Einladung:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 04.06.2019
Einladung
zur 28. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 12. Juni 2019 um 15.00 Uhr im
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 27. Sitzung am 08.05.2019
- öffentlicher Teil -
3. Antrag von Ratsherrn Braune zu einer Soforthilfe für Blantyre
(Drucks. Nr. 0938/2019)
4. Antrag der CDU-Fraktion zu "Wohnen für junge Familien - Schaffung von Wohneigentum unterstützen"
(Drucks. Nr. 0954/2019)
5. Antrag der CDU-Fraktion zur Ergänzung der SOG-VO um einen Verwarn- und Bußgeldkatalog
(Drucks. Nr. 1078/2019)
6. Konzept zur Dynamisierung der Personalaufwendungen bei den Zuwendungen an die freien Träger
(Drucks. Nr. 1219/2019 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
7. Jahresabschluss 2018 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Hannover
(Drucks. Nr. 1159/2019 mit 6 Anlagen) - bereits übersandt
8. Jahresabschluss des Hannover Congress Centrum für das Geschäftsjahr 2018
(Drucks. Nr. 1298/2019 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
9. Jahresabschluss der Städtischen Häfen Hannover für das Geschäftsjahr 2018
(Drucks. Nr. 1391/2019 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
10. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) - Jahresabschluss 2018
(Drucks. Nr. /2019 mit 2 Anlagen) - wird nachgereicht -
11. Standortentscheidung zur Errichtung eines vierzügigen 18. Gymnasiums in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0769/2019)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Rödel, Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
12. Errichtung einer Grundschule mit einer Dependance Stadtteilzentrum KroKuS im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode im Baugebiet "Kronsberg Süd"
(Drucks. Nr. 2865/2018 mit 1 Anlage)
Zu diesem Punkt sind eingeladen:
Bezirksbürgermeister Rödel, Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
12.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2865/2018: Errichtung einer Grundschule mit einer Dependance Stadtteiltentrum KroKuS im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode im Baugebiet "Kronsberg Süd"
(Drucks. Nr. 1372/2019)
12.2. Änderungsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drucks. Nr. 2865/2018: Errichtung einer Grundschule mit einer Dependance Stadtteilzentrum KroKuS im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode im Baugebiet "Kronsberg Süd
(Drucks. Nr. 1396/2019)
12.3. Zusatzantrag der AfD-Fraktion zu der Drucksache Nr.2865/2018: Errichtung einer Grundschule mit einer Dependance Stadtteilzentrum KroKuS im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode im Baugebiet "Kronsberg Süd"
(Drucks. Nr. 1373/2019)
13. Trägerschaft für den Betrieb eines Queeren (LSBTTIQ) Jugendzentrum
(Drucks. Nr. 1393/2019 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
14. Verlängerung der Gewährung einer erhöhten Mietzahlung und der laufenden Förderung für die Kindertagesstätte Elfriede-Westphal-Haus in Trägerschaft der gemeinnützigen Gesellschaft für integrative Behindertenarbeit mbH (GIB)
(Drucks. Nr. 1415/2019 mit 1 Anlage)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Dickneite, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
15. Voraussetzungen für die anteilige Übernahme von Kita-Betreuungsentgelten für Kinder ab Vollendung des 3. Lebensjahres
(Drucks. Nr. 1484/2019)
16. Verwendung von Mitteln aus dem Sportstätten- und Sportstättensanierungsprogramm des Landes Niedersachsen
(Drucks. Nr. 0831/2019)
17. Wohnraumförderprogramm
(Drucks. Nr. 1462/2019 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
18. Kündigung von Kleingartenflächen im KGV Friedenau e.V., Bereich Schulenburger Landstraße, zur Umsetzung bauplanungsrechtlicher Festsetzungen
(Drucks. Nr. 2431/2018 N1 mit 3 Anlagen)
19. Änderung der Beteiligungsverhältnisse an der AöR Hannoversche Informationstechnologien (HannIT) - Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR“ (HannIT)
(Drucks. Nr. 1194/2019 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
20. Überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Hannover gemäß §§ 1 bis 4 NKPG durch den Nds. Landesrechnungshof; "Betrauungsakte"
(Informationsdrucks. Nr. 1418/2019 mit 1 Anlage)
21. Bericht des Dezernenten
21.1. Finanzbericht für den Monat Mai 2019
(Informationsdrucks. Nr. /2019) - Tischvorlage -
21.2. Präsentation IKVS (Interaktiver Haushalt)
21.3. Shisha-Bars
21.4. Sonstiges
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 04.06.2019
Einladung
zur 28. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 12. Juni 2019 um 15.00 Uhr im
Fachbereich Öffentliche Ordnung, HannoverServiceCenter 2. OG
Am Schützenplatz 1, 30169 Hannover
Bitte beachten Sie den Sitzungsort!
______________________________________________________________________Am Schützenplatz 1, 30169 Hannover
Bitte beachten Sie den Sitzungsort!
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 27. Sitzung am 08.05.2019
- öffentlicher Teil -
3. Antrag von Ratsherrn Braune zu einer Soforthilfe für Blantyre
(Drucks. Nr. 0938/2019)
4. Antrag der CDU-Fraktion zu "Wohnen für junge Familien - Schaffung von Wohneigentum unterstützen"
(Drucks. Nr. 0954/2019)
5. Antrag der CDU-Fraktion zur Ergänzung der SOG-VO um einen Verwarn- und Bußgeldkatalog
(Drucks. Nr. 1078/2019)
6. Konzept zur Dynamisierung der Personalaufwendungen bei den Zuwendungen an die freien Träger
(Drucks. Nr. 1219/2019 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
7. Jahresabschluss 2018 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Hannover
(Drucks. Nr. 1159/2019 mit 6 Anlagen) - bereits übersandt
8. Jahresabschluss des Hannover Congress Centrum für das Geschäftsjahr 2018
(Drucks. Nr. 1298/2019 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
9. Jahresabschluss der Städtischen Häfen Hannover für das Geschäftsjahr 2018
(Drucks. Nr. 1391/2019 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
10. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) - Jahresabschluss 2018
(Drucks. Nr. /2019 mit 2 Anlagen) - wird nachgereicht -
11. Standortentscheidung zur Errichtung eines vierzügigen 18. Gymnasiums in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0769/2019)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Rödel, Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
12. Errichtung einer Grundschule mit einer Dependance Stadtteilzentrum KroKuS im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode im Baugebiet "Kronsberg Süd"
(Drucks. Nr. 2865/2018 mit 1 Anlage)
Zu diesem Punkt sind eingeladen:
Bezirksbürgermeister Rödel, Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
12.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2865/2018: Errichtung einer Grundschule mit einer Dependance Stadtteiltentrum KroKuS im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode im Baugebiet "Kronsberg Süd"
(Drucks. Nr. 1372/2019)
12.2. Änderungsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drucks. Nr. 2865/2018: Errichtung einer Grundschule mit einer Dependance Stadtteilzentrum KroKuS im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode im Baugebiet "Kronsberg Süd
(Drucks. Nr. 1396/2019)
12.3. Zusatzantrag der AfD-Fraktion zu der Drucksache Nr.2865/2018: Errichtung einer Grundschule mit einer Dependance Stadtteilzentrum KroKuS im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode im Baugebiet "Kronsberg Süd"
(Drucks. Nr. 1373/2019)
13. Trägerschaft für den Betrieb eines Queeren (LSBTTIQ) Jugendzentrum
(Drucks. Nr. 1393/2019 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
14. Verlängerung der Gewährung einer erhöhten Mietzahlung und der laufenden Förderung für die Kindertagesstätte Elfriede-Westphal-Haus in Trägerschaft der gemeinnützigen Gesellschaft für integrative Behindertenarbeit mbH (GIB)
(Drucks. Nr. 1415/2019 mit 1 Anlage)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Dickneite, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
15. Voraussetzungen für die anteilige Übernahme von Kita-Betreuungsentgelten für Kinder ab Vollendung des 3. Lebensjahres
(Drucks. Nr. 1484/2019)
16. Verwendung von Mitteln aus dem Sportstätten- und Sportstättensanierungsprogramm des Landes Niedersachsen
(Drucks. Nr. 0831/2019)
17. Wohnraumförderprogramm
(Drucks. Nr. 1462/2019 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
18. Kündigung von Kleingartenflächen im KGV Friedenau e.V., Bereich Schulenburger Landstraße, zur Umsetzung bauplanungsrechtlicher Festsetzungen
(Drucks. Nr. 2431/2018 N1 mit 3 Anlagen)
19. Änderung der Beteiligungsverhältnisse an der AöR Hannoversche Informationstechnologien (HannIT) - Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannoversche Informationstechnologien AöR“ (HannIT)
(Drucks. Nr. 1194/2019 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
20. Überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Hannover gemäß §§ 1 bis 4 NKPG durch den Nds. Landesrechnungshof; "Betrauungsakte"
(Informationsdrucks. Nr. 1418/2019 mit 1 Anlage)
21. Bericht des Dezernenten
21.1. Finanzbericht für den Monat Mai 2019
(Informationsdrucks. Nr. /2019) - Tischvorlage -
21.2. Präsentation IKVS (Interaktiver Haushalt)
21.3. Shisha-Bars
21.4. Sonstiges
Oberbürgermeister