Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 24.10.2017
PROTOKOLL
6. Sitzung der Kommission Sanierung Limmer am Montag, 23. Oktober 2017,
St. Nikolaikirche Limmer, Sackmannstr. 27 (Gemeindehaus)
Beginn 19.00 Uhr
Ende 19.45 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsfrau Steingrube (CDU)
Frau Schmidt (Bürgermitglied)
Herr Bickmann (Bürgermitglied)
Frau Bultmann (Bürgermitglied)
(Ratsherr Engelke) (FDP)
(Herr Dipl.-Ing. Fleige) (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Geffers (SPD)
(Bezirksbürgermeister Grube) (Bündnis90/Die Grünen)
(Ratsherr Hirche) (AfD)
Bezirksratsherr Klenke (CDU)
Herr Ladwig (Bürgermitglied)
Beigeordneter Machentanz (LINKE & PIRATEN)
Herr Peters (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Schweingel (SPD)
(Bezirksratsherr Voß) (SPD)
Herr Zierke (Bürgermitglied)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
Verwaltung:
Frau Paschek Sachgebiet Stadterneuerung
Herr Rother Sachgebiet Stadterneuerung
Frau Boss Sachgebiet Stadterneuerung
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 24.10.2017
PROTOKOLL
6. Sitzung der Kommission Sanierung Limmer am Montag, 23. Oktober 2017,
St. Nikolaikirche Limmer, Sackmannstr. 27 (Gemeindehaus)
Beginn 19.00 Uhr
Ende 19.45 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsfrau Steingrube (CDU)
Frau Schmidt (Bürgermitglied)
Herr Bickmann (Bürgermitglied)
Frau Bultmann (Bürgermitglied)
(Ratsherr Engelke) (FDP)
(Herr Dipl.-Ing. Fleige) (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Geffers (SPD)
(Bezirksbürgermeister Grube) (Bündnis90/Die Grünen)
(Ratsherr Hirche) (AfD)
Bezirksratsherr Klenke (CDU)
Herr Ladwig (Bürgermitglied)
Beigeordneter Machentanz (LINKE & PIRATEN)
Herr Peters (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Schweingel (SPD)
(Bezirksratsherr Voß) (SPD)
Herr Zierke (Bürgermitglied)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
Verwaltung:
Frau Paschek Sachgebiet Stadterneuerung
Herr Rother Sachgebiet Stadterneuerung
Frau Boss Sachgebiet Stadterneuerung
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.08.2017
3. Antrag von Herrn Martin Zierke zur Messung von einigen Parametern der Umweltverschmutzung in der Wunstorfer Straße (Drucks. Nr. 2446/2017)
4. Anfrage von Martin Zierke zur Radwegeplanung auf dem Wasserstadtgelände
5. Sachstand Contiturm
6. Bericht der Verwaltung
7. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Steingrube eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.08.2017
Herr Zierke ergänzte zu TOP 5, dass er die Beantwortung seiner Anfrage inhaltlich und vom Umfang her als unzureichend erachtet hatte.
Das so ergänzte Protokoll wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Antrag von Herrn Martin Zierke zur Messung von einigen Parametern der Umweltverschmutzung in der Wunstorfer Straße (Drucks. Nr. 2446/2017)
Antrag
Die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover wird aufgefordert, in der Wunstorfer Straße während und nach der Vollsperrungen der Wunstorfer Straße (ca. Anfang Oktober 2017 bis Anfang Januar 2018 bedingt durch Brückenbauarbeiten an der Güterumgehungsbahn) diverse Parameter der Umweltverschmutzung (z.B. Lärm, Schadstoffe wie Feinstaub, NOx (Stickstoffdioxid, Stickstoffmonoxid, ...), Kohlenmonoxid, Kohlenwasserstoffe,...) zu messen und die Ergebnisse nach Abschluss der Öffentlichkeit unaufgefordert zur Verfügung zu stellen. Sollten schon aktuelle und detaillierte Messdaten vorliegen, sollen diese vorab in der "Kommission Sanierung Limmer" präsentiert und erläutert werden. Sollten KEINE Messdaten vorliegen, so muss unverzüglich mit den Messungen begonnen werden.
Herr Zierke stellte seinen Antrag kurz vor. Herr Ladwig ergänzte, dass aufgrund der Umleitung durch die Zimmermannstraße die Messungen auch auf diese ausgedehnt werden sollen. Herr Klenke erkundigte sich, ob die Umleitung durch die Zimmermannstraße offiziell als solche ausgeschildert sei. In diesem Fall würde er die Ergänzung des Antrages befürworten. Frau Steingrube berichtete, dass kurz vor der Sperrung ein gelbes Schild auf eine Umleitung durch die Zimmermannstraße verweise. Herr Geffers sprach sich ebenfalls für die Ergänzung des Antrages als auch für die Messungen aus.
Das Gremium sprach sich einstimmig sowohl für die Ergänzung als auch den so geänderten Antrag aus.
TOP 4.
Anfrage von Martin Zierke zur Radwegeplanung zum Wasserstadtgelände
Frau Paschek verlas die Antwort des Sachgebiets Stadtplanung: "Im Bereich Wasserstadt gibt es keine neuen Erkenntnisse. Einen schnellen Radweg wird es in dem Abschnitt Wasserstadt-Limmer nicht geben. Ziel ist aber ein jeweils getrennt geführter Rad- und Fußweg im Uferbereich. Dies wird planerisch aber erst im nächsten Jahr im Zusammenhang mit der Freiflächenplanung im 1. BA und im Rahmen einer Bürgerbeteiligung unter Mitwirkung von OE 67.2 (Umwelt und Stadtgrün) erfolgen. Ansonsten erfolgt die Ertüchtigung vorhandener Radwege in Linden-Nord durch Oberflächenverbesserungen."
Herr Geffers äußerte sich zufrieden über das Statement, dass es am Uferweg keinen schnellen Radweg geben werde und man in diesem Punkt den Bedenken der Bürgerinitiative gefolgt sei.
TOP 5.
Sachstand Contiturm
Herr Rother zeigte aktuelle Bilder des fertiggestellten sanierten Conti-Turms (siehe Anlage). Die Bauabnahme sei am Vormittag des 23.10.17 erfolgt, die Schlussrechnungen würden in Kürze folgen.
Frau Paschek teilte mit, dass unmittelbar im Anschluss an die Abrechnung die Entlassungsdrucksache für das restliche Sanierungsgebiet Limmer-Wasserstadt vorbereitet werde.
TOP 6.
Bericht der Verwaltung
Herr Zierke hatte am Tag der Sitzung vorab per Mail um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:
A) Einen Sachstandsbericht zur Schallschutzwand an der Güterumgehungsbahn.
B) Die "Neue Presse" vom 12. September 2017 meldete, es gäbe ein (nicht öffentliches, nur für Bauträger / Bauherren zugängliches) "Gebrauchshandbuch Wasserstadt" für den ersten Bauabschnitt. Was hat es damit auf sich?
C) Es gibt Gerüchte, das erste Planfeststellungsverfahren sei fehlerhaft gewesen und hätte wiederholt werden müssen. Welchen Wahrheitsgehalt haben diese Gerüchte? Wann wurde das (oder ggf. die beiden) Planfeststellungsverfahren durchgeführt? Falls das Planfeststellungsverfahren wiederholt werden musste: Was ist der Verwaltung der LHH darüber bekannt?
Zu den Punkten wurden Antworten vom Sachgebiet Stadtplanung erstellt, welche durch Frau Paschek verlesen wurden:
Zu A+C: "Es gab im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens keine Einwände zur Lärmschutzwand. Die WLEG wird in Kürze Zeiten für deren Bau mit dem Eisenbahnbundesamt festlegen- voraussichtlicher Planfeststellungsbeschluss 2018. Es gibt kein zweites Planfeststellungsverfahren, jedenfalls ist uns darüber nichts bekannt. Es sollte ursprünglich ein Plangenehmigungsverfahren für die Lärmschutzwand geben, dies wurde aber von dem Eisenbahnbundesamt abgelehnt, so dass dann das Planfeststellungsverfahren eingeleitet wurde."
Zu B: "Die Gebrauchsanweisung für die Wasserstadt-Limmer ist tatsächlich nicht öffentlich. Sie legt Gestaltungsrichtlinien fest, die sich aus den Festsetzungen des B-Plans und den textlichen Festsetzungen ergeben und dient als Illustration anhand von beispielhaften Vorgaben in Form von Grafiken und Fotos. Sie dient den Bauträgern und Bauherren als Richtlinie und als Beurteilungsgrundlage für das Gestaltungs- und Qualitätsteam entsprechend dem städtebaulichen Vertrag."
Herr Geffers merkte an, dass die Regelungen der "Gebrauchsanweisung" angeblich weit über die Regelungen des B-Plans hinausgehen sollen. Wenn die Verwaltung tatsächlich die Anforderungen an die Gestaltung des Baugebietes geändert habe, müssten seiner Ansicht nach auch die Gremien darüber inhaltlich informiert werden. Er wird dieses für die nächste Bezirksratssitzung beantragen. Frau Schweingel äußerte sich besorgt darüber, dass bei einer Erweiterung der Anforderungen noch weniger Bauträger am Grunderwerb interessiert sein könnten.
Herr Zierke fragte nach dem Sachstand Hochbahnsteig. Frau Steingrube machte darauf aufmerksam, dass dieses kein Thema für die Sanierungskommission sei, jedoch ausführlich im Stadtbezirksrat behandelt wurde. Herr Geffers ergänzte, dass die aktuellen Pläne der INFRA im Internet einsehbar seien.
TOP 7.
Verschiedenes
Frau Schweingel erkundigte sich, ob es den Quartiersfonds auch für 2018 noch in voller Höhe geben werde. Frau Paschek teilte mit, dass sich Frau Rode diesbezüglich bereits in Gesprächen mit der Kämmerei befinde.
Frau Bultmann fragte nach, zu welchem Zweck die Grünflächenarbeiten auf Höhe der Gedenkstätte Frauen-KZ erfolgt seien. Frau Schmidt erkundigte sich, wer diese beauftragt habe. Herr Rother sagte zu, die Antwort hierzu nachzureichen.
Nachtrag: nach Auskunft von Frau Kümmel wurden auf der Fläche im Auftrag des Eigentümers Herrn Papenburg nach Ende der Vegetationsperiode Brombeerbüsche und anderes Buschwerk beseitigt. In diesem Bereich wird die Regenwassersammelleitung geführt und an den Düker angeschlossen. Die beiden Bäume (Kirschbaum) wurden erhalten und werden für die Erdarbeiten mit einem Schutzzaun gesichert.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Steingrube eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.08.2017
Herr Zierke ergänzte zu TOP 5, dass er die Beantwortung seiner Anfrage inhaltlich und vom Umfang her als unzureichend erachtet hatte.
Das so ergänzte Protokoll wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Antrag von Herrn Martin Zierke zur Messung von einigen Parametern der Umweltverschmutzung in der Wunstorfer Straße (Drucks. Nr. 2446/2017)
Antrag
Die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover wird aufgefordert, in der Wunstorfer Straße während und nach der Vollsperrungen der Wunstorfer Straße (ca. Anfang Oktober 2017 bis Anfang Januar 2018 bedingt durch Brückenbauarbeiten an der Güterumgehungsbahn) diverse Parameter der Umweltverschmutzung (z.B. Lärm, Schadstoffe wie Feinstaub, NOx (Stickstoffdioxid, Stickstoffmonoxid, ...), Kohlenmonoxid, Kohlenwasserstoffe,...) zu messen und die Ergebnisse nach Abschluss der Öffentlichkeit unaufgefordert zur Verfügung zu stellen. Sollten schon aktuelle und detaillierte Messdaten vorliegen, sollen diese vorab in der "Kommission Sanierung Limmer" präsentiert und erläutert werden. Sollten KEINE Messdaten vorliegen, so muss unverzüglich mit den Messungen begonnen werden.
Herr Zierke stellte seinen Antrag kurz vor. Herr Ladwig ergänzte, dass aufgrund der Umleitung durch die Zimmermannstraße die Messungen auch auf diese ausgedehnt werden sollen. Herr Klenke erkundigte sich, ob die Umleitung durch die Zimmermannstraße offiziell als solche ausgeschildert sei. In diesem Fall würde er die Ergänzung des Antrages befürworten. Frau Steingrube berichtete, dass kurz vor der Sperrung ein gelbes Schild auf eine Umleitung durch die Zimmermannstraße verweise. Herr Geffers sprach sich ebenfalls für die Ergänzung des Antrages als auch für die Messungen aus.
Das Gremium sprach sich einstimmig sowohl für die Ergänzung als auch den so geänderten Antrag aus.
TOP 4.
Anfrage von Martin Zierke zur Radwegeplanung zum Wasserstadtgelände
Frau Paschek verlas die Antwort des Sachgebiets Stadtplanung: "Im Bereich Wasserstadt gibt es keine neuen Erkenntnisse. Einen schnellen Radweg wird es in dem Abschnitt Wasserstadt-Limmer nicht geben. Ziel ist aber ein jeweils getrennt geführter Rad- und Fußweg im Uferbereich. Dies wird planerisch aber erst im nächsten Jahr im Zusammenhang mit der Freiflächenplanung im 1. BA und im Rahmen einer Bürgerbeteiligung unter Mitwirkung von OE 67.2 (Umwelt und Stadtgrün) erfolgen. Ansonsten erfolgt die Ertüchtigung vorhandener Radwege in Linden-Nord durch Oberflächenverbesserungen."
Herr Geffers äußerte sich zufrieden über das Statement, dass es am Uferweg keinen schnellen Radweg geben werde und man in diesem Punkt den Bedenken der Bürgerinitiative gefolgt sei.
TOP 5.
Sachstand Contiturm
Herr Rother zeigte aktuelle Bilder des fertiggestellten sanierten Conti-Turms (siehe Anlage). Die Bauabnahme sei am Vormittag des 23.10.17 erfolgt, die Schlussrechnungen würden in Kürze folgen.
Frau Paschek teilte mit, dass unmittelbar im Anschluss an die Abrechnung die Entlassungsdrucksache für das restliche Sanierungsgebiet Limmer-Wasserstadt vorbereitet werde.
TOP 6.
Bericht der Verwaltung
Herr Zierke hatte am Tag der Sitzung vorab per Mail um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:
A) Einen Sachstandsbericht zur Schallschutzwand an der Güterumgehungsbahn.
B) Die "Neue Presse" vom 12. September 2017 meldete, es gäbe ein (nicht öffentliches, nur für Bauträger / Bauherren zugängliches) "Gebrauchshandbuch Wasserstadt" für den ersten Bauabschnitt. Was hat es damit auf sich?
C) Es gibt Gerüchte, das erste Planfeststellungsverfahren sei fehlerhaft gewesen und hätte wiederholt werden müssen. Welchen Wahrheitsgehalt haben diese Gerüchte? Wann wurde das (oder ggf. die beiden) Planfeststellungsverfahren durchgeführt? Falls das Planfeststellungsverfahren wiederholt werden musste: Was ist der Verwaltung der LHH darüber bekannt?
Zu den Punkten wurden Antworten vom Sachgebiet Stadtplanung erstellt, welche durch Frau Paschek verlesen wurden:
Zu A+C: "Es gab im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens keine Einwände zur Lärmschutzwand. Die WLEG wird in Kürze Zeiten für deren Bau mit dem Eisenbahnbundesamt festlegen- voraussichtlicher Planfeststellungsbeschluss 2018. Es gibt kein zweites Planfeststellungsverfahren, jedenfalls ist uns darüber nichts bekannt. Es sollte ursprünglich ein Plangenehmigungsverfahren für die Lärmschutzwand geben, dies wurde aber von dem Eisenbahnbundesamt abgelehnt, so dass dann das Planfeststellungsverfahren eingeleitet wurde."
Zu B: "Die Gebrauchsanweisung für die Wasserstadt-Limmer ist tatsächlich nicht öffentlich. Sie legt Gestaltungsrichtlinien fest, die sich aus den Festsetzungen des B-Plans und den textlichen Festsetzungen ergeben und dient als Illustration anhand von beispielhaften Vorgaben in Form von Grafiken und Fotos. Sie dient den Bauträgern und Bauherren als Richtlinie und als Beurteilungsgrundlage für das Gestaltungs- und Qualitätsteam entsprechend dem städtebaulichen Vertrag."
Herr Geffers merkte an, dass die Regelungen der "Gebrauchsanweisung" angeblich weit über die Regelungen des B-Plans hinausgehen sollen. Wenn die Verwaltung tatsächlich die Anforderungen an die Gestaltung des Baugebietes geändert habe, müssten seiner Ansicht nach auch die Gremien darüber inhaltlich informiert werden. Er wird dieses für die nächste Bezirksratssitzung beantragen. Frau Schweingel äußerte sich besorgt darüber, dass bei einer Erweiterung der Anforderungen noch weniger Bauträger am Grunderwerb interessiert sein könnten.
Herr Zierke fragte nach dem Sachstand Hochbahnsteig. Frau Steingrube machte darauf aufmerksam, dass dieses kein Thema für die Sanierungskommission sei, jedoch ausführlich im Stadtbezirksrat behandelt wurde. Herr Geffers ergänzte, dass die aktuellen Pläne der INFRA im Internet einsehbar seien.
TOP 7.
Verschiedenes
Frau Schweingel erkundigte sich, ob es den Quartiersfonds auch für 2018 noch in voller Höhe geben werde. Frau Paschek teilte mit, dass sich Frau Rode diesbezüglich bereits in Gesprächen mit der Kämmerei befinde.
Frau Bultmann fragte nach, zu welchem Zweck die Grünflächenarbeiten auf Höhe der Gedenkstätte Frauen-KZ erfolgt seien. Frau Schmidt erkundigte sich, wer diese beauftragt habe. Herr Rother sagte zu, die Antwort hierzu nachzureichen.
Nachtrag: nach Auskunft von Frau Kümmel wurden auf der Fläche im Auftrag des Eigentümers Herrn Papenburg nach Ende der Vegetationsperiode Brombeerbüsche und anderes Buschwerk beseitigt. In diesem Bereich wird die Regenwassersammelleitung geführt und an den Düker angeschlossen. Die beiden Bäume (Kirschbaum) wurden erhalten und werden für die Erdarbeiten mit einem Schutzzaun gesichert.
Die Vorsitzende Frau Steingrube schloss die Sitzung um 19:45 Uhr.
Steingrube Paschek
Vorsitzende Schriftführerin)
Vorsitzende Schriftführerin)