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Landeshauptstadt Hannover - VI-01.2 - Datum 21.02.2014

Einladung

zur 40. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 5. März 2014, ca. 15.00 Uhr, Rathaus, Hodlersaal


Hinweis: Die Sitzung beginnt im Anschluss an die gemeinsame Sondersitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses und des Stadtbezirksrats Mitte.

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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

2. Genehmigung von Protokollen

2.1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.02.2014

2.2. Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung des ABau/AHaushalt/AIntegration/ASozial am 05.02.2014

3. Anträge

3.1. Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. Gebühren für obdachlose Familien anpassen
(Drucks. Nr. 0401/2014)

3.2. Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion "Verfügbarmachen des Straßenkatasters für Mitglieder des Rates und der Bezirksräte"
(Drucks. Nr. 0412/2014)

3.3. Antrag der CDU-Fraktion "Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung"
(Drucks. Nr. 0428/2014)

3.4. Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung von Familien-/Kindparkplätzen vor dem Neuen Rathaus
(Drucks. Nr. 0429/2014)

4. Ergänzende Vereinbarungen zum Tagungszentrum im Schloss Herrenhausen
(Drucks. Nr. 2644/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirks 12 eingeladen.

4.1. Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu DS 2644/2013 (Ergänzende Vereinbarungen zum Tagungszentrum im Schloss Herrenhausen)
(Drucks. Nr. 0427/2014)

5. Konzept Beratungsstelle für Asylsuchende
(Drucks. Nr. 0093/2014 mit 1 Anlage)

6. Stadtplatzprogramm „Hannover schafft Platz“
Neugestaltung Platz an der Velvetstraße (`Velvetplatz`) in Linden-Nord
(Drucks. Nr. 0188/2014 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirks 10 eingeladen.

7. Stadtentwicklung Hannover 2030
(Drucks. Nr. 0261/2014 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

8. Bauleitplan Wohnbauflächeninitiative

8.1. Anträge zu Flächennutzungsplanangelegenheiten

8.1.1. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative:
225. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: Bothfeld / Bothfelder Kirchweg
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 2444/2013 N1 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

8.1.2. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative:
221. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover
Bereich: Groß-Buchholz / "ehemaliges Oststadtkrankenhaus"
Verzicht auf die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit,
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss,
(Drucks. Nr. 0189/2014 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirks 04 eingeladen.

8.2. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten

8.2.1. Bauleitplan Wohnbauflächeninitiative
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1766 - Hainhölzer Markt Nord -
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0205/2014 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirks 13 eingeladen.

9. Bebauungspläne

9.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1793 - Esperantostraße
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Aufstellungsbeschluss, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0180/2014 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirks 08 eingeladen.

9.2. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1757 - Nahversorger Business-Park Nord
(Drucks. Nr. 0303/2014 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirks 13 eingeladen.

9.3. Stadtbezirk Nord
Einleitungsbeschluss für eine vorbereitende Untersuchung gemäß § 141 BauGB
(Drucks. Nr. 0318/2014 mit 1 Anlagen)

9.4. Bebauungsplan Nr. 1361 - Lohfeld -
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0418/2014 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

9.6. Bebauungsplan Nr. 133, 1. Änderung - Birkenstraße
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0420/2014 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

10. Stadtbahnstrecke C-West
- Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schaumburgstraße
(Drucks. Nr. 2678/2013 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirks 12 eingeladen.

11. Ausbau der Klingerstraße
(Drucks. Nr. 0170/2014 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirks 04 eingeladen.

12. Bericht der Verwaltung

13. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L







Schostok

Oberbürgermeister