Protokoll:
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Protokoll über die 35. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
22.02.2016, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Frau Fritz für das Protokoll
Herr Krömer für das Protokoll
22.02.2016, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Ende: 15:30 Uhr
A | Stimmberechtigte Mitglieder | ||
Ratsherr Müller-de Buhr als Vorsitzender | - | SPD-Fraktion | |
(Herr aus der Fünten) | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
Ratsfrau Barnert | - | SPD-Fraktion | |
(Ratsherr Bindert) | - | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
(Herr Boes) | - | Vertreter des diakonischen Werks | |
Herr Duckstein | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
(Herr Dymala) | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
(Ratsherr Farnbacher) | - | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
(Beigeordneter Förste) | - | DIE LINKE. | |
(Ratsfrau Gamoori) | - | SPD-Fraktion | |
Ratsherr Gill | - | SPD-Fraktion | |
Frau Heusler | - | Caritasverband Hannover e. V. | |
(Herr Hohfeld) | - | Paritätischer Wohlfahrtsverband Hannover | |
(Ratsfrau Jeschke) | - | CDU-Fraktion | |
(Frau Karch) | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
(Ratsherr Kelich) | - | SPD-Fraktion | |
Ratsherr Klapproth | - | CDU-Fraktion | |
Ratsfrau Klebe-Politze | - | SPD-Fraktion | |
(Beigeordneter Klie) | - | SPD-Fraktion | |
(Ratsfrau Klingenburg-Pülm) | - | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
(Ratsherr Müller) | - | SPD-Fraktion | |
Ratsfrau Nolte-Vogt | - | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | |
(Frau Pietsch) | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
Ratsherr Pohl | - | CDU-Fraktion | |
(Ratsfrau Pollok-Jabbi) | - | DIE LINKE. | |
Herr Riechel-Rabe | - | DRK Region Hannover e. V. | |
(Herr Teuber) | - | Arbeiterwohlfahrt, Region Hannover e. V. | |
Herr Werkmeister | - | DRK Region Hannover e. V. | |
Frau Wermke | - | Stadtjugendring Hannover e. V. | |
B | Grundmandat | ||
(Ratsherr Böning) | - | Die Hannoveraner | |
(Ratsfrau Bruns) | - | FDP-Fraktion | |
C | Beratende Mitglieder | ||
(Frau Bloch) | - | Vertreterin der katholischen Kirche | |
Frau Broßat-Warschun | - | Leiterin des Fachbereichs Jugend und Familie | |
Frau David | - | Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta) | |
(Herr Dencker) | - | Vormundschaftsrichter | |
(Frau Hartleben-Baildon) | - | Sozialarbeiterin | |
(Herr Jantz) | - | Beratungsstelle mannigfaltig | |
(Frau Kumkar) | - | Lehrerin | |
(Herr Mastbaum) | - | Vertreter der Jüdischen Gemeinde | |
(Frau Nofz) | - | Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden | |
Herr Pappert | - | Vertreter der ev. Kirche | |
Herr Rohde | – | Stadtjugendpfleger | |
(Frau Schnieder) | - | Vertreterin der Kinderladen-Initiative Hannover e. V. | |
Herr Steinecke | - | Vertreter der Freien Humanisten | |
D | Presse | ||
Frau Rinas | - | Hannoversche Allgemeine Zeitung | |
Herr Voigt | - | Neue Presse | |
E | Verwaltung | ||
Herr Cordes | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Zentrale Fachbereichsangelegenheiten | |
Herr Dienst | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Zentrale Fachbereichsangelegenheiten | |
Frau Felten | - | Dez. III | |
Frau Frerking | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kinder- und Jugendarbeit | |
Frau Kalmus | - | Büro Oberbürgermeister, Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit | |
Frau Klinschpahn-Beil | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten | |
Frau Köther | - | Agenda 21 und Nachhaltigkeitsbüro | |
Frau Krüger | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten | |
Herr Kunze | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kommunaler Sozialdienst | |
Herr Maschke | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Heimverbund | |
Herr Rauhaus | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten | |
Frau Rieger | - | Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Unterhaltsrecht und Erziehungsgeld | |
Frau Rzyski | - | Bildungs-, Jugend- und Familiendezernentin | |
Frau Schindler | - | Fachbereich Umwelt und Stadtgrün, Bereich Planung und Bau | |
Frau Teschner | - | Fachbereich Jugend und Familie, Planungskoordinatorin | |
Frau Wilke-Peters | - | ÖPR 51 |
Frau Fritz für das Protokoll
Herr Krömer für das Protokoll
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE
3. Genehmigung des Protokolls über die 34. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 25.01.2016
4. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 05.02.2016
5. 2030-Agenda - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
(Drucks. Nr. 0058/2016 mit 3 Anlagen)
6. IGS Südstadt - Sanierung des Bestandsgebäudes und Erweiterung um einen Anbau sowie Errichtung einer Vier-Gruppen-Kindertagesstätte
(Drucks. Nr. 0295/2016 mit 3 Anlagen)
7. Erneuerung Spiel- und Bolzplatz Schollweg
(Drucks. Nr. 0021/2016 mit 2 Anlagen)
8. Einrichtung und Förderung einer Krippengruppe des Vereins "M3 Minis" Kindertagesstätte e.V.
(Drucks. Nr. 2854/2015)
9. Änderung der Förderrichtlinie für Elterninitiativen und Kleine Kindertagesstätten
(Drucks. Nr. 0115/2016)
10. Einrichtung und Finanzierung der zweigruppigen Kindertagesstätte "Die Kirchenmäuse Sahlkamp"
(Drucks. Nr. 0174/2016)
11. Änderung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Kindertagespflege zum 01.04.2016
(Drucks. Nr. 0298/2016 mit 1 Anlage)
12. 2. Halbjahresbericht 2015 zur Platzentwicklung in der Kinderbetreuung im Vorschulalter
(Informationsdrucks. Nr. 0299/2016 mit 1 Anlage)
13. Bericht der Dezernentin
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE
3. Genehmigung des Protokolls über die 34. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 25.01.2016
4. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 05.02.2016
5. 2030-Agenda - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
(Drucks. Nr. 0058/2016 mit 3 Anlagen)
6. IGS Südstadt - Sanierung des Bestandsgebäudes und Erweiterung um einen Anbau sowie Errichtung einer Vier-Gruppen-Kindertagesstätte
(Drucks. Nr. 0295/2016 mit 3 Anlagen)
7. Erneuerung Spiel- und Bolzplatz Schollweg
(Drucks. Nr. 0021/2016 mit 2 Anlagen)
8. Einrichtung und Förderung einer Krippengruppe des Vereins "M3 Minis" Kindertagesstätte e.V.
(Drucks. Nr. 2854/2015)
9. Änderung der Förderrichtlinie für Elterninitiativen und Kleine Kindertagesstätten
(Drucks. Nr. 0115/2016)
10. Einrichtung und Finanzierung der zweigruppigen Kindertagesstätte "Die Kirchenmäuse Sahlkamp"
(Drucks. Nr. 0174/2016)
11. Änderung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Kindertagespflege zum 01.04.2016
(Drucks. Nr. 0298/2016 mit 1 Anlage)
12. 2. Halbjahresbericht 2015 zur Platzentwicklung in der Kinderbetreuung im Vorschulalter
(Informationsdrucks. Nr. 0299/2016 mit 1 Anlage)
13. Bericht der Dezernentin
Tagesordnungspunkt 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Müller-de Buhr eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Zur Tagesordnung wies er darauf hin, dass Tagesordnungspunkt 6, IGS Südstadt - Sanierung des Bestandsgebäudes und Erweiterung um einen Anbau sowie Errichtung einer Vier-Gruppen-Kindertagesstätte, heute abgesetzt werde.
Tagesordnungspunkt 2
EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE
Auf die Frage eines Einwohners erläuterte Frau Rzyski das Vorhaben der Verwaltung, Horte und Ganztagsschulen zusammenzuführen. Dabei gehe es ausdrücklich nicht darum, die Horte aufzulösen. Ob und inwieweit die Kinder an diesem Vorgang beteiligt werden könnten, prüfe die Verwaltung ebenfalls. Da es sich bei der Zusammenführung der beiden Systeme um einen längeren Prozess handle, sei es nicht möglich, einen festen Zeitpunkt zu benennen.
Es müsse für die Eltern ein bedarfsorientiertes Angebot geben, welches den Betreuungs- und Förderbedarf der Kinder gleichzeitig berücksichtige.
Daraufhin schloss Ratsherr Müller-de Buhr die Einwohnerfragestunde.
Tagesordnungspunkt 3
Genehmigung des Protokolls über die 34. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 25.01.2016
Ratsfrau Nolte-Vogt bat darum, auf Seite 9 zu ergänzen, dass sie in erster Linie um Informationen über die durchschnittlichen Zahlen von Kindern und Jugendlichen überhaupt gebeten habe. Ein entsprechender Textteil wird von der Verwaltung in die elektronisch zu versendende Fassung des Protokolls eingefügt.
Tagesordnungspunkt 4
Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 05.02.2016
Ratsherr Pohl gab einen kurzen Bericht über den Sitzungsverlauf.
Tagesordnungspunkt 5
2030-Agenda - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Auf eine Frage von Frau Heusler erklärte Frau Köther, dass das Agenda 21-Nachhaltigkeitsbüro die Themen zur Agenda 2030 in seine Arbeit integrieren werde. Wenn zum Beispiel Angebote für Schulen oder Kindertagesstätten erarbeitet würden, entstünden dadurch keine zusätzlichen Kosten.
Tagesordnungspunkt 6
IGS Südstadt - Sanierung des Bestandsgebäudes und Erweiterung um einen Anbau sowie Errichtung einer Vier-Gruppen-Kindertagesstätte
- abgesetzt -
Tagesordnungspunkt 7
Erneuerung Spiel- und Bolzplatz Schollweg
Ratsfrau Barnert begrüßte die Vorlage der Drucksache und gab der Hoffnung Ausdruck, dass die Grunderneuerung des Spielplatzes jetzt auch schnell umgesetzt werde.
Tagesordnungspunkt 8
Einrichtung und Förderung einer Krippengruppe des Vereins "M3 Minis" Kindertagesstätte
e. V.
Tagesordnungspunkt 9
Änderung der Förderrichtlinie für Elterninitiativen und Kleine Kindertagesstätten
Tagesordnungspunkt 10
Einrichtung und Finanzierung der zweigruppigen Kindertagesstätte "Die Kirchenmäuse Sahlkamp"
Auf Fragen des Ratsherrn Pohl gab Frau Klinschpahn-Beil zunächst Auskunft über den Träger.
Da es sich um den Anbau an ein bestehendes Gebäude handle, gebe es einen besonderen Zugang über dieses bereits bestehende Gebäude. Selbstverständlich könnten die Eltern ihre Kinder abholen und bringen.
Tagesordnungspunkt 11
Änderung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Kindertagespflege zum 01.04.2016
Tagesordnungspunkt 12
2. Halbjahresbericht 2015 zur Platzentwicklung in der Kinderbetreuung im Vorschulalter
Ratsfrau Barnert gab ihrer Freude Ausdruck, dass es trotz der angespannten Raumsituation immer wieder gelinge, Räumlichkeiten zu finden, wo sich Kindertagesstätten ansiedeln könnten.
Anschließend fragte sie, wie die Minusplätze in den Stadtbezirken Buchholz-Kleefeld und Döhren-Wülfel zustande kämen.
Frau Klinschpahn-Beil erläuterte, dass es sich bei den "minus 5" um die Umwandlung einer altersübergreifenden Gruppe in eine Kindergartengruppe der "Villa Kinderreich" handle. Im anderen Fall müsse es "plus 1" heißen, weil 10 Plätze in der Kindertagesstätte Schweriner Straße entfallen und dafür 11 Plätze in der Kindertagesstätte im Oststadtkrankenhaus geschaffen worden seien.
Auf eine Frage des Ratsherrn Pohl meinte sie, dass die Verwaltung nach wie vor davon ausgehe, dass in diesem Jahr noch 351 weitere Plätze geschaffen werden könnten.
Daraufhin stellte Ratsherr Müller-de Buhr fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 0299/2016 zur Kenntnis genommen habe.
Tagesordnungspunkt 13
Bericht der Dezernentin
Frau Rzyski berichtete, dass fortan Ratsherr Bindert den stellvertretenden Vorsitz in der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung innehaben werde.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Müller-de Buhr eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Zur Tagesordnung wies er darauf hin, dass Tagesordnungspunkt 6, IGS Südstadt - Sanierung des Bestandsgebäudes und Erweiterung um einen Anbau sowie Errichtung einer Vier-Gruppen-Kindertagesstätte, heute abgesetzt werde.
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte anschließend die Tagesordnung in der vom Ratsherrn Müller-de Buhr vorgetragenen Fassung.
Tagesordnungspunkt 2
EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE
Auf die Frage eines Einwohners erläuterte Frau Rzyski das Vorhaben der Verwaltung, Horte und Ganztagsschulen zusammenzuführen. Dabei gehe es ausdrücklich nicht darum, die Horte aufzulösen. Ob und inwieweit die Kinder an diesem Vorgang beteiligt werden könnten, prüfe die Verwaltung ebenfalls. Da es sich bei der Zusammenführung der beiden Systeme um einen längeren Prozess handle, sei es nicht möglich, einen festen Zeitpunkt zu benennen.
Es müsse für die Eltern ein bedarfsorientiertes Angebot geben, welches den Betreuungs- und Förderbedarf der Kinder gleichzeitig berücksichtige.
Daraufhin schloss Ratsherr Müller-de Buhr die Einwohnerfragestunde.
Tagesordnungspunkt 3
Genehmigung des Protokolls über die 34. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 25.01.2016
Ratsfrau Nolte-Vogt bat darum, auf Seite 9 zu ergänzen, dass sie in erster Linie um Informationen über die durchschnittlichen Zahlen von Kindern und Jugendlichen überhaupt gebeten habe. Ein entsprechender Textteil wird von der Verwaltung in die elektronisch zu versendende Fassung des Protokolls eingefügt.
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte daraufhin bei 3 Enthaltungen das Protokoll über seine 34. Öffentliche Sitzung am 25.01.2016.
Tagesordnungspunkt 4
Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 05.02.2016
Ratsherr Pohl gab einen kurzen Bericht über den Sitzungsverlauf.
Tagesordnungspunkt 5
2030-Agenda - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Auf eine Frage von Frau Heusler erklärte Frau Köther, dass das Agenda 21-Nachhaltigkeitsbüro die Themen zur Agenda 2030 in seine Arbeit integrieren werde. Wenn zum Beispiel Angebote für Schulen oder Kindertagesstätten erarbeitet würden, entstünden dadurch keine zusätzlichen Kosten.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
dem Text der Drucksache Nr. 0295/2016 zuzustimmen.
In den Schulausschuss!
In den Gleichstellungsausschuss!
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
(Drucksache Nr. 0058/2016)
dem Text der Drucksache Nr. 0295/2016 zuzustimmen.
In den Schulausschuss!
In den Gleichstellungsausschuss!
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
(Drucksache Nr. 0058/2016)
Tagesordnungspunkt 6
IGS Südstadt - Sanierung des Bestandsgebäudes und Erweiterung um einen Anbau sowie Errichtung einer Vier-Gruppen-Kindertagesstätte
- abgesetzt -
Tagesordnungspunkt 7
Erneuerung Spiel- und Bolzplatz Schollweg
Ratsfrau Barnert begrüßte die Vorlage der Drucksache und gab der Hoffnung Ausdruck, dass die Grunderneuerung des Spielplatzes jetzt auch schnell umgesetzt werde.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
1. der Erneuerung des öffentlichen Spiel- und Bolzplatzes Schollweg in Hannover-Mühlenberg mit Gesamtkosten in Höhe von 650.000,- € zuzustimmen,
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0021/2016)
- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 94 Abs. 1 NKomVG
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses nach § 76 Abs. 2 S.1 NkomVG
2. die Ausstattung entsprechend der Anlage 2 zu beschließen.- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses nach § 76 Abs. 2 S.1 NkomVG
- Entscheidungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 93 Abs.1 Nr.1a NkomVG.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0021/2016)
Tagesordnungspunkt 8
Einrichtung und Förderung einer Krippengruppe des Vereins "M3 Minis" Kindertagesstätte
e. V.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
die Krippengruppe mit 15 Plätzen für Kinder im Alter von 1 - 3 Jahren in Ganztagsbetreuung durch den Verein "M 3 Minis" Kindertagesstätte e. V. in der Südstadt, Marienstr. 28, einzurichten und ab Erteilung der Betriebserlaubnis, frühestens ab dem 01.03.2016, dem Träger die laufende Förderung für das vorgenannte Angebot entsprechend der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagesstätten von gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2854/2015)
die Krippengruppe mit 15 Plätzen für Kinder im Alter von 1 - 3 Jahren in Ganztagsbetreuung durch den Verein "M 3 Minis" Kindertagesstätte e. V. in der Südstadt, Marienstr. 28, einzurichten und ab Erteilung der Betriebserlaubnis, frühestens ab dem 01.03.2016, dem Träger die laufende Förderung für das vorgenannte Angebot entsprechend der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagesstätten von gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2854/2015)
Tagesordnungspunkt 9
Änderung der Förderrichtlinie für Elterninitiativen und Kleine Kindertagesstätten
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
zum 01.02.2016 in Kraft zu setzen, dass die Richtlinien über Förderungsvoraussetzungen und Förderungsbeträge für Kleine Kindertagesstätten (nachstehend: KKT) und Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten, eingetragenen Vereinen (i.d.R. Kinderläden und Elterninitiativen - nachstehend: KT) folgendermaßen verändert wird:
Satz 1 der Ziffer 13 der Richtlinie erhält folgende Fassung: "Die Stadt erstattet gegen Vorlage des Mietvertrages die Kaltmiete zuzüglich der im Mietvertrag festgelegten Pauschalbeträge für Mietnebenkosten vom 01.01.2009 bis zum 31.01.2016 bis zu max. 865 € je Gruppe und Monat (KT-Bereich) und vom 01.02.2016 bis zu max. 950 € je Gruppe und Monat (KT-Bereich) bzw. bis zu max. 690 € für Kleine Kindertagesstätten."
In den Verwaltungsausschuss!
An die Stadtbezirksräte 01 - 13 (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 0115/2016)
zum 01.02.2016 in Kraft zu setzen, dass die Richtlinien über Förderungsvoraussetzungen und Förderungsbeträge für Kleine Kindertagesstätten (nachstehend: KKT) und Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten, eingetragenen Vereinen (i.d.R. Kinderläden und Elterninitiativen - nachstehend: KT) folgendermaßen verändert wird:
Satz 1 der Ziffer 13 der Richtlinie erhält folgende Fassung: "Die Stadt erstattet gegen Vorlage des Mietvertrages die Kaltmiete zuzüglich der im Mietvertrag festgelegten Pauschalbeträge für Mietnebenkosten vom 01.01.2009 bis zum 31.01.2016 bis zu max. 865 € je Gruppe und Monat (KT-Bereich) und vom 01.02.2016 bis zu max. 950 € je Gruppe und Monat (KT-Bereich) bzw. bis zu max. 690 € für Kleine Kindertagesstätten."
In den Verwaltungsausschuss!
An die Stadtbezirksräte 01 - 13 (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 0115/2016)
Tagesordnungspunkt 10
Einrichtung und Finanzierung der zweigruppigen Kindertagesstätte "Die Kirchenmäuse Sahlkamp"
Auf Fragen des Ratsherrn Pohl gab Frau Klinschpahn-Beil zunächst Auskunft über den Träger.
Da es sich um den Anbau an ein bestehendes Gebäude handle, gebe es einen besonderen Zugang über dieses bereits bestehende Gebäude. Selbstverständlich könnten die Eltern ihre Kinder abholen und bringen.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
die Kindertagesstätte "Die Kirchenmäuse Sahlkamp" am Standort Lankwitzweg 56 in 30179 Hannover-Sahlkamp, in Trägerschaft des Vereins „Lazarus-Dienst gGmbH“, mit 25 Kindergarten- und 15 Krippenkindern in Ganztagsbetreuung einzurichten und ab dem 01.10.2016, spätestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis, eine laufende Förderung entsprechend der Richtlinien über die Förderungsvoraussetzungen und Förderbeiträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0174/2016)
die Kindertagesstätte "Die Kirchenmäuse Sahlkamp" am Standort Lankwitzweg 56 in 30179 Hannover-Sahlkamp, in Trägerschaft des Vereins „Lazarus-Dienst gGmbH“, mit 25 Kindergarten- und 15 Krippenkindern in Ganztagsbetreuung einzurichten und ab dem 01.10.2016, spätestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis, eine laufende Förderung entsprechend der Richtlinien über die Förderungsvoraussetzungen und Förderbeiträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0174/2016)
Tagesordnungspunkt 11
Änderung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Kindertagespflege zum 01.04.2016
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
die in der Anlage 1 beigefügte Satzung zu beschließen und zum 01.04.2016 in Kraft zu setzten.
In den Verwaltungsausschuss!
An die Stadtbezirksräte 01 - 13 (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 0298/2016)
die in der Anlage 1 beigefügte Satzung zu beschließen und zum 01.04.2016 in Kraft zu setzten.
In den Verwaltungsausschuss!
An die Stadtbezirksräte 01 - 13 (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 0298/2016)
Tagesordnungspunkt 12
2. Halbjahresbericht 2015 zur Platzentwicklung in der Kinderbetreuung im Vorschulalter
Ratsfrau Barnert gab ihrer Freude Ausdruck, dass es trotz der angespannten Raumsituation immer wieder gelinge, Räumlichkeiten zu finden, wo sich Kindertagesstätten ansiedeln könnten.
Anschließend fragte sie, wie die Minusplätze in den Stadtbezirken Buchholz-Kleefeld und Döhren-Wülfel zustande kämen.
Frau Klinschpahn-Beil erläuterte, dass es sich bei den "minus 5" um die Umwandlung einer altersübergreifenden Gruppe in eine Kindergartengruppe der "Villa Kinderreich" handle. Im anderen Fall müsse es "plus 1" heißen, weil 10 Plätze in der Kindertagesstätte Schweriner Straße entfallen und dafür 11 Plätze in der Kindertagesstätte im Oststadtkrankenhaus geschaffen worden seien.
Auf eine Frage des Ratsherrn Pohl meinte sie, dass die Verwaltung nach wie vor davon ausgehe, dass in diesem Jahr noch 351 weitere Plätze geschaffen werden könnten.
Daraufhin stellte Ratsherr Müller-de Buhr fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 0299/2016 zur Kenntnis genommen habe.
Tagesordnungspunkt 13
Bericht der Dezernentin
Frau Rzyski berichtete, dass fortan Ratsherr Bindert den stellvertretenden Vorsitz in der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung innehaben werde.
Daraufhin bedankte sich Ratsherr Müller-de Buhr bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.
- E N T W U R F -
8
(Rzyski) Für die Niederschrift:
Stadträtin (Krömer)