Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - - Datum 13.10.2017
PROTOKOLL
9. Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses am Mittwoch, 27. September 2017,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 16.06 Uhr
Ende 19.24 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Herr Balke (Elternvertreter)
Frau Bartels de Pareja (Lehrervertreterin) 16.06 - 18.02 Uhr
Ratsherr Bingemer (FDP) 16.06 - 18.17 Uhr
Ratsherr Borstelmann (CDU)
Ratsherr Braune (AfD)
Herr Brockhausen (Schülervertreter)
Ratsfrau Gamoori (SPD)
Ratsherr Hofmann (SPD)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Frau Dr. Kursawe (Lehrervertreterin)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Herr Meinhof (Schülervertreter)
Herr Popp (Elternvertreter)
Beigeordnete Seitz (CDU)
Grundmandat:
(Ratsherr Böning) (DIE HANNOVERANER)
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
Verwaltung:
Stadträtin Rzyski
Presse:
Frau Döhner (HAZ)
Landeshauptstadt Hannover - - Datum 13.10.2017
PROTOKOLL
9. Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses am Mittwoch, 27. September 2017,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 16.06 Uhr
Ende 19.24 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Herr Balke (Elternvertreter)
Frau Bartels de Pareja (Lehrervertreterin) 16.06 - 18.02 Uhr
Ratsherr Bingemer (FDP) 16.06 - 18.17 Uhr
Ratsherr Borstelmann (CDU)
Ratsherr Braune (AfD)
Herr Brockhausen (Schülervertreter)
Ratsfrau Gamoori (SPD)
Ratsherr Hofmann (SPD)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Frau Dr. Kursawe (Lehrervertreterin)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Herr Meinhof (Schülervertreter)
Herr Popp (Elternvertreter)
Beigeordnete Seitz (CDU)
Grundmandat:
(Ratsherr Böning) (DIE HANNOVERANER)
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
Verwaltung:
Stadträtin Rzyski
Presse:
Frau Döhner (HAZ)
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses
2.1. am 07.06.2017 (2. Fassung)
2.2. am 23.08.2017
3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
4. 500 plus: Die Maßnahmen bis 2021 -
Vom Memorandum über das Konzept zur Umsetzung
(Informationsdrucks. Nr. 2129/2017 mit 3 Anlagen)
5. Grundschule Suthwiesenstraße, Sanierung des Dachs der Sporthalle
(Drucks. Nr. 2067/2017 mit 3 Anlagen)
6. Gymnasium Schillerschule, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 2198/2017 N1 mit 3 Anlagen)
7. Grundschule Grimsehlweg, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 2199/2017 mit 3 Anlagen)
8. Grundschule Johanna-Friesen-Schule, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 2200/2017 mit 3 Anlagen)
9. Leitlinie für die Vergabe von Hallenzeiten in den städtischen Schulsporthallen
(Drucks. Nr. 1746/2017 mit 2 Anlagen)
10. Einführung des Ganztagsschulbetriebes am Gymnasium Helene-Lange-Schule
(Drucks. Nr. 2321/2017 mit 2 Anlagen)
11. Mühlenberg: Maßnahmen und Perspektiven
(Informationsdrucks. Nr. 2377/2017 mit 2 Anlagen)
12. Bericht der Dezernentin
Redaktioneller Hinweis:
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention.
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention.
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Wolf eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Weiterhin rief er die Tagesordnung auf und bat um Mitteilung von Änderungswünschen.
Ratsfrau Dr. Matz regte an, den TOP 9 formal zu behandeln.
Ratsherr Wolf rief zur Abstimmung darüber auf.
2 Enthaltungen
Es lagen keine weiteren Änderungswünsche vor.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses
TOP 2.1.
am 07.06.2017 (2. Fassung)
Einstimmig
TOP 2.2.
am 23.08.2017
Einstimmig
TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 4.
500 plus: Die Maßnahmen bis 2021 -
Vom Memorandum über das Konzept zur Umsetzung
(Informationsdrucksache Nr. 2129/2017 mit 3 Anlagen)
Die Verwaltung stellte eine Präsentation über das Programm 500plus vor und erläuterte den von der Verwaltung gesetzten Schwerpunkt zur Bildung bezüglich seiner Finanzierung. Ergänzend dazu informierte die Verwaltung über die Hintergründe der Hochbauprojekte der nächsten Jahre.
Ratsfrau Gamoori lobte das Programm und äußerte, dass sie gespannt sei, wie sich die Umsetzung auswirken werde.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm bedankte sich für die Drucksache. Sie fragte sich aber, weshalb das Gymnasium Wilhelm-Raabe-Schule nicht für die Erweiterung um einen Zug aufgeführt werde. Zudem fragte sie, ob es bei dem Gymnasium Tellkampfschule möglich wäre, um einen weiteren Zug zu erweitern, so dass mehr Plätze für künftige Schülerinnen und Schüler vorhanden seien.
Stadträtin Rzyski erklärte, dass die Verwaltung bisher noch keine Entscheidung getroffen habe, wie sie mit der Situation der Gymnasien verfahren werde. Das Gymnasium Wilhelm-Raabe-Schule sei das einzige Gymnasium bei dem es wirtschaftlich erscheine, es um einen Zug zu erweitern. Das Gymnasium Tellkampschule sei hierfür nicht geeignet, da baulich keine Möglichkeiten zu Erweiterung bestehen. Des Weiteren wies sie darauf hin, dass in den nächsten Jahren mindestens vier weitere Gymnasial-Züge benötigt würden, so dass auch zu klären wäre, diese besser an einem Standort zu realisieren.
Die Verwaltung erläuterte auf Nachfrage von der Beigeordneten Seitz, wie eine Differenz der aufgeführten Beträge in der Drucksache und der Präsentation zustande komme und bot ein persönliches Gespräch zur näheren Erklärung an.
Ratsfrau Dr. Matz kritisierte, dass die Grundschule Mühlenberg nicht ausreichend im Programm berücksichtigt werde. Ihr fehle die Investition für die Umwandlung zum Ganztag und Bau einer Mensa.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass die Verwaltung plane, die Grundschule Mühlenberg neu zu bauen und dies bis spätestens 2023 umgesetzt sein soll. Das Programm beziehe sich auf Projekte bis 2021, weshalb dieses Vorhaben nicht aufgeführt sei.
Sie verwies auf die hohe Priorität der Angelegenheit und den Umfang des Projektes. Dieses Vorhaben sei zu umfangreich, um es im Rahmen des Programmes 500plus durchzuführen.
Ratsherr Dr. Menge stimmte Stadträtin Rzyski zu und äußerte sich positiv zum Vorhaben der Verwaltung. Er verwies darauf, dass die Planung gut dargelegt sei.
Herr Balke merkte an, dass den Schülern, die derzeit an der Schule unterrichtet werden, mit dieser Planung nicht geholfen werde und befürchtete, einen momentanen mangelhaft erfüllten Bildungsauftrag.
Stadträtin Rzyski versicherte einen durchaus erfüllten Bildungsauftrag und erläuterte, dass der Schule auch derzeit Maßnahmen angeboten werden, diesen noch besser wahrnehmen zu können.
Daraufhin erfragte Ratsfrau Dr. Matz wann diese Planung angelaufen sei.
Die Verwaltung erklärte, dass der Handlungsbedarf bereits im Jahr 2016 erkannt wurde und sich folgend noch konkretisierte. Es wurde und werde kontinuierlich an dieser Planung gearbeitet.
Die Verwaltung merkte weiterhin an, dass das Programm 500plus ein ambitioniertes Projekt sei und die Faktoren, die dafür zu berücksichtigen seien, bedacht werden sollten.
Zur Kenntnis genommen
TOP 5.
Grundschule Suthwiesenstraße, Sanierung des Dachs der Sporthalle
(Drucks. Nr. 2067/2017 mit 3 Anlagen)
Einstimmig
TOP 6.
Gymnasium Schillerschule, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 2198/2017 N1 mit 3 Anlagen)
Einstimmig
TOP 7.
Grundschule Grimsehlweg, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 2199/2017 mit 3 Anlagen)
Einstimmig
TOP 8.
Grundschule Johanna-Friesen-Schule, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 2200/2017 mit 3 Anlagen)
Einstimmig
TOP 9.
Leitlinie für die Vergabe von Hallenzeiten in den städtischen Schulsporthallen
(Drucks. Nr. 1746/2017 mit 2 Anlagen)
Formal behandelt.
Zur Kenntnis genommen
TOP 10.
Einführung des Ganztagsschulbetriebes am Gymnasium Helene-Lange-Schule
(Drucks. Nr. 2321/2017 mit 2 Anlagen)
Einstimmig
TOP 11.
Mühlenberg: Maßnahmen und Perspektiven
(Informationsdrucksache Nr. 2377/2017 mit 2 Anlagen)
Stadträtin Rzyski präsentierte die Ausgangslage und die aktuelle Situation des Canariswegs im Stadtgebiet Mühlenberg anhand einer Power-Point-Präsentation.
Ratsherr Dr. Menge bedankte sich für die ganzheitliche Darstellung der Drucksache. Hieraus gehe hervor, wie viele Dinge notwendigerweise gemeinsam beleuchtet werden müssten.
Ratsherr Wolf bemerkte, dass diese Drucksache überfällig sei und es gut sei, dieses Projekt nun anzugehen. Es werte den Stadtteil auf und setze ein positives Zeichen gegenüber den Einwohnerinnen und Einwohnern.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm vermutete, dass die Planungen bezüglich des Stadtteils Mühlenberg schon früher hätten beginnen können, wenn die Aufnahme als soziale Stadt bereits früher erfolgt wäre. Sie äußerte sich optimistisch bezüglich der jetzigen Umsetzung und dem damit einhergehenden Entgegenkommen für die Bürgerinnen und Bürger.
Ratsfrau Dr. Matz merkte an, dass der Canarisweg bereits in den Achtzigerjahren schon Zeichen eines Brennpunktes aufwies und die Verwaltung allgemein früher hätte handeln müssen. Des Weiteren fragte sie, was für Professionen die Unterstützungskräfte hätten und forderte, dass die Verwaltung sich bei der Landesschulbehörde für mehr Sprachförderung einsetze.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass die Professionen Lehrkräfte und Sozialpädagogen und -arbeiter seien. Es sei ein Anliegen noch die Profession Heilerziehungspfleger/in zu etablieren. Es gebe einen runden Tisch, an welchem dieses Anliegen bearbeitet werde.
Frau Dr. Kursawe begrüßte den Einsatz der Verwaltung, kritisierte jedoch den Einsatz von Gymnasiallehrkräften in der Grundschule. Es sollte der Fokus darauf gelegt werden, Grundschullehrer einzusetzen.
Stadträtin Rzyski berichtete, dass die Verwaltung bei der Landesschulbehörde Rückmeldungen angefragt hätte und diese größtenteils positiv seien. Es eröffne einen neuen Blickwinkel.
Herr Balke forderte konkrete Sofortmaßnahmen, um die Schülerinnen und Schülern jetzt zu unterstützen.
Zur Kenntnis genommen
TOP 12.
Bericht der Dezernentin
Medienentwicklungsplan:
Stadträtin Rzyski berichtete über den gut angelaufenen Start des Projekts. Sie unterstrich, dass die Stadt Hannover bundesweit als erste Stadt ein solches Projekt in dem Umfang angegangen sei. Der geplante Kostenrahmen werde eingehalten.
Zudem würden die Lehrkräfte entsprechend geschult. Die eingehenden Fehlermeldungen seien auf individuelle Gründe zurück zu führen. Eine Analyse dieser Fehler werde durchgeführt und Lösungsmöglichkeiten erarbeitet.
Es gebe noch einige Punkte, die es zu verbessern gelte, umso besser sei es aber, dass dieses Projekt als Pilotprojekt gestartet wurde.
Die Verwaltung fügte hinzu, dass das finanzielle Risiko aus dem letzten Quartalsbericht nicht eingetreten sei. Weiterhin nehmen nun insgesamt 1245 Schüler an dem Projekt teil. Die meisten Verträge (360) wurden im Gymnasium Käthe-Kollwitz- abgeschlossen. Die höchste Beteiligung mit über 57% ist in der Gerhart-Hauptmann-Schule erreicht worden. Die geringste Beteiligung in der Humboldtschule liegt bei rund 17%. Im Durchschnitt erhalten 11,8% BuT-berechtigte Eltern eine Unterstützung von 60% von der Stadt Hannover. 8% profitieren von der Geschwisterregelung.
Außerdem klärte die Verwaltung über die technischen Gegebenheiten des Projekts auf. U.a. wurden 426 Accesspoints in den Schulen installiert. Das städtische Rechenzentrum stelle 34 Server mit neun Terabyte-Speicherplatz bereit. Die Pilotschulen seien mit Lichtwellenleiterkabel am Rechenzentrum angeschlossen. Es habe eine 10% Fehlerquote in Bezug auf das WLAN bei den Endgeräten aus unterschiedlichen Gründen gegeben. Das WLAN sei auf 4.500 bis 5.000 Nutzer ausgelegt und skalierbar. Im Rahmen des dynamisch agilen Projektes seien weitere technische Funktionen nach den Herbstferien in Vorbereitung.
Ratsfrau Kramarek äußerte, dass sie sich mehr Öffentlichkeitsarbeit für das Projekt wünsche. Des Weiteren schlug sie vor, am Ende der Pilotphase eine Anhörung der teilnehmenden Schulen durchzuführen, um eine Fortsetzung und Erweiterung des Projekts vorzubereiten.
Sie fragte, ob es schon entsprechende Zahlen gebe.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass es bisher noch keine Zahlen und Mittel für eine solche Fortsetzung gebe. Die Auswertung könne erst nächstes Jahr ausreichend stattfinden, um alle Faktoren betrachten zu können, die für eine Erweiterung des Projektes maßgeblich seien.
Sie versicherte jedoch, dass die sich im Pilotprojekt befindlichen Schulen selbstverständlich weiterhin nach dem Medienentwicklungsplan arbeiten werden.
Ratsherr Wolf fragte, ob das genutzte WLAN öffentlich oder ausschließlich für die schulische Nutzung gedacht sei, da er regelmäßig Anfragen erhalte, ob es grundsätzlich möglich sei, ein öffentliches WLAN in den Schulen einzurichten.
Die Verwaltung entgegnete, dass es sich ausschließlich um ein für Schulzwecke vorgesehenes WLAN handele. Es sei durchaus möglich, das WLAN freizugeben, jedoch hätte es schon Rückmeldungen von Schulleitungen gegeben, welche dies nicht wünschen.
Ratsherr Wolf fragte weiterhin, wer die Kosten für den WLAN-Zugang trage.
Die Verwaltung antwortete, dass diese Kosten der Schulträger trage. Die Kosten belaufen sich auf 57.000 € monatlich.
Zudem hinterfragte Ratsherr Wolf, ob es möglich wäre, den Partner zu wechseln und nicht mehr mit Apple-Produkten zu arbeiten. Des Weiteren fragte er, wie es sich verhielte, wenn Schüler ihre Geräte nach Ende der Schullaufbahn weitergeben wollten.
Die Verwaltung erklärte, dass es möglich wäre, den Partner zu wechseln.
Die Verwaltung fügte hinzu, dass auf der Grundlage der pädagogischen Anforderungen der Lehrkräfte eine Auseinandersetzung der Verwaltung mit den verschiedenen Systemanbietern stattgefunden hätte und daraufhin die Entscheidung für Apple aus mehreren Gründen getroffen wurde. Dies sei jedoch keine Vorgabe für die Zukunft. Es sei abzuwarten, was die technische Entwicklung bereithalte. Die Weitergabe der Geräte sei möglich.
Ratsherr Braune fragte, ob geplant sei, dass die Eltern nach dem Pilotprojekt weiterhin die Kosten für die Anschaffung der Tablets tragen.
Stadträtin Rzyski sagte, es sei vorerst weiterhin so geplant, da es keine Lernmittelfreiheit in Niedersachsen gibt und die Kosten die Mittel der Verwaltung überstiegen. Dies sei aber in Absprache mit den Schulen und Eltern entschieden worden.
Grundsätzlich gehöre dieses Thema zu den Punkten, welche in der nach folgenden Auswertung näher betrachtet werden müssten.
Herr Popp äußerte sich kritisch über den pädagogischen Wert der Nutzung von Tablets. Zudem bedankte er sich für die ausführliche Darstellung des Projekts, merkte jedoch an, dass ihm andere Rückmeldungen über die Funktionalität zugetragen worden wären.
Grundschule Kestnerstraße:
Stadträtin Rzyski informierte darüber, dass der Rückumzug der Grundschule Kestnerstraße aus der Förderschule Albrecht-Dürer-Schule für die 41. KW geplant sei.
Die Verwaltung plane, möglichst schnell eine Komplett-Sanierung durchzuführen. Hierfür sei noch kein Zeitpunkt bekannt. Derzeit werden Auslagerungsstandorte geprüft.
Grundschule Tiefenriede:
Der geplante Fertigstellungstermin der Mensa an der Grundschule Tiefenriede sei aufgrund der schlechten Witterungsbedingungen des Sommers nicht einzuhalten. Die Fertigstellung verzögere sich voraussichtlich auf 01.02.2018.
Frage zur Geschäftsordnung:
Auf Nachfrage Herrn Balkes in der letzten Ausschusssitzung vom 23.08.2017, informierte Stadträtin Rzyski über die rechtliche Lage der Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Wolf eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Weiterhin rief er die Tagesordnung auf und bat um Mitteilung von Änderungswünschen.
Ratsfrau Dr. Matz regte an, den TOP 9 formal zu behandeln.
Ratsherr Wolf rief zur Abstimmung darüber auf.
2 Enthaltungen
Es lagen keine weiteren Änderungswünsche vor.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses
TOP 2.1.
am 07.06.2017 (2. Fassung)
Einstimmig
TOP 2.2.
am 23.08.2017
Einstimmig
TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 4.
500 plus: Die Maßnahmen bis 2021 -
Vom Memorandum über das Konzept zur Umsetzung
(Informationsdrucksache Nr. 2129/2017 mit 3 Anlagen)
Die Verwaltung stellte eine Präsentation über das Programm 500plus vor und erläuterte den von der Verwaltung gesetzten Schwerpunkt zur Bildung bezüglich seiner Finanzierung. Ergänzend dazu informierte die Verwaltung über die Hintergründe der Hochbauprojekte der nächsten Jahre.
Ratsfrau Gamoori lobte das Programm und äußerte, dass sie gespannt sei, wie sich die Umsetzung auswirken werde.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm bedankte sich für die Drucksache. Sie fragte sich aber, weshalb das Gymnasium Wilhelm-Raabe-Schule nicht für die Erweiterung um einen Zug aufgeführt werde. Zudem fragte sie, ob es bei dem Gymnasium Tellkampfschule möglich wäre, um einen weiteren Zug zu erweitern, so dass mehr Plätze für künftige Schülerinnen und Schüler vorhanden seien.
Stadträtin Rzyski erklärte, dass die Verwaltung bisher noch keine Entscheidung getroffen habe, wie sie mit der Situation der Gymnasien verfahren werde. Das Gymnasium Wilhelm-Raabe-Schule sei das einzige Gymnasium bei dem es wirtschaftlich erscheine, es um einen Zug zu erweitern. Das Gymnasium Tellkampschule sei hierfür nicht geeignet, da baulich keine Möglichkeiten zu Erweiterung bestehen. Des Weiteren wies sie darauf hin, dass in den nächsten Jahren mindestens vier weitere Gymnasial-Züge benötigt würden, so dass auch zu klären wäre, diese besser an einem Standort zu realisieren.
Die Verwaltung erläuterte auf Nachfrage von der Beigeordneten Seitz, wie eine Differenz der aufgeführten Beträge in der Drucksache und der Präsentation zustande komme und bot ein persönliches Gespräch zur näheren Erklärung an.
Ratsfrau Dr. Matz kritisierte, dass die Grundschule Mühlenberg nicht ausreichend im Programm berücksichtigt werde. Ihr fehle die Investition für die Umwandlung zum Ganztag und Bau einer Mensa.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass die Verwaltung plane, die Grundschule Mühlenberg neu zu bauen und dies bis spätestens 2023 umgesetzt sein soll. Das Programm beziehe sich auf Projekte bis 2021, weshalb dieses Vorhaben nicht aufgeführt sei.
Sie verwies auf die hohe Priorität der Angelegenheit und den Umfang des Projektes. Dieses Vorhaben sei zu umfangreich, um es im Rahmen des Programmes 500plus durchzuführen.
Ratsherr Dr. Menge stimmte Stadträtin Rzyski zu und äußerte sich positiv zum Vorhaben der Verwaltung. Er verwies darauf, dass die Planung gut dargelegt sei.
Herr Balke merkte an, dass den Schülern, die derzeit an der Schule unterrichtet werden, mit dieser Planung nicht geholfen werde und befürchtete, einen momentanen mangelhaft erfüllten Bildungsauftrag.
Stadträtin Rzyski versicherte einen durchaus erfüllten Bildungsauftrag und erläuterte, dass der Schule auch derzeit Maßnahmen angeboten werden, diesen noch besser wahrnehmen zu können.
Daraufhin erfragte Ratsfrau Dr. Matz wann diese Planung angelaufen sei.
Die Verwaltung erklärte, dass der Handlungsbedarf bereits im Jahr 2016 erkannt wurde und sich folgend noch konkretisierte. Es wurde und werde kontinuierlich an dieser Planung gearbeitet.
Die Verwaltung merkte weiterhin an, dass das Programm 500plus ein ambitioniertes Projekt sei und die Faktoren, die dafür zu berücksichtigen seien, bedacht werden sollten.
Zur Kenntnis genommen
TOP 5.
Grundschule Suthwiesenstraße, Sanierung des Dachs der Sporthalle
(Drucks. Nr. 2067/2017 mit 3 Anlagen)
Einstimmig
TOP 6.
Gymnasium Schillerschule, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 2198/2017 N1 mit 3 Anlagen)
Einstimmig
TOP 7.
Grundschule Grimsehlweg, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 2199/2017 mit 3 Anlagen)
Einstimmig
TOP 8.
Grundschule Johanna-Friesen-Schule, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 2200/2017 mit 3 Anlagen)
Einstimmig
TOP 9.
Leitlinie für die Vergabe von Hallenzeiten in den städtischen Schulsporthallen
(Drucks. Nr. 1746/2017 mit 2 Anlagen)
Formal behandelt.
Zur Kenntnis genommen
TOP 10.
Einführung des Ganztagsschulbetriebes am Gymnasium Helene-Lange-Schule
(Drucks. Nr. 2321/2017 mit 2 Anlagen)
Einstimmig
TOP 11.
Mühlenberg: Maßnahmen und Perspektiven
(Informationsdrucksache Nr. 2377/2017 mit 2 Anlagen)
Stadträtin Rzyski präsentierte die Ausgangslage und die aktuelle Situation des Canariswegs im Stadtgebiet Mühlenberg anhand einer Power-Point-Präsentation.
Ratsherr Dr. Menge bedankte sich für die ganzheitliche Darstellung der Drucksache. Hieraus gehe hervor, wie viele Dinge notwendigerweise gemeinsam beleuchtet werden müssten.
Ratsherr Wolf bemerkte, dass diese Drucksache überfällig sei und es gut sei, dieses Projekt nun anzugehen. Es werte den Stadtteil auf und setze ein positives Zeichen gegenüber den Einwohnerinnen und Einwohnern.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm vermutete, dass die Planungen bezüglich des Stadtteils Mühlenberg schon früher hätten beginnen können, wenn die Aufnahme als soziale Stadt bereits früher erfolgt wäre. Sie äußerte sich optimistisch bezüglich der jetzigen Umsetzung und dem damit einhergehenden Entgegenkommen für die Bürgerinnen und Bürger.
Ratsfrau Dr. Matz merkte an, dass der Canarisweg bereits in den Achtzigerjahren schon Zeichen eines Brennpunktes aufwies und die Verwaltung allgemein früher hätte handeln müssen. Des Weiteren fragte sie, was für Professionen die Unterstützungskräfte hätten und forderte, dass die Verwaltung sich bei der Landesschulbehörde für mehr Sprachförderung einsetze.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass die Professionen Lehrkräfte und Sozialpädagogen und -arbeiter seien. Es sei ein Anliegen noch die Profession Heilerziehungspfleger/in zu etablieren. Es gebe einen runden Tisch, an welchem dieses Anliegen bearbeitet werde.
Frau Dr. Kursawe begrüßte den Einsatz der Verwaltung, kritisierte jedoch den Einsatz von Gymnasiallehrkräften in der Grundschule. Es sollte der Fokus darauf gelegt werden, Grundschullehrer einzusetzen.
Stadträtin Rzyski berichtete, dass die Verwaltung bei der Landesschulbehörde Rückmeldungen angefragt hätte und diese größtenteils positiv seien. Es eröffne einen neuen Blickwinkel.
Herr Balke forderte konkrete Sofortmaßnahmen, um die Schülerinnen und Schülern jetzt zu unterstützen.
Zur Kenntnis genommen
TOP 12.
Bericht der Dezernentin
Medienentwicklungsplan:
Stadträtin Rzyski berichtete über den gut angelaufenen Start des Projekts. Sie unterstrich, dass die Stadt Hannover bundesweit als erste Stadt ein solches Projekt in dem Umfang angegangen sei. Der geplante Kostenrahmen werde eingehalten.
Zudem würden die Lehrkräfte entsprechend geschult. Die eingehenden Fehlermeldungen seien auf individuelle Gründe zurück zu führen. Eine Analyse dieser Fehler werde durchgeführt und Lösungsmöglichkeiten erarbeitet.
Es gebe noch einige Punkte, die es zu verbessern gelte, umso besser sei es aber, dass dieses Projekt als Pilotprojekt gestartet wurde.
Die Verwaltung fügte hinzu, dass das finanzielle Risiko aus dem letzten Quartalsbericht nicht eingetreten sei. Weiterhin nehmen nun insgesamt 1245 Schüler an dem Projekt teil. Die meisten Verträge (360) wurden im Gymnasium Käthe-Kollwitz- abgeschlossen. Die höchste Beteiligung mit über 57% ist in der Gerhart-Hauptmann-Schule erreicht worden. Die geringste Beteiligung in der Humboldtschule liegt bei rund 17%. Im Durchschnitt erhalten 11,8% BuT-berechtigte Eltern eine Unterstützung von 60% von der Stadt Hannover. 8% profitieren von der Geschwisterregelung.
Außerdem klärte die Verwaltung über die technischen Gegebenheiten des Projekts auf. U.a. wurden 426 Accesspoints in den Schulen installiert. Das städtische Rechenzentrum stelle 34 Server mit neun Terabyte-Speicherplatz bereit. Die Pilotschulen seien mit Lichtwellenleiterkabel am Rechenzentrum angeschlossen. Es habe eine 10% Fehlerquote in Bezug auf das WLAN bei den Endgeräten aus unterschiedlichen Gründen gegeben. Das WLAN sei auf 4.500 bis 5.000 Nutzer ausgelegt und skalierbar. Im Rahmen des dynamisch agilen Projektes seien weitere technische Funktionen nach den Herbstferien in Vorbereitung.
Ratsfrau Kramarek äußerte, dass sie sich mehr Öffentlichkeitsarbeit für das Projekt wünsche. Des Weiteren schlug sie vor, am Ende der Pilotphase eine Anhörung der teilnehmenden Schulen durchzuführen, um eine Fortsetzung und Erweiterung des Projekts vorzubereiten.
Sie fragte, ob es schon entsprechende Zahlen gebe.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass es bisher noch keine Zahlen und Mittel für eine solche Fortsetzung gebe. Die Auswertung könne erst nächstes Jahr ausreichend stattfinden, um alle Faktoren betrachten zu können, die für eine Erweiterung des Projektes maßgeblich seien.
Sie versicherte jedoch, dass die sich im Pilotprojekt befindlichen Schulen selbstverständlich weiterhin nach dem Medienentwicklungsplan arbeiten werden.
Ratsherr Wolf fragte, ob das genutzte WLAN öffentlich oder ausschließlich für die schulische Nutzung gedacht sei, da er regelmäßig Anfragen erhalte, ob es grundsätzlich möglich sei, ein öffentliches WLAN in den Schulen einzurichten.
Die Verwaltung entgegnete, dass es sich ausschließlich um ein für Schulzwecke vorgesehenes WLAN handele. Es sei durchaus möglich, das WLAN freizugeben, jedoch hätte es schon Rückmeldungen von Schulleitungen gegeben, welche dies nicht wünschen.
Ratsherr Wolf fragte weiterhin, wer die Kosten für den WLAN-Zugang trage.
Die Verwaltung antwortete, dass diese Kosten der Schulträger trage. Die Kosten belaufen sich auf 57.000 € monatlich.
Zudem hinterfragte Ratsherr Wolf, ob es möglich wäre, den Partner zu wechseln und nicht mehr mit Apple-Produkten zu arbeiten. Des Weiteren fragte er, wie es sich verhielte, wenn Schüler ihre Geräte nach Ende der Schullaufbahn weitergeben wollten.
Die Verwaltung erklärte, dass es möglich wäre, den Partner zu wechseln.
Die Verwaltung fügte hinzu, dass auf der Grundlage der pädagogischen Anforderungen der Lehrkräfte eine Auseinandersetzung der Verwaltung mit den verschiedenen Systemanbietern stattgefunden hätte und daraufhin die Entscheidung für Apple aus mehreren Gründen getroffen wurde. Dies sei jedoch keine Vorgabe für die Zukunft. Es sei abzuwarten, was die technische Entwicklung bereithalte. Die Weitergabe der Geräte sei möglich.
Ratsherr Braune fragte, ob geplant sei, dass die Eltern nach dem Pilotprojekt weiterhin die Kosten für die Anschaffung der Tablets tragen.
Stadträtin Rzyski sagte, es sei vorerst weiterhin so geplant, da es keine Lernmittelfreiheit in Niedersachsen gibt und die Kosten die Mittel der Verwaltung überstiegen. Dies sei aber in Absprache mit den Schulen und Eltern entschieden worden.
Grundsätzlich gehöre dieses Thema zu den Punkten, welche in der nach folgenden Auswertung näher betrachtet werden müssten.
Herr Popp äußerte sich kritisch über den pädagogischen Wert der Nutzung von Tablets. Zudem bedankte er sich für die ausführliche Darstellung des Projekts, merkte jedoch an, dass ihm andere Rückmeldungen über die Funktionalität zugetragen worden wären.
Grundschule Kestnerstraße:
Stadträtin Rzyski informierte darüber, dass der Rückumzug der Grundschule Kestnerstraße aus der Förderschule Albrecht-Dürer-Schule für die 41. KW geplant sei.
Die Verwaltung plane, möglichst schnell eine Komplett-Sanierung durchzuführen. Hierfür sei noch kein Zeitpunkt bekannt. Derzeit werden Auslagerungsstandorte geprüft.
Grundschule Tiefenriede:
Der geplante Fertigstellungstermin der Mensa an der Grundschule Tiefenriede sei aufgrund der schlechten Witterungsbedingungen des Sommers nicht einzuhalten. Die Fertigstellung verzögere sich voraussichtlich auf 01.02.2018.
Frage zur Geschäftsordnung:
Auf Nachfrage Herrn Balkes in der letzten Ausschusssitzung vom 23.08.2017, informierte Stadträtin Rzyski über die rechtliche Lage der Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses.
Ratsherr Wolf schloss die Sitzung um 19:24 Uhr.