Sitzung Kulturausschuss am 16.08.2019

Protokoll:

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Protokoll (erschienen am 07.11.2019)
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Landeshauptstadt Hannover -Zentrale Angelegenheiten Kultur - Datum 16.08.2019

PROTOKOLL

28. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 16. August 2019,
Rathaus, Gobelinsaal

Beginn 14.00 Uhr
Ende 14.36 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Wiechert (CDU)
Ratsfrau Neveling (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Karger (AfD)
Ratsherr Markurth (SPD)
Ratsherr Marski (CDU)
Ratsherr Nicholls (SPD)
(Bürgermeister Scholz) (CDU)
Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN) Vertretung für Ratsherrn Yildirim
(Ratsherr Yildirim) (LINKE & PIRATEN) Vertreten durch Ratsherrn Wolf
Ratsfrau Zaman (SPD)

Beratende Mitglieder:
Frau Dr. Gafert (SPD)
(Herr Kahl) (AfD)
(Herr Kahmann) (Seniorenbeirat)
(Herr Dr. Kiaman) (CDU)
(Herr Kier) (FDP)
Herr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Frau Stolzenwald (Seniorenbeirat)
Herr Prof. Dr. Terbuyken (SPD)

Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)








Verwaltung:

Stadtkämmerer Dr. von der Ohe

Frau Botzki Dez. I - Kulturdezernat
Frau Samii Dez. I - Kulturdezernat

Frau Göbel Dez. III

Frau Dr. Schelle-Wolff 41 Fachbereich Kultur
Herr Reimers 41.02 Zentrale Angelegenheiten Kultur / Protokoll
Frau Pivovarov 41.02 Zentrale Angelegenheiten Kultur / Protokoll
Herr Dr. Poensgen 41.1 Kulturbüro








































Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde

3. Genehmigung des Protokolls über die
3.1) 26. Sitzung am 17.05.2019
3.2) 27. Sitzung am 21.06.2019
3.3) Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters und des Kulturausschusses am 17.01.2019
3.4) Gemeinsamen Sondersitzung des Kulturausschusses und
des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 12.06.2019

4. Bericht zur Kulturhauptstadt Bewerbung 2025

5. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 1429/2019)

6. Zuwendungsvertrag Festival TANZtheater INTERNATIONAL 2019-2021
(Drucks. Nr. 1854/2019 mit 2 Anlagen)

7. Spielstättenvertrag Figurentheaterhaus Theatrio 2019-2022
(Drucks. Nr. 1815/2019 mit 3 Anlagen)

8. Preisträger Literaturpreis der Landeshauptstadt Hannover 2019
(Informationsdrucks. Nr. 1813/2019)

9. Bericht der Dezernentin


















TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Wiechert eröffnet die 28. Sitzung des Kulturausschusses um 14:03 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.


Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.


Einstimmig


TOP 2.
Einwohner*innenfragestunde

Es werden keine Fragen von Einwohner*innen gestellt.

Beantwortet


TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die
3.1) 26. Sitzung am 17.05.2019
3.2) 27. Sitzung am 21.06.2019
3.3) Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters und des Kulturausschusses am 17.01.2019
3.4) Gemeinsamen Sondersitzung des Kulturausschusses und
des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 12.06.2019


Ratsherr Wolf erkundigt sich, ob die Protokolle vom 17.05.2019 und 21.06.2019 verschickt wurden, ihm liegen nur die Ergebnisprotokolle für diese Sitzungen vor.

Frau Göbel erklärt, dass die Protokolle im SIM abgelegt sind und auch an die Ausschussmitglieder verschickt wurden.

Ergebnis zu 3.1:
9 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung

Ergebnis zu 3.2:
8 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltung

Ergebnis zu 3.3:
8 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltung

Ergebnis zu 3.4:
9 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung





TOP 4.
Bericht zur Kulturhauptstadt Bewerbung 2025

Frau Botzki informiert den Ausschuss über die aktuelle Entwicklung der Bewerbung zur Kulturhauptstadt und über den Stand der Bearbeitung des Bid Book. Dieses wird bis zum 24.09. fertig gestellt sein, derzeit wird noch an dem Layout samt Grafiken gearbeitet. Die Texte sind im Wesentlichen schon fertiggestellt, hier werden lediglich noch die Formulierungen geschärft und angepasst. Man liegt hierbei noch im Rahmen des selbstgesteckten Zeitplans, der Abgabetermin an die Jury ist am 30.09.2019. Wie der heutigen HAZ zu entnehmen ist, wird das Bid Book ein „Piece of Art“ -ein Kunstbuch- werden, welches in einer Kleinstauflage für die Jury erstellt wird. Die Übergabe in Berlin soll im Rahmen einer künstlerischen Inszenierung stattfinden.
Das Bid Book wird neben den künstlerischen und kulturellen Inhalten u.a. auch die Themen Beteiligung, Finanzen, Kooperation mit der Region Hannover und Zusammenarbeit mit dem Land Niedersachsen beinhalten.
Für den 10.09.2019 ist eine künstlerische Präsentation geplant, bei dem ein Ausblick auf das Bid Book im Rahmen einer exklusiven Preview für die Kulturausschussmitglieder und eingeladener Kulturschaffender gegeben wird. Die genaue Terminabstimmung und Versand der Einladungen erfolgt in der nächsten Woche.
Nach Übergabe des Bid Books an die Jury werden die Inhalte auch der Öffentlichkeit über die sozialen Medien zur Verfügung gestellt. Das gesamte Bid Book wird allerdings erst nach der Präsentation vor der Jury, welche zwischen dem 10. und 12. Dezember 2019 stattfinden wird, der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Jury wird die Shortlist mit den Städten, die es in die nächste Runde geschafft haben, entweder am Abend des 12. Dezembers oder am Vormittag des 13. Dezembers bekannt geben. Den Mitgliedern des Kulturausschusses wird das Bid Book in seiner Sitzung am 13.12.2019 ausgehändigt und über die genauen Inhalte informiert.

Frau Samii berichtet, dass die konstituierende Sitzung des Lenkungsausschusses erst nach den Gesprächen mit dem Land stattfinden wird.
Die geplante Reise nach Plovdiv kann aufgrund der vielen Arbeit am Bid Book nicht durchgeführt werden.

Ratsherr Engelke erkundigt sich danach, ob die Präsentationen der Bid Books in Berlin öffentlich sind oder hinter verschlossenen Türen nur für die Jury stattfinden werden.

Frau Samii erklärt, dass die Präsentationen unter Ausschluss jeglicher Öffentlichkeit durchgeführt werden, es ist auch keine Presse zugelassen. Je Stadt dürfen zehn Personen an der Präsentation teilnehmen.

Ratsherr Markurth findet es gut, dass in einer Zeit, in der immer alles sofort online und in den sozialen Medien verfügbar ist, die Präsentationen im Geheimen stattfinden werden und somit die Spannung, welche Städte auf die Shortlist kommen, erhalten wird.

Ratsherr Dr. Gardemin möchte wissen, wie weit die anderen Städte mit ihren Bewerbungen sind. Des Weiteren interessiert ihn, wie die Zusammenarbeit mit dem Land aussieht und welche Themen dort bereits behandelt wurden.







Frau Botzki antwortet, dass die Befürchtungen, Hannover läge im Zeitplan weit zurück, sich nicht bewahrheitet haben, sondern sich im Vergleich zu den anderen Städten gut darstellt. Nürnberg hat erst vor wenigen Wochen, zu Beginn der Sommerpause, sein Leitthema „Past Forward“ und das Layout vorgestellt, Magdeburg hat bisher noch gar keine Informationen zur Bewerbung preisgegeben. Allerdings bedeutet dies nicht, dass die Stadt noch keine Themen erarbeitet hat, vielmehr geht man davon aus, dass die Inhalte in den nächsten Wochen „in einem großen Knall“ präsentiert werden.

Frau Samii ergänzt, dass die Gespräche mit dem Land erst noch stattfinden.

Ratsherr Wruck interessiert sich dafür, welchen Stellenwert die Grafiken des Bid Books im Verhältnis zu den Texten einnehmen und wie sehr Herr Westerhof in dieser Fragestellung unterstützen und beraten konnte.
Außerdem bittet er um Erläuterung darüber, was die Jury im Dezember entscheiden wird und wie viele Bewerberstädte ausscheiden werden.

Frau Botzki erklärt, dass die genaue Zahl, wie viele Städte ausscheiden, nicht festgelegt ist. Sie geht davon aus, dass von den zehn Bewerberstädten zwei bis vier auf die Shortlist kommen werden, die anderen scheiden aus.
Da man nicht weiß, wie die Jury das Bid Book bewerten wird, ist das Bewerberteam daran interessiert, die gute inhaltliche Qualität auch auf die Optik samt Layout und Haptik des Bid Books zu übertragen, da dieses Gesamtpaket den ersten Eindruck der Bewerbung widerspiegelt. Hannover möchte hierbei einen bleibenden Eindruck hinterlassen und sich von den anderen Städten abgrenzen.

Frau Samii ergänzt, dass Herr Westerhof das Team die ganze Zeit über begleitet und auch in diesem Thema tatkräftig unterstützt hat.

Berichtet


TOP 5.
Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 1429/2019)

Ratsherr Dr. Gardemin zieht den Antrag in die Fraktion.

Ratsherr Wiechert erklärt, dass aufgrund der Tatsache, dass der Antrag zum zweiten Mal in die Fraktion gezogen wird, eine Abstimmung des Ausschusses erforderlich ist.

Antrag

zu beschließen:
1. Der Rat erklärt den Klimanotstand* und erkennt damit die Eindämmung der Klimakrise und ihrer schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität an.
2. Der Rat begrüßt ausdrücklich das Engagement der „Friday-for-Future“-Bewegung und aller anderen Menschen und Initiativen, die sich in Hannover, Europa und der Welt für Klimaschutz einsetzen.
3. Der Rat fordert die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover auf, künftig bei jeglichen Entscheidungen die Auswirkungen auf das Klima zu berücksichtigen und bevorzugt Lösungen zu suchen, die sich positiv auf Klima-, Umwelt- und Artenschutz auswirken. Hierzu wird künftig für Beschlussvorlagen der Verwaltung eine Rubrik „Auswirkungen auf den Klimaschutz“ verpflichtender Bestandteil.
4. Der Rat fordert die Verwaltung auf, bei allen Institutionen und Organisationen, in denen die Landeshauptstadt Hannover Mitglied ist, darauf hinzuwirken, dass diese sich ebenfalls verstärkt für die Eindämmung der Klimakrise engagieren. Über die Ergebnisse ist dem Rat jährlich zu berichten.
5. Der Rat fordert die städtischen Betriebe sowie Unternehmen mit städtischer Beteiligung auf, sich verstärkt mit ihren Möglichkeiten im Klimaschutz auseinanderzusetzen.

Auf Wunsch von Bündnis 90/ Die Grünen in die Fraktion gezogen. Da Antrag zum zweiten Mal in die Fraktion gezogen wurde Abstimmung notwendig.

Abstimmungsergebnis:
8 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen


TOP 6.
Zuwendungsvertrag Festival TANZtheater INTERNATIONAL 2019-2021
(Drucks. Nr. 1854/2019 mit 2 Anlagen)

Antrag,
zu beschließen:

dem Abschluss des Zuwendungsvertrages mit Tanz und Theater e. V. zur Durchführung des Festivals TANZtheater INTERNATIONAL sowie der Förderung des choreografischen Nachwuchses (gemäß Anlage 1) mit einer Laufzeit von drei Jahren ab dem 1.1.2019 zuzustimmen.


Einstimmig


TOP 7.
Spielstättenvertrag Figurentheaterhaus Theatrio 2019-2022
(Drucks. Nr. 1815/2019 mit 3 Anlagen)

Ratsherr Dr. Gardemin ist erfreut darüber, dass der Stadt an dem Fortbestand des Figurentheaters gelegen ist und es durch eine Zuwendung unterstützt werden soll.

Antrag,

zu beschließen:

dem Abschluss des Spielstättenvertrages mit der Figurentheaterhaus Hannover GmbH
(Anlage 1) mit einer Laufzeit vom 1.1.2019 bis 31.12.2020 zuzustimmen.

Einstimmig


TOP 8.
Preisträger Literaturpreis der Landeshauptstadt Hannover 2019
(Informationsdrucksache Nr. 1813/2019)

Herr Dr. Terbuyken stellt fest, dass auf der Einladung zur Preisverleihung ein anderer Termin als in der Drucksache steht. Er erkundigt sich danach, wann sie denn nun stattfinden wird.

Stadtkämmerer Dr. von der Ohe erklärt, dass aufgrund von Terminüberschneidungen eine Verschiebung auf den 04.12.2019 notwendig war.

Zur Kenntnis genommen


TOP 9.
Bericht der Dezernentin

Frau Dr. Schelle-Wolff informiert den Ausschuss über den Termin „Fahrbibliothekstreffen und Bücherbusparty“ am 07.09.2019, bei dem auch der neue Bücherbus der Stadtbibliothek Hannover vertreten sein und der Öffentlichkeit vorgestellt wird.

Ratsherr Wruck möchte wissen, ob die anderen Städte ebenfalls mit ihren Fahrzeugen und deren Besatzungen vertreten sein werden.

Frau Dr. Schelle-Wolff erklärt, dass ca. 30 Fahrbibliotheken samt deren Mitarbeitenden aus ganz Deutschland an der Goseriede erwartet werden. Dies wird das bisher größte Treffen von Fahrbibliotheken sein. Die „Bücherbusparty“ findet im Rahmen des in Hannover stattfindenden internationalen Fahrbibliothekskongresses statt und soll dem Netzwerkaufbau und Erfahrungsaustausch dienen. Es werden zahlreiche Vertreter*innen aus anderen Städten – sowohl national als auch international- erwartet, die sich über eine Anschaffung und Ausstattung einer Fahrbibliothek informieren wollen.

Herr Dr. Poensgen weist auf den Flyer für das Festival der Vokalmusik, welches vom 12.-15.09.2019 im HCC stattfindet, hin.

Berichtet


Ratsherr Wiechert schließt die Sitzung um 14:36 Uhr.


Für die Niederschrift



Dr. von der Ohe Reimers
Stadtkämmerer Protokollführende Person