Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover -61.41 - Datum 12.02.2019
PROTOKOLL
13. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Sahlkamp-Mitte am Montag, 11. Februar 2019,
Stadtteiltreff Sahlkamp (Raum 7l), Elmstraße 15, 30657 Hannover
Beginn 18.30 Uhr
Ende 19.56 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau Gamoori (SPD)
Herr Kremtz (Bürgervertretung)
Bezirksratsherr Ahmetovic (SPD) 18.40 - 19.56 Uhr
Bezirksratsfrau Armagan (CDU) 19.05 - 19.56 Uhr
(Herr Bösche) (Bürgervertretung)
Bezirksratsherr Butz (FDP)
Bezirksratsherr Depenbrock (SPD)
(Frau Eggers) (Bürgervertretung)
Herr Fiedler (Bürgervertretung)
(Bezirksratsherr Ganijev) (CDU)
Herr Grunenberg (Bürgervertretung)
Ratsherr Jacobs (AfD)
Herr Kasper (DIE LINKE.) 18.45 - 19.56 Uhr
Herr Meyer (Bürgervertretung)
Bezirksratsherr Stanke (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsherr Yilmaz)
Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Lehmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gerhardt (Quartiersmanagement)
Herr Bodamer-Harig (Quartiersmanagement)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Depenbrock (Seniorenbüro Sahlkamp)
Herr Rothmann (AG Stadtteilfest Sahlkamp-Vahrenheide)
Herr Irion (Internationale StadtteilGärten Hannover e.V.)
Frau Ihle (SPATS e.V. - NaDu Kinderhaus)
Frau Prätsch (SPATS e.V. NaDu Kinderhaus)
Frau Bergmann (SPATS e.V. Stadtteilbauernhof)
Frau Grimm (Ev.-luth. Epiphanias-Kirchengemeinde)
Landeshauptstadt Hannover -61.41 - Datum 12.02.2019
PROTOKOLL
13. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Sahlkamp-Mitte am Montag, 11. Februar 2019,
Stadtteiltreff Sahlkamp (Raum 7l), Elmstraße 15, 30657 Hannover
Beginn 18.30 Uhr
Ende 19.56 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau Gamoori (SPD)
Herr Kremtz (Bürgervertretung)
Bezirksratsherr Ahmetovic (SPD) 18.40 - 19.56 Uhr
Bezirksratsfrau Armagan (CDU) 19.05 - 19.56 Uhr
(Herr Bösche) (Bürgervertretung)
Bezirksratsherr Butz (FDP)
Bezirksratsherr Depenbrock (SPD)
(Frau Eggers) (Bürgervertretung)
Herr Fiedler (Bürgervertretung)
(Bezirksratsherr Ganijev) (CDU)
Herr Grunenberg (Bürgervertretung)
Ratsherr Jacobs (AfD)
Herr Kasper (DIE LINKE.) 18.45 - 19.56 Uhr
Herr Meyer (Bürgervertretung)
Bezirksratsherr Stanke (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsherr Yilmaz)
Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Lehmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gerhardt (Quartiersmanagement)
Herr Bodamer-Harig (Quartiersmanagement)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Depenbrock (Seniorenbüro Sahlkamp)
Herr Rothmann (AG Stadtteilfest Sahlkamp-Vahrenheide)
Herr Irion (Internationale StadtteilGärten Hannover e.V.)
Frau Ihle (SPATS e.V. - NaDu Kinderhaus)
Frau Prätsch (SPATS e.V. NaDu Kinderhaus)
Frau Bergmann (SPATS e.V. Stadtteilbauernhof)
Frau Grimm (Ev.-luth. Epiphanias-Kirchengemeinde)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.12.2018
3. Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
4. Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe der Mittel
5. Verfügungsfonds - Vergabepraxis und aktuelle Anträge
6. Verkehrsprojekte Schwarzwaldstraße und General-Wever-Straße
7. Berichte aus der Verwaltung
8. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.12.2018
3. Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
4. Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe der Mittel
5. Verfügungsfonds - Vergabepraxis und aktuelle Anträge
6. Verkehrsprojekte Schwarzwaldstraße und General-Wever-Straße
7. Berichte aus der Verwaltung
8. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Gamoori eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und um 18:40 Uhr die Beschlussfähigkeit fest. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt: TOP 6 wurde vertagt auf die nächste Sitzung.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.12.2018
Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
Es gab keine Fragen oder Anregungen.
TOP 4.
Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe der Mittel
Frau Gerhardt stellte die Anträge vor.
Q1901: Seniorenbüro Sahlkamp beantragt 1.575,84 Euro für Nebenkosten 15.02.2019 - 31.12.2019.
Frau Depenbrock teilte mit, dass die Nebenkostennachforderungen höher als erwartet ausfielen und eine einmalige Förderung benötigt wird.
Herr Bodamer-Harig ergänzte, dass verschiedene Nebenkosten bei den Erstgesprächen im Mai 2018 noch nicht bekannt waren, zum Beispiel die Betreibung der Klimaanlage.
Der Antrag wurde mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen genehmigt.
Q1903: AG Stadtteilfest Sahlkamp-Vahrenheide beantragt 2.250,00 Euro für das Stadtteilfest 2019
Herr Rothmann stellte den Antrag vor
Der Antrag wurde einstimmig genehmigt.
Frau Gerhardt teilte mit, dass der städtische Haushalt in 2019 nur zu 70 Prozent freigegeben wurde und somit in diesem Jahr nur 17.500,00 Euro an Quartiersfondsmitteln zur Verfügung stehen.
Für 2019 stehen noch 13.449,04 Euro an Quartiersfondsmitteln zur Verfügung.
TOP 5.
Verfügungsfonds - Vergabepraxis und aktuelle Anträge
Herr Lehmann stellte anhand einer Präsentation die Entwicklung und Vergabekriterien des Verfügungsfonds vor.
Herr Butz kritisierte, dass bereits im Januar der überwiegende Teil der Mittel ausgegeben wurde.
Herr Meyer entgegnete, dass der Bedarf bestand und mit den Mitteln sinnvolle Projekte gefördert wurden.
Herr Lehmann erklärte, dass mit dem Verfügungsfonds das Engagements für die Quartiersentwicklung gefördert werden soll. Die unkomplizierte Antragstellung sowie sie breite Förderkulisse machen den Verfügungsfonds zu einem wertvollen Instrument.für die Umsetzung der Bedarfe im Quariter. fördert die Umsetzung der Bedarfe im Quartier. Ebenso besteht für die Stadterneuerung die Möglichkeit, kleinere Investitionen ohne langwierigen Planungsverlauf zu tätigen.
Aufgrund der Tatsache, dass die Mittel für 2019 bereits zu über 90 Prozent vergeben wurde, stellte Herr Lehmann verschiedene Handhabungsmöglichkeiten für den zukünftigen Umgang mit den Anträgen zur Diskussion.
Frau Gamoori zeigte Verständnis für die Bedenken bezüglich der frühzeitigen Vergabe der Mittel, wies aber auch darauf hin, dass mit der Förderung Projekte unterstützt wurden, die andernfalls eingestellt worden wären.
Zukünftig könnte über die Vergabe der Mittel in einer Jahresplanung unter Beteiligung der Bürger*innen entschieden werden.
Herr Kremtz schlug eine Planung am Ende des Vorjahres vor. Der Vorschlag wird allgemein befürwortet.
Herr Irion verwies auf die Anträge V-S1901 und V-S1904, die in der letzten Sitzung unter Vorbehalt genehmigt wurden und erklärte, dass über die beiden Anträge auf Erhöhung der Institutionellen Förderung am 15.11.2018 vom Ausschuss für Integration Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss) positiv entschieden wurde. Die damit bewilligten Mittel für Personalstunden beziehen sich rein auf Verwaltungstätigkeiten und das grundsätzliche Angebot der ISG in den sieben Gärten und im gesamten Stadtgebiet und der Region Hannover.
Der Antrag beim Verfügungsfonds stellt ein Sonderprojekt dar.
Frau Gamoori dankte Herrn Irion für die Ausführungen und erklärte, dass die bereits unter Vorbehalt genehmigten Anträge bewilligt werden.
Frau Gerhardt stellte die folgenden Anträge aus dem Verfügungsfonds vor:
V1905: Demokratie lernen und Sprachförderung - vorgestellt von Frau Ihle.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
V1906: Mädchensommer auf dem Bauernhof - vorgestellt von Frau Bergmann.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
V1907: Seniorenbüro Sahlkamp- Aktions-und Ausstattungskosten 15.02.19 - 31.12.19 - vorgestellt von Frau Depenbrock.
Die Sanierungskommission stimmte mit 10 Stimmen dafür, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen für den Antrag
V1908: Bau eines Holzpodestes/ einer Höhle am Spielhügel - vorgestellt von Frau Grimm.
Die Sanierungskommission stimmte mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen für den Antrag.
Frau Gerhardt teilte mit, dass für 2019 noch 4.074,00 Euro an Verfügungsfondsmitteln zur Verfügung stehen.
TOP 6.
Verkehrsprojekte Schwarzwaldstraße und General-Wever-Straße
Vertagt auf die nächste Sitzung.
TOP 7.
Berichte aus der Verwaltung
Herr Bodamer-Harig teilte mit, dass am 18.06.2019 eine Veranstaltung zum Thema "Gesundheit im Quartier" stattfindet. Angeboten wird diese von der Landesarbeitsgemeinschaft Soziale Brennpunkte Niedersachsen und der Landesvereinigung Gesundheit Niedersachsen. Die Veranstalter bitten um Benennung von Quartiersarbeit im Zusammenhang mit unspezifischer Gesundheitsprävention durch die Projektträger im Quartier, dies soll im Rahmen eines Workshops erörtert werden.
Herr Lehmann verwies auf die Anfrage der letzten Sitzung bezüglich des Eigentümers des brach liegenden Grundstücks. Es handelt sich um eine Eigentümergemeinschaft, die Namen dürfen aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht genannt werden.
Die Anfrage bezüglich der Anschaffung einer Sitzgelegenheit und der Erneuerung der Oberfläche der Boulebahn wurde an den Fachbereich Umwelt und Stadtgrün weitergeleitet.
Die Deuwo arbeitet aktuell an einem Sanierungskonzept, Gespräche werden für Anfang März anberaumt. In dem Zusammenhang wird auch die Sanierung der Aufzüge im Hochhaus thematisiert. Herr Lehmann schlägt vor, dass über die Gesprächsergebnisse in der nächsten Sitzung berichtet wird, um dann vor der übernächsten Sitzung am 13.05.2019 einen Ortstermin zur Begehung des Hochhauses durchzuführen. Frau Pietsch von der Deuwo wird zu diesem Termin eingeladen.
Die Sanierungskommission stimmt dem Vorschlag zu.
Herr Lehmann teilte mit, dass die Deuwo zusicherte, die Gestaltung der hausnahen Bereiche des Spessartweges bis zum Herbst umzusetzen. Die vollständige Hofumgestaltung soll dann 2020/ 2021 erfolgen.
Frau Gerhardt berichtete, dass am 18.03.2019 von 16:00 Uhr bis 17:45 Uhr vor Beginn der Sitzung der Sanierungskommission ein Ausstellungs-Café geplant ist. Ausgestellt werden die Objekte der Mitmachaktionen (Picknickdecken und Bienenhotels). Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen.
TOP 8.
Verschiedenes
Es gab keine Berichte.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Gamoori eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und um 18:40 Uhr die Beschlussfähigkeit fest. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt: TOP 6 wurde vertagt auf die nächste Sitzung.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.12.2018
Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
Es gab keine Fragen oder Anregungen.
TOP 4.
Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe der Mittel
Frau Gerhardt stellte die Anträge vor.
Q1901: Seniorenbüro Sahlkamp beantragt 1.575,84 Euro für Nebenkosten 15.02.2019 - 31.12.2019.
Frau Depenbrock teilte mit, dass die Nebenkostennachforderungen höher als erwartet ausfielen und eine einmalige Förderung benötigt wird.
Herr Bodamer-Harig ergänzte, dass verschiedene Nebenkosten bei den Erstgesprächen im Mai 2018 noch nicht bekannt waren, zum Beispiel die Betreibung der Klimaanlage.
Der Antrag wurde mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen genehmigt.
Q1903: AG Stadtteilfest Sahlkamp-Vahrenheide beantragt 2.250,00 Euro für das Stadtteilfest 2019
Herr Rothmann stellte den Antrag vor
Der Antrag wurde einstimmig genehmigt.
Frau Gerhardt teilte mit, dass der städtische Haushalt in 2019 nur zu 70 Prozent freigegeben wurde und somit in diesem Jahr nur 17.500,00 Euro an Quartiersfondsmitteln zur Verfügung stehen.
Für 2019 stehen noch 13.449,04 Euro an Quartiersfondsmitteln zur Verfügung.
TOP 5.
Verfügungsfonds - Vergabepraxis und aktuelle Anträge
Herr Lehmann stellte anhand einer Präsentation die Entwicklung und Vergabekriterien des Verfügungsfonds vor.
Herr Butz kritisierte, dass bereits im Januar der überwiegende Teil der Mittel ausgegeben wurde.
Herr Meyer entgegnete, dass der Bedarf bestand und mit den Mitteln sinnvolle Projekte gefördert wurden.
Herr Lehmann erklärte, dass mit dem Verfügungsfonds das Engagements für die Quartiersentwicklung gefördert werden soll. Die unkomplizierte Antragstellung sowie sie breite Förderkulisse machen den Verfügungsfonds zu einem wertvollen Instrument.für die Umsetzung der Bedarfe im Quariter. fördert die Umsetzung der Bedarfe im Quartier. Ebenso besteht für die Stadterneuerung die Möglichkeit, kleinere Investitionen ohne langwierigen Planungsverlauf zu tätigen.
Aufgrund der Tatsache, dass die Mittel für 2019 bereits zu über 90 Prozent vergeben wurde, stellte Herr Lehmann verschiedene Handhabungsmöglichkeiten für den zukünftigen Umgang mit den Anträgen zur Diskussion.
Frau Gamoori zeigte Verständnis für die Bedenken bezüglich der frühzeitigen Vergabe der Mittel, wies aber auch darauf hin, dass mit der Förderung Projekte unterstützt wurden, die andernfalls eingestellt worden wären.
Zukünftig könnte über die Vergabe der Mittel in einer Jahresplanung unter Beteiligung der Bürger*innen entschieden werden.
Herr Kremtz schlug eine Planung am Ende des Vorjahres vor. Der Vorschlag wird allgemein befürwortet.
Herr Irion verwies auf die Anträge V-S1901 und V-S1904, die in der letzten Sitzung unter Vorbehalt genehmigt wurden und erklärte, dass über die beiden Anträge auf Erhöhung der Institutionellen Förderung am 15.11.2018 vom Ausschuss für Integration Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss) positiv entschieden wurde. Die damit bewilligten Mittel für Personalstunden beziehen sich rein auf Verwaltungstätigkeiten und das grundsätzliche Angebot der ISG in den sieben Gärten und im gesamten Stadtgebiet und der Region Hannover.
Der Antrag beim Verfügungsfonds stellt ein Sonderprojekt dar.
Frau Gamoori dankte Herrn Irion für die Ausführungen und erklärte, dass die bereits unter Vorbehalt genehmigten Anträge bewilligt werden.
Frau Gerhardt stellte die folgenden Anträge aus dem Verfügungsfonds vor:
V1905: Demokratie lernen und Sprachförderung - vorgestellt von Frau Ihle.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
V1906: Mädchensommer auf dem Bauernhof - vorgestellt von Frau Bergmann.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
V1907: Seniorenbüro Sahlkamp- Aktions-und Ausstattungskosten 15.02.19 - 31.12.19 - vorgestellt von Frau Depenbrock.
Die Sanierungskommission stimmte mit 10 Stimmen dafür, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen für den Antrag
V1908: Bau eines Holzpodestes/ einer Höhle am Spielhügel - vorgestellt von Frau Grimm.
Die Sanierungskommission stimmte mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen für den Antrag.
Frau Gerhardt teilte mit, dass für 2019 noch 4.074,00 Euro an Verfügungsfondsmitteln zur Verfügung stehen.
TOP 6.
Verkehrsprojekte Schwarzwaldstraße und General-Wever-Straße
Vertagt auf die nächste Sitzung.
TOP 7.
Berichte aus der Verwaltung
Herr Bodamer-Harig teilte mit, dass am 18.06.2019 eine Veranstaltung zum Thema "Gesundheit im Quartier" stattfindet. Angeboten wird diese von der Landesarbeitsgemeinschaft Soziale Brennpunkte Niedersachsen und der Landesvereinigung Gesundheit Niedersachsen. Die Veranstalter bitten um Benennung von Quartiersarbeit im Zusammenhang mit unspezifischer Gesundheitsprävention durch die Projektträger im Quartier, dies soll im Rahmen eines Workshops erörtert werden.
Herr Lehmann verwies auf die Anfrage der letzten Sitzung bezüglich des Eigentümers des brach liegenden Grundstücks. Es handelt sich um eine Eigentümergemeinschaft, die Namen dürfen aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht genannt werden.
Die Anfrage bezüglich der Anschaffung einer Sitzgelegenheit und der Erneuerung der Oberfläche der Boulebahn wurde an den Fachbereich Umwelt und Stadtgrün weitergeleitet.
Die Deuwo arbeitet aktuell an einem Sanierungskonzept, Gespräche werden für Anfang März anberaumt. In dem Zusammenhang wird auch die Sanierung der Aufzüge im Hochhaus thematisiert. Herr Lehmann schlägt vor, dass über die Gesprächsergebnisse in der nächsten Sitzung berichtet wird, um dann vor der übernächsten Sitzung am 13.05.2019 einen Ortstermin zur Begehung des Hochhauses durchzuführen. Frau Pietsch von der Deuwo wird zu diesem Termin eingeladen.
Die Sanierungskommission stimmt dem Vorschlag zu.
Herr Lehmann teilte mit, dass die Deuwo zusicherte, die Gestaltung der hausnahen Bereiche des Spessartweges bis zum Herbst umzusetzen. Die vollständige Hofumgestaltung soll dann 2020/ 2021 erfolgen.
Frau Gerhardt berichtete, dass am 18.03.2019 von 16:00 Uhr bis 17:45 Uhr vor Beginn der Sitzung der Sanierungskommission ein Ausstellungs-Café geplant ist. Ausgestellt werden die Objekte der Mitmachaktionen (Picknickdecken und Bienenhotels). Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen.
TOP 8.
Verschiedenes
Es gab keine Berichte.
Die Vorsitzende Frau Gamoori schloss die Sitzung um 19:56 Uhr.
Vorsitzende Protokollführerin
Gamoori Hübscher
Gamoori Hübscher