Schelle-Wolff 41 Fachbereich Kultur
Frau Weymann 41.0 Zentrale Angelegenheiten Kultur
Frau Pivovarov 41.02 Zentrale Angelegenheiten Kultur / Protokoll
Herr Jacobs 41.1 Kulturbüro
Frau Rünger 41.3 Museen für Kulturgeschichte
Landeshauptstadt Hannover - Zentrale Angelegenheiten Kultur - Datum 23.09.2019
PROTOKOLL
29. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 20. September 2019,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 15.00 Uhr
Ende 15.40 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Wiechert (CDU)
Ratsfrau Neveling (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Hellmann (CDU) in Vertretung für Bürgermeister Scholz
Ratsherr Karger (AfD)
Ratsherr Markurth (SPD)
Ratsherr Marski (CDU)
Ratsherr Nicholls (SPD)
(Bürgermeister Scholz) (CDU) vertreten durch Ratsherrn Hellmann
Ratsherr Yildirim (LINKE & PIRATEN)
Ratsfrau Zaman (SPD)
Beratende Mitglieder:
Frau Dr. Gafert (SPD)
(Herr Kahl) (AfD)
(Herr Kahmann) (parteilos)
Herr Dr. Kiaman (CDU)
(Herr Kluck) (Bündnis 90/Die Grünen)
Frau Stolzenwald (Seniorenbeirat)
Herr Prof. Dr. Terbuyken (SPD)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Stadträtin Beckedorf
Frau Botzki Dez. I - Kulturdezernat
Frau Samii Dez. I - Kulturdezernat
Herr Prof. Dr. Schwark 41 Fachbereich Kultur
Frau Dr. Schelle-Wolff 41 Fachbereich Kultur
Frau Weymann 41.0 Zentrale Angelegenheiten Kultur
Frau Pivovarov 41.02 Zentrale Angelegenheiten Kultur / Protokoll
Herr Jacobs 41.1 Kulturbüro
Frau Rünger 41.3 Museen für Kulturgeschichte
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde
3. Genehmigung des Protokolls über die 28. Sitzung am 16.08.2019
4. Bericht zur Kulturhauptstadt Bewerbung 2025
5. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 1429/2019)
5.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1429/2019: Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 2204/2019)
5.2. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucksache Nr. 1429/2019: Klimapolitik als kommunale Aufgabe
(Drucks. Nr. 2469/2019)
6. Antrag der CDU-Fraktion zu Miet- und Benutzungsbedingungen für die kommunalen kulturellen Einrichtungen in den Stadtteilen
(Drucks. Nr. 2206/2019)
7. Stadtteilzentrum KroKuS, Flachdachsanierung
(Drucks. Nr. 2329/2019 mit 3 Anlagen)
8. Zuwendungsvertrag BI Raschplatz e. V.
(Drucks. Nr. 2381/2019 mit 3 Anlagen)
9.
Filmförderung 2019
(Informationsdrucks. Nr. 2383/2019 mit 1 Anlage)
10. 1. Finanzbericht 2019 für den Teilhaushalt 41 Kultur (TH 41)
(Informationsdrucks. Nr. 2379/2019 mit 1 Anlage)
11. Bericht der Dezernentin
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde
3. Genehmigung des Protokolls über die 28. Sitzung am 16.08.2019
4. Bericht zur Kulturhauptstadt Bewerbung 2025
5. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 1429/2019)
5.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1429/2019: Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 2204/2019)
5.2. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucksache Nr. 1429/2019: Klimapolitik als kommunale Aufgabe
(Drucks. Nr. 2469/2019)
6. Antrag der CDU-Fraktion zu Miet- und Benutzungsbedingungen für die kommunalen kulturellen Einrichtungen in den Stadtteilen
(Drucks. Nr. 2206/2019)
7. Stadtteilzentrum KroKuS, Flachdachsanierung
(Drucks. Nr. 2329/2019 mit 3 Anlagen)
8. Zuwendungsvertrag BI Raschplatz e. V.
(Drucks. Nr. 2381/2019 mit 3 Anlagen)
9.
Filmförderung 2019
(Informationsdrucks. Nr. 2383/2019 mit 1 Anlage)
10. 1. Finanzbericht 2019 für den Teilhaushalt 41 Kultur (TH 41)
(Informationsdrucks. Nr. 2379/2019 mit 1 Anlage)
11. Bericht der Dezernentin
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Wiechert eröffnet die 29. Sitzung des Kulturausschusses um 15.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.
Ratsherr Yildirim erklärt, dass der Wunsch besteht die TOPs 5, 5.1 und 5.2 in die Fraktion zu ziehen.
Ratsherr Wiechert stellt fest, dass diese bereits schon einmal in die Fraktion gezogen worden sind.
Ratsherr Engelke befürchtet, dass der Vorwurf aufkommen könnte, der Kulturausschuss würde sich nicht um die Klimakrise kümmern, sofern die entsprechenden Tagesordnungspunkte erneut in die Fraktion gezogen werden.
Ratsherr Wiechert kündigt an, dass über den Antrag von Ratsherrn Yildirim abgestimmt werden wird.
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen beantragt die TOPs 5, 5.1, 5.2 in die Fraktion zu ziehen.
1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 2.
Einwohner*innenfragestunde
Es werden keine Fragen von Einwohner*innen gestellt.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die 28. Sitzung am 16.08.2019
9 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen
TOP 4.
Bericht zur Kulturhauptstadt Bewerbung 2025
Frau Botzki informiert den Ausschuss darüber, welche Termine im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung schon stattgefunden haben und welche noch zukünftig stattfinden werden.
Am 10.September wurde vom Team Kulturhauptstadtbewerbung das Bid Book, welches in Co-Produktion mit dem Schriftsteller Juan S. Guse geschrieben wurde, präsentiert. Juan S. Guse ist ein junger Schriftsteller aus Hannover, der mit seinem aktuellsten Roman „Miami Punk“ für Aufsehen gesorgt hat.
Die Quintessenz des Bid Books beruht darauf, dass sich die Protagonisten Kurt Schwitters und Gottfried Wilhelm Leibniz über die Bewerbung Hannovers zur Kulturhauptstadt unterhalten. Dabei bewegen sie sich in einem Spaziergang durch Hannover und eruieren, ob die Bewerbung Sinn mache und welche Voraussetzungen eine Kulturhauptstadt mit sich bringen müsse. Bei dem Spaziergang wird die Bewerbung Hannovers zur Kulturhauptstadt 2025, sowie ihre Intention und Vision zusammengefasst.
Die Präsentation des Bid Books wurde in Form einer Lesung durch zwei Schauspieler des neuen Schauspielhausensembles vorgetragen.
Im Anschluss wurden alle geladenen Gäste zur künstlerischen Plakatinstallation auf den Trammplatz eingeladen.
Mit dieser Präsentation sind nun Inhalte des Bid Books in die Öffentlichkeit getragen worden. Aus Wettbewerbsgründen wurde jedoch darauf geachtet, nur ausgewählte Auszüge in die Öffentlichkeit zu tragen. Bestimmte strategischen Inhalte werden noch unter Verschluss gehalten.
Hannover ist die erste Bewerberstadt, die die Inhalte ihres Bid Books präsentiert hat. Aktuell ist Hannover damit auch die einzige Stadt, ob die anderen Bewerberstädte diesem Vorgehen folgen werden, ist nicht bekannt.
Die Präsentation kann auf der Website der Kulturhauptstadtbewerbung Hannovers angesehen werden.
Am 26. September wird das Layout des Bid Books der Presse präsentiert. Bei dieser Präsentation werden die Hintergründe zu der Layoutgestaltung vorgestellt. Das Team Kulturhauptstadtbewerbung lädt den Kulturausschuss am 26.09.2019 um 8.00 Uhr zu einer Preview dieser Präsentation ein. Am selben Tag wird ab 13 Uhr auch der Presse die Präsentation vorgestellt werden.
Frau Samii berichtet, dass am 1. Oktober die Kulturstiftung alle Bewerberstädte, die bereits ein Bid Book eingereicht haben nach Berlin einlädt, um auf ihr Bid Book in einer kurzen 3-minütigen Präsentation einzugehen. Bei diesem Termin wird auch die internationale Presse anwesend sein. Auch für diesen Termin hat sich das Team Kulturhauptstadtbewerbung eine besondere Präsentation überlegt. Im Anschluss folgen die Interviews.
Der nächste wichtige Termin wird die Präsentation vor der Jury sein, die zwischen dem 10. und 12. Dezember 2019 stattfinden wird. Dabei wird zunächst eine 30-minütige Präsentation inhaltlicher und strategischer Art stattfinden, gefolgt von einer 45-minütigen Präsentation in Form von Fragen und Antworten in englischer Sprache. Auf diesen zweiten Teil bereitet sich das Team aus Hannover intensiv vor. Diese Präsentation wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Im Anschluss wird bekannt gegeben, welche Städte in die Endrunde um den Titel der Kulturhauptstadt 2025 einziehen werden.
Parallel wird bereits daran gearbeitet, wie es weitergehen wird, wenn die Stadt Hannover in die Endrunde des Wettbewerbs kommt.
Ratsherr Wiechert bedankt sich für die Vorträge und möchte wissen, was nun mit den präsentierten Plakaten passieren wird und wie der aktuelle Sachstand bezüglich der temporären Sperrungen des Cityrings ist, auf die er von Bürger*innen angesprochen wurde.
Frau Botzki erläutert, dass die Vision des Cityrings, die in Zusammenarbeit mit dem Bund der Architekten ausgearbeitet und im Bid Book beschrieben wurde, nicht vorsieht den Cityring sperren oder zurückbauen zu lassen, sondern viel mehr als eine Metapher einer Agora zu verstehen ist. Vorstellbar wäre eine temporäre Sperrung von Teilen des Cityrings, um dort künstlerische Installationen vorzunehmen.
Die Plakate waren eine temporäre Installation auf dem Trammplatz, welche in Anlehnung an die Oberbürgermeisterwahl entstanden sind. Die Plakate haben auf provokante Weise auf die Problemstellungen aufmerksam gemacht, die auch außerhalb der Wahlen existent sind. Diese Plakate werden auch zukünftig temporär eingesetzt. Im Rahmen einer Postkartenaktion ist eine Verteilung vorgesehen.
Ratsfrau Zaman bedankt sich für die Präsentation am 10. September und honoriert den Überraschungsmoment der Lesung, sowie die Idee das Bid Book in Form eines Romans von einem Preisträger, der in Hannover verortet ist, schreiben zu lassen. Diese reiht sich in den bisherigen Werdegang der Bewerbung ein - nämlich die Bewerbung als einen kreativen Prozess zu verstehen, indem immer wieder neue Highlights und Überraschungen eingebaut werden. Es bereitet Vergnügen den Bewerbungsprozess zu verfolgen und kreiert bereits Vorfreude auf die Vorstellung des Bid Book-Layouts. Besonders erfreulich ist es darüber hinaus, dass das Bid Book fristgemäß eingereicht werden kann.
Ratsherr Wruck möchte wissen, wer die Plakate produziert und das Bid Book designt hat.
Frau Samii antwortet, dass in der kommenden Woche die Form des Bid Books sowie der Designer Sebastian Peetz vorgestellt werden. Das Bid Book ist in einer Zusammenarbeit mit Juan S. Guse und Sebastian Peetz sowie weiteren Personen entstanden. Die Plakate sind als ein Nebenprodukt aus diesem kreativen Arbeitsprozess entstanden. Bei dieser Zusammenarbeit wurden auch viele kritische Situationen in der EU thematisiert, bei der der Designer des Bid Books – Sebastian Peetz, der auch Künstler ist, auf die Plakatidee kam.
Ratsherr Marski bedankt sich ebenfalls für die Präsentation und honoriert die mutige Idee das ganze Thema auf den Kopf zustellen. Die Idee der Plakate sehe er grundsätzlich positiv, jedoch sei der Zeitpunkt der Umsetzung unglücklich gewählt worden aufgrund der Überschneidung mit der Oberbürgermeisterwahl. An dem Preview-Termin könne er leider nicht teilnehmen.
Bislang konnte schon viel erreicht werden, insbesondere in Anbetracht der Startschwierigkeiten.
Ratsherr Engelke teilt mit, dass die Stadt Hannover mit den Ströer-Tafeln der Üstra die Absicht verfolgt Werbung auszustrahlen und er es für eine gute Idee hält, auf diesem Wege auch für die Kulturhauptstadtbewerbung Hannovers zu werben. Schließlich wird unter anderem durch die Presse der Spannungsbogen zu den Überraschungsmomenten der einzelnen Veranstaltungen gezogen.
Ratsherr Dr. Gardemin honoriert, dass bei der Präsentation des Bid Books neben der Showeinlage auch das Inhaltliche überzeugt hat. Die Präsentationen des Teams Kulturhauptstadt werden sowohl für das eigene Selbstverständnis, als auch für die Kommunikation innerhalb der Stadt für wichtig und notwendig erachtet.
Des Weiteren ist die Tatsache, dass Hannover bisher als einzige Bewerberstadt mit der Vorstellung des Bid Books in die Öffentlichkeit gegangen ist, ein Vorsprung, sodass sich Hannover noch intensiver mit der Thematik beschäftigen könne. Als Beispiel werden die Fragen erwähnt, die es innerhalb Hannovers zu beantworten gilt, wenn Hannover es auf die Shortlist schafft. Durch die intensive Kommunikation im Vorfeld erleichtert.
TOP 5.
Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 1429/2019)
Antrag
zu beschließen:
6 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 4 Enthaltungen
TOP 6.
Antrag der CDU-Fraktion zu Miet- und Benutzungsbedingungen für die kommunalen kulturellen Einrichtungen in den Stadtteilen
(Drucks. Nr. 2206/2019)
Ratsherr Marski berichtet, dass der Wunsch besteht die kommunalen Miet- und Nutzungsbedingungen für die städtischen Stadtteilkultureinrichtungen um einen Punkt zu ergänzen. In der aktuellen Fassung wird darauf abgestellt, dass die potenziellen Nutzer*innen der verfassungsgerechten, freiheitlichen demokratischen Grundordnung entsprechend handeln sollen. Dieser Punkt soll noch um die Bedingung ergänzt werden, dass bei den politischen Versammlungsveranstaltungen die Presse- und Informationsfreiheit gewahrt wird. Dabei handelt es sich um ein Bekenntnis, welches bereits anderweitig geregelt ist. Damit sich verstärkt an diese Themen gehalten wird, soll dieses Bekenntnis in die Miet- und Nutzungsbedingungen für die Stadtteilkultureinrichtungen aufgenommen werden.
Ratsfrau Zaman erläutert, dass grundsätzlich seitens der SPD Sympathien zu diesem Vorhaben bestehen, jedoch bestehen noch Zweifel, ob dies rechtlich tatsächlich so zulässig und möglich wäre. An Frau Beckedorf wurde bereits der Wunsch geäußert, dies vom Rechtsamt überprüfen zu lassen. Je nach Antwort besteht seitens der SPD weiterhin der Wunsch dies in die Fraktion zu ziehen.
Stadträtin Beckedorf berichtet, dass die Prüfung vom Rechtsamt bereits erfolgt ist und die generelle Aussage und Einschätzung lautet, dass aus rechtlicher Sicht keine Bedenken bestehen, diesen vorgeschlagenen Passus in die Miet- und Nutzungsbedingungen, unter dem Punkt Widmungszweck, aufzunehmen. Das Rechtsamt hat darüber hinaus ausgeführt, dass die Formulierung Bezug auf die Presse- und Informationsfreiheit nach Art. 5 GG nimmt, die bei Vermietungen bei der Landeshauptstadt Hannover zu politischen Veranstaltungen sowieso zu beachten ist. Insofern ist auch der Bezug zum Versammlungsrecht nach Einschätzung des Rechtsamtes richtig. Hierzu wird auf den § 6 des Versammlungsgesetzes verwiesen, wonach es verboten ist, Pressevertreter von öffentlichen Versammlungen in geschlossenen Räumen auszuschließen. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die Aufnahme dieses Passus eine Bestätigung/ Bekräftigung der geltenden Rechtslage darstellen würde.
Ratsherr Wiechert teilt mit, dass die SPD die Drucksache in die Fraktion zieht.
Antrag
Antrag zu beschließen:
Die Miet- und Benutzungsbedingungen für die kommunalen kulturellen Einrichtungen in den Stadtteilen (Stadtteilzentren, Freizeitheime und Bürgerhaus Misburg) in der Fassung vorn 01.01.2014 werden unter dem Punkt „Widmungszweck" um folgenden Passus ergänzt:zu beschließen:
dem Abschluss des Zuwendungsvertrages mit dem Verein Bürgerinitiative Raschplatz e. V. zum Betrieb des Kulturzentrums Pavillon, einschließlich der Spielstätte „Theater im Pavillon“ (gemäß Anlage 1), mit einer Laufzeit von vier Jahren ab dem 1.1.2019 zuzustimmen.
10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
TOP 9.
Filmförderung 2019
(Informationsdrucksache Nr. 2383/2019 mit 1 Anlage)
Zur Kenntnis genommen
TOP 10.
1. Finanzbericht 2019 für den Teilhaushalt 41 Kultur (TH 41)
(Informationsdrucksache Nr. 2379/2019 mit 1 Anlage)
Ratsherr Dr. Gardemin richtet sich mit zwei Fragen an die Verwaltung:
Mit der ersten Frage bezieht er sich auf die Stadtteilkulturarbeit 27303, Seite 3:
Der Plan war 210 Klassen zu beteiligen, jedoch haben nur 133 Klassen daran teilgenommen. Damit ist das Planziel um 33% unterschritten worden. Zu diesem Sachverhalt wird seitens der Grünen um Erläuterung gebeten, wodurch diese Diskrepanz entstanden ist.
Zudem möchte er wissen, wie der aktuelle Stand zum Vorhaben der Attraktivitätssteigerung des Künstlerhauses ist.
Frau Weymann bezieht sich auf die Frage zur Stadtteilkulturarbeit und erläutert, dass das Kulturabonnement für weiterführende Schulen ein neues Produkt darstellt. Die Angaben zu den teilnehmen Klassen und Schulen, sowie den Teilnehmerzahlen in Gänze, die im Abonnement als Planzahlen aufgeführt wurden, konnten nicht auf Erfahrungen aus Vorjahren fußen. In dieser Drucksache ist jedoch weiterhin aufgeführt, dass die Teilnehmerzahl sehr wohl erreicht wird, nur die Anzahl der teilnehmenden Klassen nicht. Praktisch bedeutet dies, dass Schüler*innen aus Klassen mehr Angebote wahrnehmen und nutzen, jedoch sich die Schulen in Gänze mit den einzelnen Jahrgängen und Klassen wohl noch nicht mit dem Angebot befasst haben, sodass der Umfang von der Klassenbeteiligung noch nicht in der geplanten Höhe erreicht wurde. Die Verwaltung ist aber optimistisch gestimmt, auch die Planzahl der Klassenbeteiligung in den nächsten Jahren zu erreichen und damit die der Teilnehmerzahl in Gänze sogar weit über den angesetzten Erwartungen zu übertreffen.
Frau Dr. Schelle-Wolff bezieht sich auf die Frage, die auf das Künstlerhaus und die Gastronomie abzielt. Bei der Gastronomie gibt es einige bauliche Probleme, die zu lösen gilt. An diesem Ziel wird bereits gemeinsam gearbeitet. Es wird auch angestrebt den Hof zwischen dem Staatstheater und dem Künstlerhaus wieder zu bespielen und das Staatstheater, welches nun seine Kantinen öffnet, stärker einzubinden.
Ratsfrau Zaman bezieht sich auf den Punkt „Stärken - öffentliche Wahrnehmung Hannovers als Kulturstadt“ und der dort aufgeführte Aspekt der Profilierung des Titels Hannovers als UNESCO City of Music durch unterschiedliche Aktivitäten. Es wird daran erinnert, dass seitens der SPD immer wieder beantragt wurde, den Titel viel stärker in die Wahrnehmung der Gesellschaft hineinzubringen, und erkundigt sich nach den neuen Arten und Aktivitäten, die zu dieser Zielerreichung beitragen sollen.
Ferner bezieht sie sich auf die Kulturangebote für Familien mit demenziell erkrankten Angehörigen und möchte wissen, ob die Angebote für die erkrankten Angehörigen oder für die Angehörigen der Erkrankten sind.
Frau Dr. Schelle-Wolff erläutert, dass das Thema UNESCO City of Music ein zentrales Entwicklungsthema für den Kulturentwicklungsplan ist undwir eine Übersicht der Aktivitäten gerne mit dem Protokoll nachreichen.
Aktivitäten zur Profilierung des Titels UCOM Hannover in 2019:
Internationaler Austausch
Akquise nationaler Musikevents
Weiterentwicklung der Zusammenarbeit von Kultur und Kreativwirtschaft
Nachhaltigkeitsziele der UN
Frau Weymann teilt mit, dass diese Angebote sowohl für die Erkrankten, als auch für die Angehörigen der Erkrankten bestimmt sind. Dabei handelt es sich um einen Versuch, welcher bereits aktuell im September in den einzelnen Stadtteilzentren und Museen läuft. Zu diesen Angeboten gehören sowohl Veranstaltungen mit Voranmeldung, sowie solche, die keine Voranmeldung erfordern.
Ratsherr Dr. Gardemin möchte wissen, ob der Gastronom im Künstlerhaus kündigen möchte.
Frau Dr. Schelle-Wolff berichtet, dass sich der Pächter nach dem aktuellen Kenntnisstand weiterhin der Gastronomie im Künstlerhaus annehmen möchte.
Ratsfrau Zaman bezieht sich auf die Beteiligungsverfahren für die Stadtteilkulturzentren in Döhren und Ricklingen und möchte erfahren, um welche Beteiligung es sich dabei konkret handelt und welches Ziel damit verfolgt wird.
Frau Weymann berichtet, dass dieses Verfahren auf einen älteren Haushaltsbegleitbeschluss des Kulturausschusses zurückzuführen ist, welcher bei größeren Baumaßnahmen eine Beteiligung von Nutzer*innen und Nicht- Nutzer*innen vorsieht. Konkret wird dies in Zusammenarbeit, zwischen dem Gebäudemanagement, verschiedenen Fachbereichen und Bausachverständigen, ausgearbeitet. Zunächst soll hierzu innerhalb eines intensiven Workshops im November ausgearbeitet werden, wie die Beteiligung erfolgen soll.
Ratsfrau Zaman fragt nach, ob dieses Vorhaben im Zusammenhang mit dem Neubau des Stadtteilzentrums Döhren zu verstehen ist.
Frau Weymann teilt mit, dass es noch offen ist, ob ein Neubau oder Sanierungs- und Umbaumaßnahmen stattfinden werden.
Zur Kenntnis genommen
TOP 11.
Bericht der Dezernentin
Ratsherr Markurth informiert darüber, dass der Kreis der Bezirksbürgermeister beim Stadtarchiv nachgefragt hatte, ob den Menschen, die in den einzelnen Stadtteilen für die Stadtteile und die Gedächtnisse dieser Stadtteile arbeiten, mit einer Fortbildung „Einblick in das Stadtarchiv“ gedankt werden kann. Hierzu kam ein positiver Rücklauf. Es waren ca. die Hälfte der Stadtbezirke vertreten. Das Resultat dieses Rücklaufs führt dazu, dass das Stadtarchiv am 1. Oktober eine solche Fortbildung durchgeführt wird. Für dieses Vorhaben spricht Ratsherr Markurth sein Lob aus und bedankt sich.
Ratsfrau Zaman bedankt sich für die Realisierung der Fahrbibliothek und honoriert die tolle Umsetzung dieses Busses, bei der u.a. die Barrierefreiheit berücksichtigt wurde. Dies hat ebenfalls zur vollsten Zufriedenheit der Schwerbehindertenbeauftragten beigetragen.
Ratsherr Engelke schließt sich Ratsfrau Zaman an und lobt die Veranstaltung zur Einführung der Fahrbibliothek. Er möchte wissen, ob die Fahrbibliothek bereits betrieben wird und ob eine Vertretungsregelung für den Fahrer der Fahrbibliothek getroffen wurde.
Darüber hinaus wird nachgefragt, ob es bezüglich der Museumscard eine Zwischeninformation geben wird. Auf diesen Punkt kann gerne auch erst im nächsten Kulturausschuss eingegangen werden.
Frau Dr. Schelle-Wolff informiert darüber, dass sich die Fahrbibliothek bereits im Dienst befindet und seit dem 9. September voll im Einsatz ist. Dieses Angebot wird vom Publikum gut frequentiert. Es gibt einen zweiten Fahrer, welcher sich jedoch noch im Fahrtraining befindet. Mit zwei Fahrern ist man, nach den positiven Erfahrungen aus der Vergangenheit, gut aufgestellt.
Frau Rünger berichtet, dass die aktuelle Museumscard-Saison 2020 vorbereitet wird. Dazu wurden ein neues Motiv sowie ein neuer Kooperationspartner aufgenommen. Die neue Karte wird zum 1. Dezember dieses Jahres, pünktlich zum Weihnachtsgeschäft, zu erwerben sein. Seitens der Verwaltung ist man positiv gestimmt, dass sie auch dieses Jahr ein beliebtes Weihnachtsgeschenk werden wird.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Wiechert eröffnet die 29. Sitzung des Kulturausschusses um 15.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.
Ratsherr Yildirim erklärt, dass der Wunsch besteht die TOPs 5, 5.1 und 5.2 in die Fraktion zu ziehen.
Ratsherr Wiechert stellt fest, dass diese bereits schon einmal in die Fraktion gezogen worden sind.
Ratsherr Engelke befürchtet, dass der Vorwurf aufkommen könnte, der Kulturausschuss würde sich nicht um die Klimakrise kümmern, sofern die entsprechenden Tagesordnungspunkte erneut in die Fraktion gezogen werden.
Ratsherr Wiechert kündigt an, dass über den Antrag von Ratsherrn Yildirim abgestimmt werden wird.
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen beantragt die TOPs 5, 5.1, 5.2 in die Fraktion zu ziehen.
1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 2.
Einwohner*innenfragestunde
Es werden keine Fragen von Einwohner*innen gestellt.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die 28. Sitzung am 16.08.2019
9 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen
TOP 4.
Bericht zur Kulturhauptstadt Bewerbung 2025
Frau Botzki informiert den Ausschuss darüber, welche Termine im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung schon stattgefunden haben und welche noch zukünftig stattfinden werden.
Am 10.September wurde vom Team Kulturhauptstadtbewerbung das Bid Book, welches in Co-Produktion mit dem Schriftsteller Juan S. Guse geschrieben wurde, präsentiert. Juan S. Guse ist ein junger Schriftsteller aus Hannover, der mit seinem aktuellsten Roman „Miami Punk“ für Aufsehen gesorgt hat.
Die Quintessenz des Bid Books beruht darauf, dass sich die Protagonisten Kurt Schwitters und Gottfried Wilhelm Leibniz über die Bewerbung Hannovers zur Kulturhauptstadt unterhalten. Dabei bewegen sie sich in einem Spaziergang durch Hannover und eruieren, ob die Bewerbung Sinn mache und welche Voraussetzungen eine Kulturhauptstadt mit sich bringen müsse. Bei dem Spaziergang wird die Bewerbung Hannovers zur Kulturhauptstadt 2025, sowie ihre Intention und Vision zusammengefasst.
Die Präsentation des Bid Books wurde in Form einer Lesung durch zwei Schauspieler des neuen Schauspielhausensembles vorgetragen.
Im Anschluss wurden alle geladenen Gäste zur künstlerischen Plakatinstallation auf den Trammplatz eingeladen.
Mit dieser Präsentation sind nun Inhalte des Bid Books in die Öffentlichkeit getragen worden. Aus Wettbewerbsgründen wurde jedoch darauf geachtet, nur ausgewählte Auszüge in die Öffentlichkeit zu tragen. Bestimmte strategischen Inhalte werden noch unter Verschluss gehalten.
Hannover ist die erste Bewerberstadt, die die Inhalte ihres Bid Books präsentiert hat. Aktuell ist Hannover damit auch die einzige Stadt, ob die anderen Bewerberstädte diesem Vorgehen folgen werden, ist nicht bekannt.
Die Präsentation kann auf der Website der Kulturhauptstadtbewerbung Hannovers angesehen werden.
Am 26. September wird das Layout des Bid Books der Presse präsentiert. Bei dieser Präsentation werden die Hintergründe zu der Layoutgestaltung vorgestellt. Das Team Kulturhauptstadtbewerbung lädt den Kulturausschuss am 26.09.2019 um 8.00 Uhr zu einer Preview dieser Präsentation ein. Am selben Tag wird ab 13 Uhr auch der Presse die Präsentation vorgestellt werden.
Frau Samii berichtet, dass am 1. Oktober die Kulturstiftung alle Bewerberstädte, die bereits ein Bid Book eingereicht haben nach Berlin einlädt, um auf ihr Bid Book in einer kurzen 3-minütigen Präsentation einzugehen. Bei diesem Termin wird auch die internationale Presse anwesend sein. Auch für diesen Termin hat sich das Team Kulturhauptstadtbewerbung eine besondere Präsentation überlegt. Im Anschluss folgen die Interviews.
Der nächste wichtige Termin wird die Präsentation vor der Jury sein, die zwischen dem 10. und 12. Dezember 2019 stattfinden wird. Dabei wird zunächst eine 30-minütige Präsentation inhaltlicher und strategischer Art stattfinden, gefolgt von einer 45-minütigen Präsentation in Form von Fragen und Antworten in englischer Sprache. Auf diesen zweiten Teil bereitet sich das Team aus Hannover intensiv vor. Diese Präsentation wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Im Anschluss wird bekannt gegeben, welche Städte in die Endrunde um den Titel der Kulturhauptstadt 2025 einziehen werden.
Parallel wird bereits daran gearbeitet, wie es weitergehen wird, wenn die Stadt Hannover in die Endrunde des Wettbewerbs kommt.
Ratsherr Wiechert bedankt sich für die Vorträge und möchte wissen, was nun mit den präsentierten Plakaten passieren wird und wie der aktuelle Sachstand bezüglich der temporären Sperrungen des Cityrings ist, auf die er von Bürger*innen angesprochen wurde.
Frau Botzki erläutert, dass die Vision des Cityrings, die in Zusammenarbeit mit dem Bund der Architekten ausgearbeitet und im Bid Book beschrieben wurde, nicht vorsieht den Cityring sperren oder zurückbauen zu lassen, sondern viel mehr als eine Metapher einer Agora zu verstehen ist. Vorstellbar wäre eine temporäre Sperrung von Teilen des Cityrings, um dort künstlerische Installationen vorzunehmen.
Die Plakate waren eine temporäre Installation auf dem Trammplatz, welche in Anlehnung an die Oberbürgermeisterwahl entstanden sind. Die Plakate haben auf provokante Weise auf die Problemstellungen aufmerksam gemacht, die auch außerhalb der Wahlen existent sind. Diese Plakate werden auch zukünftig temporär eingesetzt. Im Rahmen einer Postkartenaktion ist eine Verteilung vorgesehen.
Ratsfrau Zaman bedankt sich für die Präsentation am 10. September und honoriert den Überraschungsmoment der Lesung, sowie die Idee das Bid Book in Form eines Romans von einem Preisträger, der in Hannover verortet ist, schreiben zu lassen. Diese reiht sich in den bisherigen Werdegang der Bewerbung ein - nämlich die Bewerbung als einen kreativen Prozess zu verstehen, indem immer wieder neue Highlights und Überraschungen eingebaut werden. Es bereitet Vergnügen den Bewerbungsprozess zu verfolgen und kreiert bereits Vorfreude auf die Vorstellung des Bid Book-Layouts. Besonders erfreulich ist es darüber hinaus, dass das Bid Book fristgemäß eingereicht werden kann.
Ratsherr Wruck möchte wissen, wer die Plakate produziert und das Bid Book designt hat.
Frau Samii antwortet, dass in der kommenden Woche die Form des Bid Books sowie der Designer Sebastian Peetz vorgestellt werden. Das Bid Book ist in einer Zusammenarbeit mit Juan S. Guse und Sebastian Peetz sowie weiteren Personen entstanden. Die Plakate sind als ein Nebenprodukt aus diesem kreativen Arbeitsprozess entstanden. Bei dieser Zusammenarbeit wurden auch viele kritische Situationen in der EU thematisiert, bei der der Designer des Bid Books – Sebastian Peetz, der auch Künstler ist, auf die Plakatidee kam.
Ratsherr Marski bedankt sich ebenfalls für die Präsentation und honoriert die mutige Idee das ganze Thema auf den Kopf zustellen. Die Idee der Plakate sehe er grundsätzlich positiv, jedoch sei der Zeitpunkt der Umsetzung unglücklich gewählt worden aufgrund der Überschneidung mit der Oberbürgermeisterwahl. An dem Preview-Termin könne er leider nicht teilnehmen.
Bislang konnte schon viel erreicht werden, insbesondere in Anbetracht der Startschwierigkeiten.
Ratsherr Engelke teilt mit, dass die Stadt Hannover mit den Ströer-Tafeln der Üstra die Absicht verfolgt Werbung auszustrahlen und er es für eine gute Idee hält, auf diesem Wege auch für die Kulturhauptstadtbewerbung Hannovers zu werben. Schließlich wird unter anderem durch die Presse der Spannungsbogen zu den Überraschungsmomenten der einzelnen Veranstaltungen gezogen.
Ratsherr Dr. Gardemin honoriert, dass bei der Präsentation des Bid Books neben der Showeinlage auch das Inhaltliche überzeugt hat. Die Präsentationen des Teams Kulturhauptstadt werden sowohl für das eigene Selbstverständnis, als auch für die Kommunikation innerhalb der Stadt für wichtig und notwendig erachtet.
Des Weiteren ist die Tatsache, dass Hannover bisher als einzige Bewerberstadt mit der Vorstellung des Bid Books in die Öffentlichkeit gegangen ist, ein Vorsprung, sodass sich Hannover noch intensiver mit der Thematik beschäftigen könne. Als Beispiel werden die Fragen erwähnt, die es innerhalb Hannovers zu beantworten gilt, wenn Hannover es auf die Shortlist schafft. Durch die intensive Kommunikation im Vorfeld erleichtert.
TOP 5.
Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 1429/2019)
Antrag
zu beschließen:
1. Der Rat erklärt den Klimanotstand* und erkennt damit die Eindämmung der Klimakrise und ihrer schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität an.2. Der Rat begrüßt ausdrücklich das Engagement der „Friday-for-Future“-Bewegung und aller anderen Menschen und Initiativen, die sich in Hannover, Europa und der Welt für Klimaschutz einsetzen.
3. Der Rat fordert die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover auf, künftig bei jeglichen Entscheidungen die Auswirkungen auf das Klima zu berücksichtigen und bevorzugt Lösungen zu suchen, die sich positiv auf Klima-, Umwelt- und Artenschutz auswirken. Hierzu wird künftig für Beschlussvorlagen der Verwaltung eine Rubrik „Auswirkungen auf den Klimaschutz“ verpflichtender Bestandteil. 4. Der Rat fordert die Verwaltung auf, bei allen Institutionen und Organisationen, in denen die Landeshauptstadt Hannover Mitglied ist, darauf hinzuwirken, dass diese sich ebenfalls verstärkt für die Eindämmung der Klimakrise engagieren. Über die Ergebnisse ist dem Rat jährlich zu berichten. 5. Der Rat fordert die städtischen Betriebe sowie Unternehmen mit städtischer Beteiligung auf, sich verstärkt mit ihren Möglichkeiten im Klimaschutz auseinanderzusetzen.
6 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen
TOP 5.1.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1429/2019: Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 2204/2019)
Antrag
6 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen
TOP 5.1.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1429/2019: Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 2204/2019)
Antrag
Antrag zu beschließen:
1. Der Rat der Landeshauptstadt Hannover bekennt sich uneingeschränkt zum Pariser Klimaschutzabkommen.
2. Der Rat der Landeshauptstadt Hannover stellt kritisch fest, dass zentrale gesteckte Klimaschutzziele nicht erreicht werden. Aus diesem Grund muss sich auch die Landeshauptstadt Hannover vermehrt ihrer Verantwortung stellen.
3. Der Rat der Landeshauptstadt Hannover begrüßt ausdrücklich das gesellschaftliche Engagement zu den Themen Nachhaltigkeit, Umwelt- und Klimaschutz. Neben dem fortwährenden Engagement der Natur- und Umweltverbände ist auch die Bewegung „Fridays for Future" positiv hervorzuheben. Die Vorstellungen und Forderungen der unterschiedlichen Akteure werden ernstgenommen.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat der Landeshauptstadt Hannover Vorschläge zu unterbreiten, inwieweit ein beratendes Gremium eingerichtet werden kann. Das Gremium soll sich mit den Themen Nachhaltigkeit, Umwelt- und Klimaschutz befassen und den zuständigen Ratsgremien Vorschläge unterbreiten. Auf diese Weise sollen verschiedene Maßnahmenvorstellungen transparent im direkten Austausch diskutiert und gebündelt werden. Im Gremium sollen neben einschlägigen Fachleuten und Wissenschaftlern auch Schüler, Studenten, Natur-und Umweltverbände sowie weitere zivilgesellschaftliche Organisationen und Wirtschaftsverbände vertreten sein.
3 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 5.2.
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucksache Nr. 1429/2019: Klimapolitik als kommunale Aufgabe
(Drucks. Nr. 2469/2019)
Antrag
zu beschließen:Der Antragstext wird durch folgenden Text ersetzt:
1. Der Rat der Landeshauptstadt Hannover bekennt sich uneingeschränkt zum Pariser Klimaschutzabkommen.
2. Der Rat der Landeshauptstadt Hannover stellt kritisch fest, dass zentrale gesteckte Klimaschutzziele nicht erreicht werden. Aus diesem Grund muss sich auch die Landeshauptstadt Hannover vermehrt ihrer Verantwortung stellen.
3. Der Rat der Landeshauptstadt Hannover begrüßt ausdrücklich das gesellschaftliche Engagement zu den Themen Nachhaltigkeit, Umwelt- und Klimaschutz. Neben dem fortwährenden Engagement der Natur- und Umweltverbände ist auch die Bewegung „Fridays for Future" positiv hervorzuheben. Die Vorstellungen und Forderungen der unterschiedlichen Akteure werden ernstgenommen.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat der Landeshauptstadt Hannover Vorschläge zu unterbreiten, inwieweit ein beratendes Gremium eingerichtet werden kann. Das Gremium soll sich mit den Themen Nachhaltigkeit, Umwelt- und Klimaschutz befassen und den zuständigen Ratsgremien Vorschläge unterbreiten. Auf diese Weise sollen verschiedene Maßnahmenvorstellungen transparent im direkten Austausch diskutiert und gebündelt werden. Im Gremium sollen neben einschlägigen Fachleuten und Wissenschaftlern auch Schüler, Studenten, Natur-und Umweltverbände sowie weitere zivilgesellschaftliche Organisationen und Wirtschaftsverbände vertreten sein.
3 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 5.2.
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucksache Nr. 1429/2019: Klimapolitik als kommunale Aufgabe
(Drucks. Nr. 2469/2019)
Antrag
1. Der Rat der Landeshauptstadt Hannover erkennt die Eindämmung der weltweiten Klimakrise und ihrer schwerwiegenden Folgen als kommunale Aufgabe von hoher Priorität an. Der Rat erkennt damit zugleich an, dass die bisherigen kommunalen Anstrengungen im Bereich Klimaschutz und Energiewende zwar bereits erfolgreich sind und Wirkung zeigen, aber zur Erreichung des 1,5 Grad-Ziels des Pariser Abkommens noch erheblich verstärkt werden müssen.
2. Die Landeshauptstadt Hannover wird daher die Auswirkungen auf das Klima sowie die ökologische, gesellschaftliche und ökonomische Nachhaltigkeit bei jeglichen davon betroffenen Entscheidungen berücksichtigen. 3. Darüber hinaus setzt der Rat der Landeshauptstadt folgende Zielvorgaben für eine dezernatsübergreifende Bearbeitung
- eine deutliche Beschleunigung der im „Masterplan Stadt und Region Hannover / 100 % für den Klimaschutz (DS-Nr. 0613/2014) eingeleiteten Schritte gehören um die dort beschlossenen Klimaziele statt bis 2050 möglichst bereits bis 2035 zu erreichen,
- eine deutliche Beschleunigung der im „Masterplan Stadt und Region Hannover / 100 % für den Klimaschutz (DS-Nr. 0613/2014) eingeleiteten Schritte gehören um die dort beschlossenen Klimaziele statt bis 2050 möglichst bereits bis 2035 zu erreichen,
- der Erhalt der Eilenriede und der anderen städtischen Wälder und die mittel- bis langfristige Aufforstung.
- eine Stärkung der bereits bestehenden Klimaschutzaktivitäten von proKlima und der Klimaschutzagentur, vor allem in den Bereichen Energiesparberatung, der Modernisierung der Gebäudehülle und der Solarstromerzeugung.
4. Die Energie- und CO2-Bilanz für die Landeshauptstadt Hannover (aktuell DS-Nr. 0658/2019) wird von der Verwaltung zeitgleich zu den Berichten laut landes- und bundesrechtlichen Regelungen vorgelegt, mindestens aber alle drei Jahre.
5. Der Rat der Landeshauptstadt fordert die städtischen Betriebe sowie Unternehmen mit städtischer Beteiligung auf, sich verstärkt mit ihren Möglichkeiten im Klimaschutz auseinanderzusetzen. Bei allen Institutionen und Organisationen, in denen die Landeshauptstadt Hannover Mitglied ist, soll die Verwaltung zudem darauf hinwirken, dass sich diese ebenfalls verstärkt für die Eindämmung der Klimakrise engagieren.
5. Der Rat der Landeshauptstadt fordert die städtischen Betriebe sowie Unternehmen mit städtischer Beteiligung auf, sich verstärkt mit ihren Möglichkeiten im Klimaschutz auseinanderzusetzen. Bei allen Institutionen und Organisationen, in denen die Landeshauptstadt Hannover Mitglied ist, soll die Verwaltung zudem darauf hinwirken, dass sich diese ebenfalls verstärkt für die Eindämmung der Klimakrise engagieren.
6 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 4 Enthaltungen
TOP 6.
Antrag der CDU-Fraktion zu Miet- und Benutzungsbedingungen für die kommunalen kulturellen Einrichtungen in den Stadtteilen
(Drucks. Nr. 2206/2019)
Ratsherr Marski berichtet, dass der Wunsch besteht die kommunalen Miet- und Nutzungsbedingungen für die städtischen Stadtteilkultureinrichtungen um einen Punkt zu ergänzen. In der aktuellen Fassung wird darauf abgestellt, dass die potenziellen Nutzer*innen der verfassungsgerechten, freiheitlichen demokratischen Grundordnung entsprechend handeln sollen. Dieser Punkt soll noch um die Bedingung ergänzt werden, dass bei den politischen Versammlungsveranstaltungen die Presse- und Informationsfreiheit gewahrt wird. Dabei handelt es sich um ein Bekenntnis, welches bereits anderweitig geregelt ist. Damit sich verstärkt an diese Themen gehalten wird, soll dieses Bekenntnis in die Miet- und Nutzungsbedingungen für die Stadtteilkultureinrichtungen aufgenommen werden.
Ratsfrau Zaman erläutert, dass grundsätzlich seitens der SPD Sympathien zu diesem Vorhaben bestehen, jedoch bestehen noch Zweifel, ob dies rechtlich tatsächlich so zulässig und möglich wäre. An Frau Beckedorf wurde bereits der Wunsch geäußert, dies vom Rechtsamt überprüfen zu lassen. Je nach Antwort besteht seitens der SPD weiterhin der Wunsch dies in die Fraktion zu ziehen.
Stadträtin Beckedorf berichtet, dass die Prüfung vom Rechtsamt bereits erfolgt ist und die generelle Aussage und Einschätzung lautet, dass aus rechtlicher Sicht keine Bedenken bestehen, diesen vorgeschlagenen Passus in die Miet- und Nutzungsbedingungen, unter dem Punkt Widmungszweck, aufzunehmen. Das Rechtsamt hat darüber hinaus ausgeführt, dass die Formulierung Bezug auf die Presse- und Informationsfreiheit nach Art. 5 GG nimmt, die bei Vermietungen bei der Landeshauptstadt Hannover zu politischen Veranstaltungen sowieso zu beachten ist. Insofern ist auch der Bezug zum Versammlungsrecht nach Einschätzung des Rechtsamtes richtig. Hierzu wird auf den § 6 des Versammlungsgesetzes verwiesen, wonach es verboten ist, Pressevertreter von öffentlichen Versammlungen in geschlossenen Räumen auszuschließen. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die Aufnahme dieses Passus eine Bestätigung/ Bekräftigung der geltenden Rechtslage darstellen würde.
Ratsherr Wiechert teilt mit, dass die SPD die Drucksache in die Fraktion zieht.
Antrag
Antrag zu beschließen:
Die Miet- und Benutzungsbedingungen für die kommunalen kulturellen Einrichtungen in den Stadtteilen (Stadtteilzentren, Freizeitheime und Bürgerhaus Misburg) in der Fassung vorn 01.01.2014 werden unter dem Punkt „Widmungszweck" um folgenden Passus ergänzt:
(...) Nutzer der kommunalen Stadtteilkultureinrichtungen sind diejenigen, deren verfassungsmäßige Zielsetzung der freiheitlich - demokratischen Grundordnung entspricht, diese in den Aktivitäten zum Ausdruck kommt und deren Gesamtbild in der Öffentlichkeit dieser Zielsetzung wie auch dem o.g. Widmungszweck der Einrichtungen entspricht.
Neu: Bei politischen Veranstaltungen nach dem Versammlungsrecht verpflichtet sich der Nutzer (Veranstalter), die Presse- und Informationsfreiheit gemäß Art. 5, Absatz 1 GG zu gewährleisten. Die Teilnahme von Medienvertretern (Fernsehen, Rundfunk, Print- und Onlinemedien) zum Zwecke der Berichterstattung muss bei politischen Veranstaltung nach dem Versammlungsrecht daher ohne Einschränkung durch den Nutzer (Veranstalter) gestattet werden.
Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen
TOP 7.
Stadtteilzentrum KroKuS, Flachdachsanierung
(Drucks. Nr. 2329/2019 mit 3 Anlagen)
Antrag,
1. der Haushaltsunterlage Bau gem. § 12 KomHKVO zur Sanierung des Flachdaches des Stadtteilzentrums KroKuS in Höhe von insgesamt 1.090.000 €
und
2. dem sofortigen Baubeginn zuzustimmen.
Einstimmig
TOP 8.
Zuwendungsvertrag BI Raschplatz e. V.
(Drucks. Nr. 2381/2019 mit 3 Anlagen)
Antrag,
und
2. dem sofortigen Baubeginn zuzustimmen.
Einstimmig
TOP 8.
Zuwendungsvertrag BI Raschplatz e. V.
(Drucks. Nr. 2381/2019 mit 3 Anlagen)
Antrag,
dem Abschluss des Zuwendungsvertrages mit dem Verein Bürgerinitiative Raschplatz e. V. zum Betrieb des Kulturzentrums Pavillon, einschließlich der Spielstätte „Theater im Pavillon“ (gemäß Anlage 1), mit einer Laufzeit von vier Jahren ab dem 1.1.2019 zuzustimmen.
10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
TOP 9.
Filmförderung 2019
(Informationsdrucksache Nr. 2383/2019 mit 1 Anlage)
Zur Kenntnis genommen
TOP 10.
1. Finanzbericht 2019 für den Teilhaushalt 41 Kultur (TH 41)
(Informationsdrucksache Nr. 2379/2019 mit 1 Anlage)
Ratsherr Dr. Gardemin richtet sich mit zwei Fragen an die Verwaltung:
Mit der ersten Frage bezieht er sich auf die Stadtteilkulturarbeit 27303, Seite 3:
Der Plan war 210 Klassen zu beteiligen, jedoch haben nur 133 Klassen daran teilgenommen. Damit ist das Planziel um 33% unterschritten worden. Zu diesem Sachverhalt wird seitens der Grünen um Erläuterung gebeten, wodurch diese Diskrepanz entstanden ist.
Zudem möchte er wissen, wie der aktuelle Stand zum Vorhaben der Attraktivitätssteigerung des Künstlerhauses ist.
Frau Weymann bezieht sich auf die Frage zur Stadtteilkulturarbeit und erläutert, dass das Kulturabonnement für weiterführende Schulen ein neues Produkt darstellt. Die Angaben zu den teilnehmen Klassen und Schulen, sowie den Teilnehmerzahlen in Gänze, die im Abonnement als Planzahlen aufgeführt wurden, konnten nicht auf Erfahrungen aus Vorjahren fußen. In dieser Drucksache ist jedoch weiterhin aufgeführt, dass die Teilnehmerzahl sehr wohl erreicht wird, nur die Anzahl der teilnehmenden Klassen nicht. Praktisch bedeutet dies, dass Schüler*innen aus Klassen mehr Angebote wahrnehmen und nutzen, jedoch sich die Schulen in Gänze mit den einzelnen Jahrgängen und Klassen wohl noch nicht mit dem Angebot befasst haben, sodass der Umfang von der Klassenbeteiligung noch nicht in der geplanten Höhe erreicht wurde. Die Verwaltung ist aber optimistisch gestimmt, auch die Planzahl der Klassenbeteiligung in den nächsten Jahren zu erreichen und damit die der Teilnehmerzahl in Gänze sogar weit über den angesetzten Erwartungen zu übertreffen.
Frau Dr. Schelle-Wolff bezieht sich auf die Frage, die auf das Künstlerhaus und die Gastronomie abzielt. Bei der Gastronomie gibt es einige bauliche Probleme, die zu lösen gilt. An diesem Ziel wird bereits gemeinsam gearbeitet. Es wird auch angestrebt den Hof zwischen dem Staatstheater und dem Künstlerhaus wieder zu bespielen und das Staatstheater, welches nun seine Kantinen öffnet, stärker einzubinden.
Ratsfrau Zaman bezieht sich auf den Punkt „Stärken - öffentliche Wahrnehmung Hannovers als Kulturstadt“ und der dort aufgeführte Aspekt der Profilierung des Titels Hannovers als UNESCO City of Music durch unterschiedliche Aktivitäten. Es wird daran erinnert, dass seitens der SPD immer wieder beantragt wurde, den Titel viel stärker in die Wahrnehmung der Gesellschaft hineinzubringen, und erkundigt sich nach den neuen Arten und Aktivitäten, die zu dieser Zielerreichung beitragen sollen.
Ferner bezieht sie sich auf die Kulturangebote für Familien mit demenziell erkrankten Angehörigen und möchte wissen, ob die Angebote für die erkrankten Angehörigen oder für die Angehörigen der Erkrankten sind.
Frau Dr. Schelle-Wolff erläutert, dass das Thema UNESCO City of Music ein zentrales Entwicklungsthema für den Kulturentwicklungsplan ist undwir eine Übersicht der Aktivitäten gerne mit dem Protokoll nachreichen.
Aktivitäten zur Profilierung des Titels UCOM Hannover in 2019:
Internationaler Austausch
- Im Februar war eine Gruppe von dem Kollektiv Peace Develompent Crew/Linden Legends in der UCOM Kingston, Jamaica, um am dortigen Reggae Month teilzunehmen und sich mit Musiker*innen vor Ort zu vernetzen. Im Gegenzug war eine Band aus Kingston im Mai in Hannover um hier beim MASALA Weltmarkt aufzutreten. Die Band hat darüber hinaus eine Woche gemeinsam mit den Linden Legendz verbracht, konzertiert, geprobt, aufgenommen etc. Sie wurden im Rathaus von Bürgermeister Thomas Hermann empfangen.
- Im April hat die Capella St. Crucis eine Tournee nach Australien unternommen und war u.a. in der UCOM Adelaide zu Gast und hat dort ein gemeinsames Konzert mit einem Chor aus Adelaide bestritten.
- Beim MASALA Weltmarkt waren neben der Band aus Kingston auch Musiker*innen aus weiteren Städten des UCOM Netzwerkes zu Gast
- Im Mai fuhr eine kleine Delegation von Festivalmachern nach Liverpool, um sich dort mit den Machern des Sound City Festivals zu vernetzen, über Liverpool zu lernen und internationale Kontakte zu knüpfen.
- Beim diesjährigen Jahrestreffen aller Creative Cities in Fabriano, Italien- wurde aus Hannover die Band Tinatin ausgewählt, Hannover als Musikstadt einem internationalen Publikum zu repräsentieren. Dieser Auftritt wurde so gut angenommen, dass Tinatin für August nach Brno zum dortigen Music Marathon eingeladen wurde. Das Feedback war so positiv, dass die Kollegen in Brno unbedingt weitere Projekte mit der Musikstadt Hannover vorantreiben möchte.
- Im Juni fand zur Fete de la Musique erneut der Band Mash Up statt, wo zwei Bands aus dem UCOM Netzwerk gemeinsam mit zwei Bands aus dem Städtepartnerschaft Netzwerk gemeinsam mit einer hannoverschen Band eine Woche verbracht hat um an Songs zu arbeiten, sich zu vernetzen und von einander zu lernen. Der große Auftritt für alle fand dann am 21.06. auf der größten Bühne der Fete de la Musique – am Kröpcke statt.
- Im Juni waren zwei Musiker*innen aus Liverpool in Hannover zu Gast, um sich mit der hiesigen DJ Szene zu vernetzen und mit zwei hannoverschen Musker*innen zu arbeiten. Die Gegeneinladung nach Liverpool fand im Juli statt. Dort traten eine DJane sowie ein DJ aus Hannover gemeinsam mit den beiden Liverpoolern beim diesjährigen LIMF (Liverpool International Music Festival) auf.
- Bei der diesjährigen Jazzwoche Hannover wird die Brücke zum UCOM Netzwerk geschlagen. In diesem Jahr sind Gäste aus den UCOMS Bologna, Pesaro und Brno zu Gast, werden mit Ensembles aus Hannover arbeiten und am 24.10. ein gemeinsames Konzert spielen. Gegeneinladungen haben bereits stattgefunden, bzw im Falle von Brno werden diese noch stattfinden.
- Im April hat die Capella St. Crucis eine Tournee nach Australien unternommen und war u.a. in der UCOM Adelaide zu Gast und hat dort ein gemeinsames Konzert mit einem Chor aus Adelaide bestritten.
- Beim MASALA Weltmarkt waren neben der Band aus Kingston auch Musiker*innen aus weiteren Städten des UCOM Netzwerkes zu Gast
- Im Mai fuhr eine kleine Delegation von Festivalmachern nach Liverpool, um sich dort mit den Machern des Sound City Festivals zu vernetzen, über Liverpool zu lernen und internationale Kontakte zu knüpfen.
- Beim diesjährigen Jahrestreffen aller Creative Cities in Fabriano, Italien- wurde aus Hannover die Band Tinatin ausgewählt, Hannover als Musikstadt einem internationalen Publikum zu repräsentieren. Dieser Auftritt wurde so gut angenommen, dass Tinatin für August nach Brno zum dortigen Music Marathon eingeladen wurde. Das Feedback war so positiv, dass die Kollegen in Brno unbedingt weitere Projekte mit der Musikstadt Hannover vorantreiben möchte.
- Im Juni fand zur Fete de la Musique erneut der Band Mash Up statt, wo zwei Bands aus dem UCOM Netzwerk gemeinsam mit zwei Bands aus dem Städtepartnerschaft Netzwerk gemeinsam mit einer hannoverschen Band eine Woche verbracht hat um an Songs zu arbeiten, sich zu vernetzen und von einander zu lernen. Der große Auftritt für alle fand dann am 21.06. auf der größten Bühne der Fete de la Musique – am Kröpcke statt.
- Im Juni waren zwei Musiker*innen aus Liverpool in Hannover zu Gast, um sich mit der hiesigen DJ Szene zu vernetzen und mit zwei hannoverschen Musker*innen zu arbeiten. Die Gegeneinladung nach Liverpool fand im Juli statt. Dort traten eine DJane sowie ein DJ aus Hannover gemeinsam mit den beiden Liverpoolern beim diesjährigen LIMF (Liverpool International Music Festival) auf.
- Bei der diesjährigen Jazzwoche Hannover wird die Brücke zum UCOM Netzwerk geschlagen. In diesem Jahr sind Gäste aus den UCOMS Bologna, Pesaro und Brno zu Gast, werden mit Ensembles aus Hannover arbeiten und am 24.10. ein gemeinsames Konzert spielen. Gegeneinladungen haben bereits stattgefunden, bzw im Falle von Brno werden diese noch stattfinden.
Akquise nationaler Musikevents
- Im September fand zum ersten Mal die chor.com in Hannover statt. Der Zuschlag wurde an Hannover, auch auf Grund der Potenziale der Landeshauptstadt als City of Music vergeben. Bei der diesjährigen chor.com waren Gäste aus dem internationalen UCOM Netzwerk in Hannover um sich vor Ort über die Chorszene Hannovers zu informieren und zu vernetzen. Perspektivisch sind Kooperationen mit den Chortagen 2020 und Chören aus Bologna in Aussicht gestellt worden. Darüber hinaus wird das Junge Vokalensemble Hannover mit dem Adelaide Chamber Chor im nächsten Jahr zusammenarbeiten.
Weiterentwicklung der Zusammenarbeit von Kultur und Kreativwirtschaft
- Im Oktober wird unter dem Label „Digital Sounds“ eine Meet-Up-Netzwerk-Veranstaltung zum Thema „Digitalisierung in der Musikindustrie“ stattfinden.
Nachhaltigkeitsziele der UN
- Zu den Themen „Gender Equality“ (SDG 5) und „Nachhaltigkeit“ (SDGs 11, 12, 13) wurden mögliche Kooperationsprojekte mit diversen Partner*innen aus der UCOM Hannover entwickelt. Ein erster Austausch hierzu findet am 05.11. im Rahmen eines Stammtisches für Frauen aus den Bereichen Musik und Musikwirtschaft statt.
Frau Weymann teilt mit, dass diese Angebote sowohl für die Erkrankten, als auch für die Angehörigen der Erkrankten bestimmt sind. Dabei handelt es sich um einen Versuch, welcher bereits aktuell im September in den einzelnen Stadtteilzentren und Museen läuft. Zu diesen Angeboten gehören sowohl Veranstaltungen mit Voranmeldung, sowie solche, die keine Voranmeldung erfordern.
Ratsherr Dr. Gardemin möchte wissen, ob der Gastronom im Künstlerhaus kündigen möchte.
Frau Dr. Schelle-Wolff berichtet, dass sich der Pächter nach dem aktuellen Kenntnisstand weiterhin der Gastronomie im Künstlerhaus annehmen möchte.
Ratsfrau Zaman bezieht sich auf die Beteiligungsverfahren für die Stadtteilkulturzentren in Döhren und Ricklingen und möchte erfahren, um welche Beteiligung es sich dabei konkret handelt und welches Ziel damit verfolgt wird.
Frau Weymann berichtet, dass dieses Verfahren auf einen älteren Haushaltsbegleitbeschluss des Kulturausschusses zurückzuführen ist, welcher bei größeren Baumaßnahmen eine Beteiligung von Nutzer*innen und Nicht- Nutzer*innen vorsieht. Konkret wird dies in Zusammenarbeit, zwischen dem Gebäudemanagement, verschiedenen Fachbereichen und Bausachverständigen, ausgearbeitet. Zunächst soll hierzu innerhalb eines intensiven Workshops im November ausgearbeitet werden, wie die Beteiligung erfolgen soll.
Ratsfrau Zaman fragt nach, ob dieses Vorhaben im Zusammenhang mit dem Neubau des Stadtteilzentrums Döhren zu verstehen ist.
Frau Weymann teilt mit, dass es noch offen ist, ob ein Neubau oder Sanierungs- und Umbaumaßnahmen stattfinden werden.
Zur Kenntnis genommen
TOP 11.
Bericht der Dezernentin
Ratsherr Markurth informiert darüber, dass der Kreis der Bezirksbürgermeister beim Stadtarchiv nachgefragt hatte, ob den Menschen, die in den einzelnen Stadtteilen für die Stadtteile und die Gedächtnisse dieser Stadtteile arbeiten, mit einer Fortbildung „Einblick in das Stadtarchiv“ gedankt werden kann. Hierzu kam ein positiver Rücklauf. Es waren ca. die Hälfte der Stadtbezirke vertreten. Das Resultat dieses Rücklaufs führt dazu, dass das Stadtarchiv am 1. Oktober eine solche Fortbildung durchgeführt wird. Für dieses Vorhaben spricht Ratsherr Markurth sein Lob aus und bedankt sich.
Ratsfrau Zaman bedankt sich für die Realisierung der Fahrbibliothek und honoriert die tolle Umsetzung dieses Busses, bei der u.a. die Barrierefreiheit berücksichtigt wurde. Dies hat ebenfalls zur vollsten Zufriedenheit der Schwerbehindertenbeauftragten beigetragen.
Ratsherr Engelke schließt sich Ratsfrau Zaman an und lobt die Veranstaltung zur Einführung der Fahrbibliothek. Er möchte wissen, ob die Fahrbibliothek bereits betrieben wird und ob eine Vertretungsregelung für den Fahrer der Fahrbibliothek getroffen wurde.
Darüber hinaus wird nachgefragt, ob es bezüglich der Museumscard eine Zwischeninformation geben wird. Auf diesen Punkt kann gerne auch erst im nächsten Kulturausschuss eingegangen werden.
Frau Dr. Schelle-Wolff informiert darüber, dass sich die Fahrbibliothek bereits im Dienst befindet und seit dem 9. September voll im Einsatz ist. Dieses Angebot wird vom Publikum gut frequentiert. Es gibt einen zweiten Fahrer, welcher sich jedoch noch im Fahrtraining befindet. Mit zwei Fahrern ist man, nach den positiven Erfahrungen aus der Vergangenheit, gut aufgestellt.
Frau Rünger berichtet, dass die aktuelle Museumscard-Saison 2020 vorbereitet wird. Dazu wurden ein neues Motiv sowie ein neuer Kooperationspartner aufgenommen. Die neue Karte wird zum 1. Dezember dieses Jahres, pünktlich zum Weihnachtsgeschäft, zu erwerben sein. Seitens der Verwaltung ist man positiv gestimmt, dass sie auch dieses Jahr ein beliebtes Weihnachtsgeschenk werden wird.
Ratsherr Wiechert schließt die Sitzung um 15:40 Uhr.
Für die Niederschrift
Für die Niederschrift
Beckedorf Pivovarov
Stadträtin Protokollführende Person
Stadträtin Protokollführende Person