Protokoll über die 34. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
25.01.2016, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz

A	Stimmberechtigte Mitglieder
	Ratsherr Pohl als Vorsitzender	-	CDU-Fraktion
	Herr aus der Fünten	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Ratsfrau Barnert	-	SPD-Fraktion
	(Ratsherr Bindert)	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	(Herr Boes)	-	Vertreter des diakonischen Werks
	(Herr Duckstein)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	(Herr Dymala)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Ratsherr Farnbacher	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	(Beigeordneter Förste)	-	DIE LINKE.
	(Ratsfrau Gahbler)	-	SPD-Fraktion
	Ratsfrau Gamoori	-	SPD-Fraktion
	Ratsherr Gill	-	SPD-Fraktion
	Frau Heusler	-	Caritasverband Hannover e. V.
	(Herr Hohfeld)	-	Paritätischer Wohlfahrtsverband Hannover
	Ratsfrau Jeschke	-	CDU-Fraktion
	Frau Karch	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	(Ratsherr Kelich)	-	SPD-Fraktion
	(Ratsherr Klapproth)	-	CDU-Fraktion
	Ratsfrau Klebe-Politze	-	SPD-Fraktion
	Ratsfrau Nolte-Vogt	-	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	Frau Pietsch	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Ratsfrau Pollok-Jabbi	-	DIE LINKE.
	(Herr Riechel-Rabe)	-	DRK Region Hannover e. V.
	Herr Teuber	-	Arbeiterwohlfahrt, Region Hannover e. V.
	(Herr Werkmeister)	-	DRK Region Hannover e. V.
	(Frau Wermke)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
B	Grundmandat
	Ratsherr Böning	-	Die Hannoveraner
	(Ratsfrau Bruns)	-	FDP-Fraktion
C	Beratende Mitglieder
	(Frau Bloch)	-	Vertreterin der katholischen Kirche
	Frau Broßat-Warschun	-	Leiterin des Fachbereichs Jugend und Familie
	(Frau David)	-	Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)
	(Herr Dencker)	-	Vormundschaftsrichter
	(Frau Hartleben-Baildon)	-	Sozialarbeiterin
	(Herr Jantz)	-	Beratungsstelle mannigfaltig
	(Frau Kumkar)	-	Lehrerin
	(Herr Mastbaum)	-	Vertreter der Jüdischen Gemeinde
	(Frau Nofz)	-	Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden
	(Herr Pappert)	-	Vertreter der ev. Kirche
	(Herr Rohde)	–	Stadtjugendpfleger
	Frau Schnieder	-	Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.
	(Herr Steinecke)	-	Vertreter der Freien Humanisten
D	Presse
	Frau Rinas	-	Hannoversche Allgemeine Zeitung
	Herr Voigt	-	Neue Presse
E	Verwaltung
	Frau Brehmer	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kommunaler Sozialdienst
	Herr Cordes	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Zentrale Fachbereichsangelegenheiten
	Herr Dienst	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Zentrale Fachbereichsangelegenheiten
	Frau Felten	-	Dez. III
	Frau Frerking	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kinder- und Jugendarbeit
	Hertr Humrich	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten
	Herr Kiklas	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kinder- und Jugendarbeit
	Frau Klinschpahn-Beil	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten
	Frau Kuhlmey	-	Fachbereich Jugend und Familie, Familienmanagerin
	Herr Maschke	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Heimverbund
	Herr Rauhaus	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten
	Herr Sieben	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kinder- und Jugendarbeit
	Frau van Joolen	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kinder- und Jugendarbeit
	Herr Walter	-	Jugend- und Sozialdezernent
	Frau Wilke-Peters	-	ÖPR 51

Frau Fritz für das Protokoll
Herr Krömer für das Protokoll

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über

3.1. die gemeinsame Anhörung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Integration, Europa und Internationale Kooperation am 28.09.2015

3.2. die 32. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.09.2015

3.3. die 33. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.11.2015

4. Errichtung und Trägerschaft der temporären Kindertagesstätte Rotkäppchenweg
(Drucks. Nr. 2740/2015)

4.1. Errichtung und Trägerschaft der temporären Kindertagesstätte Rotkäppchenweg
(Drucks. Nr. 2740/2015 N1)

5. Aufstockung der Betreuungszeit in der Kindertagesstätte Epiphanias-Kirchengemeinde
(Drucks. Nr. 2741/2015)

6. Kinderbetreuung während der Teilnahme an Integrationskursen von der Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e.V
(Drucks. Nr. 0014/2016)

7. Vergleich in den Verwaltungsrechtssachen Kindertagesstätte Spatzennest e. V. gegen Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0055/2016)

8. Neufassung des Kostenbeitrags für die Kindertagespflege
(Drucks. Nr. 0084/2016 mit 1 Anlage)

9. Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover: Stadtteilkonzepte

9.1. Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover: Stadtteilkonzept Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 2174/2015 mit 2 Anlagen)

9.2. Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover: Stadtteilkonzept Misburg-Anderten
(Drucks. Nr. 2262/2015 mit 1 Anlage)

9.3. Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover: Stadtteilkonzept Buchholz-Kleefeld
(Drucks. Nr. 2263/2015 mit 1 Anlage)

9.4. Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover: Stadtteilkonzept Bothfeld- Vahrenheide
(Drucks. Nr. 2297/2015 mit 2 Anlagen)

9.5. Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover: Stadtteilkonzept Ahlem – Badenstadt - Davenstadt
(Drucks. Nr. 2298/2015 mit 2 Anlagen)

10. Bericht des Dezernenten

Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Pohl eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ord­nungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.



Tagesordnungspunkt 3

Genehmigung des Protokolls über

- s. Tagesordnungspunkte 3.1 – 3.3 -



Tagesordnungspunkt 3.1

die gemeinsame Anhörung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Integration, Europa und Internationale Kooperation am 28.09.2015



Tagesordnungspunkt 3.2

die 32. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.09.2015



Tagesordnungspunkt 3.3

die 33. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.11.2015

Ratsfrau Nolte-Vogt wies darauf hin, dass auf Seite 13 in dem Satz " Nachdem Rats­herr Pohl den Antrag, alle neu ans Netz gehenden Kindertagesstätten künftig auszu­schreiben eingebracht hatte, erklärte Ratsfrau Nolte-Vogt, die Antrag­steller hielten es ..." die Worte "die Antragsteller" durch die Worte "die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ­NEN hielte es" ersetzt werden müssten.

Die Verwaltung werde dies in der Onlineversion des Protokolls entsprechend ändern.



Tagesordnungspunkt 4

Errichtung und Trägerschaft der temporären Kindertagesstätte Rotkäppchenweg

- ersetzt durch Tagesordnungspunkt 4.1 -



Tagesordnungspunkt 4.1 – neu -

Errichtung und Trägerschaft der temporären Kindertagesstätte Rotkäppchenweg

Nachdem Ratsherr Pohl darauf hingewiesen hatte, dass die Ursprungsdrucksache durch eine Neufassung ersetzt wurde, weil es bei der Trägerschaft um den Regionsverband des Deutschen Roten Kreuzes gehe, fragte Ratsfrau Nolte-Vogt, ob für die Kindertagesstätte eine Nachfolgeeinrichtung geplant sie und wie lange die Einrichtung bestehen solle.

Frau Klinschpahn-Beil erläuterte, dass als Nachfolgeeinrichtung ein Anbau an die Kindertagesstätte Sahlkamp 143 geplant sei; sollte sich herausstellen, dass beide Einrichtungen länger benötigt würden, werde die Verwaltung auch die temporäre Kindertagesstätte längerfristig betreiben. Die Verwaltung gehe davon aus, dass der Neubau erst in vier Jahren "ans Netz" gehen werde, da dieser wegen der Problematik der Unterbringung von Flüchtlingen nach hinten geschoben wurde.




Tagesordnungspunkt 5

Aufstockung der Betreuungszeit in der Kindertagesstätte Epiphanias-Kirchengemeinde

Herr Werkmeister nahm an Beratung und Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.

Auf eine Frage von Ratsfrau Barnert bemerkte Frau Klinschpahn-Beil, dass die Einrichtung bereits seit dem August 2015 in Dreiviertel-Betreuung arbeite und die Umstellung auf Ganztagsbetreuung für dieses Jahr geplant sei.



Tagesordnungspunkt 2

EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE

Aufgrund eines Versehens wurde dieser Tagesordnungspunkt erst an dieser Stelle behandelt.

Ein Einwohner stellte die Hortbetreuung der Betreuung in der offenen Ganztagsschule gegenüber und fragte, mit welchem Instrumentarium die Betreuung in offenen Ganztagsschulen standardisiert, überprüft und weiterentwickelt werde. Er äußerte in diesem Zusammenhang seine Zweifel, ob die auf dem Konzept der Erziehungspartnerschaft basierende Betreuung zugunsten der Betreuung in der Ganztagsschule aufgegeben werden sollte.
Seine zweite Frage stelle er als Erzieher der PH-Gruppe in den Räumen der integrierten Gesamtschule Südstadt. Diese vergrößere sich und habe der Kindertagesstätte die Räume gekündigt. Daher richtete er die Frage an die Verwaltung, ob sie alternative Lösungen anbieten könne.

Herr Walter erklärte, dass keine Horte gestrichen würden und erläuterte ausführlich das Projekt der Stadt Hannover zur Optimierung der Grundschulbetreuung. Ergebnisse könne er nicht liefern, da das Projekt erst beginne.

Herr Rauhaus machte deutlich, dass sich die Verwaltung zusammen mit dem Vereinsvorstand intensiv um Ersatzräumlichkeiten für die Kindertagesstätte in der Südstadt bemüht habe, was jedoch nicht von Erfolg gekrönt worden sei. Er sehe zurzeit auch keine Chance, dass sich dies ändern werde und bedauerte, dass es nach dem gegenwärtigen Stand voraussichtlich zu einer Schließung kommen werde.

Die Nachfrage, ob das Konzept der offenen Ganztagsschule in baulicher Hinsicht eine Zukunft habe, müsse im Schulausschuss gestellt werden, erläuterte Herr Walter.
Zur Frage der Räumlichkeiten von Kindertagesstätten machte er darauf aufmerksam, dass es in allererster Linie Aufgabe der Träger sei, Räume zu suchen.

Daraufhin schloss Ratsherr Pohl die Einwohnerfragestunde.



Tagesordnungspunkt 6

Kinderbetreuung während der Teilnahme an Integrationskursen von der Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e. V

Herr Teuber nahm an Beratung und Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.

Nachdem Ratsfrau Barnert ihre Freude über die Vorlage der Drucksache Nr. 0055/2016 geäußert hatte, erklärte Ratsfrau Pollok-Jabbi zwar, dass ihre Fraktion dem Antrag zustimme; sie finde es jedoch bedauerlich, dass hier für die Betreuung auf Sozialassistenten zurückgegriffen werde. Nach Auffassung ihrer Fraktion hätten diese Aufgabe Erzieher übernehmen müssen, die auch eine entsprechende Qualifikation hätten.



Tagesordnungspunkt 7

Vergleich in den Verwaltungsrechtssachen Kindertagesstätte Spatzennest e. V. gegen
Landeshauptstadt Hannover

Auf Fragen von Ratsfrau Jeschke antwortete Frau Klinschpahn-Beil, indem sie erläuterte, warum sich das Verfahren so in die Länge gezogen habe. Der Anwalt des Vereins habe der Verwaltung gegenüber versichert, dass das Geld, welches der Verwaltung zustehe, auch vorhanden sei.




Tagesordnungspunkt 8

Neufassung des Kostenbeitrags für die Kindertagespflege

Ratsfrau Jeschke erklärte, dass die Drucksache zwar folgerichtig sei; dennoch werde ihre Fraktion dagegen stimmen, weil sie der Meinung sei, dass die Kindergarteneltern zu stark belastet würden.

Ratsfrau Pollok-Jabbi schloss sich diesen Ausführungen an.




Tagesordnungspunkt 9

Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover: Stadtteilkonzepte

Herr Teuber nahm zunächst zu den Konzepten insgesamt Stellung und meinte, der Ansatz sei gut und es sei auch zu loben, welche Mühen hier eingeflossen seien. Jedoch fehle ihm hier eine Perspektive.
Er frage daher, wie die Beteiligung an der weiteren Auswertung sei und ob es in den vergangenen Jahren schon greifbare Erfolge gegeben habe.

In einem längeren Redebeitrag erläuterte Herr Walter das Verfahren der Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit, wobei es darauf ankomme, dass der Jugendhilfeausschuss das aufgreife, was in den sozialräumlichen Koordinierungsrunden besprochen werde und dem Rechnung trage.

Zur Frage der weiteren Beteiligungen führte Herr Kiklas aus, dass hier die Arbeitsgemeinschaft nach § 78 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes bestimmend sei. Die Arbeitsgemeinschaft treffe sich am 27. Januar 2016, wo das Thema auf der Tagesordnung stehe. Seiner Auffassung nach müsse die Abstimmung in enger Zusammenarbeit mit den sozialräumlichen Koordinierungsrunden erfolgen.

Ratsfrau Barnert meinte, einige Dinge seien durchaus positiv anzumerken, jedoch seien die Vorlagen insgesamt enttäuschend für sie, weil hier lediglich der Status Quo festgeschrieben werde und keine Strategie zu erkennen sei.

Ratsfrau Nolte-Vogt meinte dass einige sozialräumliche Koordinierungsrunden auch nicht genug Zeit gehabt hätten, um perspektivisch zu arbeiten. Was den Status Quo angehe, so hätte sie hier gern mehr Informationen, zum Beispiel über die durchschnittlichen Nutzerzahlen von Kindern und Jugendlichen überhaupt und die Nutzung durch Jungen und Mädchen. Hinsichtlich der personellen Situation in den kleinen Einrichtungen müsse demnächst genauer hingeschaut werden. Der fett und kursiv markierte Textteil wurde aufgrund einer Bitte aus der 35. Öffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses von der Verwaltung nachträglich in das Protokoll eingefügt.

Frau Broßat-Warschun machte deutlich, dass es in einigen Bereichen durchaus Verabredungen gegeben habe, wie weiter verfahren werden solle. Insbesondere für die kleinen Einrichtungen sei die Arbeit an den Konzepten angesichts ihrer Personalressourcen ein großer Kraftakt gewesen.

Ratsfrau Pollok-Jabbi bedauerte zunächst, dass die Jugendhilfe immer noch zu den freiwilligen Aufgaben zähle. Man müsse der Tatsache Rechnung tragen, dass sich auch die Struktur der Jugendlichen in den letzten Jahren geändert habe. Es sei gut, hier Arbeit zu investieren und Strategien zu entwickeln; jedoch fehle ihr die Konsequenz aus alledem. Weil der ganze Prozess zu lange dauere, er zu wenig pragmatisch ausgerichtet sei, es zu viel Theorie und zu wenig Personal gebe, lehne ihre Fraktion die vorgelegten Drucksachen ab.

Frau Karch äußerte ebenfalls Respekt vor der geleisteten Arbeit und meinte, vielfach seien die verschiedenen Gruppierungen bereits aufeinander zugegangen. Die Zeit müsse jetzt genutzt werden, die verschiedenen Punkte, die zusammengetragen worden seien, abzuarbeiten.

Frau Broßat-Warschun meinte, die Rückmeldungen würden aufgenommen. Es werde geprüft, ob in einem gemeinsamen Workshop mit der Politik eine Standortbestimmung und Verabredungen zum weiteren Verfahren getroffen werden können.

Tagesordnungspunkt 9.1

Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover: Stadtteilkonzept Vahrenwald-List



Tagesordnungspunkt 9.2

Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover: Stadtteilkonzept Misburg-Anderten



Tagesordnungspunkt 9.3

Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover: Stadtteilkonzept Buchholz-Kleefeld




Tagesordnungspunkt 9.4

Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover: Stadtteilkonzept Bothfeld- Vahrenheide




Tagesordnungspunkt 9.5

Neuorganisation der Kinder- und Jugendarbeit in Hannover: Stadtteilkonzept Ahlem–Badenstedt-Davenstedt



Tagesordnungspunkt 10

Bericht des Dezernenten

Herr Walter wies zunächst darauf hin, dass in der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung künftig Frau Bestmann für den ausgeschiedenen Herrn Wiegand sitzen werde.

Anschließend machte Herr Walter auf die Broschüre "Familienleben in Zahlen" aufmerksam.

Anschließend verabschiedete Ratsherr Pohl Herrn Walter aus dem Jugendhilfeausschuss und hob dabei seine Leistungen in den 22 Dienstjahren hervor.

Herr Walter bedankte sich für die guten Worte und machte deutlich, dass er stets ein offenes Arbeitsklima im Jugendhilfeausschuss vorgefunden habe. Insbesondere die Tat­sache, dass diejenigen, die in den Freien Verbänden, dem Stadtjugendring Hannover e. V. und anderen Institutionen am Ziel der "Wohlfahrt für den jungen Menschen" in das Gremium einbezogen würden, habe ihn beeindruckt.
Auch sei es manchmal wichtig, welche Dinge nicht in einem Ausschuss zur Sprache kämen. In vielen Städten seien oft unschöne Themen bis hin zu Untersuchungs­ausschüssen zur Sprache gekommen, was er in seinen 22 Dienstjahren hier nicht erlebt habe.
Er wolle in diesem Zusammenhang noch den Gedanken äußern, dass es wichtig sei, den jungen Menschen das System Schule noch vertrauter zu machen.
Er wünsche dem Ausschuss weiterhin ein selbstbewusstes Diskutieren im Sinne der jun­gen Menschen dieser Stadt.

Daraufhin bedankte sich Ratsherr Pohl bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.

12







(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer