_____________________________________________________________________

Landeshauptstadt Hannover - Zentrale Angelegenheiten - Datum 21.09.2018

PROTOKOLL

20. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 21. September 2018,
Musikschule, Europasaal, Maschstr. 22-24, (Haus der Jugend) 30169 Hannover

Beginn 14.00 Uhr
Ende 17.15 Uhr

______________________________________________________________________

Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Wiechert (CDU)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Bingemer (FDP) in Vertretung für Ratsherrn Engelke
(Ratsherr Engelke) (FDP) vertreten durch Ratsherrn Bingemer
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Karger (AfD) 14.10 - 17.15 Uhr
Ratsherr Markurth (SPD)
Ratsherr Marski (CDU) 14.00 - 16.10 Uhr
Ratsherr Nicholls (SPD)
Bürgermeister Scholz (CDU)
Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN) in Vertretung für Ratsherrn Yildirim
(Ratsherr Yildirim) (LINKE & PIRATEN) vertreten durch Ratsherrn Wolf
Ratsfrau Zaman (SPD)

Beratende Mitglieder:
Frau Dr. Gafert (SPD) 14.00 - 16.50 Uhr
Herr Kahl (AfD) 14.10 - 16.30 Uhr
(Herr Kahmann) (parteilos)
Herr Dr. Kiaman (CDU) 14.00 - 16.30 Uhr
(Herr Kier) (FDP)
Herr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Frau Stolzenwald (Seniorenbeirat)
Herr Prof. Dr. Terbuyken

Grundmandat:
Ratsherr Klippert (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)





Verwaltung:

Stadträtin Beckendorf

Frau Botzki Dez. I - Kulturdezernat
Frau Samii Dez. I - Kulturdezernat
Herr Erdmann Dez. III - Kulturdezernat
Frau Menge 15.3 GB Oberbürgermeister / Presse und
Öffentlichkeitsarbeit
Herr Prof. Dr. Schwark 41 Fachbereich Kultur
Frau Dr. Schelle-Wolff 41 Fachbereich Kultur
Frau Weymann 41.0 Zentrale Angelegenheiten Kultur
Frau Janz 41.01 Zentrale Angelegenheiten Kultur / Protokoll
Herr Dr. Poensgen 41.1 Kulturbüro
Frau Prenzler 41.11 Kulturförderung
Frau Ortmann 41.5 Stadtteilkultur
Frau Tschira 41.6 Musikschule

agesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.08.2018

4. Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zur finanziellen Deckelung der Kosten für die Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas
(Drucks. Nr. 1636/2018)

5. Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Oberricklingen Nord-Ost
(Drucks. Nr. 1690/2018 mit 1 Anlage)

6. Stadtteilzentrum Ricklingen, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 1838/2018 mit 3 Anlagen)

7. Sprengel Museum Hannover, Sanierung haustechnischer Komponenten im 1. und 2. Bauabschnitt
(Drucks. Nr. 2048/2018 mit 3 Anlagen)

8. Langfristige Einführung einer Museumsjahreskarte (MuseumsCard) zum kombinierten Besuch der städtischen Museen (Museen für Kulturgeschichte und Sprengel Museum) sowie anderer hannoverscher Museen und Kunstvereine
(Drucks. Nr. 1651/2018 N1)

8.1. Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zur Drucks. Nr. 1651/2018: Langfristige Einführung einer Museumsjahreskarte (MuseumsCard) zum kombinierten Besuch der städtischen Museen (Museen für Kulturgeschichte und Sprengel Museum) sowie anderer hannoverscher Museen und Kunstvereine
(Drucks. Nr. 2090/2018)

8.2. Änderungsantrag der Gruppe Linke & Piraten zu Drucks. Nr. 1651/2018 N1: Langfristige Einführung einer Museumsjahreskarte (MuseumsCard) zum kombinierten Besuch der städtischen Museen (Museen für Kulturgeschichte und Sprengel Museum) sowie anderer hannoverscher Museen und Kunstvereine
(Drucks. Nr. 2191/2018)

9. "Lernort: Die hannoversche Stadtgesellschaft und der Nationalsozialismus (Arbeitstitel)“; Pädagogische Konzeption, Herstellungs- und Folgekosten sowie Namensgebung
(Drucks. Nr. /2018 mit 2 Anlagen) - wird nachgereicht


10. Die Projektzuwendungen im Kulturbüro: Überblick und Ausblick
(Informationsdrucks. Nr. 2070/2018 mit 4 Anlagen)

11. 1. Ergebnisbericht 2018 des Fachbereichs Kultur
(Informationsdrucks. Nr. 1845/2018 mit 1 Anlage)

12. Bericht Kulturhauptstadt 2025

13. Bericht der Dezernentin

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Wiechert eröffnet die 20. Sitzung des Kulturausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Er teilt mit, dass der Änderungsantrag Drucks. Nr. 1651/2018 N1 durch die Partei Die Linke/Piraten eingereicht wurde und im TOP 8.2. abgestimmt wird.

Ratsherr Wolf möchte den TOP 8 (Drucks. Nr. 1651/2018 N1), sowie den dazugehörigen Änderungsantrag (Drucks. Nr. 2090/2018) in die Fraktion Die Linke ziehen.

Ratsherr Klippert spricht sich dagegen aus, da die Zeit drängt und dringend eine Entscheidung herbeigeführt werden müsse.

Ratsherr Dr. Gardemin bittet die Verwaltung Stellung zu nehmen, ob die Drucksache erneut in die Fraktion gezogen werden dürfe.

Ratsfrau Zaman möchte wissen, welche Folgen sich daraus ergeben, wenn die Drucksache erneut in die Fraktion gezogen wird.

Herr Dr. Schwark erklärt, dass die Drucksache frühzeitig in den Kulturausschuss eingebracht wurde, da man schon damit gerechnet hätte, dass die Drucksache in die Fraktion gezogen werden würde. Allerdings sei man davon ausgegangen, dass dies nur einmal geschehe. Ein erneutes Verschieben der Entscheidung könne daher zur Folge haben, dass bei der Einführung der neuen Museums-Card die Vorweihnachtszeit verpasst werde. Um den Weihnachtsverkauf noch nutzen zu können, wäre es vorteilhaft in der heutigen Sitzung eine Entscheidung herbeizuführen.

Stadträtin Beckedorf informiert, dass es sich bei dem neuen Änderungsantrag um keine neue, sondern um eine ergänzte Drucksache handelt.

Herr Dr. Terbuyken macht auf den § 13 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover aufmerksam, wonach eine erneute Absetzung nicht möglich ist, sofern kein besonderer Grund vorliegt.

Ratsherr Wolf sieht die Marienburg, die vorher nicht in der Drucksache erwähnt wurde, als besonderen Grund an.

Stadträtin Beckedorf bemerkt, dass die Marienburg schon in der letzten Drucksache enthalten war. Geändert wurden in der jetzigen Drucksache nur noch die Kosten.

Ratsherr Wolf zieht seinen Antrag zurück.







Ratsherr Wiechert stellt fest, dass der TOP 8, sowie die dazugehörigen Änderungsanträge, nicht mehr in die Fraktion gezogen werden.
Zudem teilt er mit, dass TOP 9 („Lernort: Die hannoversche Stadtgesellschaft und der Nationalsozialismus (Arbeitstitel)“; Pädagogische Konzeption, Herstellungs- und Folgekosten sowie Namensgebung) von der Verwaltung abgesetzt wurde.

Einstimmig



TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Es wurden keine Wortbeiträge gewünscht.



TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.08.2018

9 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen



TOP 4.
Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zur finanziellen Deckelung der Kosten für die Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas
(Drucks. Nr. 1636/2018)

Ratsherr Wruck merkt an, dass er die Präsentation der Bewerbung als sehr gut erlebt hat. Gerade im Hinblick auf den weiteren Verlauf sieht er es aus verschiedenen Gründen als wichtig an, die Kosten für die Bewerbung und die Durchführung zu deckeln. Dadurch könne mehr Akzeptanz in der Bevölkerung erreicht werden. In der Presse kursierten voraussichtliche Kosten von 70 Millionen Euro. 2013 habe Marseille 90 Millionen Euro ausgegeben, Nürnberg habe vor 100 Millionen Euro zu investieren. Solche hohen Kosten könne man der Bevölkerung nicht verkaufen, gerade aufgrund des hohen Risikos, dass die Bewerbung scheitere.
Er plädiert dafür, dass Hannover als „Underdog“ auftreten solle. Dies passe ebenfalls gut zu dem Thema Nachbarschaft, da das Motto unter anderem Bescheidenheit ausdrücke.

Ratsherr Marksi werde den Antrag ablehnen. Er sieht eine Deckelung der Kosten auch als eine mögliche Gefahr an. Bei den Sponsoren und Förderern wisse man schließlich noch gar nicht, wie viel diese beisteuern werden und wie viel letztlich die Stadt Hannover zahlen müsse. Zudem gebe es auch einen Rückfluss, der in den vorgeschlagenen 40 Millionen Euro gar keine Berücksichtigung finde.

Ratsherr Klippert werde den Antrag ebenfalls ablehnen. Er macht darauf aufmerksam, dass es viele Vorteile gebe, die nicht monetärer Art sind. Jetzt über eine Deckelung der Kosten zu entscheiden, wäre verfrüht. Bisher stehe noch nicht fest, was überhaupt von der Verwaltung konzipiert werde.



Ratsherr Markurth spricht sich ebenfalls gegen den Antrag aus. Die Verwaltung habe in kürzester Zeit ein kompetentes Team aufgestellt. Man habe in die Verwaltung Vertrauen gesetzt, das in ganzer Linie erfüllt wurde. Er sei sicher, dass die Verwaltung auch die Finanzen im Blick haben werde. Eine Deckelung würde zum jetzigen Zeitpunkt ein falsches Signal an alle Beteiligten senden.

Ratsherr Dr. Gardemin lehnt den Antrag ebenfalls ab. Die Stadt Hannover habe in den letzten Jahren viel in das Thema Nachbarschafft investiert und Vielfalt und Respekt erreicht. Das Thema Nachbarschaft sei überaus wichtig und sollte die Stadt Hannover auch etwas kosten. Eine Investition in die Nachbarschaft sei eine bleibende Investition in die Kultur.

Ratsherr Wruck weist darauf hin, dass es zur Zeit der Antragstellung eine rege Diskussion in der Presse gegeben habe. Auch für die Gewinnung von Sponsoren sei es sinnvoll, dass diese finanziell nicht überfordert würden. 40 Millionen Euro seien auch schon sehr viel Geld. Da Bescheidenheit seitens der Jury honoriert werde, hält er weiter an seinem Antrag fest.

Ratsherr Wolf sieht Kultur als etwas an, das Zusammenhalt schafft. Die Schaffung von Zusammenhalt sei ein sinnvolles Ziel, um darin zu investieren. Er lehne den Antrag daher mit voller Überzeugung ab.

Ratsfrau Zaman stellt den Antrag einem Denkverbot gleich. Solange man noch nicht wisse, welche Ideen entwickelt werden und was davon angenommen wird, sollte eine Deckelung der Kosten nicht stattfinden. Zum jetzigen Zeitpunkt ergebe dies keinen Sinn.

Ratsherr Bingemer lehnt den Antrag ebenfalls ab. Er sieht die Kosten als eine notwendige Investition einer Kommune an. Natürlich müsse das Geld sinnvoll investiert werden, aber es sollte vorab kein Denkverbot auferlegt werden.

Ratsherr Kahl merkt an, dass es nicht einfach ist Sponsoren zu finden. Irgendwo müsse das Geld zunächst herkommen.

Ratsherr Karger sieht 40 Millionen Euro als eine hohe Summe an und empfindet die Deckelung der Kosten somit nicht als Denkverbot. Es gebe noch viele andere Sachen, die ebenfalls finanziert werden müssten - zum Beispiel das Sprengel Museum. Bisher habe er zudem von Sponsorengeldern noch nicht viel gehört.

Herr Dr. Terbuyken weist auf das Bid Book hin, in dem alle Finanzierungen aufgeführt werden. Es ergebe daher erst Sinn über Kosten zu reden, wenn man ein belastbares Konzept habe.

Ratsherr Dr. Gardemin bekräftigt die Ansicht, dass der Antrag an dieser Stelle keinen Sinn mache. Mit der erfolgten ersten Präsentation der Bewerbung sei der Zug genauso gestartet, wie man es sich vorgestellt habe.








Antrag


Der Rat möge beschließen:

Die Stadt Hannover hat sich mit großer Mehrheit der Ratsmitglieder für die Bewerbung um den Titel einer Kulturhauptstadt Europas ausgesprochen.

Diese Bewerbung wird aller Voraussicht nach die Bereitstellung einer zweistelligen Millionensumme erfordern.

Um für alle Beteiligten von vornherein Klarheit, Sicherheit und Erleichterung bezüglich der Bewerbung zu schaffen, wird ein finanzieller Rahmen erstellt werden.

Es wird eine finanzielle Obergrenze für diese Bewerbung erstellt: Der finanzielle Aufwand soll 40 Millionen Euro nicht übersteigen.

Damit werden Spekulationen, dass sogar 70 Millionen Euro für diese Bewerbung eingesetzt werden, in Zukunft indiskutabel.


1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen



TOP 5.
Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Oberricklingen Nord-Ost
(Drucks. Nr. 1690/2018 mit 1 Anlage)

Bezirksbürgermeister Markurth führt aus, dass der Stadtbezirk Ricklingen viel Potenzial und Vielfältigkeit biete. Es gebe aber auch Ecken, die verbessert werden können. Daher gebe es das Programm Soziale Stadt, welches viele Ideen biete. Nun warten alle Beteiligten darauf, loslegen zu dürfen.

Antrag,




TOP 6.
Stadtteilzentrum Ricklingen, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 1838/2018 mit 3 Anlagen)

AntragTOP 7.
Sprengel Museum Hannover, Sanierung haustechnischer Komponenten im 1. und 2. Bauabschnitt.
(Drucks. Nr. 2048/2018 mit 3 Anlagen)

Antrag,
10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung



TOP 8.
Langfristige Einführung einer Museumsjahreskarte (MuseumsCard) zum kombinierten Besuch der städtischen Museen (Museen für Kulturgeschichte und Sprengel Museum) sowie anderer hannoverscher Museen und Kunstvereine
(Drucks. Nr. 1651/2018 N1)Ratsherr Klippert lobt, dass es nun bei dem Preis von 60,00 Euro bleiben soll. Er spricht sich darüber hinaus dafür aus, dass die Preise für finanzschwache Gruppen, wie Senioren und Menschen mit Behinderung halbiert werden. Für Kinder und Jugendliche von 13-18 Jahren sollten die Preise nur bei 15,00 EUR liegen, damit ein soziales und faires System erreicht werde.

Ratsherr Dr. Gardemin stimmt der Hauptdrucksache so zu und findet die Ergänzung der Verwaltung sinnvoll. Auch in den nächsten Jahren könne die MuseumsCard immer weiter verbessert werden. Bisher findet er die Entwicklung sehr gelungen.

Ratsherr Wolf sieht die Investition in die Jugendlichen als eine gute Investition in die Zukunft. Wenn die Jugendlichen schon früh auf die Museen geprägt werden, dann sind sie auch im Erwachsenenalter enger mit diesem Teil der Kultur verbunden.

Ratsfrau Zaman sieht den Ansatz, Kinder umsonst in Museen zu lassen, grundsätzlich als richtig an. Allerdings befinde man sich gerade kurz vor der Haushaltsplanberatung. Sie werde dem Änderungsantrag nicht zustimmen, da sie die Überlegung mit in die Haushaltsberatungen mitnehmen werde.

Bürgermeister Scholz wird dem Hauptantrag der Verwaltung zustimmen.

Ratsherr Klippert zeigt sich enttäuscht. Die Einbeziehung der Marienburg sei keine Weiterentwicklung. Da nicht auf die Finanzschwächeren eingegangen werde, empfinde er das jetzige System als sehr unsozial.

Herr Dr. Terbuyken regt an, die Karte auf Bremen und Hamburg zu erweitern, um ein größeres Angebot zu erzielen.

Ratsfrau Zaman merkt an, dass eine Evaluation durch die Verwaltung erarbeitet wurde, die sie in die Haushaltsplanberatungen einbeziehen werde.

Ratsherr Wruck führt aus, dass alles, was kostenfrei ist, nicht gleichzeitig sozial sei. Diejenigen, die dafür zahlen müssen, müssen die Kosten für alle tragen. 60,00 Euro als Jahreseintrittspreis seien grundsätzlich schon sehr preiswert.

Ratsherr Dr. Gardemin zeigt sich entsetzt über die Aussage durch Ratsherrn Wruck, dass es nicht sozial sei, wenn finanzschwache Personen kostenfreie Angebot in Anspruch nehmen könnten.

Ratsherr Bingemer stimmt dem Hauptantrag der Verwaltung zu. Sicherlich gebe es Verbesserungspotenzial, man könne aber auch zukünftig noch weiter an dem Angebot arbeiten.

Ratsherr Klippert findet, dass der kostenfreie Freitag zwar eine gute Sache sei, jedoch noch nicht ausreiche, um alle Bedürfnisse abzudecken.

Ratsfrau Zaman weist auf den Hannover Aktivpass hin, der viele gute Angebote vereine.
















Antrag,

die dauerhafte Einführung einer Museumsjahreskarte (MuseumsCard) zu beschließen:

a) Die MuseumsCard soll dauerhaft in diesen beiden Varianten eingeführt werden:
- MuseumsCard für Erwachsene ab 18 Jahren zum Preis von derzeit 60,00 €
- Zusatzoption „Familie“ für derzeit 8,00 €.

b) Die zur Deckung der Overheadkosten erforderlichen Mittel sollen zum 01.12.2018
auf 25.000 € angehoben werden.

c) Die Aufnahme neuer Institutionen in den Verbund MuseumsCard soll auf der Grundlage folgender Kriterien erfolgen:
- Die Häuser/Einrichtungen verfügen über eigene Sammlungen und/oder haben einen regelmäßigen Ausstellungsbetrieb.
- Die Häuser/Einrichtungen arbeiten bildungsorientiert.
- Die Häuser/Einrichtungen werden nicht kommerziell geführt.

d) Schloss Marienburg wird in den Kreis der an der MuseumsCard teilnehmenden Häuser aufgenommen.

e) Die Konditionen der Teilnahme – insbesondere die Erstattung der Eintrittsgelder – sind in einer Kooperationsvereinbarung geregelt, die alle teilnehmenden Museen und Ausstellungshäuser mit der Landeshauptstadt Hannover (OE 41.3) treffen.

10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung



TOP 8.1.
Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zur Drucks. Nr. 1651/2018: Langfristige Einführung einer Museumsjahreskarte (MuseumsCard) zum kombinierten Besuch der städtischen Museen (Museen für Kulturgeschichte und Sprengel Museum) sowie anderer hannoverscher Museen und Kunstvereine
(Drucks. Nr. 2090/2018)

Die gemeinsamen Diskussionsbeiträge befinden sich unter dem TOP 8.

„MuseumsCard 2.0“

Antrag

zu beschließen:

Der Antragstext wird folgendermaßen ergänzt:
Die langfristige Einführung einer Museumsjahreskarte (MuseumsCard) wie folgt* zu beschließen:

1 Stimme dafür, 9 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung









TOP 8.2.
Änderungsantrag der Gruppe Linke & Piraten zu Drucks. Nr. 1651/2018 N1: Langfristige Einführung einer Museumsjahreskarte (MuseumsCard) zum kombinierten Besuch der städtischen Museen (Museen für Kulturgeschichte und Sprengel Museum)
sowie anderer hannoverscher Museen und Kunstvereine
(Drucks. Nr. 2191/2018)

Die gemeinsamen Diskussionsbeiträge befinden sich unter dem TOP 8.

Antrag

zu beschließen:

1. Punkt a) der Drucksache wird wie folgt geändert:

Die MuseumsCard soll dauerhaft eingeführt werden für Erwachsene ab 18 Jahren zum Preis von derzeit 60,00 Euro.

Zusatzoption „Familie“ für derzeit 8,00 Euro

2. Die Eintrittsordnung für städtische Museen wird dahingehend verändert, dass Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahren ab dem 1.12.2018 freier Eintritt gewährt wird.

3. Die Verwaltung wird aufgefordert, mit den nichtstädtischen Kooperationspartnern der MuseumsCard dahingehend zu verhandeln, dass Besitzer der MuseumsCard Familienkinder* bis 18 Jahre kostenfrei mitnehmen dürfen.

1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen



TOP 9.
"Lernort: Die hannoversche Stadtgesellschaft und der Nationalsozialismus (Arbeitstitel)“; Pädagogische Konzeption, Herstellungs- und Folgekosten sowie Namensgebung
(Drucks. Nr. /2018 mit 2 Anlagen) - wird nachgereicht

Abgesetzt


TOP 10.
Die Projektzuwendungen im Kulturbüro: Überblick und Ausblick
(Informationsdrucksache Nr. 2070/2018 mit 4 Anlagen)

Ratsherr Klippert bedankt sich für die umfangreiche Drucksache. In der Drucksache werde zum einen der Punkt Tanz und Theater aufgeführt. Hierzu habe es eine Überarbeitung und auch einen Auftakt gegeben, seitdem habe er aber nichts mehr gehört. Daher fragt er, wie der weitere Verlauf seit dem Auftakt war. Falls es bei dem Thema im Jahr 2019 weitergehe, müsse dies auch bei der Haushaltsplanung genannt werden.


Zudem merkt er an, dass der Punkt Tanz und Theater in der bisherigen Form aus der Förderung herausgenommen wurde. Die freien Theater hatten gesagt, dass sie gerade dies nicht wünschen.
Unter dem Punkt Musik stehe, dass eine Vergabejury wünschenswert sei. Dies wäre gut bei einem deutlich höheren Förderungsansatz. Er möchte wissen, ob hierzu etwas geplant sei und ob der Beirat in dieser Frage zurate gezogen werde.
Bei der Atelier- und Projektraumförderung merkt er an, dass eine Testphase seit 2016 stattgefunden habe, die nun Ende des Jahres beendet werde. Hierzu fragt er, ob die Atelier- und Projektraumförderung weitergeführt werde oder nun abgeschlossen sei.

Herr Dr. Poensgen antwortet, dass es zum Thema Tanz und Theater eine Auftaktveranstaltung im Rahmen der Richtlinienerarbeitung gab. Die Weiterentwicklung der Richtlinie habe man sich für das erste Quartal 2019 vorgenommen. Im zweiten Halbjahr 2018 werde man sich auf die Überarbeitung der Spielstättenverträge konzentrieren, die voraussichtlich zum nächsten Kulturausschuss als Vorlage präsentiert werden.
Zu der zweiten Frage berichtet er, dass es nun eine Differenzierung der Tanz- und Theaterförderung gebe. Hierzu gebe es natürlich unterschiedliche Sichtweisen und Interessen. Die Verwaltung habe sich für eine Differenzierung entschieden, um die Bedeutung der unterschiedlichen Sparten zu berücksichtigen.
Der Beirat der City of Music sei ein gut besetztes Gremium, welches die Musikszene und die Stadt repräsentiert. Der Beirat könne keine Förderansätze bilden. Dies ergebe aus seiner Sicht auch keinen Sinn, da der Ansatz dafür aktuell zu gering sei.

Frau Prenzler erläutert, dass man innerhalb einer Phase von zwei Jahren die Atelier- und Projektraumförderung getestet habe. Die Finanzierung dieser Förderung sei aus Restmitteln und Verschiebungen erfolgt, was zukünftig jedoch nicht mehr möglich sei. Der Mittelbedarf für die Förderung wurde zwar angemeldet, allerdings von der Kämmerei abgelehnt.

Ratsfrau Zaman findet die Drucksache ebenfalls sehr gelungen. Sie möchte wissen, wieso bei der Atelier- und Projektraumförderung nun das Geld fehle und was die Erwartungshaltung sei. Fraglich sei für sie, ob der Kulturausschuss die Punkte für den Kulturentwicklungsplan vorgeben solle oder ob diese von der Verwaltung vorgegeben werden.

Herr Dr. Poensgen antwortet, dass es viele Aufgaben gebe, die zu bearbeiten seien. Er bittet um Sichtung durch den Kulturausschuss und gegebenenfalls um Aufgaben, die formuliert werden sollen.

Ratsherr Dr. Gardemin erkennt in der Drucksache über die Information hinaus auch die Ansätze, welche Aufgabe bei der Politik liege. Der Auftragsdruck gegenüber der Verwaltung sei scheinbar nicht groß genug gewesen. Es sei nicht richtig, die Förderung der Künstler nicht fortzuführen. Die Aufgabe der Kultur sei es nun an dieser Stelle Akzente zu setzen.

Stadträtin Beckedorf erklärt, dass es sich bei den Anfängen der Atelier- und Projektraumförderung um keinen Ratsauftrag gehandelt habe, sondern die Aufgabe aus der Verwaltung entstanden sei. Die Mittel wurden aus den eigenen schon vorhandenen Bordmitteln der Verwaltung genommen. Nach zwei Jahren habe die Kulturverwaltung resümiert und sei zu dem Ergebnis gekommen, dass das Projekt sinnvoll sei und weiterverfolgt werden solle. Bei Zuwendungen sind jedoch keine Erhöhungen möglich, dies sei eine Vorgabe der Kämmerei.

Natürlich erfolge immer ein Austausch mit der Kämmerei, sodass auch in besonderen Fällen eine Erhöhung möglich wäre. Aber grundsätzlich sei dies nicht der Fall.

Ratsherr Klippert sieht die Informationsdrucksache als einen Ist-Zustand an. Bei der Kämmerei sollte Druck gemacht werden, da auf jeden Fall weitergearbeitet werden sollte.

Stadträtin Beckedorf antwortet, dass natürlich Jeder das Beste für den eigenen Bereich bei der Kämmerei erreichen möchte. Es bestehe aber auch eine Gesamtverantwortung für den Gesamtetat, sodass nicht nur auf den eigenen Bereich geachtet werden dürfe. Es handele sich bei dem Haushaltsplan um ein ausgehandeltes Papier, das die unterschiedlichen Ressourcen zusammenbringe.

Ratsfrau Zaman erinnert daran, dass die Atelier- und Projektraumförderung schon vor fünf Jahren durch den Kulturausschuss beantragt und erst später durch die Verwaltung umgesetzt wurde. Die Förderung wird benötigt, wie Erfahrungen nun zeigen.

Stadträtin Beckedorf verweist auf die Haushaltsplanaufstellung. Mittel seien nicht unendlich vorhanden. Natürlich versuche die Verwaltung alles, um die Atelier- und Projektraumförderung fortzuführen, aber zurzeit werde es nicht bewilligt. Man könne sich nicht bei allem durchsetzen.

Frau Dr. Gafert fragt, ob es einen Überblick gibt, der die Entwicklung des Kulturhaushalts prozentual zum gesamtstädtischen Haushalt darstellt. Bei einer positiven Entwicklung sehe sie es als sinnvoll an diesen in den Kulturentwicklungsplan zu integrieren.

Stadträtin Beckedorf warnt davor zu diesem Zeitpunkt einen direkten Zusammenhang zwischen der Informationsdrucksache und der Kulturhauptstadtbewerbung zu ziehen. Zurzeit wird das Bidbook erarbeitet, die Umsetzung der Planung wird erst danach erfolgen. Aber an diesem Punkt sei die Stadt Hannover noch nicht angelangt. Momentan finde der Bewerbungsprozess statt, wofür der Stadt zwei Millionen EUR zur Verfügung gestellt wurden. Noch bestehen keine konkreten Zahlen zur Finanzierung des Kulturentwicklungsplans.

Bürgermeister Scholz sagt, dass die Drucksache auch nicht später hätte kommen dürfen. Die Drucksache zeige auf, wo die Stadt Hannover stehe. Sie sei also als Bestandsaufnahme zu werten. Über den Kulturentwicklungsplan solle erst später gesprochen werden und jetzt sei der Zeitpunkt um zu diskutieren, in welchen Handlungsfeldern sich die Stadt Hannover stärker einbringen müsse. Er fragt, ob es sich um eine institutionelle Förderung oder um eine Projektförderung handelt.

Herr Dr. Poensgen antwortet, dass es bei der Informationsdrucksache vorrangig darum gehe, den aktuellen Stand aufzuzeigen. Grundsätzlich gebe es einerseits eine festgeschriebene institutionelle Förderung, andererseits aber auch verschiedene Projekte, die gefördert werden und in dieser Drucksache aufgeführt werden. Daher habe man mit der Informationsdrucksache eine transparente Aufstellung angestrebt.

Ratsherr Markurth weist darauf hin, dass es sich lediglich um eine Zusammenschau von Projektzuwendungen im Kulturbüro handele. Man sollte nicht alles nur auf die Kulturhauptstadt beziehen, denn schließlich gebe es seit Jahren eine Kulturpolitik in Hannover.


Ratsherr Wruck erklärt, dass die Politik die Richtung dafür vorgebe, was die Verwaltung machen solle. Er versteht die Drucksache als Bestandsaufnahme und die Politik könne nun überlegen, wo es hingehen soll.

Zur Kenntnis genommen



TOP 11.
1. Ergebnisbericht 2018 des Fachbereichs Kultur
(Informationsdrucksache Nr. 1845/2018 mit 1 Anlage)

Herr Kluck hat festgestellt, dass in der Drucksache unter dem Punkt Stärkung der Kompetenzen von Jugendlichen und Eltern durch politische Bildung der Zusatz vermerkt ist, dass die Umsetzungszeit noch unklar sei. Er möchte wissen, wie dieser Punkt zu verstehen ist.

Frau Ortmann erklärt, dass bei der Erstellung der Drucksache die Umsetzungszeit noch unklar war. Inzwischen habe man aber einen guten Standort gefunden. Voraussichtlich finde die Umsetzung vor den Sommerferien 2019 statt.

Ratsherr Klippert fragt nach, wieso in der Drucksache bei dem Punkt Bibliotheksbesuche eine Abweichung von -55% verzeichnet sei und trotzdem der Pfeil nach oben gehe. Zu dem Punkt Kulturtaucher möchte er wissen, wieso bisher erst drei von zehn Terminen stattgefunden haben.

Frau Schelle-Wolff antwortet, dass es sich bei der Aufstellung nur um das erste Quartal handelt. Voraussichtlich werden die Werte noch erfüllt.

Zur Kenntnis genommen



TOP 12.
Bericht Kulturhauptstadt 2025

Stadträtin Beckedorf stellt die Folien 1 - 3 der PowerPoint Präsentation vor, die dem Anhang des Protokolls beigefügt ist.

Bürgermeisterin Kramarek fällt auf, dass auf der Folie 2 die Beziehungen zu Rat, Verwaltungsausschuss und Kulturausschuss durch den Pfeil nur einseitig dargestellt werden. Zudem möchte Sie wissen, ob der Lenkungsausschuss ein Entscheidungsgremium ist.

Stadträtin Beckedorf verneint dies. Der Lenkungsausschuss habe nur eine Beratungsfunktion.
Die Beziehungen gehen natürlich in beide Richtungen und sind nicht nur einseitig.
Es bleibe bei der Entscheidung des Rates und der Kulturausschuss sei weiterhin das zuständige Gremium für die Kulturhauptstadt.

Ratsherr Bingemer fragt, ob die Folie 2 lediglich eine Ablauforganisation wiedergebe, sodass nicht dargestellt werde, wie die Entscheidungen hocheskaliert werden.


Stadträtin Beckedorf antwortet, dass die Entscheidungszuständigkeiten innerhalb der Verwaltung korrekt auf der Folie 2 dargestellt werden.

Ratsfrau Zaman fragt nach, wofür dann der Lenkungsausschuss zuständig sei.

Stadträtin Beckedorf erklärt, dass der Lenkungsausschuss beratend tätig ist. Alle Beiträge aus den Gremien gehen in das Team Kulturhauptstadt, werden dort aufbereitet und weiter an die Dezernentin getragen. Alles, was in die Zuständigkeit des Rates fällt, wird natürlich vom Rat entschieden.

Im Folgenden stellt sich Oeds Westerhof, der strategische Berater für die Bewerbung als Kulturhauptstadt, vor.

Ratsherr Wiechert heißt Oeds Westerhof im Kulturausschuss willkommen.

Bürgermeisterin Kramarek nimmt Bezug auf den Vorschlag mehrere Kulturbotschafter einzusetzen. Sie möchte wissen, ob Herr Westerhof dies für eine gute Idee hält.

Herr Westerhof findet den Einsatz von mehreren Kulturbotschaftern positiv.

Ratsherr Dr. Gardemin fragt nach, wie sinnvoll es ist die künstlerische Beratung und den Kulturrat einzusetzen.

Herr Westerhof antwortet, dass die Ideenfindung für die finalen Themen noch bis Dezember andauern wird.

Frau Botzki und Frau Samii stellen die Folien 4 - 5 der PowerPoint-Präsentation vor, welche dem Anhang des Protokolls beigefügt ist.

Frau Schelle-Wolff erklärt, dass sich am 12.09.2018 alle Fachbereichsleitungen getroffen haben, um gemeinsam das Thema Kulturhauptstadtbewerbung zu diskutieren. Es wurde besprochen, wo die Stadt Hannover gut aufgestellt ist, wo es Herausforderungen gibt, die bewältigt werden müssen und wo die Stärken liegen. Man habe festgestellt, dass es ein großes Engagement in der Stadt gebe. Ein Vorteil liege in der guten Größte – Hannover sei keine kleine Stadt, aber auch keine Mega City. Beim Thema Nachbarschaft gehe es um das Zusammenwachsen, um die Vielfalt, aber auch um die bunte gesellschaftliche Mitte. Die Fachbereichsrunde sei ein erster Anstoß gewesen, der Beginn eines gemeinsamen Prozesses, bei dem sämtliche Teile der Verwaltung mitgenommen werden sollen. Im November werden die Fachbereichsleitungen erneut zusammenkommen.

Ratsherr Dr. Gardmin sieht die Ausführung als einen guten Einblick an, wie in Zusammenarbeit gedacht wird. Insbesondere das Zusammenwachsen empfindet er als eine echte Fortführung des Begriffs Nachbarschaft. Er regt an, den Kulturausschuss über die weiteren Gesprächsrunden zu informieren. Die Hervorhebung der gesellschaftlichen Mitte sieht er kritisch, da gerade die Minderheiten Vielfalt bedeuten.

Bürgermeisterin Kramarek merkt an, dass die Jugend stärker im Organigramm berücksichtigt werden solle. Zudem regt sie an, eine Kampagne mit Plakaten und weiteren Werbemitteln zu starten, um auf die Bewerbung aufmerksam zu machen. Sie möchte wissen, an welchem Zeitpunkt die finale Entscheidung über das Bid Book stattfinden wird.

Frau Samii bekräftigt, dass die Jugend eine große Rolle bei der Kulturhauptstadtbewerbung spielt. Die Kulturelle Bildung werde schon berücksichtigt und natürlich gebe es auch Projekte mit Jugendlichen. Die Kampagne für die Öffentlichkeit starte voraussichtlich Anfang nächsten Jahres.

Herr Westerhof erläutert, dass die Jury mehrere Punkte für die Bewertung betrachten wird. Einer dieser Punkte, sei die Unabhängigkeit des Programms. Daher wäre es nicht klug, wenn der Rat über das Bid Book entscheiden würde.

Bürgermeister Scholz fragt nach dem Unterschied zwischen dem Leitthema und dem Arbeitstitel Nachbarschaft.

Herr Westerhof antwortet, dass das Bidbook auf Englisch verfasst werde. Der Begriff Nachbarschaft habe auf Deutsch eine ganz andere Bedeutung als im Englischen. Daher werde man für den finalen Titel einen anderen Begriff erarbeiten.

Ratsherr Bingemer lobt die kreative und sachliche Präsentation. Er fragt nach, wie Herr Westerhof die Chance einschätzt zu gewinnen.

Herr Westerhof erklärt, dass letztlich die Jury nach verschiedenen Kriterien die Bewerbung beurteilen wird.

Berichtet



TOP 13.
Bericht der Dezernentin

Stadträtin Beckedorf weist auf die Broschüre „Willkommen in der Stadt-Bibliothek Hannover“ hin. Die Broschüre wurde in leichter Sprache verfasst. Es handele sich dabei um ein Kooperationsprojekt zwischen der Stadt Hannover und der Lebenshilfe. Ein solches Projekt bringe Hannover weiter auf dem Weg zur inklusiven Stadt.

Berichtet

Ratsherr Wiechert schließt die Sitzung um 17:15 Uhr.

Für die Niederschrift



Beckedorf Janz
Stadträtin Protokollführerin