Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 14.02.2018
PROTOKOLL
08. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Sahlkamp-Mitte am Montag, 12. Februar 2018,
Stadtteiltreff Sahlkamp (Raum 7), Elmstraße 15, 30657 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.15 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau Gamoori (SPD)
Herr Kremtz (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Ahmetovic (SPD)
Bezirksratsfrau Armagan (CDU)
(Herr Bösche) (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Butz (FDP)
Bezirksratsherr Depenbrock (SPD)
Herr Fiedler (Bürgervertreter)
(Frau Franke) (Bürgervertreterin)
Bezirksratsherr Ganijev (CDU)
Herr Grunenberg (Bürgervertreter)
Ratsherr Jacobs (AfD)
Herr Kasper (Bürgervertreter)
Herr Meyer Bürgervertreter)
(Herr Reinisch) (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Stanke (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Yilmaz (DIE LINKE./Piraten)
Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Lehmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Schonauer (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Brinkop (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Leugner (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Diederichs (Werkstatttreff Mecklenheide e.V.)
Frau Herwig (Werkstatttreff Mecklenheide e.V.)
Frau Konietzny (Gemeinwesenarbeit Sahlkamp)
Herr Rothmann (Gemeinwesenarbeit Sahlkamp)
Herr Diers (Redakteur)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 14.02.2018
PROTOKOLL
08. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Sahlkamp-Mitte am Montag, 12. Februar 2018,
Stadtteiltreff Sahlkamp (Raum 7), Elmstraße 15, 30657 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.15 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau Gamoori (SPD)
Herr Kremtz (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Ahmetovic (SPD)
Bezirksratsfrau Armagan (CDU)
(Herr Bösche) (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Butz (FDP)
Bezirksratsherr Depenbrock (SPD)
Herr Fiedler (Bürgervertreter)
(Frau Franke) (Bürgervertreterin)
Bezirksratsherr Ganijev (CDU)
Herr Grunenberg (Bürgervertreter)
Ratsherr Jacobs (AfD)
Herr Kasper (Bürgervertreter)
Herr Meyer Bürgervertreter)
(Herr Reinisch) (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Stanke (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Yilmaz (DIE LINKE./Piraten)
Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Lehmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Schonauer (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Brinkop (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Leugner (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Diederichs (Werkstatttreff Mecklenheide e.V.)
Frau Herwig (Werkstatttreff Mecklenheide e.V.)
Frau Konietzny (Gemeinwesenarbeit Sahlkamp)
Herr Rothmann (Gemeinwesenarbeit Sahlkamp)
Herr Diers (Redakteur)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 04.12.2017
3. Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
4. Zuwendung an Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt "Stöber-Treff Sahlkamp" aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-0067/2018)
5. Beschluss über die Verlängerung des Sanierungsgebietes Soziale Stadt Sahlkamp-Mitte
(Drucks. Nr. 0204/2018)
6. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
7. Quartierfonds- Verwendung und Vergabe von Mitteln
8. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 04.12.2017
3. Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
4. Zuwendung an Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt "Stöber-Treff Sahlkamp" aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-0067/2018)
5. Beschluss über die Verlängerung des Sanierungsgebietes Soziale Stadt Sahlkamp-Mitte
(Drucks. Nr. 0204/2018)
6. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
7. Quartierfonds- Verwendung und Vergabe von Mitteln
8. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Gamoori eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 04.12.2017
Das Protokoll wurde genehmigt.
TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
Es gab keine Fragen oder Anregungen.
TOP 4.
Zuwendung an Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt "Stöber-Treff Sahlkamp" aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-0067/2018)
Antrag,
dem Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. (WTM) für das Projekt „Stöber-Treff Sahlkamp“ aus dem Ergebnishaushalt 2018, Teilhaushalt 50, Produkt 35102, eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu
17.520,00 Euro
zu bewilligen.
Frau Diederichs stellte den Antrag vor.
Herr Butz fragte, ob die Finanzierung durch das Jobcenter in diesem Jahr gesichert ist.
Frau Diederichs antwortete, dass das Jobcenter die Richtlinien erneut geändert hat. Die Projektträger wurden diesmal bei der Gestaltung der Richtlinie hinzugezogen, somit konnte ein befriedigendes Ergebnis erzielt werden.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
TOP 5.
Beschluss über die Verlängerung des Sanierungsgebietes Soziale Stadt Sahlkamp-Mitte
(Drucks. Nr. 0204/2018)
Antrag,
zu beschließen, dass
1. zur Erreichung der Sanierungsziele der Sanierungszeitraum für das Sanierungsgebiet Soziale Stadt Sahlkamp-Mitte um fünf Jahre verlängert wird und
2. beim Land Niedersachsen der Antrag gestellt wird, den Fördermittelrahmen um 5 Millionen Euro zu erhöhen und hierfür die notwendige kommunale Kofinanzierung zur Verfügung gestellt wird.
Herr Lehmann stellte die Drucksache vor.
Herr Kremtz fragte, ob die Förderung in Höhe von 5 Millionen Euro aus städtischen Mitteln zur Verfügung gestellt wird und ab wann mit Mitteln aus dem Verfügungsfond zu rechnen ist.
Herr Lehmann erklärte, dass sich die Gesamtförderung zu je einem Drittel aus Bundes-, Landes- und städtischen Mitteln zusammensetzt. Der Verfügungsfond wird derzeit vorbereitet und setzt sich ebenfalls aus drei Dritteln zusammen.
Herr Fiedler bat um Aufstellung der Kosten.
Herr Lehmann antwortete, dass für die Umgestaltung des Stadtteilparks rund 750 Tausend Euro veranschlagt wurden, für die Grünverbindung Fuchswinkel rund 350 Tausend Euro. Die Sanierung im Bestand der Deutschen Wohnen wird mit circa 2-3 Millionen Euro veranschlagt für 2018.
Herr Ganijev fragte, ob die Mieten bis 2024 sozialverträglich bleiben.
Herr Lehmann erklärte, dass die Miethöhe nicht in Verbindung mit der Verlängerung des Sanierungszeitraums steht. Für die modernisierten Wohnungen im Spessartweg wurde mit der DeuWo eine Mietpreisbindung vereinbart, dass der Mietzins 5,20 Euro/qm in den folgenden 5 Jahren nicht übersteigt. In den darauf folgenden 5 Jahren begrenzt sich die Miethöhe auf 5,40 Euro/qm.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
TOP 6.
Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
Herr Lehmann berichtete, dass die DeuWo auf Vandalismusschäden im Bestand aufmerksam gemacht hat. Im Spessartweg wurden Beschädigungen und illegale Wandmalereien im Bereich der modernisierten Gebäude festgestellt. Die DeuWo signalisierte, dass sie die Sanierungsstrategien überdenkt und Unterstützung wünscht.
Herr Grunenberg regte an, eine Kontrolle des Bestandes mittels Pförtner zu organisieren.
Herr Lehmann nahm die Anregung mit.
Herr Jacobs fragte, ob gegen das illegale Sprayen ein Schutz auf die Fassaden aufgetragen wird.
Herr Leugner berichtete, dass die DeuWo aufgrund der aktuellen Vorkommnisse die Aufbringung eines Schutzes im Erdgeschoss-Bereich plant.
Herr Butz regte an, die AnwohnerInnen über die Höhe dieser Kosten zu informieren und gegebenenfalls eine Kostenerstattung über Mieterhöhungen einzufordern.
Frau Schonauer teilte mit, dass die DeuWo mit der Äußerung, die Sanierungsstrategien zu überdenken, auch die Einstellung der Modernisierung in Erwägung zieht.
Seitens der Verwaltung wurde gegenüber der DeuWo der Vorschlag eingebracht, unter anderem gemeinsam mit der DeuWo Mieterversammlungen abzuhalten, um dem Problem entgegen zu wirken. Es gilt, ein gemeinsames Maßnahmebündel, auch mit Unterstützung des Stadtbezirksrates zu entwickeln, um die Sanierung im Sahlkamp nachhaltig zu sichern. Hierzu soll in der kommenden Sitzung der Sanierungskommission am 16.04.18 gemeinsam mit den Akteuren beraten werden.
Die Umlegung der Kosten auf die MieterInnen ist nicht erfolgversprechend, da der überwiegende Teil der AnwohnerInnen Transferleistungen bezieht.
Herr Meyer spricht sich für eine Zusammenarbeit von Politik, Institutionen, Polizei und der DeuWo aus.
Herr Kremtz bemängelte die Erreichbarkeit der Servicehotline der DeuWo, dies erschwert die Meldung von Missständen. Ein Quartierhausmeister könnte als persönlicher Ansprechpartner hilfreich sein.
Herr Grunenberg schlug vor, die Höhe der Kosten für die Beseitigung der Schäden in der Sanierungszeitung zu veröffentlichen.
Herr Lehmann antwortete, dass eine Veröffentlichung der Missstände in der Sanierungszeitung den gesamten Stadtteil stigmatisieren könnte, eine Ansprache per Handzettel in den betroffenen Häusern erscheint hier erfolgversprechender.
Die Mietobergrenzen wurden vertraglich festgelegt und können nicht erhöht werden, dies ist auch seitens der Verwaltung nicht gewollt. Die Zusammenarbeit zwischen DeuWo, Verwaltung und Polizei wird verstärkt, um eine effektive Strategie zu entwickeln.
Frau Gamoori teilte mit, dass die Informationen an den Bezirksrat und Rat weitegeleitet werden.
TOP 7.
Quartierfonds- Verwendung und Vergabe von Mitteln
Frau Hübscher stellte die Anträge vor.
1. SPATS e.V. - Broschüre "Sahlkamp - Beratung und Hilfe"
- einstimmig ja
2. AG Flüchtlingshilfe Sahlkamp - Neuauflage Informationsbroschüre
Frau Konietzny stellte den Antrag vor.
- einstimmig ja
3. Gemeinwesenarbeit Sahlkamp - "Buntes Flair auf dem Sahlkampmarkt"
Herr Rothmann stellte den Antrag vor.
- einstimmig ja
4. Quartiersmanagement Sahlkamp-Mitte - Beteiligungsprojekte
- einstimmig ja
TOP 8.
Verschiedenes
Herr Grunenberg bat um Erläuterung des zeitlichen Ablaufs zur Umgestaltung des Stadtteilparks.
Herr Brinkop teilte mit, dass der Baubeginn für Mitte Februar 2018 geplant ist und in circa 6 Monaten abgeschlossen sein wird.
Herr Jacobs schlägt zur Bekämpfung des Vandalismus eine Kampagne im Stadtteil vor.
Herr Jacobs fragte, ob die geplante Geschwindigkeitsmessung im Taunusweg durchgeführt wurde.
Herr Lehmann antwortete, dass die Messung durchgehend über 7 Tage durchgeführt wurden. Es wurden keine Auffälligkeiten festgestellt.
Herr Diers stellte sich als neuer Redakteur der Sanierungszeitung Sahlkamp vor.
Vorschläge und Anregungen nimmt Frau Gerhardt entgegen.
Frau Prätsch vom NaDu Kinderhaus teilte mit, dass das Kinderfest am 23.02.2018 ab 15:30 Uhr stattfindet.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Gamoori eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 04.12.2017
Das Protokoll wurde genehmigt.
TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
Es gab keine Fragen oder Anregungen.
TOP 4.
Zuwendung an Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt "Stöber-Treff Sahlkamp" aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-0067/2018)
Antrag,
dem Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. (WTM) für das Projekt „Stöber-Treff Sahlkamp“ aus dem Ergebnishaushalt 2018, Teilhaushalt 50, Produkt 35102, eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu
17.520,00 Euro
zu bewilligen.
Frau Diederichs stellte den Antrag vor.
Herr Butz fragte, ob die Finanzierung durch das Jobcenter in diesem Jahr gesichert ist.
Frau Diederichs antwortete, dass das Jobcenter die Richtlinien erneut geändert hat. Die Projektträger wurden diesmal bei der Gestaltung der Richtlinie hinzugezogen, somit konnte ein befriedigendes Ergebnis erzielt werden.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
TOP 5.
Beschluss über die Verlängerung des Sanierungsgebietes Soziale Stadt Sahlkamp-Mitte
(Drucks. Nr. 0204/2018)
Antrag,
zu beschließen, dass
1. zur Erreichung der Sanierungsziele der Sanierungszeitraum für das Sanierungsgebiet Soziale Stadt Sahlkamp-Mitte um fünf Jahre verlängert wird und
2. beim Land Niedersachsen der Antrag gestellt wird, den Fördermittelrahmen um 5 Millionen Euro zu erhöhen und hierfür die notwendige kommunale Kofinanzierung zur Verfügung gestellt wird.
Herr Lehmann stellte die Drucksache vor.
Herr Kremtz fragte, ob die Förderung in Höhe von 5 Millionen Euro aus städtischen Mitteln zur Verfügung gestellt wird und ab wann mit Mitteln aus dem Verfügungsfond zu rechnen ist.
Herr Lehmann erklärte, dass sich die Gesamtförderung zu je einem Drittel aus Bundes-, Landes- und städtischen Mitteln zusammensetzt. Der Verfügungsfond wird derzeit vorbereitet und setzt sich ebenfalls aus drei Dritteln zusammen.
Herr Fiedler bat um Aufstellung der Kosten.
Herr Lehmann antwortete, dass für die Umgestaltung des Stadtteilparks rund 750 Tausend Euro veranschlagt wurden, für die Grünverbindung Fuchswinkel rund 350 Tausend Euro. Die Sanierung im Bestand der Deutschen Wohnen wird mit circa 2-3 Millionen Euro veranschlagt für 2018.
Herr Ganijev fragte, ob die Mieten bis 2024 sozialverträglich bleiben.
Herr Lehmann erklärte, dass die Miethöhe nicht in Verbindung mit der Verlängerung des Sanierungszeitraums steht. Für die modernisierten Wohnungen im Spessartweg wurde mit der DeuWo eine Mietpreisbindung vereinbart, dass der Mietzins 5,20 Euro/qm in den folgenden 5 Jahren nicht übersteigt. In den darauf folgenden 5 Jahren begrenzt sich die Miethöhe auf 5,40 Euro/qm.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
TOP 6.
Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
Herr Lehmann berichtete, dass die DeuWo auf Vandalismusschäden im Bestand aufmerksam gemacht hat. Im Spessartweg wurden Beschädigungen und illegale Wandmalereien im Bereich der modernisierten Gebäude festgestellt. Die DeuWo signalisierte, dass sie die Sanierungsstrategien überdenkt und Unterstützung wünscht.
Herr Grunenberg regte an, eine Kontrolle des Bestandes mittels Pförtner zu organisieren.
Herr Lehmann nahm die Anregung mit.
Herr Jacobs fragte, ob gegen das illegale Sprayen ein Schutz auf die Fassaden aufgetragen wird.
Herr Leugner berichtete, dass die DeuWo aufgrund der aktuellen Vorkommnisse die Aufbringung eines Schutzes im Erdgeschoss-Bereich plant.
Herr Butz regte an, die AnwohnerInnen über die Höhe dieser Kosten zu informieren und gegebenenfalls eine Kostenerstattung über Mieterhöhungen einzufordern.
Frau Schonauer teilte mit, dass die DeuWo mit der Äußerung, die Sanierungsstrategien zu überdenken, auch die Einstellung der Modernisierung in Erwägung zieht.
Seitens der Verwaltung wurde gegenüber der DeuWo der Vorschlag eingebracht, unter anderem gemeinsam mit der DeuWo Mieterversammlungen abzuhalten, um dem Problem entgegen zu wirken. Es gilt, ein gemeinsames Maßnahmebündel, auch mit Unterstützung des Stadtbezirksrates zu entwickeln, um die Sanierung im Sahlkamp nachhaltig zu sichern. Hierzu soll in der kommenden Sitzung der Sanierungskommission am 16.04.18 gemeinsam mit den Akteuren beraten werden.
Die Umlegung der Kosten auf die MieterInnen ist nicht erfolgversprechend, da der überwiegende Teil der AnwohnerInnen Transferleistungen bezieht.
Herr Meyer spricht sich für eine Zusammenarbeit von Politik, Institutionen, Polizei und der DeuWo aus.
Herr Kremtz bemängelte die Erreichbarkeit der Servicehotline der DeuWo, dies erschwert die Meldung von Missständen. Ein Quartierhausmeister könnte als persönlicher Ansprechpartner hilfreich sein.
Herr Grunenberg schlug vor, die Höhe der Kosten für die Beseitigung der Schäden in der Sanierungszeitung zu veröffentlichen.
Herr Lehmann antwortete, dass eine Veröffentlichung der Missstände in der Sanierungszeitung den gesamten Stadtteil stigmatisieren könnte, eine Ansprache per Handzettel in den betroffenen Häusern erscheint hier erfolgversprechender.
Die Mietobergrenzen wurden vertraglich festgelegt und können nicht erhöht werden, dies ist auch seitens der Verwaltung nicht gewollt. Die Zusammenarbeit zwischen DeuWo, Verwaltung und Polizei wird verstärkt, um eine effektive Strategie zu entwickeln.
Frau Gamoori teilte mit, dass die Informationen an den Bezirksrat und Rat weitegeleitet werden.
TOP 7.
Quartierfonds- Verwendung und Vergabe von Mitteln
Frau Hübscher stellte die Anträge vor.
1. SPATS e.V. - Broschüre "Sahlkamp - Beratung und Hilfe"
- einstimmig ja
2. AG Flüchtlingshilfe Sahlkamp - Neuauflage Informationsbroschüre
Frau Konietzny stellte den Antrag vor.
- einstimmig ja
3. Gemeinwesenarbeit Sahlkamp - "Buntes Flair auf dem Sahlkampmarkt"
Herr Rothmann stellte den Antrag vor.
- einstimmig ja
4. Quartiersmanagement Sahlkamp-Mitte - Beteiligungsprojekte
- einstimmig ja
TOP 8.
Verschiedenes
Herr Grunenberg bat um Erläuterung des zeitlichen Ablaufs zur Umgestaltung des Stadtteilparks.
Herr Brinkop teilte mit, dass der Baubeginn für Mitte Februar 2018 geplant ist und in circa 6 Monaten abgeschlossen sein wird.
Herr Jacobs schlägt zur Bekämpfung des Vandalismus eine Kampagne im Stadtteil vor.
Herr Jacobs fragte, ob die geplante Geschwindigkeitsmessung im Taunusweg durchgeführt wurde.
Herr Lehmann antwortete, dass die Messung durchgehend über 7 Tage durchgeführt wurden. Es wurden keine Auffälligkeiten festgestellt.
Herr Diers stellte sich als neuer Redakteur der Sanierungszeitung Sahlkamp vor.
Vorschläge und Anregungen nimmt Frau Gerhardt entgegen.
Frau Prätsch vom NaDu Kinderhaus teilte mit, dass das Kinderfest am 23.02.2018 ab 15:30 Uhr stattfindet.
Die Vorsitzende Frau Gamoori schloss die Sitzung um 19:15 Uhr.
Vorsitzende Protokollführerin
Gamoori Hübscher
Gamoori Hübscher