Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 27.02.2019
PROTOKOLL
14. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz am Mittwoch, 20. Februar 2019,
Kulturhaus Hainholz, Voltmerstr. 36, 30165 Hannover
Beginn 18.30 Uhr
Ende 21.20 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Winter (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Narten (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Dr. Abend (SPD)
Frau Frenzel (Bürgermitglied)
Bezirksbürgermeisterin Geschke (SPD)
Frau Grote (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Grote (DIE LINKE./ Piraten)
Herr Hütte (Bürgermitglied)
Frau Hunold (Bürgermitglied)
(Ratsherr Jacobs) (AfD)
Bezirksratsfrau Jagemann (CDU)
Ratsherr Klapproth (CDU)
(Herr Kuhlemann) (Bürgermitglied)
Herr Pauling (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Schön) (SPD)
Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
Verwaltung
Frau Schäfer (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Lehmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Glahn (Quartiersmanagement)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 27.02.2019
PROTOKOLL
14. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz am Mittwoch, 20. Februar 2019,
Kulturhaus Hainholz, Voltmerstr. 36, 30165 Hannover
Beginn 18.30 Uhr
Ende 21.20 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Winter (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Narten (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Dr. Abend (SPD)
Frau Frenzel (Bürgermitglied)
Bezirksbürgermeisterin Geschke (SPD)
Frau Grote (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Grote (DIE LINKE./ Piraten)
Herr Hütte (Bürgermitglied)
Frau Hunold (Bürgermitglied)
(Ratsherr Jacobs) (AfD)
Bezirksratsfrau Jagemann (CDU)
Ratsherr Klapproth (CDU)
(Herr Kuhlemann) (Bürgermitglied)
Herr Pauling (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Schön) (SPD)
Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
Verwaltung
Frau Schäfer (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Lehmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Glahn (Quartiersmanagement)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.12.2018
3. Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
4. Sanierungsgebiet Soziale Stadt Hainholz
5. Jahresplanung
Erneuerung Spiel- und Stadtgrünplatz Fenskestraße in Hannover-Hainholz
(Drucks. Nr. 0433/2019 mit 2 Anlagen)
6. Vorstellung Teegarten 2018
7. Gutes Leben - Frauen Für Nachhaltigkeit von "Migranten für Agenda 21 e.V."
8. Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz
9. Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
10. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
11. Verschiedenes
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
12. Berichte über Bauvorhaben
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.12.2018
3. Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
4. Sanierungsgebiet Soziale Stadt Hainholz
5. Jahresplanung
Erneuerung Spiel- und Stadtgrünplatz Fenskestraße in Hannover-Hainholz
(Drucks. Nr. 0433/2019 mit 2 Anlagen)
6. Vorstellung Teegarten 2018
7. Gutes Leben - Frauen Für Nachhaltigkeit von "Migranten für Agenda 21 e.V."
8. Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz
9. Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
10. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
11. Verschiedenes
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
12. Berichte über Bauvorhaben
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Herr Winter teilte mit, dass Frau Hunold ihren Rücktritt erklärt hat und dankte ihr auch im Namen der Sanierungskommission für ihr Engagement.
Der Vorsitzende Herr Winter eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung, die Tagesordnung und die Beschlussfähigkeit fest.
Änderung der Tagesordnung: TOP 10 wurde vorgezogen und folgt auf TOP 4.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.12.2018
Das Protokoll wurde mit 10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 2 Enthaltungen genehmigt.
TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
Es gab keine Fragen oder Anregungen.
TOP 4.
Sanierungsgebiet Soziale Stadt Hainholz
Erneuerung Spiel- und Stadtgrünplatz Fenskestraße in Hannover-Hainholz
(Drucks. Nr. 0433/2019 mit 2 Anlagen)
Antrag,
1. der Erneuerung des öffentlichen Spiel- und des Stadtgrünplatzes Fenskestraße in Hannover-Hainholz mit Gesamtkosten in Höhe von 832.700,- € zuzustimmen,
TOP 5.
JahresplanungFrau Schäfer und Herr Lehmann gaben anhand einer Präsentation einen Überblick über die Projektplanung 2019 bis 2022.Zum aktuellen Stand des Hainhölzer Marktes erfolgte eine Diskussion über die Nutzung der Verkaufsflächen.
Frau Geschke wies darauf hin, dass zu Beginn der Planung des Hainhölzer Marktes ein Drogeriemarkt gefordert wurde und bat um Erklärung, warum dies nicht mehr berücksichtigt wird.
Frau Schäfer erläuterte ausführlich die Aufteilung der Verkaufsflächen, siehe auch Protokoll der Sitzung vom 12.09.2018. TOP 6.
Vorstellung Teegarten 2018Herr Narten berichtete über die Veranstaltungen in 2018.
Herr Hütte teilte mit, dass eine Trinkwasserzapfstelle benötigt wird.TOP 7.
Gutes Leben - Frauen Für Nachhaltigkeit von "Migranten für Agenda 21 e.V."Frau Glahn stellte das Projekt anhand einer Präsentation vor.
Insgesamt konnten circa 300 Menschen mit dem Projekt erreicht werden, die Anzahl der Teilnehmerinnen variiert stark, je nach Angebot und Jahreszeit. Die Kerngruppe besteht aus circa 10 Personen.
Für 2019 wird eine Förderung in Höhe von 14.465,00 Euro beantragt. Die Drucksache zum Antrag wird mit der Einladung zur nächsten Sitzung versendet.
TOP 8.
Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz
Herr Narten berichtete vom Treffen am 12.02.2019.
TOP 9.
Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
Frau Schäfer stellte die bislang eingegangenen Anträge vor.
Bei einer Mittelfreigabe von 70 Prozent stehen 2019 17.500,00 Euro an Quartiersfondsmitteln zur Verfügung.
TOP 10.
Bericht der Verwaltung/ des QuartiersmanagementsHerr Lehmann teilte mit, dass drei Drucksachen vom Sozial- und Sportdezernat in der außerordentlichen Sitzung am 13.03.2019 vorgestellt werden sollen. Es ist bereits jetzt absehbar, dass die Zustellung der Drucksachen voraussichtlich verspätet erfolgen wird daher werden diese in dieser Sitzung vorgestellt.
Herr Winter gab zu Bedenken, dass bei einer kurzfristigen Zustellung keine Möglichkeit mehr besteht, Rücksprache mit den Mitgliedern des Stadtbezirksrates zu halten. Außerdem ist fraglich, ob die Sanierungskommission am 13.03.2019 beschlussfähig sein wird, da bereits Mitglieder ihr Fehlen angekündigt haben.
Frau Glahn teilte mit, dass zwei der geplanten Projekte (Gutes Leben - Frauen für Nachhaltigkeit und Teegarten) nicht durchgeführt werden können, wenn über diese Drucksachen im März nicht entschieden wird.
Die Mitglieder der Sanierungskommission sprachen sich gegen eine kurzfristige Zustellung der Drucksachen aus.
Frau Glahn stellt die Drucksache zur Förderung des Stöber-Treffs vor, über die im März abgestimmt werden soll.
Protokollvermerk: Der Vorbehaltstermin am 13.03.2019 wurde am 27.02.2019 abgesagt.
TOP 11.
Verschiedenes
Herr Pauling fragte, wann der Ausbau der Schulenburger Landstraße zwischen Hainhölzer Markt und Sorststraße durchgeführt wird.
Frau Schäfer antwortete, dass es Einwendungen im Planfeststellungsverfahren gab, die zur Verzögerungen geführt haben. Zwischenzeitlich wurden die Gleise repariert, der eigentliche Ausbau der Gleise und der Straße erfolgt voraussichtlich erst nach
Abschluss der Sanierung.
Herr Grote berichtete über eine Verkehrszählung in der Helmkestraße und regte an, dass diese auch zu anderen Zeiten wiederholt werden und die Ergebnisse den Gremien zur Kenntnis gegeben werden.
Frau Schäfer beantwortete die offenen Fragen aus dem Stadtteilforum vom 12. 02.2019:
Ein Bürger fragte, ob geplant sei, aus der Bunnenbergstraße eine Fahrradstraße zu machen. Nach Auskunft des Radverkehrsbeauftragen der LHH ist dies nicht vorgesehen.
Die Grunderneuerung im Bestand am Schmedesweg und in der Legienstraße ist für voraussichtlich 2020 vorgesehen.
Der Spielplatz am Karl-König-Platz musste wegen Vandalismus und starken Verschmutzungen zeitweise gesperrt werden.
Herr Abend fragte, ob die Täter bekannt seien.
Frau Schäfer verneinte dies.
Frau Frenzel fragte nach dem aktuellen Stand der Sanierung des Hausmeisterhaus.
Frau Schäfer sagte zu, dass zum Thema Hausmeisterhaus in einer der nächsten regulären Sitzungen der Sanierungskommission berichtet wird.
Frau Geschke bemängelte die unregelmäßige Teilnahme einiger Kommissionsmitglieder.
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 12.
Berichte über Bauvorhaben
Abgesetzt
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Herr Winter teilte mit, dass Frau Hunold ihren Rücktritt erklärt hat und dankte ihr auch im Namen der Sanierungskommission für ihr Engagement.
Der Vorsitzende Herr Winter eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung, die Tagesordnung und die Beschlussfähigkeit fest.
Änderung der Tagesordnung: TOP 10 wurde vorgezogen und folgt auf TOP 4.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.12.2018
Das Protokoll wurde mit 10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 2 Enthaltungen genehmigt.
TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
Es gab keine Fragen oder Anregungen.
TOP 4.
Sanierungsgebiet Soziale Stadt Hainholz
Erneuerung Spiel- und Stadtgrünplatz Fenskestraße in Hannover-Hainholz
(Drucks. Nr. 0433/2019 mit 2 Anlagen)
Antrag,
1. der Erneuerung des öffentlichen Spiel- und des Stadtgrünplatzes Fenskestraße in Hannover-Hainholz mit Gesamtkosten in Höhe von 832.700,- € zuzustimmen,
- Befassungsrecht der Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz gem. § 1 (2) der Verfahrensordnung für die Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz
- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 94 Abs. 1 NKomVG
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses nach § 76 Abs. 2 S.1 NKomVG
2. der Ausstattung entsprechend der Anlage 2 zu beschließen- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 94 Abs. 1 NKomVG
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses nach § 76 Abs. 2 S.1 NKomVG
- Entscheidungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 93 Abs.1 Nr.1a NKomVG
Die Mitglieder der Sanierungskommission stimmten einstimmig für den Antrag.
Die Mitglieder der Sanierungskommission stimmten einstimmig für den Antrag.
TOP 5.
JahresplanungFrau Schäfer und Herr Lehmann gaben anhand einer Präsentation einen Überblick über die Projektplanung 2019 bis 2022.Zum aktuellen Stand des Hainhölzer Marktes erfolgte eine Diskussion über die Nutzung der Verkaufsflächen.
Frau Geschke wies darauf hin, dass zu Beginn der Planung des Hainhölzer Marktes ein Drogeriemarkt gefordert wurde und bat um Erklärung, warum dies nicht mehr berücksichtigt wird.
Frau Schäfer erläuterte ausführlich die Aufteilung der Verkaufsflächen, siehe auch Protokoll der Sitzung vom 12.09.2018. TOP 6.
Vorstellung Teegarten 2018Herr Narten berichtete über die Veranstaltungen in 2018.
Herr Hütte teilte mit, dass eine Trinkwasserzapfstelle benötigt wird.TOP 7.
Gutes Leben - Frauen Für Nachhaltigkeit von "Migranten für Agenda 21 e.V."Frau Glahn stellte das Projekt anhand einer Präsentation vor.
Insgesamt konnten circa 300 Menschen mit dem Projekt erreicht werden, die Anzahl der Teilnehmerinnen variiert stark, je nach Angebot und Jahreszeit. Die Kerngruppe besteht aus circa 10 Personen.
Für 2019 wird eine Förderung in Höhe von 14.465,00 Euro beantragt. Die Drucksache zum Antrag wird mit der Einladung zur nächsten Sitzung versendet.
TOP 8.
Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz
Herr Narten berichtete vom Treffen am 12.02.2019.
TOP 9.
Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
Frau Schäfer stellte die bislang eingegangenen Anträge vor.
Bei einer Mittelfreigabe von 70 Prozent stehen 2019 17.500,00 Euro an Quartiersfondsmitteln zur Verfügung.
TOP 10.
Bericht der Verwaltung/ des QuartiersmanagementsHerr Lehmann teilte mit, dass drei Drucksachen vom Sozial- und Sportdezernat in der außerordentlichen Sitzung am 13.03.2019 vorgestellt werden sollen. Es ist bereits jetzt absehbar, dass die Zustellung der Drucksachen voraussichtlich verspätet erfolgen wird daher werden diese in dieser Sitzung vorgestellt.
Herr Winter gab zu Bedenken, dass bei einer kurzfristigen Zustellung keine Möglichkeit mehr besteht, Rücksprache mit den Mitgliedern des Stadtbezirksrates zu halten. Außerdem ist fraglich, ob die Sanierungskommission am 13.03.2019 beschlussfähig sein wird, da bereits Mitglieder ihr Fehlen angekündigt haben.
Frau Glahn teilte mit, dass zwei der geplanten Projekte (Gutes Leben - Frauen für Nachhaltigkeit und Teegarten) nicht durchgeführt werden können, wenn über diese Drucksachen im März nicht entschieden wird.
Die Mitglieder der Sanierungskommission sprachen sich gegen eine kurzfristige Zustellung der Drucksachen aus.
Frau Glahn stellt die Drucksache zur Förderung des Stöber-Treffs vor, über die im März abgestimmt werden soll.
Protokollvermerk: Der Vorbehaltstermin am 13.03.2019 wurde am 27.02.2019 abgesagt.
TOP 11.
Verschiedenes
Herr Pauling fragte, wann der Ausbau der Schulenburger Landstraße zwischen Hainhölzer Markt und Sorststraße durchgeführt wird.
Frau Schäfer antwortete, dass es Einwendungen im Planfeststellungsverfahren gab, die zur Verzögerungen geführt haben. Zwischenzeitlich wurden die Gleise repariert, der eigentliche Ausbau der Gleise und der Straße erfolgt voraussichtlich erst nach
Abschluss der Sanierung.
Herr Grote berichtete über eine Verkehrszählung in der Helmkestraße und regte an, dass diese auch zu anderen Zeiten wiederholt werden und die Ergebnisse den Gremien zur Kenntnis gegeben werden.
Frau Schäfer beantwortete die offenen Fragen aus dem Stadtteilforum vom 12. 02.2019:
Ein Bürger fragte, ob geplant sei, aus der Bunnenbergstraße eine Fahrradstraße zu machen. Nach Auskunft des Radverkehrsbeauftragen der LHH ist dies nicht vorgesehen.
Die Grunderneuerung im Bestand am Schmedesweg und in der Legienstraße ist für voraussichtlich 2020 vorgesehen.
Der Spielplatz am Karl-König-Platz musste wegen Vandalismus und starken Verschmutzungen zeitweise gesperrt werden.
Herr Abend fragte, ob die Täter bekannt seien.
Frau Schäfer verneinte dies.
Frau Frenzel fragte nach dem aktuellen Stand der Sanierung des Hausmeisterhaus.
Frau Schäfer sagte zu, dass zum Thema Hausmeisterhaus in einer der nächsten regulären Sitzungen der Sanierungskommission berichtet wird.
Frau Geschke bemängelte die unregelmäßige Teilnahme einiger Kommissionsmitglieder.
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 12.
Berichte über Bauvorhaben
Abgesetzt
Der Vorsitzende Herr Winter schloss die Sitzung um 21:20 Uhr.
Vorsitzender Protokollführung
Winter Hübscher
Winter Hübscher