Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover Datum 18.11.2014
PROTOKOLL
27. Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch, 22. Oktober 2014,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 16.00 Uhr
Ende 16.48 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
(Ratsfrau de Buhr) (SPD)
(Ratsfrau Dr. Matz) (CDU)
Frau Clasen
Frau Frauendorf-Gieske
Ratsherr Hofmann (SPD)
Frau Jentsch
Beigeordneter Klie (SPD)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bürgermeisterin Kramarek) (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Kühnbaum-Grashorn
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsfrau Nolte-Vogt (Bündnis 90/Die Grünen)
(Herr Ölscher)
Ratsherr Oppelt (CDU)
Ratsfrau Pohler-Franke (SPD)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.)
(Beigeordnete Seitz) (CDU)
(Herrn Tillmann)
Grundmandat:
(Ratsherr Böning) (DIE HANNOVERANER)
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
3. Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses
3.1. am 25.06.2014
3.2. am 23.07.2014
4. Bericht des Fachbereiches Gebäudemanagement
5. Information über Bauvorhaben des Fachbereichs Gebäudemanagement
(Informationsdrucks. Nr. 2031/2014 mit 2 Anlagen)
6. Raumforschung - Partizipation durch Kunststrategien in Schule (mündlicher Bericht)
7. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stadtentwicklung Wasserstadt Limmer
(Drucks. Nr. 1381/2014)
7.1. Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1381/2014 (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stadtentwicklung Wasserstadt Limmer)
(Drucks. Nr. 2160/2014)
7.2. Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zu Drucks. Nr. 1381/2014 (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stadtentwicklung Wasserstadt Limmer)
(Drucks. Nr. 1965/2014 N1)
8. Information zur Grundschulversorgung der GS Groß-Buchholzer-Kirchweg
9. Bericht der Dezernentin
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Redaktioneller Hinweis:
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention.
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Dr. Menge übernahm die Leitung der Sitzung, da sowohl die Ausschussvorsitzende als auch ihre Stellvertreterin verhindert waren. Dagegen erhob sich kein Widerspruch und er eröffnete die Sitzung.
Er stellte die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Zur Tagesordnung merkte er an, dass es unter TOP 4 keinen allgemeinen Bericht des Fachbereiches Gebäudemanagement geben werde. Weiter schlug er vor, die TOP 7, 7.1 und 7.2 nur formal zu behandeln. Mit diesen Änderungen wurde die Tagesordnung einstimmig angenommen.
TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Er rief den Tagesordnungspunkt auf, verwies auf die Regeln der Geschäftsordnung und stellte fest, dass es keine Wortmeldungen gab.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses
TOP 3.1.
am 25.06.2014
Ratsfrau Klingenburg-Pülm merkte an, dass unter TOP 8 „Zusammenlegung von Maximillian-Kolbe-Schule und Erich-Kästner-Schule“ stehen würde, was sachlich falsch sei. Richtig müsse es heißen „Albrecht-Dürer-Schule und Erich-Kästner-Schule“. Die Verwaltung sagte die Änderung zu und der Ausschuss nahm das Protokoll mit dieser Änderung einstimmig an.
TOP 3.2.
am 23.07.2014
Zu diesem Protokoll wies Ratsfrau Klingenburg-Pülm darauf hin, dass unter TOP 8 das Standardraumprogramm der IGSen, nicht der Grundschulen gemeint sei. Auch diese Änderung wurde von der Verwaltung zugesagt und der Ausschuss nahm das so geänderte Protokoll einstimmig an.
TOP 4.
Bericht des Fachbereiches Gebäudemanagement
Kein Bericht
TOP 5.
Information über Bauvorhaben des Fachbereichs Gebäudemanagement
(Informationsdrucksache Nr. 2031/2014 mit 2 Anlagen)
Ratsfrau Nolte-Vogt fragte nach der Sanierung der WC-Anlagen in der Sophienschule und wie dies zur Neubauplanung passen würde. Die Verwaltung wies darauf hin, dass die Neubauplanung noch sehr perspektivisch wäre und die WC-Anlagen dringend saniert werden müssten. Die Baumaßnahmen zur Sanierung der WC-Anlagen im Gymnasium Sophienschule werden in den Osterferien 2015 mit den Abbrucharbeiten beginnen und sollen Ende 2015 fertig gestellt sein.
Weitere Wortmeldungen gab es nicht und der Ausschuss nahm die Drucksache zur Kenntnis.
TOP 6.
Raumforschung - Partizipation durch Kunststrategien in Schule (mündlicher Bericht)
Zu diesem Punkt begrüßte Ratsherr Dr. Menge als Vertreterin der Künstlerinnen Frau Oppermann und Frau Holtkamp, die Leiterin der GS Lüneburger Damm. Frau Oppermann stellte das Projekt vor. Die Verwaltung erläuterte die finanzielle Ausstattung des Projektes. Stadträtin Drevermann gab ihrer Hoffnung Ausdruck, dass die Ergebnisse dieses Projektes in künftige Schulbaumaßnahmen einfließen könnten und verwies auf einen im November im Rahmen von Hannover 2030 hierzu stattfindenden Kongress. Ratsfrau Klingenburg-Pülm dankte für die Präsentation und hoffte, dass dieses Projekt auch für andere Schulbaumaßnahmen durchgeführt werden könne.
Weitere Wortmeldungen gab es nicht und Ratsherr Dr. Menge dankte im Namen des Ausschusses für den Vortrag.
TOP 7.
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stadtentwicklung Wasserstadt Limmer
(Drucks. Nr. 1381/2014)
Formal behandelt
TOP 7.1.
Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1381/2014 (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stadtentwicklung Wasserstadt Limmer)
(Drucks. Nr. 2160/2014)
Formal behandelt
TOP 7.2.
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zu Drucks. Nr. 1381/2014 (Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stadtentwicklung Wasserstadt Limmer)
(Drucks. Nr. 1965/2014 N1)
Formal behandelt
TOP 8.
Information zur Grundschulversorgung der GS Groß-Buchholzer-Kirchweg
Die Verwaltung teilte mit, dass es durch das noch nicht vorhandene neue Schulgesetz keine Bewegung in den Gesprächen mit der Region gegeben habe. Ratsherr Hofmann werde in seiner Funktion als Bezirksbürgermeister alle Beteiligten zu einem Gespräch einladen, in dem transparent über die Situation berichtet werden soll.
TOP 9.
Bericht der Dezernentin
Stadträtin Drevermann berichtete, dass im VA eine Beschlussdrucksache zur Aufstellung von mobilen Klassenräumen am KWRG am 16.10.2014 beschlossen wurde.
Weitere Wortmeldungen gab es nicht und Ratsherr Dr. Menge schloss die öffentliche Sitzung um 16:43 Uhr.
Für die Niederschrift
Drevermann Haarstick
Drevermann Haarstick