Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover - Dez. VI-DC- Datum 06.11.2015
Einladung
zur 71. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 18. November 2015, im Anschluss an die gemeinsame Sitzung mit dem
Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen, Rathaus, Hodlersaal
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Genehmigung von Protokollen
1.1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.09.2015
1.2. Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung ABau/AAUG am 07.10.2015
1.3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.10.2015
2. Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge
2.1. Straßenausbaubeitrag Am Tannenkamp von Mecklenheidestraße bis Ende (ca. 40 m östlich Rigaer Straße) - Aufwandsspaltung-
(Drucks. Nr. 2223/2015 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der/die BezirksbürgermeisterIn des Stadtbezirksrats 12 eingeladen.
2.2. Straßenausbaubeitrag Sutelstraße von Burgwedeler Straße bis Böckerstraße -Aufwandsspaltung-
(Drucks. Nr. 2264/2015 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der/die BezirksbürgermeisterIn des Stadtbezirksrats 03 eingeladen.
3. Sanierung der technischen Gebäudeausrüstung der Opernhaustiefgarage und Anlieferzone Passerelle
(Drucks. Nr. 2309/2015 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der/die BezirksbürgermeisterIn des Stadtbezirksrats 01 eingeladen.
4. Widmungen
4.1. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Mitte
(Drucks. Nr. 2147/2015 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der/die BezirksbürgermeisterIn des Stadtbezirksrats 01 eingeladen.
4.2. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld
(Drucks. Nr. 2362/2015 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der/die BezirksbürgermeisterIn des Stadtbezirksrats 04 eingeladen.
5. Haushaltssatzung 2016
(Drucks. Nr. 1718/2015 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
5.1. Änderungs- und Zusatzanträge der Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter
5.1.1. Änderungs- und Zusatzanträge der Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter zum Ergebnishaushalt
5.1.2. Änderungs- und Zusatzanträge der Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter zum Finanzhaushalt
5.2. Angenommene Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2016 und des Investitionsprogramms 2015 bis 2020 zur Kenntnisnahme und ggfs. Beschlussfassung
6. Haushaltssicherungskonzept 2015 bis 2018 (HSK IX+)
(Drucks. Nr. 1810/2015) - bereits übersandt
6.1. Änderungs- und Zusatzanträge der Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter
Hinweis: Die Änderungs- und Zusatzanträge der Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter sowie die angenommenen Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zu den Tagesordnungspunkten unter TOP 5. und 6. werden gesondert vorgelegt.
7. Bericht der Verwaltung
8. Anfragen und Mitteilungen
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Schostok
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - Dez. VI-DC- Datum 06.11.2015
Einladung
zur 71. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 18. November 2015, im Anschluss an die gemeinsame Sitzung mit dem
Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen, Rathaus, Hodlersaal
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Genehmigung von Protokollen
1.1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.09.2015
1.2. Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung ABau/AAUG am 07.10.2015
1.3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.10.2015
2. Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge
2.1. Straßenausbaubeitrag Am Tannenkamp von Mecklenheidestraße bis Ende (ca. 40 m östlich Rigaer Straße) - Aufwandsspaltung-
(Drucks. Nr. 2223/2015 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der/die BezirksbürgermeisterIn des Stadtbezirksrats 12 eingeladen.
2.2. Straßenausbaubeitrag Sutelstraße von Burgwedeler Straße bis Böckerstraße -Aufwandsspaltung-
(Drucks. Nr. 2264/2015 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der/die BezirksbürgermeisterIn des Stadtbezirksrats 03 eingeladen.
3. Sanierung der technischen Gebäudeausrüstung der Opernhaustiefgarage und Anlieferzone Passerelle
(Drucks. Nr. 2309/2015 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der/die BezirksbürgermeisterIn des Stadtbezirksrats 01 eingeladen.
4. Widmungen
4.1. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Mitte
(Drucks. Nr. 2147/2015 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der/die BezirksbürgermeisterIn des Stadtbezirksrats 01 eingeladen.
4.2. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld
(Drucks. Nr. 2362/2015 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der/die BezirksbürgermeisterIn des Stadtbezirksrats 04 eingeladen.
5. Haushaltssatzung 2016
(Drucks. Nr. 1718/2015 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
5.1. Änderungs- und Zusatzanträge der Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter
5.1.1. Änderungs- und Zusatzanträge der Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter zum Ergebnishaushalt
5.1.2. Änderungs- und Zusatzanträge der Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter zum Finanzhaushalt
5.2. Angenommene Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2016 und des Investitionsprogramms 2015 bis 2020 zur Kenntnisnahme und ggfs. Beschlussfassung
6. Haushaltssicherungskonzept 2015 bis 2018 (HSK IX+)
(Drucks. Nr. 1810/2015) - bereits übersandt
6.1. Änderungs- und Zusatzanträge der Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter
Hinweis: Die Änderungs- und Zusatzanträge der Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter sowie die angenommenen Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zu den Tagesordnungspunkten unter TOP 5. und 6. werden gesondert vorgelegt.
7. Bericht der Verwaltung
8. Anfragen und Mitteilungen
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Schostok
Oberbürgermeister