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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 Datum 30.04.2015

PROTOKOLL

22. Sitzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz
am Mittwoch, den 29. April 2015
im Kulturhaus Hainholz, Voltmerstr. 36, 30165 Hannover

Beginn 18.30 Uhr
Ende 19.45 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Bezirksratsherr Winter (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)
Herr Narten (Bürgermitglied)
Herr Beer (Bürgermitglied)
(Frau Frenzel) (Bürgermitglied)
(Bezirksbürgermeisterin Geschke) (SPD)
(Bezirksratsherr Herar) (SPD)
Herr Hütte (Bürgermitglied)
Frau Hunold (Bürgermitglied)
(Bezirksratsfrau Jagemann) (CDU)
(Frau Lisius) (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Meyer (SPD)
Bezirksratsfrau Neveling (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)
(Ratsfrau Nowak) (DIE LINKE.)
Herr Pauling (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Schön (SPD)
(Herr Seekircher) (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Trocka (CDU)

Verwaltung:
Frau Over (Stadterneuerung)
Frau Schäfer (Stadterneuerung)
Frau Glahn (Quartiersmanagement)
Herr Herberg (Quartiersmanagement)
Frau Gauer (Stadterneuerung)

Gäste:
Frau Schroers (GBH)
Herr Jarnot (Gewerbeberatung)

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die 21. Sitzung am 11.02.2015

3. Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner

4. Sanierungsziel städtebauliche Entwicklung Bömelburgviertel Hainholz
(Drucks. Nr. 0861/2015 mit 2 Anlagen)

5. Zuwendung an den Verein "Miteinander für ein schöneres Viertel" für das Projekt "Nachbarschaftsarbeit Hainholz" in 2015 aus Mitteln der Sozialen Stadt
(Drucks. Nr. 15-0774/2015)

6. Kultursommer Hainholz 2015

7. Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz

8. Quartiersfonds - Empfehlung für die Vergabe von Mitteln

9. Bericht der Verwaltung / des Quartiersmanagements

10. Verschiedenes

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Der Vorsitzende, Herr Winter, eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.


TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die 21. Sitzung am 11.02.2015

Das Protokoll wurde bei einer Enthaltung genehmigt.


TOP 3.
Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner

Es gab keine Wortmeldungen.


TOP 4.
Sanierungsziel städtebauliche Entwicklung Bömelburgviertel Hainholz
(Drucks. Nr. 0861/2015 mit 2 Anlagen)

Antrag,

Das städtebauliche Leitbild der Weiterentwicklung und Komplettierung des Bömelburgviertels in Zeilenbauweise und die gestalterische Neuordnung der wohnungsnahen Freiräume in den Schwerpunktbereichen zur Anpassung an die perspektivischen Wohnungsbedarfe als Sanierungsziel zu beschließen.

Das auf Grundlage der städtebaulichen Vertiefungsstudie „generationengerechtes Bömelburgviertel“ entwickelte Sanierungsziel wurde von Herrn Narten als positiver Ansatz für die Weiterentwicklung des Quartiers begrüßt.
Der Antrag wurde ohne weitere Diskussionsbeträge einstimmig angenommen.


TOP 5.
Zuwendung an den Verein "Miteinander für ein schöneres Viertel" für das Projekt "Nachbarschaftsarbeit Hainholz" in 2015 aus Mitteln der Sozialen Stadt
(Drucks. Nr. 15-0774/2015)

Antrag,

dem Verein „Miteinander für ein schöneres Viertel“ (MSV) e.V. für das Projekt „Nachbarschaftsarbeit Hainholz“ aus dem Ergebnishaushalt 2015, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 - vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts - eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu 15.000,00 Euro zu bewilligen.

Herr Winter teilte zu Beginn mit, dass der Stadtbezirksrat Nord der Drucksache unter Vorbehalt der Zustimmung durch die Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz (Sanierungskommission) in seiner Sitzung vom 27.04.15 einstimmig zugestimmt habe. Die Sanierungskommission stimmte der Drucksache ohne inhaltliche Diskussion ebenfalls einstimmig zu.


TOP 6.
Kultursommer Hainholz 2015

Herr Herberg verwies auf die Projektliste vom 01.04.15, die mit der Einladung zur Sitzung der Sanierungskommission versandt wurde. Diese werde laufend angepasst, sei aber im Wesentlichen noch aktuell. Insgesamt werden etwa 50 Projekte innerhalb des Kultursommers stattfinden.
Der Kultursommer beginnt mit einem „Kulturellen Anbaden“ im Naturbad Hainholz am
30. Mai 2015. OB Stefan Schostok wird die Eröffnungsrede halten, danach finden im Naturbad verschiedene Aktivitäten für alle Altersgruppen statt. Am 12. September findet das Stadtteil- und Gewerbefest auf der Wiese vor dem Kulturhaus statt; mit dieser Veranstaltung wird der Kultursommer abgeschlossen.
Bereits Ende 2014 hat die Sanierungskommission 5.000 Euro aus dem Quartiersfonds des letzten Jahres für den Kultursommer bewilligt. Die Aufteilung dieser Mittel auf die einzelnen Projekte wurde von einem Beirat vorgenommen, in dem sich Vertreter und Vertreterinnen der politischen Parteien und des Stadtteils engagiert haben. Für die Bezuschussung weiterer Projekte aus dem Quartiersfonds 2015 wurde im Beirat ein Vorschlag erarbeitet (Tabelle in der Tischvorlage), der unter TOP 8 als Quartiersfondsantrag abgestimmt wurde.
Das Veranstaltungsheft zur Werbung für den Kultursommer wird in einer Auflage von 20.000 Exemplaren im Mai gedruckt und stadtweit verteilt.


TOP 7.
Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz

Das Forum folgte einer Einladung des bosnakischen Kulturvereins in der Helmkestraße.

Herr Narten berichtete aus dem Stadtteilforum vom 21.04.15 zu den Themen Baumpatenschaften und Stand Planung Kultursommer 2015. Im Zusammenhang mit der vom Beirat vorgestellten Projektliste des Kultursommers wurde insbesondere auch über die Finanzierung von einzelnen Projekten des Kultursommers über die Mittel des Quartiersfonds 2015 diskutiert.

TOP 8.
Quartiersfonds - Empfehlung für die Vergabe von Mitteln

Herr Herberg verwies zum Quartiersfondsantrag auf den TOP 6 (Kultursommer) und erläuterte, dass Herr Neuenhausen um Herausnahme seines geplanten Projektes am Hainhölzer Bahnhof aus der Quartiersfondsförderung bittet, da die Finanzierung anderweitig gesichert sei. Damit stand eine Quartiersfonds-Förderung in Höhe von 5.730 Euro für den Kultursommer Hainholz 2015 zur Abstimmung.
Herr Pauling fragte, ob mit dieser Förderung der Kultursommer ausfinanziert sei oder ob mit weiteren Nachtragsanträgen an die Sanierungskommission zu rechnen sei.
Herr Herberg erläuterte, dass einige kleinere Projekte noch nicht ausfinanziert seien und dass es möglich sei, dass für diese Projekte noch eine Förderung beantragt würde. In der Summe handele es sich um einen Betrag unter 1.000 Euro, der durch das Stadtteilforum beschlossen werden könne. Ergänzend kündigte Herr Hütte an, dass über den Kultursommer eine Dokumentation erstellt werden wird; für diese wird eventuell noch ein gesonderter Förderantrag gestellt werden. Herr Jarnot verwies darauf, dass über den Quartiersfonds hinaus sich viele Institutionen, Firmen und Privatpersonen an der Finanzierung des Kultursommers beteiligen.
Anhand der nicht im Antrag enthaltenen Förderung für das Projekt „Null Prozent auf alles“ von Prof. Neuenhausen am Hainhölzer Bahnhof entwickelte sich eine Diskussion über dieses Projekt. Frau Hunold und Frau Neveling verwiesen auf die Verdienste von Prof. Neuenhausen für den Stadtteil und kritisierten den Umgang mit seinem Projekt im Stadtteilforum. Herr Schön lobte die bisherige Arbeit von Prof. Neuenhausen, betonte aber, dass die Sanierungskommission die Beschlusslage des Stadtteilforums akzeptieren solle.
Herr Pauling wies darauf hin, dass ein Kunstwerk aus zusammengesetzten Einkaufswagen an dieser prominenten Stelle den Eindruck von Hainholz als sozialem Brennpunkt noch verstärken könne, zumal ohnehin schon überall im Stadtteil Einkaufswagen abgestellt würden.
Zur Abstimmung gelangte eine Förderung in Höhe von 5.730 Euro.
Die Kommissionsmitglieder votierten einstimmig für den Antrag.


TOP 9.
Bericht der Verwaltung / des Quartiersmanagements

Frau Schäfer berichtete, dass am 17. April die Kinderbeteiligung für den Spielplatz Bunnenbergstraße stattgefunden hat. Der Spielplatz ist ein wohnungsnaher Spielplatz für kleinere Kinder, die gemeinsam mit Eltern kommen und soll auch für diese Zielgruppe modernisiert werden. Für größere Kinder stehen die Spielplätze Fenskestraße und Am Hopfengarten zur Verfügung, die beide während der Sanierung auch noch modernisiert werden sollen. Es haben sich 17 Kinder aus der Kita Hüttenstraße, aus der Nachbarschaft sowie einige Eltern beteiligt. Die Kinder haben ihre Wünsche für die Neugestaltung des Spielplatzes aufgemalt und anschließend abgestimmt, was sie an dieser Stelle am liebsten hätten. Das beauftragte Landschaftsarchitekturbüro choraBlau wird aus diesen Anregungen einen Planungsvorschlag erarbeiten, der dann auch den Gremien im Stadtteil vorgestellt wird. Die Fertigstellung ist für Ende 2016/Anfang 2017 geplant.
Frau Over gab den Hinweis auf die Veranstaltungen der Landeshauptstadt Hannover zum erstmalig durch den Bund initiierten Tag der Städtebauförderung am 09.05.15 in Hainholz und Mühlenberg.
Weiter wurde von Frau Over auf die Abschlusspräsentation des energetischen Quartierskonzeptes Hainholz am 19.05.15 um 19 Uhr im Rahmen des Stadtteilforums hingewiesen.


TOP 10.
Verschiedenes

Herr Pauling berichtete, dass die Gassibox "Auf dem Dorn" noch nicht richtig angenommen wird und regte an, künftige Gassiboxen deshalb in einer anderen Farbe aufzustellen. Außerdem wies er darauf hin, dass ein Abfallbehälter an der Box fehlen würde.
Herr Herberg sagte zu, sich deswegen mit dem Fachbereich Tiefbau in Verbindung zu setzen.
Zur Ampelschaltung für den Radverkehr am Stadtteileingang Süd (stadtauswärts) liegt eine Antwort der Fachverwaltung vor. Kommt es an Kreuzungsbereichen mit dieser Ampelkonstellation (Fußgängersignale und Radfahrersignale mit Nachlauf) zu gehäuften Unfällen, wird der Nachlauf für den Radverkehr verkürzt, obwohl damit der Verkehrsfluss für den Radverkehr verkürzt wird. Eine solche Unfallhäufung liegt für diese Kreuzung aber nicht vor; deshalb wird hier momentan kein Handlungsbedarf gesehen.

Der Vorsitzende, Herr Winter, schloss die Sitzung um 19.45 Uhr.

Herr Winter Frau Over
(Vorsitzender) (Protokoll)