Sitzung Kommission Sozialer Zusammenhalt Stadt Hainholz am 20.04.2016

Protokoll:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 12.04.2016)
Protokoll (erschienen am 24.06.2016)
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
______________________________________________________________________

Landeshauptstadt Hannover -61.41 - Datum 26.04.2016

PROTOKOLL

27. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz am Mittwoch, 20. April 2016,
Kulturhaus Hainholz, Voltmerstr. 36, 30165 Hannover

Beginn 18.30 Uhr
Ende 20.35 Uhr

______________________________________________________________________

Anwesend:

(verhindert waren)

Bezirksratsherr Winter (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Herr Narten (Bürgervertreter)
Herr Beer (Bürgervertreter)
Frau Bergen (Bürgervertreterin)
Frau Frenzel (Bürgervertreterin)
Bezirksbürgermeisterin Geschke (SPD)
(Bezirksratsherr Herar) (SPD)
Herr Hütte (Bürgervertreter)
Frau Hunold (Bürgervertreterin)
Bezirksratsfrau Jagemann (CDU)
(Frau Lisius) (Bürgervertreterin)
Bezirksratsfrau Meyer (SPD)
Bezirksratsfrau Neveling (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
(Ratsfrau Nowak) (DIE LINKE.)
Bezirksratsherr Schön (SPD)
(Herr Seekircher) (Bürgervertreter)
Bezirksratsfrau Trocka (CDU)

Verwaltung:

Frau Schäfer (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Glahn (Quartiersmanagement)
Herr Herberg (Quartiersmanagement)
Frau Handke (Quartiersmanagement)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)

Gäste:

Frau Wiese (JANUN e.V.)
Herr Jarnot (Gewerbeberatung)




Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.02.16

3. Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner

4. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1818, Voltmerstraße / Schmedesweg
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 15-0787/2016 mit 3 Anlagen)

5. Verkauf Hausmeisterhaus

6. Ausblick Youth City- JANUN e.V.

7. Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz

8. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmananagements

9. Verschiedenes

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Berichte über Bauvorhaben






Vor Beginn der Sitzung begrüßte der Vorsitzende Herr Winter Frau Bergen als neues Gremienmitglied.

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Der Vorsitzende Herr Winter eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit fest.


TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.02.16

Herr Winter verwies auf die ausliegende Tischvorlage und bat um Kenntnisnahme der Änderungen unter TOP 4 des Protokolls.
Das Protokoll wurde mit 11 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 2 Enthaltungen genehmigt.


TOP 3.
Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner

Es gab keine Fragen oder Anmerkungen.


TOP 4.
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1818, Voltmerstraße / Schmedesweg
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

(Drucks. Nr. 15-0787/2016 mit 3 Anlagen)

Antrag,

1.den allgemeinen Zielen und Zwecken des Bebauungsplanes Nr. 1818
- Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes und einer Verkehrsfläche -
entsprechend den Anlagen 2 und 3 zuzustimmen und
2.die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung in der Bauverwaltung für die Dauer eines Monats zu beschließen.

Frau Schäfer verwies auf das Konzept für ein generationengerechtes Bömelburgviertel, das im Jahr 2015 als Sanierungsziel beschlossen wurde. Der Bebauungsplan 1818 diene der Konkretisierung dieses Sanierungsziels im räumlichen Teilbereich Voltmerstraße-Knoevenagelweg-Schmedesweg .
Anlass der Planaufstellung sei es, Wohnungsneubau an der Voltmerstraße und am Knoevenagelweg zu ermöglichen. Zur Vermeidung von städtebaulichen Missständen werde in Anlehnung an das Bömelburgkonzept die ursprüngliche städtebauliche Leitlinie der aufgelockerten Zeilenbauweise weitergeführt.
Die Plandarstellung des Bebauungsplanes folge im wesentlichen der Plandarstellung des städtebaulichen Konzeptes. Im nächsten Schritt erfolge die Erstellung der städtebaulichen Entwürfe, im Anschluss werden die Baufelder festgelegt.
Herr Narten fragte, ob der Schmedesweg auch erwähnt würde und bat um Ausführung des Textes zu Anlage 2, Seite 2 der Drucksache "...oder ob Anregungen zur Änderung des Straßenverlaufes übernommen werden..".
Weiterhin erkundigte Herr Narten sich bezüglich des Nachweises der privaten Stellplätze danach, ob eine Zufahrt zwischen den Häusern für Carports ausreichend sei. Der Nachweis gestalte sich schwierig, da ansonsten nur Grünflächen nachgewiesen werden sollen.
Frau Schäfer erklärte, dass im weiteren Verfahren geprüft werde, ob die im Bömelburgkonzept vorgeschlagene Anpassung des Straßenverlaufes am Schmedesweg möglich sei.
Bezüglich der Rückfrage zum Nachweis der Stellplätze antwortete Frau Schäfer, dass die hinteren Bereiche der Grundstücke von Bebauung freigehalten werden und stattdessen begrünt werden sollen.
In diesem Bereich können auch die Spielplätze für kleinere Kinder angelegt werden, die laut Niedersächsischer Bauordnung (NBauO) bei Neubauten mit mehr als 5 Wohnungen angelegt werden müssen.
Da die hinteren Grundstücksteile von Bebauung freigehalten werden sollen, sollen dort auch keine Carports und Garagen zulässig sein. Die Stellplätze werden wahrscheinlich in Tiefgaragen nachgewiesen , im weiteren Verfahren werde dies geprüft.
Herr Winter erwähnte, dass ein reduzierter Stellplatzschlüssel gemäß Baunutzungsverordnung von 0,2 für Seniorenwohnen anzuwenden sei.
Frau Schäfer erklärte, dass dieser mit der neuen NBauO nicht mehr gelte. Frau Schäfer verwies auf einen politischen Antrag im Rat der Landeshauptstadt Hannover, dass generell in gut erschlossenen Gebieten ein geringerer Stellplatzschlüssel von 0,8 anzusetzen sei.
Frau Bergen wies darauf hin, dass das Y-Haus ausgelastet sei und fragte, ob die Mieter umverteilt würden.
Frau Schäfer betonte, dass mit dem Bebauungsplan zwar das Planungsrecht für den Neubau von Wohngebäuden geschaffen werde, dass das aber nicht heiße, dass sofort gebaut werden würde. Beim derzeitigen Engpass auf dem Wohnungsmarkt plane die GBH kurzfristig keinen Abriss des voll vermieteten Gebäudes.
Frau Jagemann fragte, ob die Altlastenentsorgung durch die Stadt Hannover finanziert würde.
Frau Schäfer erklärte, dass während des Sanierungszeitraumes bei Neubauten eine Förderung der Altlastensanierung durch einen Ordnungsmaßnahmenvertrag mit Städtebaufördermitteln möglich sei.
Frau Jagemann erkundigte sich, ob es sich um ein reines Wohngebiet handele und bat außerdem um die Erläuterung der Bezeichnung "generationengerechtes Bömelburgviertel".
Frau Schäfer antwortete, dass ein allgemeines Wohngebiet ausgewiesen wird, dies lässt Geschäfte für die Versorgung des Gebietes zu, würde aber auch Sozialeinrichtungen und Büros zulassen.
Bezüglich des generationengerechten Bömelburgviertels erklärte Frau Schäfer, dass diese Zielvorstellung ausdrücken soll, dass sich das Bömelburgviertel zu einem lebenswerten Wohnraum für Angehörige aller Generationen entwickeln soll. Barrierefreiheit sei dabei ein wichtiger Aspekt, ebenso aber auch Spielflächen und gut gestaltete Aufenthaltsräume im Gebiet.
Frau Frenzel fragte, ob der Bau von Elektrofahrradstationen oder Fahrradleihstationen geplant sei.
Frau Schäfer erklärte, dass dies im Rahmen einer Angebotsplanung nicht vorgesehen sei.

Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.

TOP 5.
Verkauf des Hausmeisterhauses

Frau Schäfer berichtete, dass vier Angebote eingegangen seien, die nach der Bewertungsmatrix, die der Ausschreibung beigefügt war, beurteilt wurden. Da zwei dieser Bewerber nach Auswertung der Bewertungsmatrix fast gleich auf lagen, erhielten sie die Gelegenheit, ihre Konzepte für die künstlerische Nutzung, die Kooperation im Stadtteil und die vorgesehene Gebäudemodernisierung in einem Gespräch noch einmal ausführlich darzulegen. Den Zuschlag für den Erwerb des Hausmeisterhauses erhielt eine Künstlerfamilie aus Hainholz
Der Interessent habe einen Vertragsentwurf erhalten, dieser werde nach Rücksendung durch den Interessenten mit diesem abgestimmt.
Die Künstlerfamilie habe sich bereits nach Fördermöglichkeiten erkundigt, eine Förderung mit Städtebaufördermitteln sei bis maximal 25.000 Euro möglich, dies sei abhängig vom Modernisierungskonzept. Nach Abschluss des Vertrages werde der Sanierungskommission eine Informationsdrucksache vorgelegt.
Frau Schäfer teilte mit, dass sich die Suche nach einem neuen Standort für das Quartiersmanagement als schwierig gestalte, da die Räumlichkeiten barrierefrei erreichbar sein müssen.
Frau Jagemann fragte, ob eine Künstlerwerkstatt oder Ausstellungsräume geplant seien.
Frau Schäfer erklärte, dass das Konzept Atelierräume im Keller vorsehe, im Erdgeschoss werde ebenfalls ein großer Atelierraum entstehen. Im Bereich des Eingangs sei ein Kunstfenster geplant, der zukünftige Eingang sei über den Garten erreichbar. Das eingereichte Konzept habe zudem eine Kooperationszusage mit der Hainhölzer Kulturgemeinschaft enthalten.
Frau Geschke fragte, inwieweit die vereinbarte Nutzung überprüft werde.
Frau Schäfer teilte mit, dass sich die Stadt Hannover bei einer reinen Wohnnutzung ein Rückkaufsrecht vorbehalten habe.

TOP 6.
Ausblick Youth City - JANUN e.V.

Frau Wiese von JANUN e.V. stellte anhand einer Präsentation das außerschulische Bildungsprojekt Youth City vor. Vom 08.08.2016 bis 12.08.2016 haben circa 150 SchülerInnen die Möglichkeit, sich in diversen Werkstätten auszuprobieren.
Herr Narten lobte das Projekt und erkundigte sich, ob eine Fortführung geplant sei und wie dieses finanziert werden solle.
Frau Glahn antwortete, dass eine Fortführung des Projektes geplant sei, eine entsprechende Drucksache werde der Sanierungskommission voraussichtlich in einer der nächsten Sitzungen vorgelegt.

TOP 7.
Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz

Herr Narten berichtete über das Treffen am 19.04.2016.
schwerpunkt war die Beteiligung zur geplanten Neugestaltung der Turmstraße und Hüttenstraße.
Außerdem wurden folgende Themen behandelt:
- Zufahrt zum Gelände des VFV
- Zufahrt zum Fachmarktzentrum Sorststraße
- Quartiersfonds

Herr Jarnot informierte darüber, dass am 01.07.2016 von 14:00 Uhr - 18:00 Uhr ein Bürgersteigfest auf der Schulenburger Landstraße stattfinden werde.

TOP 8.
Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements

Frau Schäfer stellte anhand eines Plans die Umgestaltungsmaßnahmen des Spielplatzes Bunnenbergstraße vor. Der Baubeginn ist für Juli 2016 geplant.
Frau Bergen fragte, ob Lichtinstallationen geplant seien, da die Beleuchtung in den Abendstunden nicht ausreichend erscheint.
Frau Schäfer erklärte, dass es sich um einen Kleinkinderspielplatz handele und grundsätzlich Spielplätze nicht beleuchtet würden.
Frau Neveling erkundigte sich, ob der Baumbestand angegriffen würde.
Frau Schäfer verneinte dies, es sei sogar die Anpflanzung eines Apfelbaumes geplant.

Frau Schäfer informierte darüber, dass die Vorplanungen für die Erneuerung der Fenskestraße begonnen haben. In diesem Rahmen sei die Erweiterung des Sanierungsgebietes geplant, dazu werde neben dem Stadtbezirksrat Nord auch der Stadtbezirksrat Vahrenwald-List beteiligt, da sich die Stadtbezirksgrenze in der Mitte der Straße befindet. Der Fachbereich Tiefbau habe drei verschiedene Varianten für den Umbau im Bereich Fenskestraße/Melanchtonstraße erarbeitet, diese wurden verschiedenen Dienststellen vorgestellt mit dem Ziel, sich auf eine Variante zu verständigen.

Frau Glahn stellte die Jahrespraktikantin Julia Handke vor, die ihr Anerkennungsjahr im Quartiersmanagement absolviert.
Herr Herberg teilte mit, dass die Sanierungszeitung am 11.06.2016 erscheinen werde.
Ergänzend zu TOP 7 - Quartiersfondanträge- teilte Herr Herberg mit, dass im Stadtteilforum beschlossen wurde, dass bei Beratungsbedarf die Sprechergruppe angesprochen werden kann.
Das Gelände der VHV, auf dem die Flüchtlingsunterkünfte errichtet werden, liegt noch brach. Geplant sei die Errichtung von drei Leichtbauhallen zur Unterbringung von bis zu 120 Personen.
Frau Bergen fragte, ob Altlasten vorhanden seien.
Herr Herberg antwortete, dass grundsätzlich mit Altlasten zu rechnen sei.

Herr Herberg stellte die Quartierfondanträge "Hainholz macht auf" und " Qualifikation Gedächtnistraining" vor, für die 990,00 Euro bzw. 512,00 Euro bewilligt wurden.

TOP 9.
Verschiedenes

Frau Frenzel beklagte die späte Saisoneröffnung des Naturbades im Vergleich zu anderen Freibädern in Hannover.
Herr Herberg erklärte, dass die Öffnungszeiten vom Fachbereich Sport und Eventmanagement festgelegt werden und werde dies beim Fachbereich erfragen.
Herr Jarnot berichtete, dass in diesem Jahr kein Stadtteil- und Gewerbefest ausgerichtet würde. Am 18.06.2016 findet von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr eine Fahrradentdeckertour statt.
Frau Hunold teilte mit, dass heute in der HAZ ein Artikel zum Thema "Gärten werden zu Bauland" erschienen sei und fragte, ob Näheres bekannt sei.
Herr Winter antwortete, dass aktuell ein Kleingartenkonzept beschlossen werde, die betroffenen Gärten befänden sich jedoch außerhalb des Sanierungsgebietes. Das Konzept könne unter hannover.de eingesehen werden.
Herr Narten informierte darüber, dass am 13.06.2016 ein Seniorenfest auf dem Vorplatz vor dem Kulturhaus stattfindet.

Der Vorsitzende Herr Winter schloss die Sitzung um 20:35 Uhr

Winter Hübscher
Vorsitzender Schriftführerin