Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover Datum 23.01.2014
PROTOKOLL
19. Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch, 22. Januar 2014,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 16.00 Uhr
Ende 19.16 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau de Buhr (SPD)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Ratsherr Breves (SPD) 16.15 - 19.16 Uhr
Frau Clasen
Frau Frauendorf-Gieske
Frau Jentsch
Beigeordneter Klie (SPD) 16.00 - 19.15 Uhr
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen) 16.00 - 19.10 Uhr
Herr Kühnbaum-Grashorn
Ratsfrau Nolte-Vogt (Bündnis 90/Die Grünen)
(Herr Ölscher)
Ratsherr Oppelt (CDU) 16.00 - 16.50 Uhr
Ratsfrau Pohler-Franke (SPD)
(Ratsfrau Pollok-Jabbi) (DIE LINKE.)
Beigeordnete Seitz (CDU) 16.00 - 19.10 Uhr
Herrn Tillmann
Grundmandat:
Ratsherr Böning (DIE HANNOVERANER)
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
Ratsherr Dr. Junghänel (PIRATEN)
Verwaltung
Stadträtin Drevermann
Fachbereich Bibliothek, Schule
-Schulangelegenheiten- :
Fachbereich Gebäudemanagement
- Finanzen, Controlling -
Büro Oberbürgermeister
-Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit-
Universität Hannover
proFonde
Presse
PROTOKOLL
19. Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch, 22. Januar 2014,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 16.00 Uhr
Ende 19.16 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau de Buhr (SPD)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Ratsherr Breves (SPD) 16.15 - 19.16 Uhr
Frau Clasen
Frau Frauendorf-Gieske
Frau Jentsch
Beigeordneter Klie (SPD) 16.00 - 19.15 Uhr
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen) 16.00 - 19.10 Uhr
Herr Kühnbaum-Grashorn
Ratsfrau Nolte-Vogt (Bündnis 90/Die Grünen)
(Herr Ölscher)
Ratsherr Oppelt (CDU) 16.00 - 16.50 Uhr
Ratsfrau Pohler-Franke (SPD)
(Ratsfrau Pollok-Jabbi) (DIE LINKE.)
Beigeordnete Seitz (CDU) 16.00 - 19.10 Uhr
Herrn Tillmann
Grundmandat:
Ratsherr Böning (DIE HANNOVERANER)
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
Ratsherr Dr. Junghänel (PIRATEN)
Verwaltung
Stadträtin Drevermann
Fachbereich Bibliothek, Schule
-Schulangelegenheiten- :
Fachbereich Gebäudemanagement
- Finanzen, Controlling -
Büro Oberbürgermeister
-Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit-
Universität Hannover
proFonde
Presse
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
3. Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses am 11.12.2013
4. Kurzvorstellung des Angebots zu Auslandsaufenthalten für Jugendliche "Ich bin dann kurz weg" durch den Verein Profondo e.V.
5. Bericht des Fachbereiches Gebäudemanagement
6. Gymnasium Wilhelm-Raabe-Schule, 2. BA Toilettensanierung, Klassentrakt EG und 1. OG
(Drucks. Nr. 2603/2013 N1 mit 3 Anlagen)
7. Gymnasium Tellkampfschule
Sanierung und Umbau der Chemieunterrichtsräume
(Drucks. Nr. 2605/2013 mit 3 Anlagen)
8. Zuwanderung aus Staaten Südosteuropas –
Situationsbeschreibung und Handlungskatalog
(Informationsdrucks. Nr. 2607/2013)
9. Fortführung des Übergangsmanagements Schule/ Beruf in Hannover (HÜM)
(Drucks. Nr. 2559/2013)
10. Namensgebung für die Grundschule Isernhagener Straße
(Drucks. Nr. 2561/2013)
11. Antrag der CDU-Fraktion zur Erarbeitung und Umsetzung eines Aktionsplans "Saubere Schulen"
(Drucks. Nr. 2601/2013)
12. Bericht der Dezernentin
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
3. Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses am 11.12.2013
4. Kurzvorstellung des Angebots zu Auslandsaufenthalten für Jugendliche "Ich bin dann kurz weg" durch den Verein Profondo e.V.
5. Bericht des Fachbereiches Gebäudemanagement
6. Gymnasium Wilhelm-Raabe-Schule, 2. BA Toilettensanierung, Klassentrakt EG und 1. OG
(Drucks. Nr. 2603/2013 N1 mit 3 Anlagen)
7. Gymnasium Tellkampfschule
Sanierung und Umbau der Chemieunterrichtsräume
(Drucks. Nr. 2605/2013 mit 3 Anlagen)
8. Zuwanderung aus Staaten Südosteuropas –
Situationsbeschreibung und Handlungskatalog
(Informationsdrucks. Nr. 2607/2013)
9. Fortführung des Übergangsmanagements Schule/ Beruf in Hannover (HÜM)
(Drucks. Nr. 2559/2013)
10. Namensgebung für die Grundschule Isernhagener Straße
(Drucks. Nr. 2561/2013)
11. Antrag der CDU-Fraktion zur Erarbeitung und Umsetzung eines Aktionsplans "Saubere Schulen"
(Drucks. Nr. 2601/2013)
12. Bericht der Dezernentin
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau de Buhr eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
Sie begrüßte zunächst Herrn Tillmann als neuen Schülervertreter.
Sie stellte die Tagesordnung fest und fragte nach Anmerkungen zur Tagesordnung.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm erklärte, dass sie TOP 11 in die Fraktion ziehen würde. Dies erstaunte Ratsfrau Dr. Matz, die darauf verwies, dass der Antrag bereits in anderen Ausschüssen behandelt wurde und die Fraktion Bündnis90/Grüne dabei mit abgestimmt habe. Beigeordnete Seitz wies darauf hin, dass ein Antrag im Beschlussverfahren nur einmal in die Fraktion gezogen werden könne und wollte wissen, wie hier der Verfahrensstand sei. Stadträtin Drevermann bestätigte, dass der Antrag in der Sitzung des AWL am 17.01.2014 bereits in die Fraktion gezogen worden war. Beigeordneter Klie verwies auf die Regelungen der Geschäftsordnung und die Möglichkeit einer Ausnahme, wenn sich neue Gründe ergeben hätten, die eine nochmalige Beratung in der Fraktion erforderlich machten. Dies müsse jedoch begründet und im Ausschuss dann abgestimmt werden. Weitere Ausführungen hierzu gab es nicht und Ratsfrau de Buhr stellte fest, dass der Tagesordnungspunkt 11 auf der Tagesordnung bleibe.
Ratsherr Dr. Junghänel bat darum, im Ausschuss über die Situation der berufsbildenden Schulen zu sprechen, worauf Stadträtin Devermann darauf hinwies, dass dieser Ausschuss formell natürlich nicht zuständig wäre und vorschlug, einen Regionsvertreter aus dem Bereich Schule in eine Schulausschusssitzung einzuladen und ihn zu dem Thema „Zukunft der Berufsschulen in Hannover“ zu befragen.
Abschließend stellte Ratsfrau de Buhr fest, dass die Tagesordnung angenommen wurde.
TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Ratsfrau de Buhr rief den Tagesordnungspunkt auf und erläuterte die Regularien der Geschäftsordnung. Sie erteilte Frau Nütz, Mutter einer Tellkampf-Schülerin, das Wort. Sie berichtete, dass die Elternschaft mit Verärgerung zur Kenntnis genommen habe, dass nunmehr nur die Chemieräume saniert werden sollten, nicht aber auch die Biologie- und Physikräume, obwohl dieses auch schriftlich zugesagt worden war. Des Weiteren wollte sie wissen, ob zwischenzeitlich ein Haushaltsbegleitantrag zur Absicherung der Sanierung der übrigen NTW-Räume gestellt worden sei. Die Verwaltung antwortete, dass der Fachbereich Gebäudemanagement versuche, mit den beschränkten zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln alle erforderlichen Sanierungsarbeiten nach und nach durchzuführen. Dafür würden entsprechende Prioritäten gesetzt.
Frau Nütz äußerte ihr Unverständnis darüber, da in anderen Schulen Räume saniert worden seien, die deutlich geringere Mängel gehabt hätten als die Räume der Tellkampfschule und fragte nach der Grundlage der Prioritätensetzung. Die Verwaltung führte weiter aus, dass Sicherheits- und Brandschutzmaßnahmen die Prioritätensetzung beeinflussen würden. Stadträtin Drevermann ergänzte diese Ausführungen und verwies auf die ständig bestehende Konkurrenz der notwendigen Sanierungen in den hannoverschen Schulen. Herr Bock, stellvertretender Schulleiter der Tellkampfschule, erinnerte daran, dass jetzt festgestellt worden sei, dass die Decken im NTW-Bereich Brandklasse F 0 hätten und damit ein gravierendes Sicherheitsproblem entstanden wäre. Weiterhin fragte eine Elternvertreterin, warum Krippen, deren Anspruch erst später entstanden wäre, den Arbeiten in der Tellkampfschule vorgezogen würden.
Stadträtin Drevermann antwortete darauf, dass diese gesetzliche Verpflichtung von den Kommunen erfüllt werden müsse, ohne dass es dafür Geld vom Bund oder Land gäbe. Auch dies habe Einfluss auf die Planungen der Schulsanierungen und betreffe alle Schulen.
Auf weitere Fragen zu den Zeitabläufen antworteten die Verwaltung und Stadträtin Drevermann, dass konkrete Termine jetzt noch nicht genannt werden könnten, aber die Gespräche mit der Schule fortgesetzt würden, um tragfähige Konzepte zu entwickeln.
Anschließend schloss Ratsfrau de Buhr den Tagesordnungspunkt.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses am 11.12.2013
Ratsfrau de Buhr stellt das Protokoll zur Abstimmung. Der Ausschuss nahm es mit 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen an.
TOP 4.
Kurzvorstellung des Angebots zu Auslandsaufenthalten für Jugendliche "Ich bin dann kurz weg" durch den Verein Profondo e.V.
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Ratsfrau de Buhr Herrn Schmitz und Herrn Wolters vom Verein „Profondo e.V.“, die das Projekt „Ich bin dann kurz weg“ vorstellten und auf die verteilte DVD hinwiesen. Sie erläuterten, dass in den kommenden Wochen auch Workshops in verschiedenen Schulen durchgeführt würden, um das Angebot bekannter zu machen und wiesen auf die Internetseite „www.Ich bin dann kurz weg.de“ hin, auf der die Informationen ebenfalls bereit gestellt sind.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm sagte, sie arbeite an einer Förderschule „Lernen“ und fragte, ob auch benachteiligte Schülerinnen und Schüler ein mögliches Klientel für dieses Projekt wären. Herr Schmitz stellt klar, dass mit dieser Begrifflichkeit Zugangsbenachteiligte gemeint seien, also eine Zielgruppe, die bislang nicht an diesem Programm teilgenommen habe. Er erklärte, dass der Verein gern auch an ihre Förderschule käme, um Lehrkräften und Schülern das Projekt vorzustellen. Bürgermeisterin Kramarek fragte, wie lange dieses Projekt noch laufen würde, worauf Herr Schmitz antwortete, dass es bis Ende Februar 2014 angelegt wäre. Der Verein bemühe sich um weitere Fördergelder und sei optimistisch, dass es auch darüber hinaus weitergeführt werden könne. Die Frage von Frau Jentsch, ob bis zum Projektende alle Schulen besucht worden seien, verneinte Herr Schmitz. Er gehe davon aus, bis zum Jahresende 30 bis 40 Schulen informiert zu haben. Auf eine entsprechende Frage von Frau Frauendorf-Gieske stellte Herr Schmitz klar, dass die angesprochenen Fördergelder für die Durchführung der Info-Veranstaltungen gedacht seien. Eine Förderung der teilnehmenden Kinder an dem Programm erfolge gegebenenfalls aus anderen Mitteln.
Ratsfrau de Buhr dankte Herrn Schmitz und Herrn Wolter für die umfangreichen Informationen und rief den nächsten Tagesordnungspunkt auf.
TOP 5.
Bericht des Fachbereiches Gebäudemanagement
Ratsfrau de Buhr teilte mit, dass es keinen Bericht gäbe.
TOP 6.
Gymnasium Wilhelm-Raabe-Schule, 2. BA Toilettensanierung, Klassentrakt EG und 1. OG
(Drucks. Nr. 2603/2013 N1 mit 3 Anlagen)
Ratsfrau de Buhr rief den Tagesordnungspunkt auf und erteilte Ratsfrau Nolte-Vogt das Wort. Sie betonte, dass sie die Abstimmung solcher Sanierungsmaßnahmen auch mit dem Fachbereich Gebäudereinigung, wie hier geschehen, wichtig fände, damit eine ordentliche Reinigung stattfinden könne. Auch die Einbeziehung der SchülerInnen in die Planung sehe sie positiv. Frau Frauendorf-Gieske fragte, warum die jungenspezifischen Sanitärobjekte immer noch in den Schulen eingebaut würden. Die Verwaltung verwies hierzu auf die Schulbaurichtlinien, die dies vorschrieben.
Weitere Wortmeldungen gab es nicht und Ratsfrau de Buhr stellte bei der Abstimmung fest, dass der Ausschuss die Drucksache mit 12 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen annahm.
TOP 7.
Gymnasium Tellkampfschule
Sanierung und Umbau der Chemieunterrichtsräume(Drucks. Nr. 2605/2013 mit 3 Anlagen)
Ratsfrau de Buhr erteilte Beigeordnetem Klie das Wort, der Aussagen aus der Einwohnerfragestunde aufgriff, einen Ablauf der Sanierungsarbeiten an der Tellkampfschule schilderte und dabei auch auf die vom Rat gesetzten Prioritäten und die zum Teil geänderten gesetzlichen Vorgaben durch Bund und Land einging. Ratsfrau Klingenburg-Pülm ergänzte, dass sie froh sei, dass mit dieser Drucksache nun Mittel bereitgestellt würden, um mit den Sanierungsarbeiten fortzufahren. Auch Ratsfrau Dr. Matz begrüßte diese Drucksache, kritisierte aber den Sanierungsstau, der sich in den vergangenen Jahrzehnten aufgestaut hätte. Ratsfrau Nolte-Vogt wollte wissen, ob wegen der drastischen Kostensteigerung alternativ geprüft worden sei, die naturwissenschaftlichen Räume neu zu bauen und die bisherigen in allgemeine Unterrichtsräume umzuwandeln. Darauf antwortete die Verwaltung, dass dies geschehen sei. Allerdings würde der Sanierungsbedarf trotzdem bestehen bleiben, mit der Folge, dass weitere Kosten entstanden wären. Frau Frauendorf-Gieske merke an, dass die Räume im 2. Obergeschoss lägen und in der Drucksache ausgeführt würde, dass der Einbau eines Fahrstuhls im nächsten Bauabschnitt vorgesehen sei. Sie wollte wissen, welche Priorität Maßnahmen zur Barrierefreiheit hätten. Die Verwaltung antwortete, dass dies eine große Rolle spiele, der Fahrstuhl aber im ersten Bauabschnitt nicht umsetzbar war.
Herr Kühnbaum-Grashorn wollte wissen, welche Auswirkungen die Sanierungsarbeiten in den Chemieräumen auf die darunter liegenden Physikräume hätten und wie der Brandschutz hergestellt würde. Die Verwaltung erläuterte, dass der Eingriff in den Bestand so gehalten werden solle, dass eine Nutzung der Physikräume während der Arbeiten möglich sei und verwies auf entsprechende Gespräch mit der Schule. Der Brandschutz würde gemäß den gesetzlichen Vorgaben hergestellt.
Da es keine weiteren Wortmeldungen gab, ließ Ratsfrau de Buhr über die Drucksache abstimmen und stellte fest, dass der Ausschuss die Drucksache einstimmig annahm.
TOP 8.
Zuwanderung aus Staaten Südosteuropas –
Situationsbeschreibung und Handlungskatalog
(Informationsdrucksache Nr. 2607/2013)
Frau Jentsch wollte wissen, welche weiteren Fördermöglichkeiten für betroffene Kinder bestehen würden. Die Verwaltung antwortete, dass es mit der Landesschulbehörde in Kürze Gespräche geben würde, wie hieran weiter gearbeitet werden könne. Viele Schulen hätten ihre Bereitschaft erklärt, Sprachlernklassen einzurichten. Bestehende Sprachlernklassen würden gut angewählt. Bei Zuweisung anderer Wohnheimplätze sollen im Grundschulbereich die Kinder an der Einschulungsschule verbleiben, damit sie weiterhin im vertrauten Kreis die Schule besuchen können. Damit sollen auch die Eltern näher an die Schule gebunden werden und in die Arbeit mit den Schülern einbezogen werden. Ratsfrau Klingenburg-Pülm regte an, die Zusammenarbeit mit der Jugendhilfe zu verstärken.
Frau Frauendorf-Gieske fragte, ob es eine Übersicht der Schulen mit Sprachlernklassen gäbe, worauf Stadträtin Drevermann zusagte, die Antwort zu diesem Thema dem Protokoll beizufügen.
Bürgermeisterin Kramarek verwies auf die Arbeit der Familienzentren und wünschte sich, diese in die Elternarbeit einzubeziehen. Ratsfrau Dr. Matz bat, die Zusammenarbeit mit dem Jugendgesundheitsdienst der Region weiter zu intensivieren, vor allem im Hinblick auf den Impfstatus der betroffenen Kinder und fragte, ob Übersetzer für den Kontakt mit Eltern und Kindern zur Verfügung stünden. Die Verwaltung sagte zu, diese Anregungen in die Arbeitsgruppe einzubringen. Es gab keine weiteren Wortmeldungen und der Ausschuss nahm die Drucksache zur Kenntnis.
TOP 9.
Fortführung des Übergangsmanagements Schule/ Beruf in Hannover (HÜM)
(Drucks. Nr. 2559/2013)
Ratsfrau de Buhr begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Dr. Bender, Herrn Rose und Herrn Schlierf von der Leibniz-Universität Hannover und erteilte Frau Dr Bender das Wort.
In ihrer Präsentation stellt sie die Ergebnisse ihrer begleitenden Arbeit für dieses Projekt vor.
Ratsfrau Dr. Matz bedankte sich für die Ausführungen und wollte wissen, ob die Anzahl der Ausbildungsverträge gestiegen sei. Frau Dr. Bender verneinte dies, da es nicht erhoben worden wäre. Herr Rose ergänzte, dass seines Erachtens die Zahl abgeschlossener Ausbildungsverträge keine Aussagekraft habe, ob dies Konzept erfolgreich sei. Dazu wären die Faktoren zu vielfältig. Auf die Frage von Ratsfrau Dr. Matz, woran der Projektfortschritt gemessen würde, antwortete Herr Schlierf, dass zum Beispiel die Schulen, im Gegensatz zu Beginn des Projektes, die Schulbegleiter heute als unterstützenden Faktor wahrnehmen und als Ressource sehen, sich selbst in diesem Projekt weiter zu entwickeln. Auch dass jetzt bei den Gymnasien Potentialanalysen durchgeführt würden, sei als Fortschritt zu werten. Stadträtin Drevermann unterstützte diese Aussagen und rief in Erinnerung, wie dieses Projekt entstanden ist.
Beigeordnete Seitz erklärte, dass ihr konkrete Ergebnisse fehlen würden, um über die Fortsetzung des Projektes entscheiden zu können. Nur die Tatsache, dass mehr Schulen teilnehmen würden und mehr Geld ausgegeben wurde, wären ihr nicht genug. Dies seien für sie allenfalls die Voraussetzungen, um zu konkreten Ergebnissen zu kommen. Die Verwaltung betonte, dass es nunmehr gelungen sei, alle Akteure, die mit der Problematik befasst seien, in Kontakt mit den Schulen in allen Schulformen zu bringen. Damit sei die Berufsorientierung an den Schulen in den Fokus gerückt und es würden bedarfsgerechte Maßnahmen eingeleitet werden können.
Beigeordnete Seitz teilte mit, dass sie die Drucksache in die Fraktion zöge, da weiterer Beratungsbedarf bestünde.
Auf eine Frage von Ratsfrau Klingenburg-Pülm erläuterte die Verwaltung, dass an einer Förderschule auf Grund der besonderen Situation ein Elternfrühstück eingeführt, um Eltern stärker an die Schule zu binden. Gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit, der Schule und einem externen Träger konnte erreicht werden, dass sich Eltern wieder an Schule heran trauten und nun in der Schule mitarbeiten. Im zweiten angesprochenen Fall wurden interkulturelle Bildungslotsen eingesetzt.
Bürgermeisterin Kramarek berichtete von ihrem Besuch einer Bildungsmesse in der IGS Badenstedt und zeigte sich erfreut, mit welchem Engagement die Schüler dies dort annahmen.
Frau Clasen erklärte, dass auch im Schulzentrum Badenstedt interkulturelle Bildungslotsinnen mit Erfolg im Einsatz waren und gab ihrer Hoffnung Ausdruck, dass deren Einsatz und Anzahl erhöht würden.
Herr Rose beschrieb noch einmal die Probleme der ProjektbegleiterInnen, überhaupt mit den Schulen ins Gespräch zu kommen und unterstrich die jetzt eingetretenen Erfolge. Die künftige Prozessbegleitung obliege den Projektbegleiterinnen. Auf eine Frage von Beigeordneter Seitz bestätigte er, dass die Prozessbegleitung durch die Uni im August 2014 ende.
TOP 10.
Namensgebung für die Grundschule Isernhagener Straße
(Drucks. Nr. 2561/2013)
Da keine Wortmeldungen vorlagen bat Ratsfrau de Buhr um Abstimmung und stellte fest, dass der Ausschuss die Drucksache einstimmig annahm.
TOP 11.
Antrag der CDU-Fraktion zur Erarbeitung und Umsetzung eines Aktionsplans "Saubere Schulen"
(Drucks. Nr. 2601/2013)
Ratsfrau Dr. Matz zeigte sich erfreut, dass über den Antrag abgestimmt werden würde. Nicht allein die Reinigung wäre das Problem, vielmehr solle auch die Schmutzvermeidung in das Bewusstsein gerückt werden.
Beigeordneter Klie widersprach den Ausführungen, da ihm dieser Aktionsplan nicht weit genug ginge und verwies auf einen Antrag, den seine Fraktion in die Haushaltsplanberatungen einbringen würde. Ratsfrau Klingenburg-Pülm unterstützte diese Aussagen und erinnerte daran, dass bei den Sanitäranlagen bereits seit mehreren Jahren die SchülerInnen mit eingebunden seien. Ratsfrau Dr. Matz verwies darauf, dass es bei dem Aktionsplan um Sensibilisierung für dieses Thema ginge, dem man sich nicht verschließen könne und warb dafür, dem Antrag zuzustimmen. Frau Jentsch bat um Erklärung des angesprochenen Haushaltsantrages, da sie nicht abschätzen könne, ob dieser weitergehend sei. So hätte sie ein Problem, über den vorliegenden Antrag abzustimmen. Frau Frauendorf erinnerte daran, dass die Reinigungszeiten in den vergangenen Jahren immer mehr gekürzt wurden und dass es ein Fehler war, Reinigungsleistungen fremd zu vergeben. Ihres Erachtens sei dies das Hauptproblem. Ratsfrau Klingenburg-Pülm beschrieb, dass der Haushaltsantrag neben zeitlichen Vorgaben für die Reinigungskräfte auch Aussagen zu den baulichen Standards und zur Reinigungshäufigkeit enthielte.
Nachdem Beigeordnete Seitz nochmals klarstellte, dass der Haushaltsantrag konkret die Reinigung betreffe, der vorliegende Antrag sich aber mit der Prävention, nämlich Schmutzvermeidung, befasse, ließ Ratsfrau de Buhr hierüber abstimmen und stellte fest, dass der Ausschuss den Antrag mit 7 Ja- bei 6 Nein-Stimmen annahm.
TOP 12.
Bericht der Dezernentin
Die Verwaltung unterrichtete den Ausschuss darüber, dass die Broschüre zur Berufsfindung an die Schulen verteilt würde.
Außerdem hat der Vorstand des Stadtelternrates mitgeteilt, dass der bisherige 2.Vorsitzende zurück getreten sei.
Der Presse war zu entnehmen, dass das Land Niedersachsen kostenloses Obst an die Schulen verteilen wolle. Mit dieser Verteilung habe die Stadt nichts zu tun, sie werde durch das Land organisiert.
Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor und Ratsfrau de Buhr schloss die öffentliche Sitzung um 19:05 Uhr.
Redaktioneller Hinweis:
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention.
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau de Buhr eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
Sie begrüßte zunächst Herrn Tillmann als neuen Schülervertreter.
Sie stellte die Tagesordnung fest und fragte nach Anmerkungen zur Tagesordnung.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm erklärte, dass sie TOP 11 in die Fraktion ziehen würde. Dies erstaunte Ratsfrau Dr. Matz, die darauf verwies, dass der Antrag bereits in anderen Ausschüssen behandelt wurde und die Fraktion Bündnis90/Grüne dabei mit abgestimmt habe. Beigeordnete Seitz wies darauf hin, dass ein Antrag im Beschlussverfahren nur einmal in die Fraktion gezogen werden könne und wollte wissen, wie hier der Verfahrensstand sei. Stadträtin Drevermann bestätigte, dass der Antrag in der Sitzung des AWL am 17.01.2014 bereits in die Fraktion gezogen worden war. Beigeordneter Klie verwies auf die Regelungen der Geschäftsordnung und die Möglichkeit einer Ausnahme, wenn sich neue Gründe ergeben hätten, die eine nochmalige Beratung in der Fraktion erforderlich machten. Dies müsse jedoch begründet und im Ausschuss dann abgestimmt werden. Weitere Ausführungen hierzu gab es nicht und Ratsfrau de Buhr stellte fest, dass der Tagesordnungspunkt 11 auf der Tagesordnung bleibe.
Ratsherr Dr. Junghänel bat darum, im Ausschuss über die Situation der berufsbildenden Schulen zu sprechen, worauf Stadträtin Devermann darauf hinwies, dass dieser Ausschuss formell natürlich nicht zuständig wäre und vorschlug, einen Regionsvertreter aus dem Bereich Schule in eine Schulausschusssitzung einzuladen und ihn zu dem Thema „Zukunft der Berufsschulen in Hannover“ zu befragen.
Abschließend stellte Ratsfrau de Buhr fest, dass die Tagesordnung angenommen wurde.
TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Ratsfrau de Buhr rief den Tagesordnungspunkt auf und erläuterte die Regularien der Geschäftsordnung. Sie erteilte Frau Nütz, Mutter einer Tellkampf-Schülerin, das Wort. Sie berichtete, dass die Elternschaft mit Verärgerung zur Kenntnis genommen habe, dass nunmehr nur die Chemieräume saniert werden sollten, nicht aber auch die Biologie- und Physikräume, obwohl dieses auch schriftlich zugesagt worden war. Des Weiteren wollte sie wissen, ob zwischenzeitlich ein Haushaltsbegleitantrag zur Absicherung der Sanierung der übrigen NTW-Räume gestellt worden sei. Die Verwaltung antwortete, dass der Fachbereich Gebäudemanagement versuche, mit den beschränkten zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln alle erforderlichen Sanierungsarbeiten nach und nach durchzuführen. Dafür würden entsprechende Prioritäten gesetzt.
Frau Nütz äußerte ihr Unverständnis darüber, da in anderen Schulen Räume saniert worden seien, die deutlich geringere Mängel gehabt hätten als die Räume der Tellkampfschule und fragte nach der Grundlage der Prioritätensetzung. Die Verwaltung führte weiter aus, dass Sicherheits- und Brandschutzmaßnahmen die Prioritätensetzung beeinflussen würden. Stadträtin Drevermann ergänzte diese Ausführungen und verwies auf die ständig bestehende Konkurrenz der notwendigen Sanierungen in den hannoverschen Schulen. Herr Bock, stellvertretender Schulleiter der Tellkampfschule, erinnerte daran, dass jetzt festgestellt worden sei, dass die Decken im NTW-Bereich Brandklasse F 0 hätten und damit ein gravierendes Sicherheitsproblem entstanden wäre. Weiterhin fragte eine Elternvertreterin, warum Krippen, deren Anspruch erst später entstanden wäre, den Arbeiten in der Tellkampfschule vorgezogen würden.
Stadträtin Drevermann antwortete darauf, dass diese gesetzliche Verpflichtung von den Kommunen erfüllt werden müsse, ohne dass es dafür Geld vom Bund oder Land gäbe. Auch dies habe Einfluss auf die Planungen der Schulsanierungen und betreffe alle Schulen.
Auf weitere Fragen zu den Zeitabläufen antworteten die Verwaltung und Stadträtin Drevermann, dass konkrete Termine jetzt noch nicht genannt werden könnten, aber die Gespräche mit der Schule fortgesetzt würden, um tragfähige Konzepte zu entwickeln.
Anschließend schloss Ratsfrau de Buhr den Tagesordnungspunkt.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses am 11.12.2013
Ratsfrau de Buhr stellt das Protokoll zur Abstimmung. Der Ausschuss nahm es mit 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen an.
TOP 4.
Kurzvorstellung des Angebots zu Auslandsaufenthalten für Jugendliche "Ich bin dann kurz weg" durch den Verein Profondo e.V.
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Ratsfrau de Buhr Herrn Schmitz und Herrn Wolters vom Verein „Profondo e.V.“, die das Projekt „Ich bin dann kurz weg“ vorstellten und auf die verteilte DVD hinwiesen. Sie erläuterten, dass in den kommenden Wochen auch Workshops in verschiedenen Schulen durchgeführt würden, um das Angebot bekannter zu machen und wiesen auf die Internetseite „www.Ich bin dann kurz weg.de“ hin, auf der die Informationen ebenfalls bereit gestellt sind.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm sagte, sie arbeite an einer Förderschule „Lernen“ und fragte, ob auch benachteiligte Schülerinnen und Schüler ein mögliches Klientel für dieses Projekt wären. Herr Schmitz stellt klar, dass mit dieser Begrifflichkeit Zugangsbenachteiligte gemeint seien, also eine Zielgruppe, die bislang nicht an diesem Programm teilgenommen habe. Er erklärte, dass der Verein gern auch an ihre Förderschule käme, um Lehrkräften und Schülern das Projekt vorzustellen. Bürgermeisterin Kramarek fragte, wie lange dieses Projekt noch laufen würde, worauf Herr Schmitz antwortete, dass es bis Ende Februar 2014 angelegt wäre. Der Verein bemühe sich um weitere Fördergelder und sei optimistisch, dass es auch darüber hinaus weitergeführt werden könne. Die Frage von Frau Jentsch, ob bis zum Projektende alle Schulen besucht worden seien, verneinte Herr Schmitz. Er gehe davon aus, bis zum Jahresende 30 bis 40 Schulen informiert zu haben. Auf eine entsprechende Frage von Frau Frauendorf-Gieske stellte Herr Schmitz klar, dass die angesprochenen Fördergelder für die Durchführung der Info-Veranstaltungen gedacht seien. Eine Förderung der teilnehmenden Kinder an dem Programm erfolge gegebenenfalls aus anderen Mitteln.
Ratsfrau de Buhr dankte Herrn Schmitz und Herrn Wolter für die umfangreichen Informationen und rief den nächsten Tagesordnungspunkt auf.
TOP 5.
Bericht des Fachbereiches Gebäudemanagement
Ratsfrau de Buhr teilte mit, dass es keinen Bericht gäbe.
TOP 6.
Gymnasium Wilhelm-Raabe-Schule, 2. BA Toilettensanierung, Klassentrakt EG und 1. OG
(Drucks. Nr. 2603/2013 N1 mit 3 Anlagen)
Ratsfrau de Buhr rief den Tagesordnungspunkt auf und erteilte Ratsfrau Nolte-Vogt das Wort. Sie betonte, dass sie die Abstimmung solcher Sanierungsmaßnahmen auch mit dem Fachbereich Gebäudereinigung, wie hier geschehen, wichtig fände, damit eine ordentliche Reinigung stattfinden könne. Auch die Einbeziehung der SchülerInnen in die Planung sehe sie positiv. Frau Frauendorf-Gieske fragte, warum die jungenspezifischen Sanitärobjekte immer noch in den Schulen eingebaut würden. Die Verwaltung verwies hierzu auf die Schulbaurichtlinien, die dies vorschrieben.
Weitere Wortmeldungen gab es nicht und Ratsfrau de Buhr stellte bei der Abstimmung fest, dass der Ausschuss die Drucksache mit 12 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen annahm.
TOP 7.
Gymnasium Tellkampfschule
Sanierung und Umbau der Chemieunterrichtsräume(Drucks. Nr. 2605/2013 mit 3 Anlagen)
Ratsfrau de Buhr erteilte Beigeordnetem Klie das Wort, der Aussagen aus der Einwohnerfragestunde aufgriff, einen Ablauf der Sanierungsarbeiten an der Tellkampfschule schilderte und dabei auch auf die vom Rat gesetzten Prioritäten und die zum Teil geänderten gesetzlichen Vorgaben durch Bund und Land einging. Ratsfrau Klingenburg-Pülm ergänzte, dass sie froh sei, dass mit dieser Drucksache nun Mittel bereitgestellt würden, um mit den Sanierungsarbeiten fortzufahren. Auch Ratsfrau Dr. Matz begrüßte diese Drucksache, kritisierte aber den Sanierungsstau, der sich in den vergangenen Jahrzehnten aufgestaut hätte. Ratsfrau Nolte-Vogt wollte wissen, ob wegen der drastischen Kostensteigerung alternativ geprüft worden sei, die naturwissenschaftlichen Räume neu zu bauen und die bisherigen in allgemeine Unterrichtsräume umzuwandeln. Darauf antwortete die Verwaltung, dass dies geschehen sei. Allerdings würde der Sanierungsbedarf trotzdem bestehen bleiben, mit der Folge, dass weitere Kosten entstanden wären. Frau Frauendorf-Gieske merke an, dass die Räume im 2. Obergeschoss lägen und in der Drucksache ausgeführt würde, dass der Einbau eines Fahrstuhls im nächsten Bauabschnitt vorgesehen sei. Sie wollte wissen, welche Priorität Maßnahmen zur Barrierefreiheit hätten. Die Verwaltung antwortete, dass dies eine große Rolle spiele, der Fahrstuhl aber im ersten Bauabschnitt nicht umsetzbar war.
Herr Kühnbaum-Grashorn wollte wissen, welche Auswirkungen die Sanierungsarbeiten in den Chemieräumen auf die darunter liegenden Physikräume hätten und wie der Brandschutz hergestellt würde. Die Verwaltung erläuterte, dass der Eingriff in den Bestand so gehalten werden solle, dass eine Nutzung der Physikräume während der Arbeiten möglich sei und verwies auf entsprechende Gespräch mit der Schule. Der Brandschutz würde gemäß den gesetzlichen Vorgaben hergestellt.
Da es keine weiteren Wortmeldungen gab, ließ Ratsfrau de Buhr über die Drucksache abstimmen und stellte fest, dass der Ausschuss die Drucksache einstimmig annahm.
TOP 8.
Zuwanderung aus Staaten Südosteuropas –
Situationsbeschreibung und Handlungskatalog
(Informationsdrucksache Nr. 2607/2013)
Frau Jentsch wollte wissen, welche weiteren Fördermöglichkeiten für betroffene Kinder bestehen würden. Die Verwaltung antwortete, dass es mit der Landesschulbehörde in Kürze Gespräche geben würde, wie hieran weiter gearbeitet werden könne. Viele Schulen hätten ihre Bereitschaft erklärt, Sprachlernklassen einzurichten. Bestehende Sprachlernklassen würden gut angewählt. Bei Zuweisung anderer Wohnheimplätze sollen im Grundschulbereich die Kinder an der Einschulungsschule verbleiben, damit sie weiterhin im vertrauten Kreis die Schule besuchen können. Damit sollen auch die Eltern näher an die Schule gebunden werden und in die Arbeit mit den Schülern einbezogen werden. Ratsfrau Klingenburg-Pülm regte an, die Zusammenarbeit mit der Jugendhilfe zu verstärken.
Frau Frauendorf-Gieske fragte, ob es eine Übersicht der Schulen mit Sprachlernklassen gäbe, worauf Stadträtin Drevermann zusagte, die Antwort zu diesem Thema dem Protokoll beizufügen.
Bürgermeisterin Kramarek verwies auf die Arbeit der Familienzentren und wünschte sich, diese in die Elternarbeit einzubeziehen. Ratsfrau Dr. Matz bat, die Zusammenarbeit mit dem Jugendgesundheitsdienst der Region weiter zu intensivieren, vor allem im Hinblick auf den Impfstatus der betroffenen Kinder und fragte, ob Übersetzer für den Kontakt mit Eltern und Kindern zur Verfügung stünden. Die Verwaltung sagte zu, diese Anregungen in die Arbeitsgruppe einzubringen. Es gab keine weiteren Wortmeldungen und der Ausschuss nahm die Drucksache zur Kenntnis.
TOP 9.
Fortführung des Übergangsmanagements Schule/ Beruf in Hannover (HÜM)
(Drucks. Nr. 2559/2013)
Ratsfrau de Buhr begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Dr. Bender, Herrn Rose und Herrn Schlierf von der Leibniz-Universität Hannover und erteilte Frau Dr Bender das Wort.
In ihrer Präsentation stellt sie die Ergebnisse ihrer begleitenden Arbeit für dieses Projekt vor.
Ratsfrau Dr. Matz bedankte sich für die Ausführungen und wollte wissen, ob die Anzahl der Ausbildungsverträge gestiegen sei. Frau Dr. Bender verneinte dies, da es nicht erhoben worden wäre. Herr Rose ergänzte, dass seines Erachtens die Zahl abgeschlossener Ausbildungsverträge keine Aussagekraft habe, ob dies Konzept erfolgreich sei. Dazu wären die Faktoren zu vielfältig. Auf die Frage von Ratsfrau Dr. Matz, woran der Projektfortschritt gemessen würde, antwortete Herr Schlierf, dass zum Beispiel die Schulen, im Gegensatz zu Beginn des Projektes, die Schulbegleiter heute als unterstützenden Faktor wahrnehmen und als Ressource sehen, sich selbst in diesem Projekt weiter zu entwickeln. Auch dass jetzt bei den Gymnasien Potentialanalysen durchgeführt würden, sei als Fortschritt zu werten. Stadträtin Drevermann unterstützte diese Aussagen und rief in Erinnerung, wie dieses Projekt entstanden ist.
Beigeordnete Seitz erklärte, dass ihr konkrete Ergebnisse fehlen würden, um über die Fortsetzung des Projektes entscheiden zu können. Nur die Tatsache, dass mehr Schulen teilnehmen würden und mehr Geld ausgegeben wurde, wären ihr nicht genug. Dies seien für sie allenfalls die Voraussetzungen, um zu konkreten Ergebnissen zu kommen. Die Verwaltung betonte, dass es nunmehr gelungen sei, alle Akteure, die mit der Problematik befasst seien, in Kontakt mit den Schulen in allen Schulformen zu bringen. Damit sei die Berufsorientierung an den Schulen in den Fokus gerückt und es würden bedarfsgerechte Maßnahmen eingeleitet werden können.
Beigeordnete Seitz teilte mit, dass sie die Drucksache in die Fraktion zöge, da weiterer Beratungsbedarf bestünde.
Auf eine Frage von Ratsfrau Klingenburg-Pülm erläuterte die Verwaltung, dass an einer Förderschule auf Grund der besonderen Situation ein Elternfrühstück eingeführt, um Eltern stärker an die Schule zu binden. Gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit, der Schule und einem externen Träger konnte erreicht werden, dass sich Eltern wieder an Schule heran trauten und nun in der Schule mitarbeiten. Im zweiten angesprochenen Fall wurden interkulturelle Bildungslotsen eingesetzt.
Bürgermeisterin Kramarek berichtete von ihrem Besuch einer Bildungsmesse in der IGS Badenstedt und zeigte sich erfreut, mit welchem Engagement die Schüler dies dort annahmen.
Frau Clasen erklärte, dass auch im Schulzentrum Badenstedt interkulturelle Bildungslotsinnen mit Erfolg im Einsatz waren und gab ihrer Hoffnung Ausdruck, dass deren Einsatz und Anzahl erhöht würden.
Herr Rose beschrieb noch einmal die Probleme der ProjektbegleiterInnen, überhaupt mit den Schulen ins Gespräch zu kommen und unterstrich die jetzt eingetretenen Erfolge. Die künftige Prozessbegleitung obliege den Projektbegleiterinnen. Auf eine Frage von Beigeordneter Seitz bestätigte er, dass die Prozessbegleitung durch die Uni im August 2014 ende.
TOP 10.
Namensgebung für die Grundschule Isernhagener Straße
(Drucks. Nr. 2561/2013)
Da keine Wortmeldungen vorlagen bat Ratsfrau de Buhr um Abstimmung und stellte fest, dass der Ausschuss die Drucksache einstimmig annahm.
TOP 11.
Antrag der CDU-Fraktion zur Erarbeitung und Umsetzung eines Aktionsplans "Saubere Schulen"
(Drucks. Nr. 2601/2013)
Ratsfrau Dr. Matz zeigte sich erfreut, dass über den Antrag abgestimmt werden würde. Nicht allein die Reinigung wäre das Problem, vielmehr solle auch die Schmutzvermeidung in das Bewusstsein gerückt werden.
Beigeordneter Klie widersprach den Ausführungen, da ihm dieser Aktionsplan nicht weit genug ginge und verwies auf einen Antrag, den seine Fraktion in die Haushaltsplanberatungen einbringen würde. Ratsfrau Klingenburg-Pülm unterstützte diese Aussagen und erinnerte daran, dass bei den Sanitäranlagen bereits seit mehreren Jahren die SchülerInnen mit eingebunden seien. Ratsfrau Dr. Matz verwies darauf, dass es bei dem Aktionsplan um Sensibilisierung für dieses Thema ginge, dem man sich nicht verschließen könne und warb dafür, dem Antrag zuzustimmen. Frau Jentsch bat um Erklärung des angesprochenen Haushaltsantrages, da sie nicht abschätzen könne, ob dieser weitergehend sei. So hätte sie ein Problem, über den vorliegenden Antrag abzustimmen. Frau Frauendorf erinnerte daran, dass die Reinigungszeiten in den vergangenen Jahren immer mehr gekürzt wurden und dass es ein Fehler war, Reinigungsleistungen fremd zu vergeben. Ihres Erachtens sei dies das Hauptproblem. Ratsfrau Klingenburg-Pülm beschrieb, dass der Haushaltsantrag neben zeitlichen Vorgaben für die Reinigungskräfte auch Aussagen zu den baulichen Standards und zur Reinigungshäufigkeit enthielte.
Nachdem Beigeordnete Seitz nochmals klarstellte, dass der Haushaltsantrag konkret die Reinigung betreffe, der vorliegende Antrag sich aber mit der Prävention, nämlich Schmutzvermeidung, befasse, ließ Ratsfrau de Buhr hierüber abstimmen und stellte fest, dass der Ausschuss den Antrag mit 7 Ja- bei 6 Nein-Stimmen annahm.
TOP 12.
Bericht der Dezernentin
Die Verwaltung unterrichtete den Ausschuss darüber, dass die Broschüre zur Berufsfindung an die Schulen verteilt würde.
Außerdem hat der Vorstand des Stadtelternrates mitgeteilt, dass der bisherige 2.Vorsitzende zurück getreten sei.
Der Presse war zu entnehmen, dass das Land Niedersachsen kostenloses Obst an die Schulen verteilen wolle. Mit dieser Verteilung habe die Stadt nichts zu tun, sie werde durch das Land organisiert.
Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor und Ratsfrau de Buhr schloss die öffentliche Sitzung um 19:05 Uhr.
Für die Niederschrift
Drevermann Haarstick