Sitzung Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 12.12.2018

Einladung:

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Einladung (erschienen am 05.12.2018)
Protokoll (erschienen am 21.03.2019)
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 04.12.2018

Einladung

zur 23. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 12. Dezember 2018 um 15.00 Uhr im Hodlersaal des Rathauses

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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Neufassung über die Erhebung von Abwassergebühren, Gebühren für die Reinigung von Fettabscheideranlagen und der Gebühren für die dezentrale Entsorgung für die Stadtentwässerung Hannover (Gebührensatzung)
(Drucks. Nr. 2571/2018 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

3 Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – 8. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Hannover (Straßenreinigungsverordnung) - Aktualisierung des Straßenverzeichnisses
(Drucks. Nr. 2668/2018 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

4. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Landeshauptstadt Hannover (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 19.03.1992 in der Fassung der Änderungssatzung vom 21.03.2002
(Drucks. Nr. /2018 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht

5. Bericht des Dezernenten











Schostok

Oberbürgermeister