Sitzung Jugendhilfeausschuss am 26.09.2016

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 20.09.2016)
Protokoll (erschienen am 30.11.2016)
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Landeshauptstadt Hannover Datum 12.10.2016

PROTOKOLL

39. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Montag, 26. September 2016,
Rathaus, Hodlersaal

Beginn 15.00 Uhr
Ende 15.50 Uhr

______________________________________________________________________


A
Stimmberechtigte Mitglieder



Ratsherr Müller-de Buhr
als Vorsitzender
-
SPD-Fraktion

Herr aus der Fünten
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Ratsfrau Barnert
-
SPD-Fraktion

Ratsherr Bindert
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Herr Boes)
-
Vertreter des diakonischen Werks

(Herr Duckstein)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Herr Dymala)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsherr Farnbacher)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Beigeordneter Förste)
-
DIE LINKE.

(Ratsfrau Gamoori)
-
SPD-Fraktion

Ratsherr Gill
-
SPD-Fraktion

Frau Heusler
-
Caritasverband Hannover e. V.

(Herr Hohfeld)
-
Paritätischer Wohlfahrtsverband Hannover

(Ratsfrau Jeschke)
-
CDU-Fraktion

(Frau Karch)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsherr Kelich)
-
SPD-Fraktion

Ratsherr Klapproth
-
CDU-Fraktion

Ratsfrau Klebe-Politze
-
SPD-Fraktion

(Beigeordneter Klie)
-
SPD-Fraktion

(Ratsfrau Klingenburg-Pülm)
-
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Ratsherr Müller)
-
SPD-Fraktion

Ratsfrau Nolte-Vogt
-
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frau Pietsch
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Ratsherr Pohl
-
CDU-Fraktion

(Ratsfrau Pollok-Jabbi)
-
DIE LINKE.

(Herr Riechel-Rabe)
-
DRK Region Hannover e. V.

Herr Teuber
-
Arbeiterwohlfahrt, Region Hannover e. V.

Herr Werkmeister
-
DRK Region Hannover e. V.

(Frau Wermke)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.




B
Grundmandat



(Ratsherr Böning)
-
Die Hannoveraner

Ratsherr Engelke
-
FDP-Fraktion




C
Beratende Mitglieder



Frau Bloch ab 15:20 Uhr
-
Vertreterin der katholischen Kirche

Frau Broßat-Warschun
-
Leiterin des Fachbereichs Jugend und
Familie

(Frau David)
-
Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)

(Herr Dencker)
-
Vormundschaftsrichter

(Frau Hartleben-Baildon)
-
Sozialarbeiterin

(Herr Jantz)
-
Beratungsstelle mannigfaltig

(Frau Kumkar)
-
Lehrerin

(Frau Nofz)
-
Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden

(Frau Panafinina)
-
Vertreter der Jüdischen Gemeinde

(Herr Pappert)
-
Vertreter der ev. Kirche

(Herr Rohde)
Stadtjugendpfleger

(Frau Schnieder)
-
Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.

(Herr Steinecke)
-
Vertreter der Freien Humanisten




D
Verwaltung



Herr Belitz
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Jugend- und Familienberatung

Herr Cordes
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Frau Frerking
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kinder- und Jugendarbeit

Frau Fritz
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Frau Kalmus
-
Büro Oberbürgermeister,
Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit

Herr Kiklas
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kinder- und Jugendarbeit

Frau Klinschpahn-Beil
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten

Herr Körber
-
Dez. IV

Herr Kelbel
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Heimverbund

Herr Kunze
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Herr Pohl
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kinder- und Jugendarbeit

Herr Rauhaus
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten

Frau Rzyski
-
Jugend-, Familien- und Bildungsdezernentin

Frau Schmidt
-
Fachbereich Kultur, Bereich Stadtteilkultur

Frau van der Velde
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Heimverbund

Frau Wilke-Peters
-
ÖPR 51

Herr Krömer für das Protokoll

Tagesordnung:


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über die 38. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 22.08.2016

4. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 02.09.2016

5. Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2016
(Drucks. Nr. 1531/2016)

6. 2. Quartalsbericht 2016 für den Teilhaushalt 51 des Fachbereiches Jugend und Familie
(Informationsdrucks. Nr. 1909/2016 mit 1 Anlage)

7. Mit Experimentiermitteln finanzierte Projekte und Einzelfälle im Jahr 2015
(Informationsdrucks. Nr. 1710/2016)

8. Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII)
Netzwerk für die Versorgung schwerkranker Kinder und Jugendlicher e. V.

(Drucks. Nr. 1708/2016 mit 3 Anlagen)

9. Einrichtung und Förderung der dreigruppigen Kindertagesstätte "Goldfische"
(Drucks. Nr. 1507/2016)

10. Umstrukturierung in der Kindertagesstätte Ev.-luth. Familienzentrum Baldeniusstraße 33 b, 30419 Hannover-Stöcken
(Drucks. Nr. 1519/2016)

11. Umstrukturierung einer Kindergartengruppe zu einer altersübergreifenden Gruppe in der Kindertagesstätte Pappelteich
(Drucks. Nr. 1524/2016)

12. Umstrukturierung einer Hortgruppe zu einer Kindergartengruppe in der Kindertagesstätte Twipsy
(Drucks. Nr. 1527/2016)

13. Einrichtung der zweigruppigen Kindertagesstätte im Constantinquartier, Gerrit-Engelke-Str. 27
(Drucks. Nr. 1556/2016)

14. Einrichtung der bilingualen (deutsch-türkischen) dreigruppigen Kindertagesstätte "Kita Mondschein" in Trägerschaft des "Prisma Bildungsverein e. V."
(Drucks. Nr. 1557/2016)

15. Umstrukturierung in der Kindertagesstätte Große Pranke 5
(Drucks. Nr. 1560/2016)

16. Umstrukturierung einer Kindergartengruppe der Kindertagesstätte Möhringsberg 5 in eine integrative Kindergartengruppe
(Drucks. Nr. 1563/2016)

17. Aufstockung der Betreuungszeit in der Kindertagesstätte der Ev.-Luth. Petri- und Nikodemus-Kirchengemeinde, Kapellenstr. 7, 30625 Hannover
(Drucks. Nr. 1692/2016)

18. Einrichtung der Krippengruppe "Stöckener Mu-Ku-Kids", in Trägerschaft des "Verein zur Erziehung frühkindlicher interkultureller Entwicklung e. V."
(Drucks. Nr. 1777/2016)

19. Umstrukturierung in der Kindertagesstätte Rohdenhof
(Drucks. Nr. 1967/2016)

20. Mietkostenzuschuss für Einrichtungen und Geschäftsstellen der Kinder- und Jugendarbeit
(Informationsdrucks. Nr. 1678/2016)

21. Zuwendungen für Baumaßnahmen in Kinder- und Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2016
(Drucks. Nr. 1908/2016)

22. Erhöhung der Personalstellen in der Ganztagsbetreuung an der GS Fridtjof-Nansen-Schule

(Drucks. Nr. 2058/2016 mit 3 Anlagen)

23. Erhöhung der Personalstellen in der Ganztagsbetreuung an der Grundschule Hägewiesen
(Drucks. Nr. 2057/2016 mit 3 Anlagen)

24. Heimverbund Berichtswesen für das Jahr 2016
(Informationsdrucks. Nr. 1933/2016 mit 1 Anlage)

25. Bericht der Dezernentin


Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Müller-de Buhr eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte daraufhin einstimmig die Tagesordnung in der vom Ratsherrn Müller-de Buhr vorgetragenen Fassung.



Tagesordnungspunkt 2

EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE

Auf die Frage eines Einwohners erläuterte Herr Rauhaus, dass der eine oder andere Hort in eine Kindergartengruppe oder eine Krippe umgewandelt werde, wenn die Hortplätze wegen der erfolgenden Ganztagsbetreuung in der Grundschule nicht mehr benötigt würden.
Ein Kompetenzverlust sei damit nicht verbunden, weil sich die Verwaltung und die Träger bemühten, die frei werdenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter adäquat in anderen Einrichtungen einzusetzen. So sei es beispielsweise in Ganztagsschulen er­wünscht, dass dort Sozialassistenten, Erzieher oder Sozialpädagogen in genügender Zahl beschäftigt würden, um die Qualität der Betreuung hochzuhalten.

Auf eine Nachfrage antwortete Frau Rzyski, dass in den abgeschlossenen trilateralen Verträgen festgelegt worden sei, welche Qualifikationen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ganztagsschulen haben müssten; pädagogische Laien seien dabei nicht vorgesehen.

Ratsherr Müller-de Buhr schloss daraufhin die Einwohnerfragestunde.




Tagesordnungspunkt 3

Genehmigung des Protokolls über die 38. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 22.08.2016
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte bei 2 Enthaltungen das Protokoll über seine 38. Sitzung am 22.08.2016.



Tagesordnungspunkt 4

Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 02.09.2016

Ratsherr Pohl gab einen kurzen Bericht über den Sitzungsverlauf.



Tagesordnungspunkt 5

Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2016

Auf die Frage von Ratsfrau Nolte-Vogt, ob es bereits räumliche Perspektiven für den wei­teren Betrieb des Jugendtreffs GoHin gebe, antwortete Herr Kiklas, dass dies bisher nicht der Fall sei.
Auf die Nachfrage von Herrn Teuber, ob die stadtteilorientieren Projekte dann durchgeführt werden könnten, bemerkte er, dass dies versucht werde. Gegebenenfalls müssten die Träger verstärkt aufsuchend tätig werden.
Auf den Hinweis von Frau Pietsch, dass die Bewilligungen in diesem Jahr recht spät erfolgten, bemerkte er, dass ein Großteil der Projekte bereits gelaufen sei und sich andere noch in der Umsetzungsphase befänden.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
der Förderung der in der Übersicht 2.1 aufgeführten Projekte und Vorhaben zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche zuzustimmen.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1531/2016)



Tagesordnungspunkt 6

2. Quartalsbericht 2016 für den Teilhaushalt 51 des Fachbereiches Jugend und Familie

Auf Fragen von Ratsfrau Nolte-Vogt wies Frau Klinschpahn-Beil darauf hin, dass die meisten der neuen Kindertagesstätten ihren Betrieb in der zweiten Jahreshälfte aufnähmen. Die Mittel könnten nur in dem Maße ausgezahlt werden, wie die Träger sie anforderten. Auch komme es vor, dass Vakanzen entstünden und diese Stellen nicht sofort wiederbesetzt werden könnten.

Herr Cordes ergänzte, dass es im Fachbereich Jugend und Familie seit längerer Zeit insbesondere im Kommunalen Sozialdienst Personalprobleme gebe. Hier setze die Verwaltung Springerkräfte ein, um die Lücken zu schließen und entstehende Vakanzen auszugleichen.

Ratsherr Müller-de Buhr stellte daraufhin fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1901/2016 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 7

Mit Experimentiermitteln finanzierte Projekte und Einzelfälle im Jahr 2015

Ratsfrau Nolte-Vogt verwies auf die Höhe der sogenannten Experimentiermittel und fragte, ob die neben den für Gruppen ausgegebenen Mitteln noch verbleibenden Gel­der für Einzelmaßnahmen verwandt würden.

Herr Kunze machte darauf aufmerksam, dass aufgrund der Ursprungsdrucksache bis zu 1 Mio. € ausgegeben werden könnten, sofern die Mittel in dem entsprechenden Jahr zur Verfügung stünden. Da dies meist nicht der Fall sei, würden die Mittel genutzt, die gerade frei seien.
Im letzten Jahr sei auffällig gewesen, dass nur drei Projekte durchgeführt werden konnten. Dies habe an der großen Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge gelegen, wodurch kaum Kapazitäten für die Begleitung anderer Projekte vorhanden waren. Im Jahre 2016 könnten wieder sieben Projekte durchgeführt werden.
Auf eine Frage des Ratsherrn Engelke erläuterte er anhand von Beispielen, wie sich die Richtwerte bei den Experimentiermitteln errechneten.

Daraufhin stellte Ratsherr Müller-de Buhr fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1710/2016 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 8

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII)
Netzwerk für die Versorgung schwerkranker Kinder und Jugendlicher e. V.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
den Verein "Netzwerk für die Versorgung schwerkranker Kinder und Jugendlicher e. V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 Sozialgesetzbuch (SGB VIII) anzuerkennen.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1708/2016)




Tagesordnungspunkt 9

Einrichtung und Förderung der dreigruppigen Kindertagesstätte "Goldfische"
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
der Einrichtung einer Kindertagesstätte "Goldfische", Am Rohgraben 8, 30559 Hannover, mit zwei Krippengruppen (30 Kinder zwischen 1-3 Jahren, Ganztagsbetreuung) und einer Kindergartengruppe (25 Kinder zwischen 3-6 Jahren, Ganztagsbetreuung) in Trägerschaft des Vereins Haeckis Zwerge e. V. zuzustimmen und dem Träger ab dem 01.09.2016, frühestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis, die laufende Förderung entsprechend der Richtlinie über die Förderungsvoraussetzungen und Förderungsbeträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1507/2016)



Tagesordnungspunkt 10

Umstrukturierung in der Kindertagesstätte Ev.-luth. Familienzentrum Baldeniusstraße 33 b, 30419 Hannover-Stöcken
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
im Ev.-luth. Familienzentrum Baldeniusstraße 33 B in 30419 Hannover-Stöcken eine Hortgruppe (20 Kinder, 4 Std. Betreuung) in eine Krippengruppe (15 Kinder, Ganztagsbetreuung) umzustrukturieren und ab dem 01.08.2016, frühestens ab Erteilung einer Betriebserlaubnis, eine laufende Zuwendung nach den Förderungsgrundsätzen über den Ersatz der Betriebskosten in städt. Kindertagesstätten in Verwaltung der Träger der Freien Wohlfahrtspflege (BKE) zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1519/2016)




Tagesordnungspunkt 11

Umstrukturierung einer Kindergartengruppe zu einer altersübergreifenden Gruppe in der Kindertagesstätte Pappelteich

Herr Werkmeister nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
eine Kindergartengruppe (25 Plätze) in der Kindertagesstätte Pappelteich, Anecampstr. 22, 30539 Hannover, in Trägerschaft des DRK Kinder- und Jugendhilfe in der Region Hannover gGmbH in eine altersübergreifende Gruppe mit 5 Krippenplätzen (1-3 Jahre) und 15 Kindergartenplätzen (3-6 Jahre) mit einer ¾-Betreuung umzustrukturieren und ab dem 01.08.2016, spätestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis, dem Träger entsprechende laufende Zuwendungen auf der Basis der Förderungsgrundsätze über den Ersatz der Betriebskosten für städtische Kindertagesstätten in Verwaltung der Träger der Freien Wohlfahrtspflege (Betriebskostenersatz - BKE) zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1524/2016)



Tagesordnungspunkt 12

Umstrukturierung einer Hortgruppe zu einer Kindergartengruppe in der Kindertagesstätte Twipsy

Herr Werkmeister nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
eine Hortgruppe (20 Plätze) in der Kindertagesstätte Twipsy, Ortskamp 89, 30539 Hannover, in Trägerschaft des DRK Kinder- und Jugendhilfe in der Region Hannover gGmbH in eine Kindergartengruppe (25 Plätze) umzustrukturieren und ab dem 01.08.2016, spätestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis, dem Träger entsprechende laufende Zuwendungen auf der Basis der Fördergrundsätze über den Ersatz der Betriebskosten für städtische Kindertagesstätten in Verwaltung der Träger der Freien Wohlfahrtspflege (Betriebskostenersatz - BKE) zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1527/2016)



Tagesordnungspunkt 13

Einrichtung der zweigruppigen Kindertagesstätte im Constantinquartier,
Gerrit-Engelke-Str. 27
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
der Einrichtung der Kindertagesstätte im Constantinquartier in Trägerschaft der Maschseekinder gem. GmbH, Seestr. 20-21, 30171 Hannover mit 30 Krippenplätzen in Ganztagsbetreuung zuzustimmen und dem Träger ab dem 01.10.2016, frühestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis, die laufende Förderung entsprechend den Richtlinien über die Förderungsvoraussetzungen und Förderungsbeträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1556/2016)



Tagesordnungspunkt 14

Einrichtung der bilingualen (deutsch-türkischen) dreigruppigen Kindertagesstätte "Kita Mondschein" in Trägerschaft des "Prisma Bildungsverein e. V."
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
der Einrichtung der dreigruppigen Kindertagesstätte "Kita Mondschein", Am Herrenhäuser Bahnhof 24 in 30419 Hannover-Ledeburg in Trägerschaft des "Prisma Bildungsverein e. V." mit einer Krippengruppe (15 Kinder, Ganztagsbetreuung), einer Kindergartengruppe (25 Kinder, Ganztagsbetreuung) und einer altersübergreifenden Gruppe (5 Krippenkinder, 11 Kindergartenkinder, Ganztagsbetreuung) zuzustimmen und dem Träger ab dem 01.09.2016, frühestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis die laufende Förderung nach den Richtlinien über Förderungsvoraussetzungen und Förderungsbeträge für Kindertagesstätten von gemeinnützig anerkannten, eingetragenen Vereinen zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1557/2016)




Tagesordnungspunkt 15

Umstrukturierung in der Kindertagesstätte Große Pranke 5

Herr Teuber nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in der Kindertagesstätte Große Pranke 5 in 30419 Hannover-Marienwerder in Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e. V. (AWO) eine altersübergreifende Kindergartengruppe (5 Krippenkinder, 15 Kindergartenkinder; Ganztagsbetreuung) in eine Krippengruppe (15 Kinder, Ganztagsbetreuung) und eine altersübergreifende Kindergartengruppe (5 Hortkinder, 15 Kindergartenkinder; Ganztagsbetreuung) in eine Kindergartengruppe (25 Kinder, Ganztagsbetreuung) umzustrukturieren und dem Träger ab dem 01.08.2016, frühestens ab Erteilung einer Betriebserlaubnis, eine laufende Zuwendung nach den Förderungsgrundsätzen über den Ersatz der Betriebskosten in städt. Kindertagesstätten in Verwaltung der Träger der Freien Wohlfahrtspflege (BKE) zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1560/2016)



Tagesordnungspunkt 16

Umstrukturierung einer Kindergartengruppe der Kindertagesstätte Möhringsberg 5 in eine integrative Kindergartengruppe

Ratsfrau Barnert bemerkte, sie gehe davon aus, das jeder Neubau einer Kindertagesstätte so konzipiert werde, dass auch Kinder mit Beeinträchtigungen dort betreut werden könnten.
Dies wurde von der Verwaltung bestätigt.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in der Kindertagesstätte Möhringsberg 5, 30167 Hannover-Nordstadt, in Trägerschaft des Christlichen Jugenddorfwerk Deutschland (CJD-Hannover) eine Kindergartengruppe (25 Kinder, Ganztagsbetreuung) in eine Integrationsgruppe (18 Kinder, Ganztagsbetreuung) umzustrukturieren, und dem Träger ab dem 01.08.2016, frühestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis, laufende Beihilfen auf der Grundlage der Drucksache Nr. 2735/1997 „Förderung von Integrationsgruppen und Kindergruppen mit Einzelintegration – gemäß Anlage 2“ zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1563/2016)



Tagesordnungspunkt 17

Aufstockung der Betreuungszeit in der Kindertagesstätte der Ev.-Luth. Petri- und Nikodemus-Kirchengemeinde, Kapellenstr. 7, 30625 Hannover
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
die Betreuungszeit einer Kindergartengruppe (20 Plätze, halbtags ohne Essen) in der o.g. Einrichtung in Trägerschaft des Ev.-Luth. Stadtkirchenverbandes auf eine Ganztagsbetreuung auszuweiten und dem Träger ab 01.08.2016 laufende Zuwendungen auf Basis der gültigen Förderrichtlinien für verbandseigene Kindertagesstätten (VBE) zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1692/2016)



Tagesordnungspunkt 18

Einrichtung der Krippengruppe "Stöckener Mu-Ku-Kids", in Trägerschaft des "Verein zur Erziehung frühkindlicher interkultureller Entwicklung e. V."
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
die Krippengruppe "Stöckener Mu-Ku-Kids", Alte Stöckener Str. 2 in 30419 Hannover-Stöcken in Trägerschaft des "Verein zur Erziehung frühkindlicher interkultureller Entwicklung e. V." mit 15 Kindern in Ganztagsbetreuung einzurichten und dem Träger ab dem 15.10.2016, frühestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis eine laufende Förderung nach den Richtlinien über Förderungsvoraussetzungen und Förderungsbeträge für Kindertagesstätten von gemeinnützig anerkannten, eingetragenen Vereinen zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1777/2016)



Tagesordnungspunkt 19

Umstrukturierung in der Kindertagesstätte Rohdenhof

Ratsherr Pohl fragte, ob der Verlust von 19 Plätzen nicht dadurch hätte ausgeglichen werden können, indem diese an anderer Stelle im Stadtteil eingerichtet würden.

Herr Rauhaus machte deutlich, dass es einen hohen Bedarf an Ganztagsplätzen gebe. die Dreiviertelplätze würden nicht mehr nachgefragt, so dass die Verwaltung den Platzverlust hier in Kauf nehmen musste.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in der städtischen Kindertagesstätte Rohdenhof, Klein-Buchholzer-Kirchweg 9, 30659 Hannover, zwei Kindergartengruppen mit 3/4-Betreuung (50 Kinder) in zwei Kindergartengruppen mit Ganztagsbetreuung (31 Kinder) umzustrukturieren und die Einrichtung ab dem 01.08.2016, frühestens nach Erteilung der Betriebserlaubnis, nach der Förderrichtlinie für städtische Kindertagesstätten zu fördern.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1967/2016)



Tagesordnungspunkt 20

Mietkostenzuschuss für Einrichtungen und Geschäftsstellen der Kinder- und Jugendarbeit

Ratsherr Bindert ging darauf ein, dass drei Träger von Umzügen betroffen seien und fragte, um welche beiden anderen Träger es sich neben dem Verein Christlicher Pfad­finderinnen und Pfadfinder (VCP) noch handle.

Frau Frerking nannte den Jugendverband der evangelischen Freikirchen und das inklusive Jugendzentrum Linden. Allen drei Trägern sei das Mietverhältnis gekündigt worden.

Nachdem Herr aus der Fünten korrigierend geäußert hatte, dass es nicht den Jugendverband der evangelischen Freikirchen, sondern die Evangelische Jugend betreffe, machte Ratsfrau Barnert darauf aufmerksam, dass Träger nur dann einen Mietkostenzuschuss erhielten, wenn sie bereits Zuwendungen oder eine institutionelle Förderung erhielten; das inklusive Jugendzentrum Linden sei jedoch noch nicht dabei.

Frau Frerking antwortete, dass das inklusive Jugendzentrum Linden einen Antrag auf Förderung gestellt habe. Für diesen Zeitraum erhielte es dann auch einen Mietkostenzuschuss.

Herr Teuber merkte an, dass der künftige Jugendhilfeausschuss in seine Überlegungen aufnehmen sollte, den bereits vor 10 Jahren beschlossenen Mietkostenzuschuss zu er­höhen.

Ratsherr Müller-de Buhr stellte fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1678/2016 zur Kenntnis genommen habe.




Tagesordnungspunkt 21

Zuwendungen für Baumaßnahmen in Kinder- und Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2016
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
den nachstehend aufgeführten Jugendverbänden Zuwendungen für Baumaßnahmen in Jugendeinrichtungen in den vorgeschlagenen Höhen zu gewähren:
1. Christlicher Verein Junger Menschen Hannover e. V. (CVJM) für die Sanierung der Abwasserrohre im Haus des CVJM in der Limburgstr. 3, 30159 Hannover 3.963,85 €
2. Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder für den Umbau von bisherigen Wohn- und Küchenräumen im Haus Hildesheimer Str. 165/167, 30173 Hannover 7.122,00 €
3. Jugendverband der Evangelischen Freikirchen für den Ersatz einer Eingangstür aus Holz im Pfadfinderhaus auf dem Gelände Waldstr. 47, 30163 Hannover 1.500,00 €

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1908/2016)



Tagesordnungspunkt 22

Erhöhung der Personalstellen in der Ganztagsbetreuung an der GS Fridtjof-Nansen-Schule

Auf eine Frage des Ratsherrn Pohl erläuterte Frau Rzyski, dass die Mittel im Hinblick auf diese und auf die Drucksache Nr. 2057/2016 im Fachbereich Jugend und Familie, und nicht im Schulhaushalt veranschlagt würden, so dass der Schul- und Bildungsausschuss nicht beteiligt werden müsse.

Ratsfrau Nolte-Vogt fragte, ob bei den Zeiten auch der Austausch zwischen Erzieherinnen und Lehrkräften berücksichtigt seien.

Frau Rzyski antwortete, dass die Verträge nicht verändert wurden, sondern dass die Verwaltung nur die Zeiten aufgestockt habe.
Herr Teuber wies darauf hin, dass alle Ganztagsschulen in der Stadt denselben Bedarf hätten und fragte, ob die beiden in Rede stehenden Schulen in ihrem Personal­schüssel abwichen.

Frau Rzyski erläuterte, dass in allen Ganztagsschulen die Mittel für die personelle Ausstattung jeweils bezogen auf die Teilnehmerzahlen berechnet wurden.
Auf eine Nachfrage von Herrn Teuber wies sie auf die unterschiedlichen Konzeptionen der verschiedenen Ganztagsschulen hin. Je nach Standort müssten diese in Absprache zwischen der Schule und dem Träger bedarfsgerecht umgesetzt werden.
Auf eine Frage von Frau Pietsch erwiderte sie, dass sich die Mittel für die personelle Ausstattung immer nach der Zahl der Kinder richteten.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
die Anzahl der Personalstellen in der Ganztagsbetreuung der Grundschule Fridtjof-Nansen-Schule von 7 Stellen à 19,25 Wochenstunden auf 8 Stellen à 19,25 Wochenstunden zu erhöhen.

In den Verwaltungsausschuss!
An den Schul- und Bildungsausschuss (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 2058/2016)



Tagesordnungspunkt 23

Erhöhung der Personalstellen in der Ganztagsbetreuung an der Grundschule Hägewiesen
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
die Anzahl der Personalstellen in der Ganztagsbetreuung der Grundschule Hägewiesen von 4 Stellen à 19,25 Wochenstunden auf 7 Stellen à 19,25 Wochenstunden zu erhöhen.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2057/2016)



Tagesordnungspunkt 24

Heimverbund Berichtswesen für das Jahr 2016

Nachdem Ratsfrau Nolte-Vogt auf einen Tippfehler auf Seite 5 der Informationsdrucksache Nr. 1933/2016 hingewiesen hatte, weil es 90 weibliche und 40 männliche Beschäftigte gebe, erläuterte Herr Kunze auf eine Frage von Herrn Teuber den Sachstand bei der Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge.

Ratsherr Müller-de Buhr stellte fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1933/2016 zur Kenntnis genommen habe.




Tagesordnungspunkt 25

Bericht der Dezernentin

Frau Rzyski kündigte an, dass eine Sondersitzung zur Frage der Einrichtung einer Jugendberufsagentur, zusammen mit dem Sozialausschuss am 17.10.2016 stattfinden solle, damit eine Jugendberufsagentur in Hannover Anfang 2017 eingerichtet werden könne.

Anschließend gab Herr Rauhaus einen kurzen Sachstand zum zentralen Anmeldeverfahren für Kindertagesstätten. Es bestehe die Hoffnung, zu Beginn des Jahres 2017 den Zuschlag erteilen und dann auch das Verfahren implementieren zu können.

Danach verabschiedete Frau Rzyski den langjährigen Protokollführer im Jugendhilfeausschuss, Herrn Krömer, und wünschte ihm im Namen des Ausschusses für die Zukunft alles Gute.

Auf eine Frage des Ratsherrn Bindert äußerte Frau Rzyski, dass die Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses nach Möglichkeit um 15 Uhr beginnen und gegen 16 Uhr enden solle.

Daraufhin bedankte sich Ratsherr Müller-de Buhr bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.

(Rzyski) Für die Niederschrift:
Stadträtin (Krömer)